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Innere Sicherheit

Caffier kritisiert Justiz nach Freilassung von Syrern

Caffier kritisiert Justiz nach Freilassung von Syrern

Nach der Freilassung von sechs Syrern, die wegen Terrorverdachts auf Weisung der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt vorläufig festgenommen worden waren, hat Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) Kritik am Vorgehen der Justiz ... mehr
BKA soll neue Terrorismus-Abteilung in Berlin bekommen

BKA soll neue Terrorismus-Abteilung in Berlin bekommen

In den letzten Jahren ist die Terrorgefahr in Deutschland deutlich gestiegen. Jetzt baut das Bundeskriminalamt eine neue Abteilung mit über 1000 Stellen auf.  Die Abteilung mit Sitz in Berlin werde im kommenden Jahr aufgebaut und solle perspektivisch ... mehr
Hells Angels: Sechs Angeklagte im Kölner Rocker-Prozess verurteilt

Hells Angels: Sechs Angeklagte im Kölner Rocker-Prozess verurteilt

Sechs Angeklagte im Kölner Hells-Angels-Prozess sind zu Freiheitsstrafen verurteilt worden. Die Rocker hatten überraschend Geständnisse abgelegt. Der 33 Jahre alte ehemalige Anführer der Kölner Hells-Angels-Gruppe "C-Town" soll für sechs Jahre und zehn Monate ... mehr
Innenministerium schätzt Terrorgefahr unverändert hoch ein

Innenministerium schätzt Terrorgefahr unverändert hoch ein

Nach den Terror-Razzien in Deutschland mit sechs vorläufigen Festnahmen schätzt das hessische Innenministerium die Sicherheitslage im Land als unverändert ein. Die Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus sei weiterhin hoch, sagte ein Ministeriumssprecher ... mehr
Reform des Verfassungsschutzes sorgt weiter für Streit

Reform des Verfassungsschutzes sorgt weiter für Streit

Die Reform des hessischen Verfassungsschutzes und seiner Kontrolle hat im Landtag in Wiesbaden für eine hitzige Debatte gesorgt. Die Rechtsexpertin der SPD-Fraktion, Nancy Faeser, warf der schwarz-grünen Landesregierung am Dienstag im Plenum vor, mit der Novelle ... mehr

Caffier kritisiert Justiz nach Freilassung von Syrern

Berlin (dpa) - Nach der Freilassung von sechs Syrern, die wegen Terrorverdachts auf Weisung der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt vorläufig festgenommen worden waren, hat Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier Kritik am Vorgehen der Justiz ... mehr

Weitere Ermittlungen nach Freilassung verdächtiger Syrer

Auch nach der Freilassung von sechs Syrern, die am Dienstag wegen Terrorverdachts vorläufig festgenommen worden waren, gehen die Ermittlungen weiter. "Es ist nicht so, dass die Beschuldigten für uns keine Rolle mehr spielen", sagte ein Sprecher der Frankfurter ... mehr

Ermittlungen laufen nach Freilassung von Syrern weiter

Auch nach der Freilassung von sechs Syrern, die am Dienstag wegen Terrorverdachts vorläufig festgenommen worden waren, gehen die Ermittlungen weiter. "Es ist nicht so, dass die Beschuldigten für uns keine Rolle mehr spielen", sagte ein Sprecher der Frankfurter ... mehr

Terrorverdacht nicht bestätigt: Syrer kommen frei

Nach der Festnahme von sechs Syrern wegen Terrorverdachts hat sich nach Angaben der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft "kein hinreichender Tatverdacht" ergeben. "Sie kommen in diesen Minuten auf freien Fuß", sagte ein Sprecher der Behörde am frühen Mittwochabend ... mehr

Festgenommene Syrer kommen frei

Frankfurt/Main (dpa) - Die sechs gestern wegen Terrorverdachts festgenommenen Syrer kommen wieder frei. Nach Angaben der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft ergab sich «kein hinreichender Tatverdacht». «Sie kommen in diesen Minuten auf freien Fuß», sagte ein Sprecher ... mehr

Festgenommene Syrer kommen frei

Frankfurt/Main (dpa) - Die sechs am Dienstag wegen Terrorverdachts festgenommenen Syrer sind wieder frei. Nach Angaben der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft ergab sich «kein hinreichender Tatverdacht». mehr

Mehr zum Thema Innere Sicherheit im Web suchen

Islamist nach Freilassung in Bremen wieder in Abschiebehaft

Fünf Tage nach seiner Freilassung ist in Bremen ein 37 Jahre alter algerischer Islamist wieder in Abschiebehaft genommen worden. Das teilte die Bremer Innenbehörde am Mittwoch mit. Hintergrund war eine Entscheidung des Landgerichtes, das eine erneute Abschiebehaft ... mehr

Ostdeutsche Länder prüfen Kooperation bei Abschiebehaft

Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg könnten künftig bei der Abschiebehaft enger kooperieren. Darauf verständigten sich die Innenminister der Länder am Montagabend bei einem Treffen im sachsen-anhaltischen Wanzleben, wie Gastgeber Holger Stahlknecht sagte ... mehr

Bundeswehr: Vergewaltigungszahlen steigen deutlich an

Die Zahl der gemeldeten sexuellen Übergriffe bei der Bundeswehr ist stark gestiegen. Besonders bei Vergewaltigungen gibt es einen deutlichen Anstieg. Besonders stark erhöht hätten sich die gemeldeten Verdachtsfälle von Vergewaltigung, berichtet die "Bild am Sonntag ... mehr

Vier ostdeutsche Innenminister beraten in Wanzleben

Auf der Agenda steht die gemeinsame Telefonüberwachung, eine gemeinsame Fortbildung von Kriminalbeamten und das Thema Abschiebungen: Vier ostdeutsche Innenminister kommen am Montag (15.00 Uhr) im sachsen-anhaltischen Wanzleben zu Gesprächen und Absprachen zusammen ... mehr

Geisel diskutiert Sicherheit mit belgischem Innenminister

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) trifft sich am Montag in Brüssel mit dem belgischen Innenminister Jan Jambon. Auf einer Konferenz zum Thema Innere Sicherheit im Brüsseler Büro des Landes Berlin wollen die Politiker die Zusammenarbeit Berlins ... mehr

Herrmann: Bayernweite Großeinsätze der Polizei an Bahnhöfen

Nach der erfolgreichen Generalprobe am Münchner Hauptbahnhof will Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auch in anderen bayerischen Städten groß angelegte Sicherheitskontrollen durchführen. "Klar ist, das wird keine einmalige Polizeiaktion bleiben", sagte Herrmann ... mehr

Verfassungsschutz erstellt Liste mit 19 Moscheen in NRW

Der Verfassungsschutz prüft ein Verbot radikaler Moscheen und salafistischer Gruppierungen in Nordrhein-Westfalen. Nach "Spiegel"-Informationen wurde dazu eine Liste erstellt, auf der 19 Moscheen und Vereine stehen, in denen radikal gepredigt werde. Die Aufstellung ... mehr

Bremer Amtsgericht ordnet Freilassung von Islamisten an

Das Amtsgericht Bremen hat einen seit März in Abschiebehaft sitzenden 37 Jahre alten algerischen Islamisten auf freien Fuß gesetzt. Das teilte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) am Freitag mit. Vorangegangen war am Montag eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ... mehr

Mehr Schutz für Ludwigshafener Weihnachtsmarkt

Nach dem mutmaßlichen Anschlagsversuch eines Zwölfjährigen auf den Ludwigshafener Weihnachtsmarkt vor einem Jahr werden die Sicherheitsvorkehrungen für den Markt verschärft. Am Veranstaltungsort, dem Berliner Platz, werden Zufahrtssperren erreichtet ... mehr

Grün-Schwarz: Anti-Terror-Paket ist beschlossene Sache

Stuttgart (dpa/lsw) - Um mögliche Terrorakte früh verhindern zu können, bekommen Polizei und Verfassungsschutz in Baden-Württemberg neue Befugnisse an die Hand. Der Landtag verabschiedete am Mittwoch in Stuttgart nach monatelangen Verhandlungen das grün-schwarze ... mehr

BKA-Chef will Polizei zentralisieren und vereinheitlichen

Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, fordert dringend einheitliche Standards und einheitliche Prozesse in den vielen verschiedenen Polizeibehörden Deutschlands. Angesichts internationaler Terrorismusnetzwerke und grenzüberschreitender organisierter ... mehr

Globaler Terroismus-Index: Zahl der Terroropfer geht zurück – doch nicht in Europa

Ein neuer Report zu Terroranschlägen zieht eine gemischte Bilanz: Die Zahl der Terroropfer geht weltweit zurück, das gilt aber nicht für Europa.  Die Zahl der weltweiten Terroropfer ist im vergangenen Jahr zum zweiten Mal in Folge gesunken. In Europa sind hingegen ... mehr

Werder gegen 96: Doch keine Rechnung für Polizeieinsatz

Für den Polizeieinsatz beim Nordduell Werder Bremen gegen Hannover 96 am Sonntag wird es nun doch keine Rechnung der Hansestadt an die Deutsche Fußball Liga (DFL) geben. Nach derzeitiger Einschätzung der Polizei ist die Bundesligapartie kein Hochrisikospiel ... mehr

Innensenator Geisel fordert "Geist der Weihnacht"

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hofft auf einen "Geist der Weihnacht" auf dem diesjährigen Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche. Im Hinblick auf eine mögliche Terrorgefahr sagte Geisel 105‘5 Spreeradio (Mittwoch): "Deswegen kann ich uns alle nur auffordern ... mehr

Berlin: Betonpoller und mehr Polizei auf Weihnachtsmarkt

Nach dem Anschlag mit zwölf Toten  im vergangenen Jahr  will Berlin die Sicherheitsmaßnahmen auf den Weihnachtsmärkten verstärken. Der Innenminister warnt jedoch vor zu viel Polizeipräsenz. Der Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz wird nach Angaben von Berlins ... mehr

BKA-Tagung zu nationaler und europäischer Sicherheit

Auf Einladung des Bundeskriminalamtes (BKA) diskutieren vom heutigen Tag an rund 500 Experten über Sicherheit auf nationaler und europäischer Ebene. Dabei geht es nicht nur um die Aufrüstung der Polizei mit stärkerer Schutzausrüstung und Waffen, sondern zum Beispiel ... mehr

Terror verhindern: Emirate raten Deutschland zu strengeren Moschee-Kontrollen

Warnung aus den Vereinigten Arabischen Emiraten: Deutschland müsse Moscheen strenger überwachen, um Terror zu verhindern. In dem autoritär regierten Land stehen Gotteshäuser unter umfassender Kontrolle der Herrscher. "Man kann nicht einfach eine Moschee öffnen und jedem ... mehr

Gezerre um Polizeischulen: Druck auf Strobl nimmt zu

Die Polizeigewerkschaften wollen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) schnell Auskunft über die geplanten zusätzlichen Ausbildungskapazitäten für den Nachwuchs. Die Politik habe die Entscheidung getroffen, mehr Personal einzustellen, aber bislang nicht ... mehr

Regierung spricht weiter von angespannter Sicherheitslage

Mainz (dpa/lrs) - Die Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz ist nach Ansicht der Landesregierung nach wie vor angespannt. "Wir sprechen von einer anhaltend hohen Gefährdung, die sich jederzeit in Straftaten bis hin zu Anschlägen konkretisieren kann", sagte Innenminister ... mehr

Kritik an Debatte um Polizeiakademie

Der Integrationsbeauftragte Andreas Germershausen hat die Debatte um Missstände an der Berliner Polizeiakademie kritisiert. Es gehe nicht an, Auszubildende an der Schule oder Polizisten aufgrund anonymer Vorwürfe pauschal zu diffamieren, weil sie einen ... mehr

Polizei und Organisierte Kriminalität: "Clans verbreiten Angst und Schrecken"

Diese Warnung hat  Berlin aufgeschreckt: Kriminelle Familienclans unterwandern die Polizei. Tatsächlich ist es allerdings bei Versuchen geblieben, sagt nun Bodo Pfalzgraf , Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft. Ein Interview von Jonas Mueller ... mehr

Rheinland-Pfalz zieht Bilanz von Sicherheitspaket

Mainz (dpa/lrs) - Knapp ein Jahr nach dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt zieht die rheinland-pfälzische Landesregierung eine Bilanz der verstärkten Sicherheitsmaßnahmen im Land. Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, berichtet heute ... mehr

7000 Bewerber für Hauptstadt-Polizei

Bei der Berliner Polizei sind rund 7000 Bewerbungen für eine Ausbildung in der Hauptstadt eingegangen. Wer den Einstellungstest schafft, könne im Frühjahr 2018 mit der Ausbildung anfangen, sagte Polizeisprecher Thomas Neuendorf am Donnerstag auf Anfrage der Deuschen ... mehr

Eklat bei Prozess in Düsseldorf: IS-Terrorist bedroht Gericht

Eklat im Prozess um einen geplanten Terroranschlag in Düsseldorf: Der Hauptangeklagte beschimpfte und beleidigte am Mittwoch einen Mitangeklagten und das Gericht. Die Verhandlung musste daraufhin unterbrochen werden. Im Prozess um einen geplanten schweren Anschlag ... mehr

Innere Sicherheit - Berliner Polizeiführung: Keine Unterwanderung durch Clans

Berlin (dpa) - Nach rund einer Woche mit massiven Vorwürfen gegen die Berliner Polizeiakademie hat die Spitze der Hauptstadt-Polizei die Anschuldigungen zurückgewiesen. In einer von der Opposition beantragten Sondersitzung des Innenausschusses im Abgeordnetenhaus sagte ... mehr

Berliner Polizeispitze: Behörde nicht unterwandert

Nach rund einer Woche mit massiven Vorwürfen gegen die Berliner Polizeiakademie hat sich die Spitze der Hauptstadt-Polizei erstmals öffentlich geäußert und die Anschuldigungen zurückgewiesen. In einer von der Opposition beantragten Sondersitzung des Innenausschusses ... mehr

Kritik an Polizeiausbildung in Berlin: "Keiner begleitet die jungen Menschen"

Es begann mit einer anonymen Sprachnachricht eines Hospitanten, nun beschäftigt sich der Innenausschuss des Berliner Senats mit den Vorwürfen zu Missständen in der Polizeiausbildung der Hauptstadt. Teile der Kritik scheinen überzogen – doch es werden ... mehr

Berliner Polizeipräsident: Behörde nicht unterwandert

Berlin (dpa) - Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt hat eine Unterwanderung seiner Behörde durch kriminelle Clans ausgeschlossen. «Die Behauptung ist definitiv falsch», sagte er in einer Sondersitzung des Innenausschusses im Abgeordnetenhaus. Innensenator Andreas Geisel ... mehr

Polizeigewerkschafter: Clans drängen in öffentlichen Dienst

Arabische Großfamilien versuchen nach Darstellung der Deutschen Polizeigewerkschaft, in Berlin gezielt Angehörige in den öffentlichen Dienst einzuschleusen. Es gebe "deutliche Hinweise" auf einen solchen strategischen Ansatz, sagte der Landesvorsitzende ... mehr

Justizminister will Falschangaben von Asylbewerbern bestrafen

Bisher ist nur die Vorlage gefälschter Papiere und Dokumente im Asylverfahren strafbar. Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach (CDU) setzt sich dafür ein, dass auch die Angaben falscher Informationen über Alter oder Herkunft künftig unter Strafe gestellt ... mehr

Kriminalbeamte ehren de Maizière

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) zeichnet am Mittwoch den Bundesinnenminister für seine Verdienste um die innere Sicherheit Deutschlands aus. Thomas de Maizière (63, CDU) soll in Suhl die höchste Auszeichnung der Vereinigung erhalten, den sogenannten ... mehr

Festnahme in Schwerin: Anschläge auf Weihnachtsmärkte waren geplant

Der in Schwerin festgenommene Syrer soll Anschläge auf Weihnachtsmärkte in Mecklenburg-Vorpommern geplant haben. Auch die Brücke auf der Insel Rügen soll er im Auge gehabt haben. Experten sehen ein Muster: Die Terroristen wählen sich immer öfter Anschlagsziele ... mehr

Schwerin: Syrer Yamen A. kaufte Bomben-Zutaten bei Amazon

Dem in der U-Haft in Schwerin sitzenden Syrer Yamen A. wird vorgeworfen, einen Terroranschlag geplant zu haben. Nun stellt sich heraus, dass er Material zum Bombenbau über die Internetplattform Amazon bestellte.  Der 19-Jährige habe dort Chemikalien bestellt ... mehr

Weihnachtsmärkte in Berlin: Betonpoller und Polizeistreifen

Vor dem Start der Berliner Weihnachtsmärkte beraten Polizei und Veranstalter derzeit über die Sicherheit. "Es wird Betonpoller geben", sagte Polizeisprecher Thomas Neuendorf der Deutschen Presse-Agentur. Die Polizei prüfe die Konzepte der Veranstalter sowie ... mehr

Verfassungsschutz: Mehr "Reichsbürger" in Rheinland-Pfalz

Die Sicherheitsbehörden in Rheinland-Pfalz haben ihre Schätzung zur Zahl der sogenannten Reichsbürger im Land weiter erhöht. Der Verfassungsschutz gehe von rund 460 Personen in diesem  Spektrum aus, teilte das Innenministerium des Landes der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Yamen A.: Terrorverdächtiger Syrer nie vom Bundesamt angehört

Der terrorverdächtige Syrer Yamen A. ist nach einem "Spiegel"-Bericht vor seiner Anerkennung als Flüchtling nie vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge befragt worden. Er habe nur einen Fragebogen ausfüllen müssen, berichtete das Nachrichtenmagazin am Donnerstag ... mehr

Terrorismus: BKA-Chef will bessere Vernetzung im Kampf gegen Terrorismus

Hannover (dpa) - Die Sicherheitsbehörden in Europa müssen sich technisch besser aufstellen und vernetzen, um der wachsenden Gefahr des islamistischen Terrorismus zu begegnen. Das forderte der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, in Hannover. "Die Polizei ... mehr

Polizei: Mann auf Flughafen-Rollfeld wollte nach Italien

Der junge Mann, der am Mittwoch über das Vorfeld des Frankfurter Flughafens gelaufen ist und dort für erhebliche Aufregung gesorgt hat, wollte nach Angaben der Polizei nach Italien. Warum der 24 Jahre alte Asylbewerber aus Algerien ... mehr

Fußball: Bremen verschickt wieder Rechnungen an DFL

Bremen (dpa) - Die Hansestadt Bremen will trotz eines Gerichtsurteils weiterhin Rechnungen an die Deutsche Fußball Liga für Polizeieinsätze bei Hochsicherheitsspielen verschicken. Das kleinste deutsche Bundesland kündigte bereits vorab eine Rechnung für das Spiel ... mehr

Bremen verschickt wieder Rechnungen an DFL

Die Hansestadt Bremen will trotz eines Gerichtsurteils weiterhin Rechnungen an die Deutsche Fußball Liga für Polizeieinsätze bei Hochsicherheitsspielen verschicken. Das kleinste deutsche Bundesland kündigte bereits vorab eine Rechnung für das Spiel am 19. November gegen ... mehr

Frankfurt: 17-Jähriger versetzt Frankfurter Flughafen in Aufregung

Ein 17 Jahre alter Asylbewerber aus Marokko hat auf dem Vorfeld des Frankfurter Flughafens für Aufregung gesorgt. Der 17-Jährige war am Nachmittag aus ungeklärter Ursache auf das Gelände gelangt, wie ein Sprecher der Bundespolizei berichtete. Wegen der Suche ... mehr

Kommission zur Ausleuchtung der "Prepper"-Szene gestartet

Die von Innenminister Lorenz Caffier (CDU) eingesetzte Kommission zur Ausleuchtung der sogenannten Prepper-Szene in Mecklenburg-Vorpommern hat am Mittwoch die Arbeit aufgenommen. Zu der rund 15-köpfigen Gruppe gehören neben Kriminalisten auch Soziologen ... mehr

Kommission zur Ausleuchtung der "Prepper"-Szene gestartet

Die von Innenminister Lorenz Caffier (CDU) eingesetzte Kommission zur Ausleuchtung der sogenannten Prepper-Szene in Mecklenburg-Vorpommern hat am Mittwoch die Arbeit aufgenommen. Zu der rund 15-köpfigen Gruppe gehören neben Kriminalisten auch Soziologen ... mehr

Terrorismus-Abwehrzentrum will Aufklärung verstärken

Das neue Terrorismus- und Extremismus -Abwehrzentrum der sächsischen Polizei will seine Aufklärung im Internet ausbauen. Es werde personell verstärkt und technisch so ausgestattet, dass man in der Lage sei, auf Tendenzen zu reagieren ... mehr
 
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