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Föderalismus

Ein historischer Tag für Spanien – und für Europa?

Ein historischer Tag für Spanien – und für Europa?

Aus Barcelona berichtet Laura Waßermann Katalonien entscheidet heute über seine Unabhängigkeit – wenn die Regierung es zulässt. Wer welche Schlüsselrolle spielt und was das Referendum für Europa bedeutet. Die Einwohner von Katalonien wollen die Geschichte Spaniens ... mehr
Bundestagswahl 2017: Diese Themen bewegen Deutschland

Bundestagswahl 2017: Diese Themen bewegen Deutschland

Wir haben gefragt, Sie haben geantwortet. Welche Themen bewegen Deutschland kurz vor der Bundestagswahl? Was brennt Ihnen auf der Seele und welchen Fragestellungen muss sich die Politik zuwenden? Eine Viertelmillion Stimmen haben t-online.de-Nutzer abgegeben ... mehr
Heftige Kritik an Thomas de Maizières Vorschlägen zur Sicherheit

Heftige Kritik an Thomas de Maizières Vorschlägen zur Sicherheit

Bundesinnenminister Thomas de Maizière ( CDU) hat mit seinen Vorschlägen für eine neue Sicherheitsarchitektur parteiübergreifende Kritik ausgelöst. Vor allem die Idee der Abschaffung der Landesverfassungsämter stößt auf wenig Gegenliebe. Die Linken-Innenexpertin ... mehr
Wanka: Schulpolitik muss Kernaufgabe der Länder bleiben

Wanka: Schulpolitik muss Kernaufgabe der Länder bleiben

Die vor zehn Jahren gestartete Föderalismusreform für bessere Bund-Länder-Beziehungen hat die deutsche Schulpolitik nach Ansicht von Bildungsministerin Johanna Wanka keineswegs geschwächt. "Unser ... mehr
Ex-Schulleiter:

Ex-Schulleiter: "Es wird Schulen zu viel reingequatscht"

Ulrich Knoll war viele Jahre Lehrer, danach Schulleiter. Heute schreibt der 64-jährige Pädagoge Bücher über seine Erfahrungen als Lehrer. Sein aktuelles Buch heißt "Schuljahr: Der ganz normale Wahnsinn". Mit Humor skizziert er den Mikrokosmos Schule und lässt seine ... mehr

Föderalismusreform hat Gesetzgebung seit 2006 erleichtert

Die seit dem 1. September 2006 wirksame Föderalismusreform hat die Gesetzgebung in Deutschland insgesamt erleichtert und damit die Handlungsfähigkeit des Bundes verbessert. Beispielsweise ging der Anteil der Bundesgesetze, die eine Zustimmung der Länder im Bundesrat ... mehr

Föderalismusreform hat Gesetzgebung seit 2006 erleichtert

Die seit dem 1. September 2006 wirksame Föderalismusreform hat die Gesetzgebung in Deutschland insgesamt erleichtert und damit die Handlungsfähigkeit des Bundes verbessert. Beispielsweise ging der Anteil der Bundesgesetze, die eine Zustimmung der Länder im Bundesrat ... mehr

Umbau des Länderfinanzausgleichs wird für Schäuble zum Balanceakt

Mit der Aussicht auf Entlastung lockt Wolfgang Schäuble die Bundesländer zu Gesprächen über den Finanzausgleich. Doch die Vorschläge ändern wenig am Kompetenz-Wirrwarr - und geben dem Rest Europas ein schlechtes Beispiel. Staatsschulden, Sparkontrollen ... mehr

Landtagspräsident Busemann würdigt Föderalismus

Niedersachsens Parlamentspräsident Bernd Busemann hat bei der Wiedereröffnung des Landtags in Hannover den Föderalismus in Deutschland gewürdigt. "Der Vergleich mit vielen anderen Demokratien weltweit zeigt es: Unsere föderal aufgebaute Demokratie hat Deutschland ... mehr

Einigung zum Finanzpakt zeigt Stärke des Föderalismus

Bundesratspräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Einigung von Union und SPD zum Finanzpakt von Bund und Ländern als gutes Signal begrüßt. "Die vorliegenden Gesetzentwürfe basieren auf einem Kompromiss, der nach äußerst schwierigen und langwierigen Verhandlungen gefunden ... mehr
 


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