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Internationale Politik

Türkei: Die Demokratie stirbt - es lebe der Sultan

Türkei: Die Demokratie stirbt - es lebe der Sultan

Ein Kommentar von Özkan Canel Altintop   Am 15. Juli 2016 stellte sich das türkische Volk gegen den Militärputsch und verteidigt die Demokratie. Heute wird klar: Sie verteidigte nicht die Demokratie, sondern den Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Direkt ... mehr
Wolfgang Schäuble kontert Donald Trump:

Wolfgang Schäuble kontert Donald Trump: "Nicht meine Vorstellung von Amerika"

Mit seiner Drohung, deutsche Autobauer mit Strafzöllen belegen zu wollen, sorgte Donald Trump hierzulande für Aufregung. Ebenso mit seiner Forderung, Deutsche sollten mehr US-Autos und Amerikaner weniger deutsche kaufen. Jetzt kontert Finanzminister Wolfgang ... mehr
Donald Trump und Wladimir Putin: Keine echte Männerfreundschaft

Donald Trump und Wladimir Putin: Keine echte Männerfreundschaft

Wohl noch nie haben sich Moskau und Washington derart viele Kusshändchen zugeworfen, wie es derzeit Putin und Trump tun. Bahnt sich da eine pikante Männerfreundschaft an? Gar eine russisch-amerikanische Annäherung? Völlig illusorisch, meint ... mehr
Auf China eingschossen: Peking warnt Donald Trump

Auf China eingschossen: Peking warnt Donald Trump

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat sich auf China eingeschossen. Peking gefällt das gar nicht und schickt jetzt eine Warnung nach Washington: Die "Ein-China-Politik ist nicht verhandelbar", heißt es aus Peking. Damit reagierte die chinesische Regierung ... mehr
Deutsche Geheimdienste werfen Russland Spaltungsversuche vor

Deutsche Geheimdienste werfen Russland Spaltungsversuche vor

Russland versucht offenbar einen Keil zwischen Europa und die  USA zu treiben. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf einen gemeinsamen Bericht von  Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz. Demnach haben deutsche Geheimdienste systematische Versuche ... mehr

"San Escobar": Polens Außenminister erfindet neuen Staat

Polen würde 2018 und 2019 gerne wieder im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sitzen und wirbt derzeit bei anderen Ländern um Unterstützung. Besonders eifrig ist Außenminister Witold Waszczykowski. Der Chefdiplomat spricht sogar bei Staaten vor, die es gar nicht ... mehr

Nordkorea verfügt über genug Plutonium für zehn Atomwaffen

Nordkorea hat sein Atomwaffenarsenal nach Einschätzung Südkoreas weiter ausgebaut. Das Land verfüge inzwischen über 50 Kilogramm waffenfähigen Plutoniums, das genüge für zehn Atombomben. Das teilte das südkoreanische Verteidigungsministerium in Seoul mit. Das seien ... mehr

Donald Trump brandmarkt Russland-Kritiker als "dumm"

Einen Tag nach der Veröffentlichung eines US-Geheimdienstberichtes zu den russischen Hackerangriffen im Präsidentschaftswahlkampf hat der designierte US-Präsident Donald Trump Russland-Kritiker als "dumm" gebrandmarkt. "Ein gutes Verhältnis zu Russland ... mehr

Atlantic Resolve in Bremerhaven: Eisen-Brigade soll Nato-Ostflanke stärken

Die Ereignisse in der Ukraine haben bei Nato-Ländern in Osteuropa neues Misstrauen gegen den Nachbarn Russland geschürt. Die USA und andere Alliierte reagieren. Über Deutschland werden Soldaten und Panzer zur Verstärkung verschickt. US-Generalmajor Timothy P. McGuire ... mehr

"Financial Times" sieht Angela Merkel in einer neuen Rolle

Wenn Barack Obama am 20. Januar die Amtsgeschäfte als US-Präsident an seinen Nachfolger Donald Trump übergibt, verlässt der wohl wichtigste Führer der liberalen Welt die politische Bühne. Wer kann künftig die westlichen Werte hochhalten und verteidigen? Nach Ansicht ... mehr

Nach Anschlag in Istanbul: Europa fürchtet Ostkurs von Erdogan

Der Terroranschlag in Istanbul zeigt erneut, wie zerrissen die Türkei ist. In der EU wächst die Sorge, dass das Land aus dem Bündnis mit dem Westen ausscheren könnte - und stattdessen Wladimir Putin präferiert.  Die Türkei steckt tief im Morast des Syrien ... mehr

Flüchtlinge: Emmanuel Macron verteidigt Politik von Angela Merkel

Rückendeckung für Angela Merkel: Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hat nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin demonstrativ die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin verteidigt. Es sei eine "widerliche Vereinfachung ... mehr

Steinmeier verteidigt US-Außenminister gegen Kritik aus Israel

Rückenwind für den scheidenden US-Außenminister John Kerry aus Deutschland: Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) hat den von Israel harsch kritisierten Appell seines US-Kollegen für eine Zweistaatenlösung im Nahost-Konflikt mit deutlichen Worten verteidigt ... mehr

"Wenn du als Ehefrau beim Sex sprichst, wird dein Kind stottern"

Eine Broschüre mit dem Titel "Ehe und Familienleben" sorgt in der Türkei für Aufregung. Sie gibt Frischvermählten Tipps. Schläge gegen eine ungehorsame Frau würden demnach "wie Medizin" wirken. Wer in der türkischen Stadt Kütahya heiratet, bekommt von der Ortsverwaltung ... mehr

Maybrit Illner: Smartphones und Twitter sind irgendwie böse

Trump, Syrien, Putin, Twitter, Neukölln - d ie Gäste bei  Maybrit Illner im ZDF wollten das Jahr 2016 kritisch Revue passieren lassen. Das gelang nicht wirklich.  Die Geschichte einer überforderten Talk-Runde. Die Gäste Thomas Gottschalk Franziska Giffey ... mehr

Russlands angebliche Propaganda-Aktionen: Lügen, Gerüchte, Vorwürfe

Hat der Kreml nachgeholfen, damit Donald Trump US-Präsident wird? Nimmt Moskau vor der Bundestagswahl Einfluss auf die deutsche Politik - über soziale Medien und Cyberattacken? Der Überblick über Vorwürfe und Fakten. Der Fall Lisa hat einiges in Bewegung gesetzt: Viele ... mehr

António Guterres als UN-Generalsekretär vereidigt

António Guterres ist als neuer UN-Generalsekretär vereidigt worden. Die Zeremonie in New York ebnete den Weg für den Amtsantritt des 67-jährigen Portugiesen am 1. Januar 2017. Er übernimmt dann für den scheidenden Generalsekretär Ban Ki Moon. Guterres, ehemals ... mehr

Nordkorea probt Zerstörung von Südkorea - Kim Jong Un schaut zu

Nordkorea kann es nicht lassen. Die Armee hat wieder einen Angriff auf den Nachbarn  Südkorea simuliert. Unter den Zielen war auch der südkoreanische Präsidentensitz, das sogenannte Blaue Haus.  Nordkorea reagierte damit auf die Entmachtung ... mehr

Italien: Paolo Gentiloni folgt auf Matteo Renzi

Italien bekommt einen neuen Regierungschef. Staatspräsident Sergio Mattarella hat den bisherigen Außenminister  Paolo Gentiloni zum neuen Ministerpräsidenten ernannt.  Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den 62 Jahre alten Sozialdemokraten mit der Bildung ... mehr

Erdogan: Türkischer Präsident greift deutsche Behörden an

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat im Zusammenhang mit einer Reise der Vize-Parlamentspräsidentin des Landes schwere Vorwürfe gegenüber Deutschland erhoben. "Ihr empfangt Terroristen als Gast in eurem Land. Aber die stellvertretende ... mehr

Türkei will Deutsche schikanieren und trifft Schweizer

Nach einem Vorfall mit der türkischen Vize-Parlamentspräsidentin am Köln-Bonner Flughafen haben türkische Polizisten versucht, Deutsche am Flughafen Diyarbakir zu schikanieren. Leider traf es Schweizer - und Türken. Die beiden Korrespondenten des Schweizer Fernsehens ... mehr

Wladimir Putin lobt Donald Trump als klugen Menschen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen künftigen US-Kollegen Donald Trump als klugen Menschen gelobt. Dieser werde seine neue Rolle gut ausfüllen.  "Trump war Geschäftsmann und Unternehmer. Jetzt ist er ein Staatsmann, er führt die USA, eines der weltweit ... mehr

Putin baut Russlands Einfluss auf der Weltbühne aus

Jedes Jahr das gleiche Ritual: Im prunkvollen Kreml spricht Präsident Putin zur Lage Russlands. Es geht viel um Wirtschaft und Inneres. Dabei hatte der Kremlchef gerade außenpolitisch 2016 einen Lauf. Auf die Hauptsache geht Wladimir Putin ... mehr

Russland rechnet mit Obama ab und setzt auf Trump

Die Tage von US-Präsident  Barack Obama im Amt sind gezählt, sein designierter Nachfolger Donald Trump steht bereits in den Startlöchern. Die russische Regierung nutzt die Gunst der Stunde und rechnet mit Obama ab. Moskau setzt auf Trump. Die Vorwürfe aus Moskau ... mehr

Hunderttausende verabschieden sich von Fidel Castro

Hunderttausende Kubaner und zahlreiche Staats- und Regierungschefs haben dem verstorbenen Revolutionsführer Fidel Castro in Havanna die letzte Ehre erwiesen. In Reden würdigten Spitzenpolitiker dessen Vermächtnis. Zum Abschluss der Trauerfeier in Havanna appellierte ... mehr

Trauerfeier für Fidel Castro: Altkanzler Gerhard Schröder vertritt Deutschland auf Kuba

Deutschland wird bei der Trauerfeier für den verstorbenen kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro in Havanna von Altkanzler Gerhard Schröder vertreten. Darauf hätten sich Bundesregierung und Bundespräsidialamt verständigt, teilte eine Regierungssprecherin ... mehr

Mehr zum Thema Internationale Politik im Web suchen

Trump und Obama äußern sich zum Tod von Castro

"Maximo Lider" Fidel Castro ist tot. Zwischen zahlreiche Würdigungen des Revolutionsführers mischten sich auch kritische Stimmen. Allen voran Donald Trump machte klar, was er vom verstorbenen Ex-Präsidenten Kubas hielt. Der zukünftige US-Präsident bezeichnete Castro ... mehr

Reaktionen auf Fidel Castros Tod: "Ich werde 100 Jahre weinen"

Kubas legendärer Revolutionsführer und Ex-Präsident Fidel Castro ist tot. Die Nachricht rief am Samstagmorgen unterschiedliche Reaktionen hervor. Während viele um den 90-Jährigen trauerten, feierten einige Exil-Kubaner ... mehr

Kubas Revolutionsführer Fidel Castro ist tot

Der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro ist tot. Wie sein Bruder, Staatschef Raúl Castro, im staatlichen Fernsehen mitteilte, starb er am späten Freitagabend im Alter von 90 Jahren. Die Leiche solle verbrannt werden. Das sei der Wunsch seines Bruders gewesen ... mehr

Barack Obama trifft Wladimir Putin: Ende einer innigen Abneigung

Wladimir Putin und Barack Obama haben sich nichts mehr zu sagen. Beim Asien-Pazifik-Gipfel gingen sie sich weitgehend aus dem Weg. Nur kurz sprachen sie über den Syrienkrieg. Obamas Fazit: "Ich bin nicht optimistisch." US-Präsident Barack Obama scherzt ... mehr

Türkei: Recep Tayyip Erdogan flirtet mit Russland-China-Pakt

Eine Chance, dass die Türkei der EU beitreten könnte, sehen derzeit nur noch hoffnungslose Optimisten. Parteiübergreifend fordern Europapolitiker, die Beitrittsgespräche auszusetzen. Doch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bereits eine Alternative ... mehr

Sechser-Gipfel:Merkels Gäste sind in einer schwierigen Lage

Der scheidende US-Präsident Obama tagt zum letzten Mal mit fünf europäischen Spitzenpolitikern im Berliner Kanzleramt - und natürlich geht es auch um seinen Nachfolger. Trumps künftiger Kurs bereitet einiges Kopfzerbrechen. Dabei haben Merkels Gäste in ihren ... mehr

Sergej Lawrow kritisiert Obamas Russland-Ratschlag an Donald Trump

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat den Ratschlag des US-Präsidenten Barack Obama an seinen gewählten Nachfolger Donald Trump kritisiert, sich Russland nicht zu sehr anzunähern. Das könne kaum im Interesse des amerikanischen Volkes sein, sagte Lawrow ... mehr

Barack Obama warnt Donald Trump vor "Deals" mit Wladimir Putin

US-Präsident Barack Obama hat seinen gewählten Nachfolger Donald Trump vor einer Aufgabe wichtiger Prinzipien im Verhältnis zu Russland gewarnt. Auch Trump müsse die US-Werte hochhalten. Obama sagte nach einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin ... mehr

Maybrit Illner TV-Kritik: "Der Trump-Effekt-Siegeszug der Populisten?"

Mit einer entlarvenden Debatte zeigten die Gäste unfreiwillig, warum Populisten so mächtig sind. Die Gäste Jens Spahn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Philomena Poetis, Soziologin und Journalistin Sascha Lobo, Autor und Blogger Stefan ... mehr

Obama: Deutsche sollten Merkel wertschätzen

Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) bei seinem Deutschland-Besuch als Partnerin in der internationalen Politik gewürdigt.  Merkel stehe für "große Glaubwürdigkeit", die Deutschen sollten sie wertschätzen, sagte Obama ... mehr

Russland zieht sich bei Strafgerichtshof in Den Haag zurück

Russland zieht seine Unterschrift unter das Gründungsstatut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag zurück. Das russische Außenministerium erklärte, dies geschehe auf Anordnung von Präsident Wladimir Putin. Russland hatte das sogenannte Römische Statut ... mehr

Islamischer Staat: Baschar al-Assad bietet Donald Trump Hilfe an

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat US-Wahlsieger Donald Trump eine Zusammenarbeit beim Kampf gegen Extremisten angeboten. Voraussetzung dafür sei, dass sich Trump über entgegengesetzte Strömungen innerhalb der US-Regierung durchsetze, sagte Assad ... mehr

NSA-Affäre: Deutschland darf Selektoren-Liste geheim halten

Karlsruhe hat entschieden: Die Bundesregierung darf in der NSA-Spähaffäre die umstrittene Selektorenliste unter Verschluss halten. Eine Klage der Grünen und der Linken dagegen hatte keinen Erfolg. Die Bundesregierung muss die geheime Liste mit den NSA-Spionagezielen ... mehr

Martin Schulz droht der Türkei mit Strafmaßnahmen

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat der Türkei angesichts der politischen Entwicklung in dem Land mit Strafmaßnahmen gedroht. "Wir werden als EU darüber nachdenken müssen, welche wirtschaftlichen Maßnahmen wir ergreifen können", sagte er im Interview ... mehr

"Cumhuriyet"-Herausgeber Akin Atalay in Istanbul festgenommen

In der Türkei ist der Herausgeber der Oppositionszeitung "Cumhuriyet" übereinstimmenden Berichten mehrerer türkischer Medien zufolge festgenommen worden. Akin Atalay sei aus Berlin kommend am Atatürk-Flughafen von Istanbul festgenommen worden, berichtete ... mehr

Wahl in Nicaragua: Daniel Ortega kann vierte Amtszeit antreten

Die Nicaraguaner haben Staatschef Daniel Ortega ersten Auszählungen zufolge im Amt bestätigt. Die Wahl wurde von Vorwürfen der Opposition überschattet, die Ortega Betrug und systematische Ausgrenzung vorwirft. Ortega erhielt bei der Wahl am Sonntag 71,3 Prozent ... mehr

Unternehmen machen Druck beim Klimaschutz

Der Klimaschutzplan hat nun auch Unternehmen auf den Plan gerufen. Sie fordern zügige Vorgaben und klare Ziele. Zum Start des UN-Klimagipfels in Marrakesch richteten sie deshalb ein Schreiben an die Bundesregierung. Diese müsse den Klimavertrag von Paris einhalten ... mehr

Türkei: Recep Tayyip Erdogan von der Kritik unbeeindruckt

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ist von der Kritik westlicher Länder unbeeindruckt. Mit klaren Worten sagte er, dass Kommentare über seine Verhaftungswellen ihn nicht interessieren. Erdogan betonte, Kritik aus dem Ausland ... mehr

Haftbefehl für "Cumhuriyet"-Chefredakteur und Mitarbeiter

Die Türkei geht ihren Weg trotz aller Kritik unbeirrt weiter: Ein Gericht in Istanbul verhängte am Samstag Untersuchungshaft gegen den "Cumhuriyet"-Chefredakteur Murat Sabuncu und acht seiner Mitarbeiter. Das meldet die staatliche Nachrichtenagentur "Anadolu ... mehr

Angela Merkel im Streit mit Erdogan: Türkeiproblem ist wieder da

Präsident Erdogan lässt Journalisten und Oppositionelle festnehmen - und reagiert zornig auf deutsche Kritik. Nach Merkels Einmischung droht er mit dem Aus des Flüchtlingsdeals. Die Türkeipolitik der Kanzlerin "fällt uns jetzt ... mehr

Türkei News: Polizei nimmt Chefs der prokurdischen HDP fest

Neue Verhaftungswelle in der Türkei: Diesmal trifft es die Chefs der drittstärksten Partei des Landes HDP, Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag. Ihnen wird Nähe zum als terroristisch eingestuften PKK vorgeworfen. Nach den Verhaftungen ... mehr

Türkei: Opposition übt scharfe Kritik an deutscher Bundesregierung

In der Türkei setzt Präsident Recep Tayyip Erdogan seine "Säuberungswelle" ungebremst fort. Systematisch entledigt sich das Staatsoberhaupt seiner Kritiker. Die Bundesregierung reagiert verhalten. Dafür wird sie aus Reihen der türkischen Opposition scharf kritisiert ... mehr

USA kritisieren Türkei ungewöhnlich deutlich: Festnahmen bei "Cumhuriyet"

Die USA haben die türkische Regierung wegen der Festnahmewelle bei der Oppositionszeitung "Cumhuriyet" scharf kritisiert und den Respekt der Meinungsfreiheit eingefordert.   Die türkischen Behörden hatten am Montag den Chefredakteur sowie etwa ein dutzend weiterer ... mehr

Sigmar Gabriel in China: Minister bleibt Sitzung fern

Beim Besuch von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in China ist es zu Irritationen gekommen: Gabriel und der chinesische Handelsminister Gao Hucheng sind nicht zu einer Sitzung des gemeinsamen Wirtschaftsausschusses erschienen.  Offiziell ... mehr

Türkei blockiert Besuch des Bundestagsabgeordneten Jan van Aken

Ist der Kuschelkurs mit der türkischen Regierung schon wieder vorbei? Denn Ankara blockiert offenbar erneut den Besuch eines Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik.  Nach Informationen der Zeitung "Welt am Sonntag" informierte ... mehr

Wladimir Putin in Berlin: Was Sie noch nicht über den Kreml-Chef wussten

Am Mittwochabend wird Russlands Staatschef Wladimir Putin für ein Spitzengespräch Berlin besuchen. Der Kreml-Chef hat eine ganz besondere persönliche Beziehung zu Deutschland - wir haben interessante Details für Sie zusammengestellt. Erst vor wenigen Wochen ... mehr

Angela Merkel empfängt Wladimir Putin bei Ukraine-Krisengipfel in Berlin

Erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise wird Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Mittwoch den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Berlin empfangen.  Regierungssprecher Steffen Seibert gab bekannt, dass Putin zusammen mit den Staatschefs der Ukraine ... mehr

Vereinte Nationen: Guterres ist neuer UN-Generalsekretär

Die UN-Vollversammlung hat den früheren portugiesischen Ministerpräsidenten António Guterres (67) für das Amt des Generalsekretärs der Vereinten Nationen bestätigt. Der Schritt der 193 Mitgliedstaaten galt als Formalie, nachdem der Sicherheitsrat ... mehr

Wladimir Putin kommt zu Krisentreffen nach Berlin

Das nächste "Normandie"-Treffen findet in Berlin statt. Am 19. Oktober kommen neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auch Vertreter Frankreichs und der Ukraine zusammen.  Das sagte der russische Botschafter in Frankreich ... mehr
 
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