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Innere Sicherheit

Silvester in Köln: Polizei erwartet zahlreiche Anreise von Migranten

Silvester in Köln: Polizei erwartet zahlreiche Anreise von Migranten

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen rechnet auch für den kommenden Jahreswechsel mit der Anreise zahlreicher Migranten nach Köln und in andere Städte. Eine Analyse der Vorfälle an Silvester 2016/2017 entkräftet eine verbreitete Vermutung. Nach der Anreise vieler ... mehr
Kamera-Überwachung des Schweriner Marienplatzes erst 2018

Kamera-Überwachung des Schweriner Marienplatzes erst 2018

Die Kamera-Überwachung des zentralen Schweriner Marienplatzes aufgrund gewalttätiger Auseinandersetzungen verzögert sich weiter. Der Start müsse in das Jahr 2018 verschoben werden, teilte das Polizeipräsidium Rostock am Donnerstag mit. Es gebe technische Probleme ... mehr
Merkel: Fall Amri wird sich nicht wiederholen

Merkel: Fall Amri wird sich nicht wiederholen

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht erhebliche Fortschritte bei der Terrorabwehr in Deutschland. "So etwas wie Amri wird sich nicht wiederholen", sagte sie am Mittwoch. Anis Amri, der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, war den Behörden lange als Gefährder bekannt ... mehr
Verfassungsschutz-Klage: Applaus für Friedensaktivistin

Verfassungsschutz-Klage: Applaus für Friedensaktivistin

Mit großem öffentlichen Interesse hat in Kassel der Prozess um eine Klage der Friedensaktivistin Silvia Gingold gegen den hessischen Verfassungsschutz begonnen. Gingold forderte am Dienstag vor dem Verwaltungsgericht, dass der Nachrichtendienst Daten ... mehr
Gericht verhandelt Gingolds Klage gegen Verfassungsschutz

Gericht verhandelt Gingolds Klage gegen Verfassungsschutz

Über die Beobachtung der Friedensaktivistin Silvia Gingold durch den Verfassungsschutz entscheidet das Verwaltungsgericht Kassel heute. Gingold ist die Tochter des Widerstandskämpfers und Verfolgten des NS-Regimes, Peter Gingold. Die Kasselerin will erreichen ... mehr

Terrorverdächtiger kann unter Bedingungen abgeschoben werden

Leipzig (dpa) - Der unter Terrorverdacht in Hessen festgenommene Tunesier Haikel S. kann unter Bedingungen abgeschoben werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die tunesische Regierung müsse zusichern, dass S. im Fall der Verhängung einer ... mehr

Hessen warnt Polizisten vor Risiken bei Türkei-Reisen

Hessische Polizisten sollen künftig stärker für mögliche Risiken durch fremde Nachrichtendienste bei Auslandsreisen sensibilisiert werden. Hintergrund sind Beobachtungen des nordrhein-westfälischen Innenministeriums, wonach deutsche Staatsbedienstete bei Reisen ... mehr

Bericht: Post-Mitarbeiter helfen Sicherheitsbehörden

Berlin (dpa) - Fast 1500 Mitarbeiter der Deutschen Post helfen einem Medienbericht zufolge den Sicherheitsbehörden bei Ermittlungen gegen mutmaßliche Terroristen und Schwerverbrecher. Sie suchten Briefe und Pakete heraus, die an Verdächtige adressiert seien, schreibt ... mehr

Polizeigewerkschaft gegen Ausweitung des Schengen-Raums

Berlin (dpa) - Die Deutsche Polizeigewerkschaft ist vehement gegen eine rasche Aufnahme von EU-Ländern wie Rumänien oder Bulgarien in den sogenannten Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen. Das sei sicherheitspolitisch nicht verantwortbar, sagte der Chef der Gewerkschaft ... mehr

Zahl der Salafisten steigt unaufhörlich an

In Deutschland gibt es mehr und mehr Salafisten, so der Verfassungsschutz. 10.300 Menschen sollen mittlerweile zu dieser radikalislamischen Szene gehören. Die salafistische Szene wächst laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz seit Jahren – zunächst rasant, inzwischen ... mehr

Lamya Kaddor: Warum der Islam entsorgt gehört

Türkei, Flüchtlinge und Islam beherrschen den Wahlkampf. Stattdessen sollten die Parteien lieber über ganz andere Themen streiten, meint t-online.de-Kolumnistin Lamya Kaddor. In einer Woche ist Bundestagswahl und wir reden seit Monaten über die falschen Themen. Politik ... mehr

Mehr zum Thema Innere Sicherheit im Web suchen

Minister und Verfassungsschutz-Chef: Hohe Terrorgefahr

Die Gefahr von islamistischem Terror in Hessen ist nach der Einschätzung der Sicherheitsbehörden unvermindert hoch. Daneben beobachte der Verfassungsschutz eine gestiegene Gewaltbereitschaft in der rechtsextremistischen Szene, sagte Innenminister Peter Beuth ... mehr

Wende im Prozess gegen mutmaßlichen Taliban-Helfer

Koblenz (dpa/lrs) - Im Koblenzer Prozess gegen einen mutmaßlichen Kämpfer der radikalislamischen Taliban hat es eine Wende gegeben. Der afghanische Angeklagte habe seine ersten Angaben widerrufen und komplett andere Ausführungen gemacht, sagte der Sprecher ... mehr

Innenminister: Terrorgefahr in Hessen unvermindert hoch

Hessen ist nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden unvermindert hoch von islamistischem Terror bedroht. Daneben sei eine gestiegene Gewaltbereitschaft in der rechtsextremistischen Szene zu beobachten, sagte Innenminister Peter Beuth am Donnerstag in Wiesbaden ... mehr

Bundesinnenminister eröffnet neue Sicherheitsbehörde in München

München (dpa) - Innenminister Thomas de Maizière eröffnet heute die neue Sicherheitsbehörde Zitis in München. Die «Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich» soll die Bundesbehörden mit Sicherheitsaufgaben unterstützen. Deshalb ... mehr

Volksbegehren für mehr Videoüberwachung gestartet

In der Diskussion um mehr Videoüberwachung in Berlin hat am Mittwoch das lang geplante Volksbegehren begonnen. Vertreter der Initiative, die hinter dem Volksbegehren steht, sammelten am Vormittag die ersten Unterschriften auf dem Alexanderplatz. Unter ihnen waren ... mehr

Volksbegehren für Videoüberwachung gestartet

Das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung in Berlin hat am Mittwoch begonnen. Vertreter der Initiative, die hinter dem Volksbegehren steht, sammelten am Vormittag die ersten Unterschriften auf dem Alexanderplatz. Unter ihnen waren ... mehr

Start des Volksbegehrens für Videoüberwachung

Das lange geplante Volksbegehren für mehr Videoüberwachung in Berlin beginnt heute. Das Bündnis, das hinter dem Volksbegehren steht, startet auf dem Alexanderplatz mit der Sammlung von Unterschriften (11.00 Uhr). Dabei werden ... mehr

Strafmaß-Forderung im NSU-Prozess: "Eiskalt kalkulierender Mensch"

Die Bundesanwaltschaft hat im NSU-Prozess die Höchststrafe für die Hauptangeklagte Beate Zschäpe gefordert. Außerdem solle bei ihr eine besondere Schwere der Schuld festgestellt und Sicherungsverwahrung angeordnet werden, forderte Bundesanwalt Herbert Diemer am Dienstag ... mehr

Volksbegehren für Videoüberwachung unmittelbar vor Start

Das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung in Berlin soll voraussichtlich an diesem Mittwoch beginnen. Dann will die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) einen ersten Stand zum Sammeln von Unterschriften auf dem Alexanderplatz aufbauen. Voraussetzung ... mehr

Migration: IS verfügt angeblich über 11.000 syrische Blankopässe

Berlin (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll in Syrien gut 11.000 Blanko-Pässe erbeutet haben. Das gehe aus Berichten des Bundesinnenministeriums hervor, berichtet die "Bild am Sonntag". Darin heiße es mit Blick auf das Bundeskriminalamt ... mehr

Unterfranken: Unbekannte zerkratzen 220 Autos

Unbekannte haben in Unterfranken rund 220 Autos zerkratzt. Der Schaden beläuft sich auf mehr als 100.000 Euro. "Der oder die Täter verkratzten mit einem spitzen Gegenstand den Lack", teilte die Polizei am Sonntag mit. Am Samstag meldeten ... mehr

Giftige Substanz im Sandkasten

Auf einem Kinderspielplatz in Aachen haben Unbekannte am Wochenende stark ätzende Kügelchen verteilt. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen. Die gefährlichen Substanzen, bei denen es sich vermutlich um Rohrreiniger handelt, wurden am Sonntag auf einem ... mehr

IS erbeutet 11.000 syrische Blankopässe

Die Terrormiliz "Islamischer Staat" hat in Syrien offenbar Tausende Blankopässe erbeutet. Auch deutsche Sicherheitsbehörden fahnden jetzt nach den gestohlenen Papieren. "Nach BKA-Informationen befinden sich (...) insgesamt 11.100 syrische Blanko-Pässe mit folgenden ... mehr

«BamS»: IS verfügt über 11 000 syrische Blankopässe

Berlin (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat soll in Syrien gut 11 000 Blanko-Pässe erbeutet haben. Das gehe aus Berichten des Bundesinnenministeriums hervor, berichtet die «Bild am Sonntag». Darin heiße es mit Blick auf das Bundeskriminalamt ... mehr

Göring-Eckardt: Hausarrest für Gefährder ausschöpfen

Berlin (dpa) - Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt fordert, die gesetzlichen Möglichkeiten gegen terroristische Gefährder auszuschöpfen und sie unter Hausarrest zu stellen. «Wir haben einen Bundesinnenminister, der sich immer etwas Neues ausdenkt, statt ... mehr

Zahl der G20-Einsatzkräfte überstieg 31 000

Die Zahl der im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg eingesetzten Sicherheitskräfte hat deutlich über der bislang bekannten Zahl gelegen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervorgeht, waren ... mehr

Volksbegehren für Videoüberwachung beginnt nächste Woche

Die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung in Berlin beginnt erst Anfang der nächsten Woche. Dann erst erhält die Initiative, die das Volksbegehren begann, den amtlichen Bescheid zur Kostenschätzung von der Senatsverwaltung für Inneres ... mehr

Räumung der "Black Triangle": Wie gefährlich sind Leipzigs Linksautonome?

Linke und Autonome sind seit den Hamburger G20-Krawallen wieder in den Fokus der Politik geraten. In Leipzig, wo besonders viele Autonome leben, blieb es zuletzt ruhig - trotz "Linksunten"-Verbots und scharfer Urteile gegen Randalierer. Doch nun befürchten manche ... mehr

Bartsch nennt Polizeipläne von Union und SPD unseriös

Berlin (dpa) - Der Linke-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch hat das Wahlversprechen von Union und SPD, 15 000 neue Polizeistellen in Bund und Ländern zu schaffen, als «unseriös» verworfen. Wer sich auskenne, wisse, dass nur gut 1000 Polzisten im Jahr ausgebildet werden ... mehr

Berlin-Dahlem: Unbekannte feuern auf Flüchtlingsunterkunft

In Berlin haben Unbekannte aus einem fahrenden Wagen heraus auf eine Flüchtlingsunterkunft geschossen. Laut Polizei handelte es sich um eine Schreckschusswaffe, dennoch wird nach den Tätern gesucht. Ein 52-jähriger Passant beobachtete den Vorfall am Samstagabend ... mehr

Mehr Videoüberwachung: Unterschriften für Volksbegehren

Das Bündnis für mehr Videoüberwachung in Berlin geht davon aus, dass es in den kommenden Tagen die Unterschriften für sein Volksbegehren sammeln kann. "Bei uns sind alle Unterlagen fertig. Wir warten nur noch auf die Kostenschätzung der Senatsinnenverwaltung", sagte ... mehr

Angela Merkel für eine Verlängerung der Grenzkontrollen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Forderung nach einer Verlängerung der innereuropäischen Grenzkontrollen bekräftigt. Der "Rheinischen Post" sagte die CDU-Chefin: "Wir können auf absehbare Zeit auf Grenzkontrollen nicht verzichten." Auf die Frage ... mehr

BKA-Chef Münch weist Vorwürfe zurück

Das Bundeskriminalamt  hat Vorwürfe wegen unzulässiger Datenspeicherung zurückgewiesen – auch wenn die  zu Unrecht entzogenen Akkreditierungen von vier Journalisten beim G20-Gipfel in Hamburg sehr zu bedauern seien, sagte BKA-Präsident Holger Münch. "Ein solcher ... mehr

Erklärung: Union will starken Staat für mehr Sicherheit

Berlin (dpa) - Die Union will in der nächsten Legislaturperiode die Polizei verstärken und Gesetze verschärfen, um Kriminalität, Terrorismus und Extremismus effektiver zu bekämpfen. «Wir stehen für einen starken Staat, der die Verantwortung für die Sicherheit ... mehr

Grüne wollen Vorschlag für neues Polizeigesetz machen

Sachsen-Anhalts Grüne wollen Vorschläge für ein neues Polizeigesetz machen. Wegen der Terrorgefahr wachse der Druck, die Videoüberwachung auszuweiten. "Wir finden, dass es andere Antworten geben muss", sagte Fraktionschefin Cornelia Lüddemann am Donnerstag in Magdeburg ... mehr

BKA speichert illegal Daten zu angeblichen Straftaten

Das Bundeskriminalamt speichert illegal möglicherweise millionenfach falsche Einträge zu angeblichen Straftaten. Nach Recherchen der ARD geht auch der umstrittene Entzug von G20-Akkreditierungen für Journalisten auf die fehlerhaften ... mehr

Gericht hebt Abschiebestopp von Gefährder aus Bremen auf

Deutschland kann einen 18-jährigen islamistischen Gefährder nun doch aus Bremen nach Russland abschieben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hob den vorläufigen Stopp der Abschiebung auf, wie am Dienstagabend in Straßburg mitgeteilt wurde. Dem russischen ... mehr

München: De Maizière eröffnet neue Sicherheitsbehörde

Für die Unterstützung im Kampf gegen Terroristen und andere Straftäter im Internet eröffnet Bundesinnenminister Thomas de Maizière die neue Sicherheitsbehörde "Zitis" in München. Die "Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich ... mehr

Gericht hebt Stopp für Abschiebung von Gefährder auf

Deutschland kann einen 18-jährigen islamistischen Gefährder nun doch aus Bremen nach Russland abschieben. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hob seinen vorläufigen Stopp der Abschiebung auf, wie am Dienstagabend in Straßburg mitgeteilt wurde. Dem russischen ... mehr

BKA warnt: Bahnverkehr im Visier radikaler Islamisten

Der Bahnverkehr in westlichen Staaten gerät ins Visier radikaler Islamisten - das sagt das  Bundeskriminalamt ( BKA) . In den Gedankenspielen der Extremisten schienen Anschläge durch Sabotage von Eisenbahnschienen einen immer größeren Platz einzunehmen ... mehr

Prozess nach G20-Randale: Niederländer muss lange ins Gefängnis

Der erste Prozess gegen einen der Hamburger G20-Randalierer endet mit einem harten Urteil. Ein Niederländer muss für mehr als zweieinhalb Jahre ins Gefängnis. Das Amtsgericht Hamburg verurteilte den 21-Jährigen zu zwei Jahren und sieben Monaten Haft. Er wurde ... mehr

Islamischer Staat: Die Terroristen sind "unter uns"

Zahlreiche Terroristen haben in Syrien und Irak für den Islamischen Staat gefoltert und gemordet. Ein ehemaliger Gefangener des IS warnt, dass viele dieser Täter nun in Deutschland lebten. Neun Monate verbrachte Masoud Aqil in Syrien in der Gewalt der Terrormiliz ... mehr

Trotz Verbot: Linksextreme Website kündigt Comeback an

Die Herausgeber der linksextremen Internetseite "linksunten.indymedia.org" wollen diese offenbar wieder ins Netz stellen. Auf der Homepage wurde ein entsprechender offener Brief veröffentlicht. "Wir sind bald wieder zurück", ist unter der Internetadresse zu lesen ... mehr

De Maizière zur Flüchtlingskrise: "Das Jahr 2015 darf, soll und wird sich nicht wiederholen"

Die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge ist im Vergleich zu 2015 drastisch zurückgegangen. Das wird auch so bleiben, glaubt Innenminister Thomas de Maizière. Momentan liegt das Hauptaugenmerk auf Italien. "Eine Entwicklung, wie wir sie im Herbst 2015 hatten ... mehr

Merkel will Grenzkontrollen zu Österreich verlängern

Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) will länger Grenzkontrollen an den innereuropäischen Grenzen durchführen lassen. Die Kontrollen müssten " solange aufrechterhalten werden, bis uns die Sicherheitsbehörden sagen, dass sie nicht mehr notwendig sind". Die EU-Kommission ... mehr

Innenministerium verbietet linksextreme Internetplattform

Das Bundesinnenministerium hat in einem Schlag gegen den Linksextremismus die wichtigste Plattform der Szene im Internet verboten. Am Freitagmorgen wurden Räume der Betreiber der Seite  "linksunten.indymedia.org" in Freiburg durchsucht. Dabei fand die Polizei zahlreiche ... mehr

Herrmann: Sicherheitskonzept für die Wiesn steht

München (dpa) - Auch nach dem Terror in Spanien sieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Sicherheitskräfte für das Münchner Oktoberfest gut gewappnet. Orte und Ereignisse, die in der weltweiten medialen Beobachtung stünden, hätten für Terroristen einen ... mehr

Datenschutz - Gesichtserkennung: De Maizière weist Bedenken zurück

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Bedenken gegen den umstrittenen Versuch zur automatischen Gesichtserkennung im Berliner Bahnhof Südkreuz zurückgewiesen. Sie beruhten auf fehlerhaften Informationen, sagte er bei einem Besuch ... mehr

Innenminister verteidigt Test zur Gesichtserkennung

Berlin (dpa/bb) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Kritik und Vorwürfe gegen den umstrittenen Versuch zur automatischen Gesichtserkennung im Berliner Bahnhof Südkreuz zurückgewiesen. Sie beruhten auf falschen Informationen durch ... mehr

Neuer Erlass unterbindet Waffenbesitz von "Reichsbürgern"

Mit einem neuen Erlass verschärft Schleswig-Holstein den Umgang mit sogenannten Reichsbürgern. Diese dürfen demnach künftig keine Waffen mehr besitzen. Anhänger der "Reichsbürgerbewegung" seien waffenrechtlich als unzuverlässig einzustufen, sagte Innenminister ... mehr

Test zur Gesichtserkennung: Minister weist Bedenken zurück

Berlin (dpa/bb) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Bedenken gegen den umstrittenen Versuch zur automatischen Gesichtserkennung im Berliner Bahnhof Südkreuz zurückgewiesen. Sie beruhten auf fehlerhaften Informationen, sagte der Minister am Donnerstag ... mehr

De Maizière informiert sich über Gesichtserkennungs-Test

Berlin (dpa/bb) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den umstrittenen Versuch zur automatischen Gesichtserkennung im Berliner Bahnhof Südkreuz besucht. Er ließ sich am Donnerstagvormittag von der Bundespolizei über die Technik informieren. Später wollte ... mehr

De Maizière: Gesichtserkennung eventuell Sicherheitsgewinn

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht in einer Videoüberwachung mit funktionierender Gesichtserkennung einen Gewinn für die Sicherheit. Wenn der derzeit laufende Test einer solchen Software am Berliner Bahnhof Südkreuz erfolgreich ... mehr

De Maizière: Gesichtserkennung könnte Sicherheitsgewinn sein

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht in einer Videoüberwachung mit funktionierender Gesichtserkennung einen Gewinn für die Sicherheit. Wenn der derzeit laufende Test einer solchen Software am Berliner Bahnhof Südkreuz erfolgreich ... mehr
 
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