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SPD will doch noch stärkste Kraft werden

SPD will doch noch stärkste Kraft werden

Die SPD liegt in den Umfragen 13 bis 18 Prozentpunkte hinter der Union. Glaubt sie selbst noch daran, dass das aufzuholen ist? Vizekanzler Gabriel lässt im Interview erst Zweifel daran aufkommen – und räumt diese später dann wieder aus. Kanzlerkandidat Schulz reagiert ... mehr
TV-Duell: Sat.1-Wahl-Talk unter der Gürtellinie

TV-Duell: Sat.1-Wahl-Talk unter der Gürtellinie

"Die zehn wichtigsten Fragen der Deutschen" wollte Sat 1 drei Wochen der Bundestagswahl den Spitzenkandidaten der vier "kleinen" Parteien stellen. Am Ende wurden es nur acht – auch, weil sich Moderator Claus Strunz lieber selbst inszenierte. Die Gäste • Katrin ... mehr
TV-Duell AfD, FDP, Linke und Grüne: So verlief der Schlagabtausch

TV-Duell AfD, FDP, Linke und Grüne: So verlief der Schlagabtausch

Es geht um Platz drei im Bundestag. Entsprechend scharf versuchten sich die kleinen Vier - FDP, Grüne, Linke und AfD - im TV gegen einander abzugrenzen. FDP, Grüne, Linke und AfD haben sich am Mittwochabend im Fernsehen einen heftigen Schlagabtausch über den Umgang ... mehr
Wahlkampf-Budgets 2017: Parteien werben mit Millionensummen um Stimmen

Wahlkampf-Budgets 2017: Parteien werben mit Millionensummen um Stimmen

Im Kampf um den Einzug in den Bundestag investieren die Parteien Millionen in Plakate, Wahlwerbespots – und Digital-Kampagnen im Netz.  Es verspricht der teuerste Wahlkampf aller Zeiten zu werden. Und er nähert sich seiner heißen Phase.  Fast jeder zweite ... mehr
Bundestagswahl 2017: Union verliert laut Insa-Umfrage leicht an Zustimmung

Bundestagswahl 2017: Union verliert laut Insa-Umfrage leicht an Zustimmung

Laut einer Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung muss die Union einen geringen Verlust an Rückhalt unter den Wählern verkraften. CDU/CSU kommen demnach knapp ein Monat vor der Bundestagswahl noch auf 37 Prozent, ein Punkt weniger als in der Vorwoche ... mehr

Bundestagswahl: Seehofer kann sich Koalition mit Grünen nicht vorstellen

München (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer kann sich nicht zuletzt wegen des Streits um die Zukunft der Verbrennungsmotoren keine Koalition mit den Grünen mehr vorstellen. Er habe in den letzten Wochen und Monaten zwischen den Zeilen immer wieder angedeutet ... mehr

Bundestagswahl 2017: AfD und FDP bringen CDU/CSU und SPD Mandatsverlust

Union und SPD müssen bei dem wahrscheinlichen Einzug von AfD und FDP in den Bundestag mit dem Verlust etlicher Mandate rechnen. Bei der CSU könnte es zudem einen problematischen Nebeneffekt geben. "Die Union könnte bis zu 50 Mandate verlieren ... mehr

Trotz einfacher Parolen: AfD hat unverständlichstes Wahlprogramm

Von allen großen deutschen Parteien hat die AfD das sprachlich am wenigsten verständliche Wahlprogramm, das geht aus einer Studie hervor. Doch auch die SPD schneidet mit ihrem Programm eher schlecht ab. "Die vermeintliche Volksnähe, die die AfD für sich beansprucht ... mehr

Umfrage zur Bundestagswahl 2017: AfD legt zu, SPD und Union verlieren

Vier Wochen vor der Bundestagswahl haben Union und SPD nach dem neuen ARD-"Deutschlandtrend" an Zustimmung verloren. Die Union büßte demnach im Vergleich zu der Umfrage vom 9. August einen Prozentpunkt auf 38 Prozent ein, die SPD zwei Prozentpunkte auf 22 Prozent ... mehr

AfD-Partei-Vize Gauland: "Wir sind nicht für Putins autoritäres Regime"

Vier Wochen vor der Bundestagswahl streiten die Parteien um politische Kontakte nach Russland. Die AfD dementiert, russische Interessen in Deutschland zu vertreten. Zuletzt waren durch Recherchen von t-online.de Kontakte eines mutmaßlichen russischen Spions ... mehr

Bundestagswahl 2017: Die Hälfte aller Wähler unentschlossen

Bis zur Bundestagswahl am 24. September sind es nur noch vier Wochen und noch weiß fast die Hälfte aller Wahlberechtigten nicht, wem sie ihre Stimme geben wollen. Wie aus der Allensbach-Umfrage für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hervorgeht, sind 46 Prozent ... mehr

Mehr zum Thema FDP im Web suchen

Opposition fordert Regierungserklärung von Müller

CDU und FDP haben Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) und seinem rot-rot-grünen Senat "Inspirations- und Lustlosigkeit" vorgeworfen. In einem gemeinsamen Statement verlangten beide Oppositionsparteien am Mittwoch ... mehr

Reizthema Wohnen – Was wollen die Parteien?

Hohe Mieten liegen ganz weit vorn bei den Smalltalk-Themen in den deutschen Städten. Was planen die Parteien nach der Wahl bei Mietpreisbremse, sozialem Wohnungsbau und Auflagen für Häuslebauer? Jahrelang passierte in der Wohnungspolitik nicht viel. Rasant steigende ... mehr

Opposition: Berlins Regierungschef Müller agiert lustlos

Die Oppositionsparteien CDU und FDP haben Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) und seinem rot-rot-grünen Senat "Inspirations- und Lustlosigkeit" vorgeworfen. In einer gemeinsamen Erklärung verlangten beide Parteien am Mittwoch ... mehr

Was die Parteien für das Gesundheitssystem planen

Die Kosten für Ärzte, Kliniken und Medikamente steigen und steigen – muss das Gesundheitssystem finanziell umgekrempelt werden? In dieser Frage hat der Versicherte bei der Bundestagswahl eine klare Wahl. Bezahlbare medizinische Versorgung und gute Pflege – das schreiben ... mehr

18-Jährige im FDP-Wahlkampf

Wenn ihre Mitschüler in der Schule büffeln, steht sie am Wahlkampfstand: Die 18 Jahre alte Gymnasiastin Denise Köcke will als FDP-Direktkandidatin im Harz in den Bundestag und lässt dafür viel Unterricht sausen. "Ich bin jeden Tag weg", sagte ... mehr

Wahl-Talk bei Anne Will: „In fünf Wochen kann viel passieren.“

Noch vier Wochen bis zur Bundestagswahl und das Rennen scheint bereits entschieden. Im Talk bei Anne Will bemühten sich CDU und SPD, diesen Eindruck zu zerstreuen. Auch Koalitionsgedanken waren allgegenwärtig. Die Gäste: Volker Kauder (CDU, Vorsitzender ... mehr

Büro von Alt-Bundespräsident Walter Scheel wird zum Museum

Ein Jahr nach dem Tod von Alt-Bundespräsident Walter Scheel will die Gemeinde Bad Krozingen bei Freiburg das letzte Büro des Politikers dauerhaft der Öffentlichkeit zugänglich machen. Aus Scheels Arbeitszimmer im Rathaus der Gemeinde werde eine historische, museale ... mehr

Umfrage zur Bundestagswahl: Union baut Vorsprung aus

Gut fünf Wochen vor der Bundestagswahl kann die Union einer Umfrage zufolge ihren Vorsprung vor der SPD weiter ausbauen. CDU/CSU legen im aktuellen "Sonntagstrend" des Meinungsforschungsinstituts Emnid einen Prozentpunkt zu und kommen jetzt auf 39 Prozent ... mehr

Wie stehen die Parteien zu digitalen Themen?

Der Verein "D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt" hat CDU/CSU, SPD, Linke, Grüne und FDP zu digitalen Themen befragt. Alle wollen Datenschutz und digitale Verwaltung, aber keiner möchte die Online-Wahl. Mit 41 Fragen hat der Verein D64 die Digitalpolitik der Parteien ... mehr

Habeck: Kubicki vergiftet Atmosphäre der "Jamaika"-Koalition

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) hat negative Äußerungen von FDP-Vize Wolfgang Kubicki über grüne Bundespolitiker mit einer deutlichen Warnung zurückgewiesen. "Die Herabsetzung von Menschen vergiftet die Atmosphäre - auch in der Koalition ... mehr

FDP-Vize Kubicki sieht "Jamaika"-Option im Bund skeptisch

Positive "Jamaika"-Erfahrungen aus Kiel lassen sich aus Sicht von FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki nicht auf den Bund übertragen. "Das sind zwei völlig verschiedene Paar Schuhe", sagte der Kieler Fraktionschef der Deutschen Presse-Agentur. An der Förde werde "Jamaika ... mehr

Kritik an Russland-Verbindungen von AfD und Linke

"Schäbig", "besorgniserregend", "Landesverrat": Nachdem t-online.de die Verstrickungen eines mutmaßlichen russischen Spions mit Abgeordneten der AfD und der Linken aufgedeckt hat, hagelt es Kritik von CDU, FDP und Grünen. Die Recherchen hatten ein verzweigtes Netzwerk ... mehr

Bundestagswahl 2017: Nichtwähler-Anteil steigt auf 26 Prozent

Mehr als jeder vierte Deutsche erwägt, bei der Bundestagswahl nicht wählen zu gehen. In der Wählergunst hat die Union die Nase weiter vorn. Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl ist jeder vierte Wahlberechtigte in Deutschland noch unsicher, ob er sich beteiligen ... mehr

FDP will 'Hygiene-Führerschein' für die Lebensmittelbranche

 "Hygiene-Führerschein" statt "Hygiene-Ampel" – die FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen will im Lebensmittelhandwerk Verbraucherschutz ohne die Betriebe zu stigmatisieren. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Ralph Bombis ... mehr

Bundestagswahl 2017: Trend zur Briefwahl – Parteien müssen umdenken

Jeder Vierte wählt lange vor dem Wahltag. Das war lange Zeit nicht so. Die Parteien müssen umdenken und den Wahlkampf nicht nur auf die letzten Wochen fokussieren. Lange Jahre galt unter Parteien, Meinungsforschern und Journalisten die Gewissheit, dass Bundestagswahlen ... mehr

Bundestagswahl-2017-Prognose: SPD holt auf, Grüne verlieren

Die SPD hat in einer Umfrage den Abstand auf CDU und CSU leicht verringert. Doch für die Grünen wird es nun eng. Erstmals sieht sie eine neue Umfrage hinter FDP, AfD und der Linken. Im neuen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid ... mehr

Saar-FDP-Chef: Wollen drittstärkste Kraft werden

Bei der Bundestagswahl kommt es nach Überzeugung des saarländischen FDP-Spitzenkandidaten Oliver Luksic entscheidend darauf an, welche Partei drittstärkste politische Kraft wird. Diese habe dann "Einfluss, in welche Richtung es geht", betonte Luksic am Sonntag ... mehr

Landeschef Birkner zum FDP-Spitzenkandidaten gewählt

Die niedersächsische FDP geht mit ihrem Vorsitzenden Stefan Birkner an der Spitze in den Landtagswahlkampf. Der 44-Jährige wurde am Sonntag bei einem Parteitag in Hannover mit 96,9 Prozent auf Platz eins der Landesliste gewählt, wie eine Sprecherin der Liberalen ... mehr

Parteien: Grüne und FDP stimmen sich auf Niedersachsen-Wahl ein

Göttingen/Hannover (dpa) - Die Grünen in Niedersachsen setzen am heute ihren Landesparteitag in Göttingen fort. Dabei werden die rund 180 Delegierten weitere Kandidaten für die Listenplätze wählen. Am Freitag und Samstag hatte die Partei bereits 15 Kandidaten ... mehr

Parteien stimmen sich auf Landtagswahl in Niedersachsen ein

Göttingen (dpa) - Die Grünen in Niedersachsen setzen am Vormittag ihren Landesparteitag in Göttingen fort. Dabei werden die rund 180 Delegierten weitere Kandidaten für die Listenplätze wählen. Am Freitag und Samstag hatte die Partei bereits 15 Kandidaten ... mehr

Birkner soll zum FDP-Spitzenkandidaten gewählt werden

Zwei Monate vor der vorgezogenen Landtagswahl stellt Niedersachsens FDP heute ihre Landesliste auf. Beim Parteitag in Hannover soll FDP-Landeschef Stefan Birkner wie schon 2013 zum Spitzenkandidaten gewählt werden. Platz zwei auf der Landesliste ... mehr

Niedersachsens FDP beschließt Wahlprogramm

Mit der Forderung nach einer besseren Unterrichtsversorgung, mehr Polizisten und weniger Bürokratie geht Niedersachsens FDP in den Landtagswahlkampf. Das am Samstagabend in Hannover beschlossene Wahlprogramm sieht außerdem die Schaffung eines Digitalministeriums ... mehr

Kubicki: FDP kann selbstbewusst in die Wahlen gehen

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat seine Partei vor der Bundestagswahl und der Landtagswahl in Niedersachsen zu Selbstbewusstsein aufgerufen. "Wir müssen uns definitiv nicht verstecken", sagte er am Samstag in Hannover bei einem ... mehr

FDP-Chef: Weil kaschiert politisches Scheitern

Niedersachsens rot-grüne Landesregierung war nach Ansicht des FDP-Landesvorsitzenden Stefan Birkner schon vor dem Wechsel von Elke Twesten von den Grünen zur CDU am Ende. "Dieser Ministerpräsident ist einzig und allein an sich selbst gescheitert", sagte Birkner ... mehr

Parteien: FDP in Niedersachsen beschließt Wahlprogramm

Hannover (dpa) - Eine Woche nach dem Verlust der rot-grünen Mehrheit im niedersächsischen Landtag startet die FDP am Wochenende in den Wahlkampf. Bei einem Parteitag in Hannover soll heute das Wahlprogramm und am Sonntag die Landesliste für die vorgezogene ... mehr

FDP beschließt Wahlprogramm und stellt Landesliste auf

Eine Woche nach dem Verlust der rot-grünen Mehrheit im niedersächsischen Landtag startet die FDP am Wochenende in den Wahlkampf. Bei einem Parteitag in Hannover soll heute das Wahlprogramm und am Sonntag die Landesliste für die vorgezogene Wahl am 15. Oktober ... mehr

FDP geht mit bekanntem Personal in Landtagswahlkampf

Die niedersächsische FDP wird voraussichtlich mit bereits landtagserprobten Abgeordneten in den Wahlkampf ziehen. Auf dem Landesparteitag am Samstag in Hannover werden bei der Wahl der Landesliste zumeist bekannte Politiker auf den vorderen Plätzen erwartet ... mehr

Bundestagswahlen 2017: Googles personalisierte Infobox

Google will ab der zweiten Augusthälfte allen Kandidaten für die Bundestagswahl eine Infobox in ihr Suchergebnis einbauen. Dort dürfen sie ihre Themen und Grundsätze nennen. Googelt man prominente Politiker, so erscheint rechts neben den Suchergebnissen eine Infobox ... mehr

Kubicki: Herz für Braunschweig und doch für Kiel

Das Zweitliga-Pokalduell zwischen Holstein Kiel und Eintracht Braunschweig am Freitag wird der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki im Stadion mit geteilter Sympathie verfolgen. "Mein Herz schlägt nach wie vor für die Eintracht", sagte der gebürtige Braunschweiger ... mehr

Flüchtlingszuzug: "200 000 eine durchaus vernünftige Zahl"

FDP-Landeschef Hans-Ulrich Rülke hat sich für eine kritische Grenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland ausgesprochen. "Klar ist, dass wir nicht jedes Jahr eine Million aufnehmen können", sagte er der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Donnerstag). Eine starre ... mehr

Ministerpräsident Weil im Interview: "CDU will Macht um jeden Preis"

Die Blicke in der niedersächsischen Landespolitik richten sich auf den 15. Oktober. Drei Wochen nach der Bundestagswahl wird der neue Landtag gewählt. Regierungschef Weil erwartet einen harten Wahlkampf - und sieht die Verantwortung dafür bei Herausforderer Althusmann ... mehr

Russland-Politik: Sahra Wagenknecht lobt FDP-Chef Lindner

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat für seinen umstrittenen Vorstoß für eine Kurskorrektur im Umgang mit Russland Beifall von der Linken bekommen. Ihre Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, auch aus Gründen von Frieden ... mehr

International: Beifall von Wagenknecht für Lindners Russland-Vorstoß

Berlin (dpa) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat für seinen umstrittenen Vorstoß für eine Kurskorrektur im Umgang mit Russland Beifall von der Linken bekommen. Ihre Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe ... mehr

FDP-Vize Suding: Ampel oder Jamaika könnte im Bund klappen

Für Hamburgs FDP-Chefin Katja Suding sind nach der Bundestagswahl im September sowohl ein Jamaika-Bündnis als auch eine Ampel-Koalition denkbare Regierungskoalitionen. Mit Blick auf eine Jamaika-Zusammenarbeit von Union, Grünen und FDP sagte sie der Deutschen ... mehr

Beifall von Wagenknecht für Lindners Russland-Vorstoß

Berlin (dpa) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat für seinen umstrittenen Vorstoß für eine Kurskorrektur im Umgang mit Russland Beifall von der Linken bekommen. Ihre Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe ... mehr

Gegenwind für FDP-Cef Lindner nach Krim-Aussage

Christian Lindner fordert e inen Neustart in den schwierigen Beziehungen zu Russland. "Ich befürchte, dass man die Krim als dauerhaftes Provisorium ansehen muss", so der FDP-Chef. Für diese Aussage wird er von den anderen Parteien und Medien angegangen ... mehr

Bundestagswahl 2017: "Kanzlerformel": Merkel regiert mit FDP oder Grünen

Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün oder doch eher ein Dreierbündnis - acht Wochen vor der Wahl sind die Demoskopen noch unsicher. Ein Team von Politikforschern geht indes fest von einer Zweierkoalition unter Merkels Führung aus. Seit 2002 lag es in der Kanzlerfrage richtig ... mehr

Bundestagswahl: Jamaika-Koalition könnte kommen

Kommt tatsächlich das Jamaika-Bündnis? CDU/CSU, FDP und Grünen erhalten einer neuen Umfrage zufolge insgesamt 53 Prozent der Wählerstimmen. Laut aktuellem INSA-Meinungstrend für die "Bild"-Zeitung (Dienstag) verlieren die Unionsparteien CDU/CSU (37 Prozent) einen halben ... mehr

Parteispenden: Diese Parteien bekamen das meiste Geld

Die deutschen Parteien haben 2017 bislang Großspenden von mehr als vier Millionen Euro erhalten. Größte Profiteure sind die CDU und die FDP, wie aktuelle Zahlen der Bundestagsverwaltung zeigen. Doch Anti-Korruptions-Organisationen betonen: Das wahre Aufkommen ... mehr

Kubicki: Messerattacke zeigt Mängel der Abschiebepraxis

Im Fall der tödlichen Messer-Attacke eines abgelehnten Asylbewerbers in Hamburg-Barmbek stellt sich aus Sicht von FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki unweigerlich die Frage, ob Behördenversagen vorliegt. "So ist unverständlich, warum der Täter nicht ... mehr

Kubicki: Messerattacke zeigt Mängel der Abschiebepraxis

Im Fall der tödlichen Messer-Attacke eines abgelehnten Asylbewerbers in Hamburg-Barmbek stellt sich aus Sicht von FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki unweigerlich die Frage, ob Behördenversagen vorliegt. "So ist unverständlich, warum der Täter nicht ... mehr

FDP-Wahlkampf am Strand: Spitzenkandidaten an der Ostsee

Die ostdeutschen FDP-Spitzenkandidaten sind ihren potenziellen Wählern in den Urlaub hinterhergereist. Am Sonntag beendeten sie eine Wahlkampftour an den Ostsee-Stränden in Mecklenburg-Vorpommern. Zu den Etappen gehörten unter anderem Heringsdorf auf Usedom, Greifswald ... mehr

FDP will Mietpreisbremse und Milieuschutz abschaffen

Die Berliner FDP will die Mietpreisbremse und den sogenannten Milieuschutz abschaffen. Beide Instrumente hätten den starken Anstieg der Mieten nicht stoppen können und seien "Augenwischerei", sagte der FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Christoph Meyer ... mehr

FDP fordert konsequentere Abschiebungen in Berlin

Trotz eines zuletzt leichten Anstiegs bei der Zahl der Abschiebungen in Berlin fordert die FDP ein konsequenteres Vorgehen des Senats. "In relativen Zahlen werden immer weniger Menschen, die kein Bleiberecht in Deutschland haben, auch tatsächlich abgeschoben", sagte ... mehr
 
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