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Umbau der SPD-Fraktion: Zweiter Härtetest für Andrea Nahles

Umbau der SPD-Fraktion: Zweiter Härtetest für Andrea Nahles

In aller Stille sucht Andrea Nahles in der SPD-Bundestagsfraktion nach der richtigen Balance für ihr Führungsteam. Nun hat sie sich auch in der Frage der Stellvertreter entschieden. Von Horand Knaup Eine Bundestagsfraktion zu führen, ist eine heikle Angelegenheit. Zumal ... mehr
Kubicki soll Bundestagsvizepräsident werden

Kubicki soll Bundestagsvizepräsident werden

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki soll Bundestagsvizepräsident werden. Ein entsprechender Bericht der "Bild"-Zeitung wurde am Mittwoch in Berlin aus Parteikreisen bestätigt. Demnach will FDP-Chef Christian Lindner am Freitag Kubicki in einer ... mehr
Politik-Experte:

Politik-Experte: "Martin Schulz hat keine Perspektive in der SPD"

SPD-Chef Martin Schulz wertet den Wahlsieg in Niedersachsen als den dringend benötigten Erfolg auch für die Bundespartei. Doch ein Politik-Experte ist skeptisch. Er ist der Überzeugung, für die Zukunft der SPD werde Schulz keine maßgebliche Rolle spielen ... mehr
Konflikt um Björn Höcke droht, die AfD zu zerreißen

Konflikt um Björn Höcke droht, die AfD zu zerreißen

Die AfD hat nach dem Abgang von Frauke Petry begonnen, sich neu zu sortieren. Wo die Partei jetzt politisch zu verorten ist, wird sich erst beim Parteitag im Dezember zeigen. Kreise der neu formierten "Alternative Mitte" drängen weiter auf den Parteiausschluss ... mehr
AfD neu im Bundestag: Rechte und Pflichten der Fraktion

AfD neu im Bundestag: Rechte und Pflichten der Fraktion

Niemand will im Bundestag etwas mit der AfD zu tun haben. Nach der Geschäftsordnung des Parlaments hat die Partei aber Rechte und Pflichten wie jede andere Fraktion auch. Mit 94 Politikern ist die AfD in den Bundestag eingezogen, doch der Fraktion werden – nach Frauke ... mehr

AfD-Politiker wünschte sich Deutschland als ''Apartheidstaat''

Er wollte "das rot-grüne Geschmeiß auf den Schafott schicken", Gegner "an die Wand stellen" und für sie "eine Grube ausheben". Nun tritt der Mecklenburger AfD-Fraktionsvize Holger Arppe aus Fraktion und Partei aus. Der NDR und die taz berichten ... mehr

"Echte" Homo-Ehe: SPD will Ehe für alle noch vor der Wahl

Die Bundestagswahl rückt näher und die große Koalition hat nicht mehr allzu viel Zeit, neue Gesetzesvorhaben auf den Weg zu bringen. Die  SPD will jetzt dafür sorgen, dass gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen. Den Gesetzentwurf wollen die Sozialdemokraten ... mehr

AfD in MV: Das sind die Senkrecht-Starter aus Schwerin

Jeder fünfte Wähler in Mecklenburg-Vorpommern hat der AfD bei der Landtagswahl seine Stimme gegeben. Aber wer zieht da eigentlich als zweitgrößte Fraktion ins Schweriner Schloss ein? Die politischen Ansichten der Fraktionsmitglieder unterscheiden sich erheblich ... mehr

Große Koaliton: Union und SPD setzen Klausuren fort

Union und SPD im Bundestag setzen heute ihre getrennten Klausuren fort, um sich für das letzte gemeinsame Regierungsjahr vor der nächsten Wahl aufzustellen. Beim Fraktionsvorstand von CDU und CSU stehen unter anderem die Themen Außenpolitik und innere Sicherheit ... mehr

Frauke Petry: AfD-Chefin soll Gelder zweckentfremdet haben

Frauke Petry droht Ärger mit dem Landesrechnungshof Sachsen. Denn die AfD-Chefin wird verdächtigt, Gelder ihrer Fraktion im Sächsischen Landtag für die Partei verwendet zu haben. Das ist aber nach Angaben des Rechnungshofes verboten. Das berichtet der "Spiegel". Demnach ... mehr

Koalition stockt Gelder für Einbruchschutz auf

Die schwarz-rote Koalition will die Fördermittel für einen besseren Einbruchschutz von bisher 10 Millionen auf jährlich 50 Millionen Euro aufstocken. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Volker Kauder(CDU) und Thomas Oppermann (SPD), nach einer ... mehr

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Koalition stockt Gelder für Einbruchschutz auf 50 Millionen Euro auf

Rust/Berlin (dpa) - Die schwarz-rote Koalition will die Fördermittel für einen besseren Einbruchschutz von bisher 10 Millionen auf jährlich 50 Millionen Euro aufstocken. Das teilten die Fraktionschefs von Union und SPD, Volker Kauder und Thomas Oppermann, nach einer ... mehr

Schwarz-rote Fraktionsspitzen über gemeinsame Projekte

Die Fraktionsspitzen der schwarz-roten Bundesregierung wollen bei einer zweitägigen Klausur über die Bekämpfung von Fluchtursachen und mehrere innenpolitische Themen der nächsten Zeit beraten. Zum Auftakt des Treffens im baden-württembergischen Rust wird heute ... mehr

Flüchtlingspolitik im Freizeitpark

Raus aus dem Bundestag, rein in den Vergnügungspark: Die Spitzen der beiden Berliner Regierungsfraktionen organisieren ihre jährliche Klausurtagung im größten deutschen Freizeitpark. Das zweitägige Treffen der geschäftsführenden Vorstände der Unions- und SPD-Fraktion ... mehr

Piraten: Berliner Fraktionschef Delius tritt aus Partei aus

Der Berliner Piraten-Fraktionschef Martin Delius ist aus der Partei ausgetreten. Auf Twitter veröffentlichte er am Montag ein Bild seines durchgeschnittenen Mitgliedsausweises mit dem Kommentar: "Ich habe keine Lust mehr mich für das Gebaren von Piraten ... mehr
 


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