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Internationale Politik

Kurden drohen Erdogan mit Gegenparlament

Kurden drohen Erdogan mit Gegenparlament

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan plant einen Schlag gegen das Parlament: Seine AKP will 136 von 550 Abgeordneten die Immunität vorübergehend entziehen lassen. Betroffen sind Parlamentarier aller Parteien. Die Maßnahme ziele ... mehr
Lawrow warnt Schweden und Finnland vor NATO-Beitritt

Lawrow warnt Schweden und Finnland vor NATO-Beitritt

Sicherheitspolitisch sind Schweden und Finnland traditionell neutral. Auch wegen der militärischen Aktivitäten Russlands in der Region haben die beiden Länder ihre Zusammenarbeit mit der NATO in den vergangenen Jahren aber vertieft. Konkrete Bemühungen um einen Beitritt ... mehr
Angela Merkel erhält

Angela Merkel erhält "Vier Freiheiten Preis"

Für ihre moralische Führung durch die Krisen in Europa ist Kanzlerin Angela Merkel mit dem renommierten internationalen "Vier Freiheiten Preis" geehrt worden. Merkel wurde im südniederländischen Middelburg besonders für ihren Einsatz in der Schuldenkrise ... mehr
Reporter ohne Grenzen: Erdogan schafft

Reporter ohne Grenzen: Erdogan schafft "Klima der Angst"

In der Türkei wird die Pressefreiheit dramatisch eingeschränkt. Das Land landet im aktuellen Ranking von Reportern ohne Grenzen (ROG) auf Rang 151. ROG-Geschäftsführer Christian Mihr sieht zunehmend autoritäre Tendenzen. "Es ist ein Klima der Angst", sagte ... mehr
Kaczynski wirft Deutschland Demokratie-Defizite vor

Kaczynski wirft Deutschland Demokratie-Defizite vor

Jaroslaw Kaczynski hat Deutschland Demokratie-Defizite vorgeworfen. Kritik an demokratischen Missständen in Polen wies der Vorsitzende der Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS), der als starker Mann hinter der Regierung gilt, zurück. Allerdings gebe es in Deutschland ... mehr

Polen warnt vor Wladimir Putin: "Existenzielle Bedrohung"

Nach Ansicht des polnischen Außenministers Witold Waszczykowski stellt Russland eine größere Gefahr für Europa dar als die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat. Die Aktivitäten Russlands unter  Wladimir Putin empfinde er als "existenzielle Bedrohung, weil diese ... mehr

Wie nah stehen sich Seehofer und Putin wirtschaftlich?

Nicht erst seit der Affäre um die angebliche Vergewaltigung einer 13 Jahre alten Russlanddeutschen in Berlin wird immer deutlicher, dass Putin seinen Einfluss auf Deutschland ausweiten will. Systematisch versucht der russische Präsident auch, deutsche Politiker ... mehr

Böhmermann-Eklat: Türkischer Reporter weist das ZDF zurecht

Jan Böhmermann erklärte mit seinem Schmähgedicht in seiner Sendung "Neo Magazin Royal" dem türkischen Staatspräsidenten  Recep Tayyip Erdogan den Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Satire. Der Journalist Mevlüt Yüksel von der türkischen Sendung ... mehr

Luxemburg will nicht "von der Landkarte gewischt" werden

Das kleine Großherzogtum  Luxemburg fühlt sich durch das altersschwache Atomkraftwerk Cattenom massiv bedroht. Mit einem ungewöhnliches Angebot versucht Ministerpräsident Xavier Bettel nun, die Abschaltung des grenznahen französischen Meilers voranzutreiben ... mehr

Nordkorea: Hoher Offizier ist nach Südkorea übergelaufen

Einen seltenen Seitenwechsel hat die Regierung von Südkorea gemeldet: Ein  hochrangiger Aufklärungsoffizier ist aus Nordkorea übergelaufen.  Weitere Einzelheiten könnten aber nicht öffentlich gemacht werden. Nur soviel: der Soldat im Rang eines Oberst habe sich bereits ... mehr

G7-Gipfel: Steinmeier will G7 mit Russland wieder zu G8 machen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will Russland wieder in den Kreis der größten Industrienationen zurückholen und aus den G7 wieder die G8 machen - aber noch nicht jetzt und nur unter bestimmten Bedingungen. Das sagte Steinmeier vor dem Treffen ... mehr

So sieht die Welt in den Augen von Donald Trump aus

Wie würde eine Karte der Vorurteile aus der Sicht des US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump aussehen? Diesen Ansatz hat der bulgarische Autor Yanko Tsvetkov in einer witzigen Karte umgesetzt. Und so einfach sieht die Welt in Trumps Augen aus: Alle Kanadier ... mehr

Islamistische Schattenregierung in Libyen wirft das Handtuch

Der Weg ist frei für die von den Vereinten Nationen (UN) vermittelte Einheitsregierung in Libyen: Die international nicht anerkannte islamistische Schattenregierung hat ihren Rückzug erklärt.  Der UN-Sondergesandte für Libyen, Martin Kobler ... mehr

Ausgaben für Rüstung steigen: Das investieren Länder in Krieg

Nach vier Jahren mit rückläufigen Rüstungsausgaben wurde 2015 weltweit wieder mehr Geld für Waffen, Ausrüstung und Personal ausgegeben. Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri mitteilte, stiegen die Ausgaben um ein Prozent. Unter anderem ... mehr

Türkei Pressefreiheit: Obama warnt Erdogan vor "Weg abwärts"

Nach seinem spontanen Treffen mit dem türkischen Staatschef  Recep Tayyip Erdogan  hat sich US-Präsident Barack Obama nun besorgt über den Umgang der Türkei mit der Pressefreiheit geäußert. Der gegenwärtige Umgang mit den Medien sei "einer, der die Türkei einen ... mehr

Türkei nimmt mutmaßlichen Mörder des Jetpiloten fest

Die türkische Polizei hat den mutmaßlichen Mörder eines russischen Kampfpiloten festgenommen, der nach dem Abschuss seines Jets im November 2015 durch die türkische Luftwaffe erschossen worden war.  Der Verdächtige Alparslan Celik wurde mit einem Dutzend weiteren ... mehr

Obama verspricht Erdogan Hilfe im Anti-Terror-Kampf

Barack Obama hat sich  am Rande des Atomgipfels  überraschend mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan getroffen. Dabei sagte der US-Präsident der Türkei Unterstützung im Kampf gegen den Terror zu. In dem Gespräch sei es um die "US-türkische Zusammenarbeit ... mehr

"extra 3" gibt Erdogan Nachhilfe

Das NDR-Satiremagazin "extra 3" hat den türkischen Präsidenten  Recep Tayyip Erdogan erneut aufs Korn genommen. Das umstrittene Video, das Erdogan nicht passte, gab es am Mittwochabend noch einmal zu sehen. "Vielleicht hat Erdogan den Beitrag nicht verstanden", meinte ... mehr

Erdogan-Satire: Steinmeier erinnert Türkei an europäische Grundwerte

Nach der türkischen Kritik an einer TV-Satire des NDR über Präsident Erdogan war lange  nichts  von der Bundesregierung zu hören. Das hat sich nun geändert. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte die Türkei auf, sich an europäische Grundwerte zu halten ... mehr

Erdogan-Satire: "extra 3" übersetzt NDR-Clip ins Türkische

Erdogans Kritik an einem TV-Satireclip des NDR hat scharfe Reaktionen hervorgerufen: Im Netz finden sich deutliche Worte für das Vorgehen des türkischen Staatsoberhauptes. Und auch der NDR hat reagiert: "extra 3" hat den Clip jetzt ... mehr

Staatsbürgerschaft: Hollande verzichtet auf Gesetz

Extremistischen Franzosen mit doppelter Staatsbürgerschaft künftig die Staatsangehörigkeit zu entziehen, war eines der großen Projekte von Frankreichs Staatspräsidenten  François Hollande. Doch die angestrebte Verfassungsänderung ist gescheitert. Hollande zieht ... mehr

"Aussichtslose Anmaßung": Deutliche Worte für Erdogans Satire-Kritik

Die Bundesregierung schweigt, aber davon abgesehen hat die türkische Kritik an einer TV-Satire des NDR scharfe Reaktionen hervorgerufen. Während die Presse Präsident Recep Tayyip Erdogan mit Hohn und Spott überschüttet, finden Politiker fast aller Parteien deutliche ... mehr

Erdogan-Kritik an NDR-Satire: Warum schweigt Bundesregierung?

Ein inniges Verhältnis zur Pressefreiheit pflegt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bekanntlich nicht. Nun hat das Außenministerium in Ankara sogar verlangt, die Veröffentlichung einer Fernsehsatire des NDR zu stoppen. "Lächerlich" findet das der Deutsche ... mehr

"extra 3": Erdogan beschwert sich über Satire bei Botschafter

Die türkische Regierung hat   den deutschen Botschafter Martin Erdmann wegen eines Satire-Beitrags des NDR einbestellt. Zudem wurde gefordert, die Verbreitung der Satire zu stoppen. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisierte die Aktion ... mehr

Fidel Castro spottet über Obamas "honigsüße Worte"

Eine Woche nach dem historischen Besuch von US-Präsident Barack Obama in Havanna hat sich Kubas früherer Staatschef Fidel Castro über die "honigsüßen Worte" von Obama lustig gemacht. Der Präsidentenbruder hat weiterhin deutliche Vorbehalte gegen den einstigen Erzfeind ... mehr

Steinmeier will mit Russland gegen den Terror kämpfen

Es sind schwierige Tage für eine Reise nach Russland: Syrien, Ukraine und der Terror in Belgien - Großkrisen prägen die Besuche der Außenminister  Steinmeier und Kerry in Moskau. Sie wollen vor allem eines wissen: wie Russland sich verhalten ... mehr

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Barack Obama in Kuba: Raúl Castro leistet sich kleine Spitzen

Nach dem historischen Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro in Havanna sagte US-Präsident Barack Obama: "Das ist ein neuer Tag." Ganz frei von Spitzen war der Meinungsaustausch allerdings nicht. Kuba und die USA nähern sich nach jahrzehntelanger Eiszeit ... mehr

Barack Obama in Kuba: US-Präsident frostig empfangen

Strömender Regen, festgenommene Dissidenten und Staatschef Raúl Castro lässt sich nicht am Flughafen blicken: Der historische Besuch von US-Präsident Barack Obama im sozialistischen Kuba beginnt wenig feierlich. Und dann taucht noch ein interessantes Foto von Fidel ... mehr

Syrien statt Ukraine: Russland ist international wieder gefragt

Russland hat seine Isolation nach der Ukraine-Krise überwunden. Grund ist der Bürgerkrieg in Syrien. Westliche Außenminister müssen nun mit Moskau sprechen - auch wenn ein neuer Ost-West-Konflikt gerade erst am Entstehen ist.  In der russischen Hauptstadt stehen diese ... mehr

Vor Obama-Besuch: Kuba nimmt "Damen in Weiß" fest

Kurz vor dem Eintreffen von US-Präsident  Barack Obama in Kuba sind Dutzende Gegnerinnen der kubanischen Regierung festgenommen worden. Die Aktivistinnen der Bewegung "Damen in Weiß" wurden nach einer Demonstration in Havanna verhaftet. Bei einem Schweigemarsch ... mehr

Flüchtlinge: Schleuser in Ägäis weichen Nato-Schiffen aus

Die Schleuser in der Türkei reagieren mit Ausweichmanövern auf den Nato-Einsatz in der  Ägäis. Je nachdem, wie der Nato-Verband seine sieben Schiffe aufgestellt hat, suchten sich die 20 bis 40 Flüchtlingsboote am Tag ihre Routen, berichtete  Nato -Kommandeur ... mehr

Myanmar wählt Htin Kyaw zum neuen Staatspräsidenten

Der Übergang von der Militärdiktatur zur Demokratie in Myanmar ist besiegelt. Der 69-jährige Htin Kyaw, ein Vertrauter der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, ist in einer historischen Sitzung von beiden Parlamentskammern zum ersten zivilen Staatsoberhaupt ... mehr

Türkei: "Zaman" ist nach Übernahme "unabhängig"

Um die Pressefreiheit in der Türkei steht es nicht gut. Journalisten werden verhaftet, Zeitungen unter Kontrolle des Staates gestellt. Gesetze spielen dabei keine Rolle. Kurios: Das größte Oppositionsblatt "Zaman" will nach der Übernahme künftig "qualitativ ... mehr

Türkei: Pressefreiheit im Schatten der Flüchtlingskrise attackiert

Das Vorgehen der Türkei gegen die regierungskritische Zeitung "Zaman" hat international für Kritik gesorgt. "Die Türkei ist dabei, eine historische Chance der Annäherung an die Europäische Union zu verspielen", sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ... mehr

Zeitung Zaman: Erdogan lässt Gebäude stürmen

Keine Chance für kritische Presse: Die türkische Polizei hat am Freitagabend das Redaktionsgebäude der oppositionellen Zeitung "Zaman" in Istanbul gestürmt. Es kam zu schweren Krawallen. Menschenrechtsorganisationen und Presseverbände kritisierten die Türkei scharf ... mehr

Slowenien verschärft Asylrecht

Schnellere Abschiebungen, weniger Geld: Slowenien will künftig schärfer gegen Asylbewerber vorgehen. Eine entsprechende Gesetzesvorlage wurde nun im Parlament verabschiedet. 45 Abgeordnete stimmten in Ljubljana für den Entwurf, vier dagegen. Ziel des Gesetzes ... mehr

Türkei: Gericht macht kritische Zeitung "Zaman" mundtot

Kritischer Journalismus in der Türkei ist schwierig. Zensur und Druck sind an der Tagesordnung. Doch das, was ein Gericht jetzt entschieden hat, geht darüber hinaus: Die staatliche Kontrolle über die größte kritische Zeitung im Land. Das berichtet ... mehr

So führt Wladimir Putin den Propaganda-Krieg in Deutschland

Wladimir Putin führt laut dem Russland-Experten Boris Reitschuster einen Krieg in Deutschland - nicht mit Panzern, sondern mit anderen, ebenso perfiden Mitteln. Sein Ziel: den Rechtsstaat zu schwächen. Ein Zwischenziel: der Sturz von Kanzlerin  Angela Merkel. Zuletzt ... mehr

Umweltdesaster am Rio Doce: Milliarden-Schadenersatz von Unternehmen

Der Dammbruch in den Minas Gerais bei der brasilianischen Stadt Mariana am 5. November stellt die größte Umweltkatastrophe dar, die das Land je erlebte.  17 Menschen starben dabei.  Jetzt zahlt das für das Eisenerzbergwerk verantwortliche Unternehmen rund 4,6 Milliarden ... mehr

UN-Sicherheitsrat beschließt scharfe Sanktionen gegen Nordkorea

Der UN-Sicherheitsrat hat neue Sanktionen gegen das kommunistische Nordkorea verhängt. Das Gremium stimmte einstimmig für einen von den USA eingebrachten Antrag. Die neuen Strafmaßnahmen sehen unter anderem verpflichtende Inspektionen aller Lieferungen ... mehr

Gorbatschow fordert neue Sicherheitsarchitektur für Europa

Der ehemalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow hat den Westen und Russland mit Nachdruck zur Überwindung der politischen Krise aufgerufen und eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa gefordert. Die derzeitige Waffenruhe in Syrien und die Einigung im Streit ... mehr

Laurent Fabius gibt Außenminister-Posten in Frankreich ab

Frankreich muss seine Regierung umbilden. Denn  Außenminister Laurent Fabius gibt seinen Posten ab. Das kündigte der 69-Jährige nach einer Kabinettssitzung in Paris an. Auf die Frage, ob dies seine letzte Kabinettssitzung gewesen sei, antwortete ... mehr

Mann in Afghanistan schneidet seiner Frau ihre Nase ab

In Afghanistan hat ein Mann seine Frau verstümmelt, indem er ihr die Nase abgeschnitten hat. Der 25-jährige Verdächtige ist auf der Flucht. Eine Krankenhausdirektorin in der nordafghanischen Provinz Farjab, Fausia Salimi, sagte, die 22-Jährige sei am Montagmorgen ... mehr

Prokopis Pavlopoulos: Türkei hilft den "Sklavenhändlern"

Die EU baut vor allem auf die Türkei, um den Zuzug von Flüchtlingen zu bremsen - zu Unrecht? Aus Griechenland kommen jetzt massive Vorwürfe in Richtung Ankara. Vor seinem Besuch in Deutschland hat der griechische Präsident Prokopis Pavlopoulos der Türkei vorgeworfen ... mehr

Merkel, Kohl und Co.: So veränderten sie sich während der Amtszeit

Merkel, Obama, Putin, früher Kohl, Schröder und Clinton - täglich sehen wir die Spitzenpolitiker im Fernsehen und im Web. Was wir dabei kaum wahrnehmen: Auch an den Mächtigsten der Welt ziehen die Jahre nicht spurlos vorüber. Zum Beweis zeigt unsere "Slider ... mehr

Wladimir Putin über Ost-West-Verhältnis: "Alles falsch gemacht"

"Unsichtbare Mauern im Osten Europas" - davon spricht Russlands Präsident Wladimir Putin mit Blick auf das zerrüttete Verhältnis zwischen seinem Land und dem Westen. "Wir haben alles falsch gemacht", sagte er 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges im Interview ... mehr

Wladimir Putin appelliert in TV-Ansprache an den Kampfgeist

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seiner Botschaft für das Neue Jahr den Kampfeinsatz seines Landes in Syrien betont. Außerdem erinnerte er an die Schlachten des Zweiten Weltkriegs. Die aufgezeichnete Ansprache wurde im russischen Staatsfernsehen ... mehr

Nordkorea: Vertrauter von Kim Jong Un bei Unfall gestorben

Ein enger Vertrauter des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un ist nach offiziellen Angaben tödlich verunglückt. Kim Yang Gon gehörte jahrzehntelang dem engsten Machtzirkel in Pjöngjang an. Er galt als moderat - was die Spekulationen anheizt. Der für die Beziehungen ... mehr

Flüchtlinge: Dänemark will UN-Konvention verschärfen

Immer mehr europäische Regierungen arbeiten daran, Flüchtlingen den Zugang zu ihren Ländern zu erschweren. Dänemark - eines der wenigen westeuropäischen Länder, die diese Linie fahren - fordert jetzt sogar ... mehr

Wladimir Putin rechnet mit der Türkei ab und kritisiert Ukraine

Eins steht fest: Der russische Präsident Wladimir Putin und der türkische Präsident  Recep Tayyip Erdogan werden keine Freunde mehr. In der Jahrespressekonferenz bezeichnete Putin den Jet-Abschuss an der syrischen Grenze durch die Türkei als "einen feindlichen ... mehr

Alle 195 Länder stimmen für weltweites Klimaschutzabkommen

Der Weltklimavertrag steht: Die UN-Klimakonferenz in Le Bourget bei Paris hat eine Vereinbarung zum Kampf gegen den Klimawandel beschlossen. Damit verpflichten sich erstmals nahezu alle Länder zum Klimaschutz. "Die Pariser Vereinbarung für das Klima ist angenommen ... mehr

Facebook-Kritiker Erdogan zollt Mark Zuckerberg Respekt

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat Facebook-Gründer Mark Zuckerberg für dessen Solidaritätsadresse an Muslime seinen Respekt gezollt. Das Pikante daran: Erdogan ist für seine Kritik an sozialen Netzwerken bekannt und ließ selbst bereits Twitter ... mehr

Russland-Türkei-Konflikt: Wladimir Putin erklärt Erdogan zum Feind

Gestern hat der Kreml dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan schmutzige Ölgeschäfte mit dem Islamischen Staat vorgeworfen, heute legt der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Rede an die Nation nach. "Wir wissen, wer jetzt in der Türkei den Terroristen ... mehr

Smog über Peking: China schließt Tausende Fabriken

Das Phänomen kommt wie bestellt: Da treffen sich über 150 Staats- und Regierungschefs in Paris zum Klimagipfel - und China macht vor, wie dramatisch die Lage ist. Das Land schließt wegen des dichten Smogs vorübergehend Tausende seiner Fabriken.  Der schlimmste ... mehr

Erzfeinde China und Taiwan tauschen inhaftierte Spione aus

Die Erzfeinde  China und Taiwan leiten eine neue Ära in ihren angespannten Beziehungen ein. Im ersten Schritt tauschten die beiden Staaten zum ersten Mal inhaftierte Agenten aus. China ließ nach Angaben des taiwanischen Militärgeheimdienstes zwei Agenten ... mehr
 
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