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GroKo

So läuft die Mitgliederabstimmung bei der SPD

So läuft die Mitgliederabstimmung bei der SPD

Der Koalitionsvertrag steht. Ob es zu einer Neuauflage der großen Koalition kommt, hängt nun von den SPD-Mitgliedern ab. Die Abstimmung läuft, so geht es weiter. Es ist die mit Abstand längste Regierungsbildung der Bundesrepublik. Nun hängt alles an den SPD-Mitgliedern ... mehr
Sigmar Gabriel ist zurück auf der internationalen Bühne

Sigmar Gabriel ist zurück auf der internationalen Bühne

Erst gelang es ihm, Deniz Yücel aus türkischer Haft loszueisen. Nun gibt er auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Staatsmann mit Ideen. Außenminister Sigmar Gabriels politische Zukunft galt schon als abgesagt – doch erste Genossen fordern bereits seinen Verbleib ... mehr
Pläne der Groko: Haushaltsexperten warnen vor Kostenexplosion

Pläne der Groko: Haushaltsexperten warnen vor Kostenexplosion

Wie teuer werden die Groko-Pläne? Laut Koalitionspapier wollen Union und SPD 46 Milliarden Euro zusätzlich ausgeben. Nun rechnen Experten vor: Es wird viel teurer. Haushaltsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnen vor einer Kostenexplosion durch ... mehr
Newsblog zur Groko: Röttgen beklagt in der CDU

Newsblog zur Groko: Röttgen beklagt in der CDU "inhaltliche Entleerung"

Union und SPD haben sich auf einen Vertrag für eine neue große Koalition geeinigt, auch die Ressortverteilung ist geklärt. Martin Schulz ist als SPD-Chef zurückgetreten, Nachfolgerin soll Andrea Nahles werden. Interimsweise führt Olaf Scholz die Partei ... mehr
Sandra Maischberger: Warum Rudolf Dreßler gegen die Groko stimmen will

Sandra Maischberger: Warum Rudolf Dreßler gegen die Groko stimmen will

Rudolf Dreßler trat in die SPD ein, als Willy Brandt Kanzler wurde. Bei Sandra Maischberger erklärte der gestandene Sozialdemokrat, in welch dramatischer Lage er seine Partei sieht. Die Gäste  Stephan Weil (SPD), niedersächsischer Ministerpräsident Serap ... mehr

Verbände warnen: Aufstockung bei Justiz, Pflege und Polizei schwierig

Berlin (dpa) - Die von Union und SPD im Koalitionsvertrag angekündigte Personalaufstockung bei Polizei, Justiz und Pflege dürfte nach Einschätzung von Verbandsexperten mühsam werden, weil qualifizierter Nachwuchs fehlt. Darauf haben Polizeigewerkschaften, Richterbund ... mehr

Carsten Schneider: Andrea Nahles hat "ein sehr feines politisches Gespür"

Die Koalition könnte platzen, sollte die CDU Angela Merkel absägen, deutet Carsten Schneider im Interview mit t-online.de an. Der Regierung solle ein weiterer Ostdeutscher angehören – neben der Kanzlerin. Denn die verkörpere den Osten zu wenig. Carsten Schneider ... mehr

Wirtschaftsverbände starten Petition für ein Digitaliministerium

Fast 78 Prozent der Deutschen wünschen sich einen höheren Stellenwert der Digitalisierung, zeigt eine Umfrage. Eine Reihe von Wirtschaftsverbänden hat nun eine Petition für ein eigenes Digitalministerium in der künftigen Bundesregierung gestartet. Wie der Bundesverband ... mehr

Berliner SPD fordert ausgewogene Debatte vor Entscheid

Die Berliner SPD fordert die Bundes-SPD auf, für eine faire und sachlich ausgewogene Debatte im Vorfeld des Mitgliederentscheids zur Neuauflage einer GroKo zu sorgen. Der Landesvorstand beschloss am Montagabend einen entsprechenden Antrag der Jusos ... mehr

Personaldebatte in der CDU: Merkels Widersacher proben den Aufstand

Nicht nur in der SPD brodelt es, auch in der CDU wächst der Unmut über die Parteiführung. Vor allem der Verlust wichtiger Ministerien schmerzt. Nun wagen sich Merkels Gegner aus der Deckung. Das Verhandlungsergebnis der Union ... mehr

Neue Groko: Wer welche Ministerien bekommt

Nach zähem Ringen haben sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Auch die Ressortverteilung scheint schon klar zu sein. Wer könnte was in einer neuen Groko werden? Wer ist nicht mehr dabei? Ein Überblick. Nach einem 24-Stunden-Verhandlungsmarathon haben ... mehr

Mehr zum Thema GroKo im Web suchen

Handelskammer: Koalitionsvertrag setzt Hamburger Wünsche um

Die Handelskammer Hamburg hat sich in einer ersten Stellungnahme positiv zum Koalitionsvertrag der großen Koalition in Berlin eingelassen. "Zwei ganz konkrete Erfolge unserer Interessenvertretung freuen uns besonders, zumal sie für den Hafen ... mehr

SPD Saar registriert vermehrt Eintritte in die Partei

Seit dem knappen Ja der SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Union registriert die SPD Saar vermehrt Eintritte neuer Mitglieder. Zwischen dem 21. und dem 30. Januar seien 124 Personen eingetreten, sagte der Sprecher des SPD-Landesverbandes im Saarland, Ingmar Naumann ... mehr

Groko-Verhandlungen: Es hakt bei der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik

Der angestrebte Koalitionsvertrag lässt auf sich warten: Eine lange Nachtsitzung wollten sich Union und SPD ersparen, deshalb wird heute weiterverhandelt. Es hakt bei der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik. CDU, CSU und SPD machen es zum Ende ihrer ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Der mühsame Endspurt zur Groko

Der Zeitplan ist ambitioniert, die Themen sind umstritten. In sechs Tagen wollen Union und SPD durch sein mit den Groko-Verhandlungen. Bei einem Reizthema kommt es gleich zum Streit. CDU, CSU und SPD setzen ihre Koalitionsverhandlungen in den Arbeitsgruppen ... mehr

Jusos wollen mit GroKo-Widerstand nicht nachlassen

Die rheinland-pfälzischen Jungsozialisten wollen auch nach dem Ja des SPD-Parteitags für Koalitionsverhandlungen gegen eine große Koalition mobil machen. "Wir werden weiter der Stachel im Fleisch sein", sagte der Juso-Landesvorsitzende Umut Kurt der Deutschen ... mehr

Bayern-SPD verzeichnet 100 Neueintritte

Nach der Zustimmung des SPD-Parteitags zu förmlichen Koalitionsverhandlungen mit der Union ist die Zahl der Neueintritte in Bayern in die Höhe geschnellt. Seit Mitternacht habe es allein online 100 Neueintritte gegeben, sagte ein Parteisprecher am Montag auf Anfrage ... mehr

Kretschmer zur GroKo: Zügige Regierungsbildung erwartet

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) erwartet, dass die Koalitionsverhandlungen in Berlin nun zügig vorankommen. Die kommenden 14 Tage müssten intensiv zur Regierungsbildung genutzt werden, sagte er am Rande eines Besuchs beim Autobauer Volkswagen ... mehr

SPD Rheinland-Pfalz fordert Zugeständnisse von Union

Nach dem knappen Votum des Parteitags hat der rheinland-pfälzische SPD-Landeschef Roger Lewentz von der Union Kompromissbereitschaft in den Koalitionsverhandlungen gefordert. "Da muss noch 'ne gute Schippe draufgelegt werden", sagte Lewentz der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

CSU-Präsidium lehnt Nachverhandlung von Sondierungen ab

Das CSU-Präsidium hat der SPD-Forderung nach einer Nachbesserung des Sondierungsergebnisses von Union und SPD in zentralen Bereichen eine klare Absage erteilt. Das berichtete Parteichef Horst Seehofer nach einer Sitzung des CSU-Spitzengremiums am Sonntagabend ... mehr

Seehofer erwartet schwierige Verhandlungen mit der SPD

München (dpa) - Angesichts der knappen Zustimmung des SPD-Parteitags zu Koalitionsverhandlungen mit der Union erwartet CSU-Chef Horst Seehofer nun schwierige Gespräche mit der SPD. «Die SPD wird uns jetzt immer mit dem Argument konfrontieren ... mehr

Sondierungsergebnisse: Seehofer lehnt Nachverhandlung ab

CSU-Chef Horst Seehofer hat der SPD-Forderung nach einer Nachbesserung der Sondierungsergebnisse in mehreren Bereichen eine Absage erteilt. "Ich sehe da keine Möglichkeit", sagte Seehofer am Sonntagabend vor einer Sitzung des CSU-Präsidiums in München. "Wir haben ... mehr

Flüchtlinge, Rente, Gesundheit: Worauf haben sich SPD und Union geeinigt?

Union und SPD ist bei den Sondierungsverhandlungen der Durchbruch gelungen. Einigung wurde unter anderem bei den Themen Flüchtlinge, Steuern und Krankenversicherung erzielt. Ein laufend aktualisierter Überblick. Keine Steuererhöhungen Die Spitzen von Union ... mehr

Lewentz: Eindeutige Entscheidung für GroKo-Verhandlungen

Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz sieht im Votum des Sonderparteitags für Koalitionsverhandlungen mit der Union ein klares Ergebnis. "Rund 100 Stimmen ist doch noch eine eindeutige Entscheidung", sagte Lewentz am Sonntag der Deutschen ... mehr

Seehofer: Koalitions-Spitzengespräch eventuell am Montag

Nach dem Ja der SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Union soll es der CSU zufolge schon an diesem Montag ein Spitzengespräch von CDU und CSU geben, möglicherweise auch schon ein Treffen der Parteichefs von Union und SPD. Das kündigte der CSU-Vorsitzende Horst ... mehr

Analyse zur Großen Koalition: Sagt die SPD "Nein" zur GroKo?

Sollte der Parteitag gegen Koalitionsverhandlungen stimmen, wäre das gesamte Spitzenpersonal der Partei beschädigt. Nur einer aus der Führungsriege könnte übrig bleiben. Nur auf den ersten Blick streitet die SPD gerade über ein 28-seitiges Sondierungspapier ... mehr

Große Koalition: Union will Familiennachzug weiter aussetzen

SPD, CSU und CDU haben in ihren Sondierungen einen Kompromiss zum Familiennachzug gefunden. Doch Stand heute weiß niemand, ob und wann die große Koalition kommt. Die Union will aber jetzt schon sicherstellen, dass nicht ab Mitte März wieder Visa erteilt werden ... mehr

Große Koalition: Schulz erwartet Zustimmung von SPD-Basis

Bis Karneval soll die neue Regierung stehen, sagt Angela Merkel. SPD-Chef Schulz will ins Kabinett. Nur die SPD-Basis muss die Große Koalition noch billigen. Ein Risikofaktor.  Am Freitagnachmittag hat es die Kanzlerin plötzlich eilig. Bis "Fastnacht ... mehr

Große Koalition: Das twittern Lindner, Wagenknecht und Co.

Während der Sondierungsgespräche hielten sich fast alle Politiker an die geforderten Twitter- und Facebook-Verbote – kaum ein Satz drang über die sozialen Netzwerke nach außen. Anders sieht es jetzt aus: „Besser als befürchtet ist noch nicht gut genug“ – Christian ... mehr

Sondierungen: Harmonie zwischen SPD und CDU

Nach Streit wegen Durchstechereien gab es am Abend unerwartet versöhnliche Töne. Ausgerechnet CSU-Generalsekretär Scheuer betont gewachsenes Vertrauen und gemeinsame Ziele. Zur Halbzeit ihrer Sondierungen haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD trotz ... mehr

Union und SPD gehen mit gewachsenem Vertrauen in Sondierungen

Berlin (dpa) - CDU, CSU und SPD gehen nach einem Spitzentreffen mit gewachsenem Vertrauen in die Sondierungen über eine Groko. Man starte optimistisch in die Verhandlungen, hieß es in einer Erklärung im Anschluss an das Treffen. SPD-Chef Martin Schulz sagte ... mehr

Sondierungen: Merkel und Deutschlands innere Selbstblockade

CDU, CSU und SPD treffen sich zu Vorsondierungen für eine neue große Koalition. Die Vorgeplänkel zeigen: Die deutsche Politik schaut vor allem nach innen und blockiert sich damit selbst. Das hat auch mit der AfD zu tun. "Die Welt wartet nicht auf uns", sagte ... mehr

GroKo-Skepsis bei SPD-Vize Dreyer ungebrochen

Im Ringen um die Bildung einer Regierung im Bund hat sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer erneut für die Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung ausgesprochen. Dafür habe sie eine klare Präferenz, sagte die stellvertretende ... mehr

GroKo-Skepsis bei SPD-Vize Dreyer ungebrochen

Berlin (dpa) - Im Ringen um die Bildung einer Regierung im Bund hat sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer erneut für die Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung ausgesprochen. Dafür habe sie eine klare Präferenz, sagte die stellvertretende ... mehr

Juso-Chef Kühnert: Union will "GroKo" aus Bequemlichkeit

Juso-Chef Kevin Kühnert fordert eine ordentliche Politik statt einer Politik aus Bequemlichkeit. Der SPD-Nachwuchs lehnt eine Neuauflage der Großen Koalition ab. Der neue Juso-Chef Kevin Kühnert sagte am Montag im Südwestrundfunk ( SWR), die Union strebe ... mehr

Niedersachsen: SPD und CDU verhandeln über Koalition

SPD und CDU in Niedersachsen wollen über die Bildung einer großen Koalition verhandeln. Das teilten die Parteichefs Stephan Weil (SPD) und Bernd Althusmann (CDU) nach Angaben einer SPD-Parteisprecherin am Mittwoch nach einem zweiten Sondierungstreffen in Hannover ... mehr

Nach der Bundestagswahl 2017: Jeder vierte Bürger will Neuwahlen

Einer Umfrage zufolge sind rund 25 Prozent der Deutschen mit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2017 so unzufrieden, dass sie neu wählen wollen. Die Gruppe der Neuwahl-Befürworter liegt zum Teil bei über 60 Prozent der Wähler. Das geht aus einer Umfrage ... mehr

Parteien: Schulz beklagt jahrelange Versäumnisse der SPD

Berlin (dpa) - Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz beklagt schwere Fehler seiner Partei in den vergangenen Jahren und will eine inhaltliche Erneuerung anstoßen. In einem Schreiben an alle SPD-Mitglieder, das am Freitag verschickt wurde, argumentiert ... mehr

Koalition: Altmaier hält Koalitionsgespräche bis 2018 für möglich

Berlin (dpa) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) schließt nicht aus, dass sich die Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung bis ins nächste Jahr ziehen. "Beim letzten Mal, also bei der GroKo, haben wir es knapp bis Weihnachten geschafft ... mehr

Umfrage zur Bundestagswahl: GroKo trotz Verluste bei SPD & Union?

Laut einem letzten Insa-Meinungstrend vor der Bundestagswahl werden die Unionsparteien und die SPD trotz Verlusten als stärkste Parteien in den Bundestag einziehen. Das Rennen um Platz drei bleibt aber spannend - und wird über die Bündnismöglichkeiten entscheiden ... mehr

Bundestagswahl 2017: Martin Schulz bietet Merkel Ministerposten an

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl schielt d ie SPD nach Aussage ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz nicht auf eine erneute große Koalition. Er halte an seinem Ziel fest, Kanzler zu werden. Angela Merkel bietet er für diesen Fall einen Job an. "Ich strebe ... mehr
 


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