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Internationale Politik

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Yildirim: Zeit vorbei,

Yildirim: Zeit vorbei, "da man der Türkei Lehren erteilen konnte"

Bei einem umstrittenen Auftritt vor tausenden Landsleuten in Deutschland hat der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim für die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei geworben. Kritik an seinem Land und Präsident Erdogan bügelte er mit deutlichen Worten ... mehr
Volker Beck fordert Ermittlungen gegen türkischen Premier Yildirim

Volker Beck fordert Ermittlungen gegen türkischen Premier Yildirim

Binali Yildirim wirbt in Oberhausen für Erdogans neue Verfassung. Grünen-Politiker Volker Beck ruft die deutschen Behörden auf, den Premier wegen des Spionageverdachts gegen Ditib-Imame zu befragen - und notfalls festzusetzen. Mehrere Imame des türkischen Islamverbandes ... mehr
Oberhausen: Binali Yildirim wirbt für Recep Tayyip Erdogan trotz Kritik

Oberhausen: Binali Yildirim wirbt für Recep Tayyip Erdogan trotz Kritik

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim will in Oberhausen vor in Deutschland lebenden Landsleuten für die umstrittene Verfassungsreform in seiner Heimat werben - trotz massiver Kritik an seinem Auftritt. Bei der Veranstaltung am Samstag (13 Uhr) werden ... mehr
Russland und USA weiter auf Konfrontationskurs

Russland und USA weiter auf Konfrontationskurs

Russland und die USA befinden sich auf Konfrontationskurs. Zankapfel ist wieder einmal die Krim. Jetzt hat Moskau die Regierung von US-Präsident Donald Trump vor Muskelspielen gewarnt. Russland sei zwar bereit, die Zusammenarbeit mit dem US-Verteidigungsministerium ... mehr
Oberhausen: Binali Yildirim macht Stimmung für Erdogans Türkei-System

Oberhausen: Binali Yildirim macht Stimmung für Erdogans Türkei-System

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim will am Samstag im nordrhein-westfälischen Oberhausen vor türkischen Staatsbürgern für die Einführung des umstrittenen Präsidialsystems in der Türkei werben. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ... mehr

Le Pen will den Euro in Frankreich abschaffen

Der französische Wahlkampf läuft anders als erwartet. Erst wird Konservativen-Kandidat François Fillon von einer Affäre erschüttert. Nun macht der "Frexit"-Plan von Marine Le Pen die Anleger nervös. In der Welt von Marine Le Pen ist auch die Währung einfach - zumindest ... mehr

Justin Trudeau bei Donald Trump: Der nette Nachbar aus Kanada

Das erste Treffen mit Donald Trump war ein Drahtseilakt für Justin Trudeau. Um ihre gute Zusammenarbeit zu demonstrieren, haben die beiden ein vermeintlich gemeinsames Anliegen entdeckt: die Gleichberechtigung von Frauen. Beziehungen unter Nachbarn seien ja oft komplex ... mehr

Angela Merkel gibt in Polen sehr persönliche Erklärung ab

Merkel macht es auch in Warschau: Sie spricht Demokratiedefizite an und bemüht sich zugleich um ein gutes Verhältnis. Ihre Amtskollegin ist nicht als Merkel-Freundin bekannt. Aber sie war schon kritischer. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Polens ... mehr

Was Angela Merkel heute in Polen erwartet

Angela Merkel in heikler Mission: Die Bundeskanzlerin trifft sich mit Polens Regierungsspitze, um über die Zukunft der Europäischen Union zu beraten. Das Verhältnis zum Nachbarland ist seit der letzten Wahl deutlich abgekühlt. Die Kanzlerin reist heute auf Einladung ... mehr

Iran reagiert mit Raketentests auf US-Sanktionen

Iran reagiert mit einer großangelegten Militärübung auf die jüngsten Strafmaßnahmen der USA. Mit der Übung solle die Bereitschaft des Iran verdeutlicht werden, auf die "Bedrohungen" und die "erniedrigenden Sanktionen" der USA zu reagieren, teilten die Revolutionsgarden ... mehr

USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran nach Raketentest

Mit seinen jüngsten Raketentests hat sich der Iran neue Sanktionen der USA eingehandelt. Sie richteten sich gegen 13 Personen und zwölf Einrichtungen oder Unternehmen, teilte das US-Finanzministerium mit. Einige der Einrichtungen hätten ihren Sitz im Libanon ... mehr

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Merkel pocht bei Erdogan auf Wahrung demokratischer Prinzipien

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf die Einhaltung der Meinungsfreiheit in der Türkei gepocht. Sie habe mit Erdogan auch ausführlich über die Pressefreiheit gesprochen, sagte Merkel bei einer ... mehr

Treffen mit Erdogan: Sahra Wagenknecht schießt gegen Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zu ihrem ersten Besuch in der Türkei seit dem Putschversuch eingetroffen. Erstmals wird sie auch Gespräche mit türkischen Oppositionspolitikern führen. Unter anderem mit dem Fraktionschef der pro-kurdischen HDP. Das schreibt ... mehr

Angela Merkel besucht Recep Tayyip Erdogan: heikle Mission

Angela Merkel ist in dieser Woche auf Staatsbesuch in der Türkei. Der Zeitpunkt könnte kritischer kaum sein: Nicht nur die Unstimmigkeiten zwischen Erdogan und der Bundesrepublik haben zugenommen, auch die türkische Opposition hat Bedenken gegen Merkels Visite ... mehr

Irans Präsident Ruhani kanzelt Donald Trump als Politanfänger ab

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat die Einwanderungspolitik der neuen US-Regierung mit deutlichen Worten kritisiert. Gleichzeitig charakterisierte er den neuen US-Präsidenten Donald Trump als politisch ahnungslos. "Heute ist nicht die Zeit, um Menschen durch ... mehr

Griechenland liefert Soldaten nicht an Türkei aus

Ein halbes Jahr nach dem gescheiterten Putschversuch in der  Türkei hat ein griechisches Gericht die Auslieferung von acht türkischen Militärs in ihr Heimatland abgelehnt. Das entschied der Oberste Gerichtshof in Athen, wie der Vorsitzende Richter Giorgos Sakkas ... mehr

US-Verteidigungsminister James Mattis bekennt sich klar zur Nato

Als "obsolet" hat US-Präsident Donald Trump die  Nato jüngst abgekanzelt. Dem tritt sein Verteidigungsminister James Mattis nun vehement entgegen.  Mattis hat die Beziehung der USA zur Nato als "unerschütterlich" bezeichnet. Das habe der Ex-General in einem ... mehr

Türkei: Die Demokratie stirbt - es lebe der Sultan

Ein Kommentar von Özkan Canel Altintop   Am 15. Juli 2016 stellte sich das türkische Volk gegen den Militärputsch und verteidigt die Demokratie. Heute wird klar: Sie verteidigte nicht die Demokratie, sondern den Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Direkt ... mehr

Wolfgang Schäuble kontert Donald Trump: "Nicht meine Vorstellung von Amerika"

Mit seiner Drohung, deutsche Autobauer mit Strafzöllen belegen zu wollen, sorgte Donald Trump hierzulande für Aufregung. Ebenso mit seiner Forderung, Deutsche sollten mehr US-Autos und Amerikaner weniger deutsche kaufen. Jetzt kontert Finanzminister Wolfgang ... mehr

Donald Trump und Wladimir Putin: Keine echte Männerfreundschaft

Wohl noch nie haben sich Moskau und Washington derart viele Kusshändchen zugeworfen, wie es derzeit Putin und Trump tun. Bahnt sich da eine pikante Männerfreundschaft an? Gar eine russisch-amerikanische Annäherung? Völlig illusorisch, meint ... mehr

Auf China eingschossen: Peking warnt Donald Trump

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat sich auf China eingeschossen. Peking gefällt das gar nicht und schickt jetzt eine Warnung nach Washington: Die "Ein-China-Politik ist nicht verhandelbar", heißt es aus Peking. Damit reagierte die chinesische Regierung ... mehr

Deutsche Geheimdienste werfen Russland Spaltungsversuche vor

Russland versucht offenbar einen Keil zwischen Europa und die  USA zu treiben. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf einen gemeinsamen Bericht von  Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz. Demnach haben deutsche Geheimdienste systematische Versuche ... mehr

"San Escobar": Polens Außenminister erfindet neuen Staat

Polen würde 2018 und 2019 gerne wieder im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sitzen und wirbt derzeit bei anderen Ländern um Unterstützung. Besonders eifrig ist Außenminister Witold Waszczykowski. Der Chefdiplomat spricht sogar bei Staaten vor, die es gar nicht ... mehr

Nordkorea verfügt über genug Plutonium für zehn Atomwaffen

Nordkorea hat sein Atomwaffenarsenal nach Einschätzung Südkoreas weiter ausgebaut. Das Land verfüge inzwischen über 50 Kilogramm waffenfähigen Plutoniums, das genüge für zehn Atombomben. Das teilte das südkoreanische Verteidigungsministerium in Seoul mit. Das seien ... mehr

Donald Trump brandmarkt Russland-Kritiker als "dumm"

Einen Tag nach der Veröffentlichung eines US-Geheimdienstberichtes zu den russischen Hackerangriffen im Präsidentschaftswahlkampf hat der designierte US-Präsident Donald Trump Russland-Kritiker als "dumm" gebrandmarkt. "Ein gutes Verhältnis zu Russland ... mehr

Atlantic Resolve in Bremerhaven: Eisen-Brigade soll Nato-Ostflanke stärken

Die Ereignisse in der Ukraine haben bei Nato-Ländern in Osteuropa neues Misstrauen gegen den Nachbarn Russland geschürt. Die USA und andere Alliierte reagieren. Über Deutschland werden Soldaten und Panzer zur Verstärkung verschickt. US-Generalmajor Timothy P. McGuire ... mehr

"Financial Times" sieht Angela Merkel in einer neuen Rolle

Wenn Barack Obama am 20. Januar die Amtsgeschäfte als US-Präsident an seinen Nachfolger Donald Trump übergibt, verlässt der wohl wichtigste Führer der liberalen Welt die politische Bühne. Wer kann künftig die westlichen Werte hochhalten und verteidigen? Nach Ansicht ... mehr

Nach Anschlag in Istanbul: Europa fürchtet Ostkurs von Erdogan

Der Terroranschlag in Istanbul zeigt erneut, wie zerrissen die Türkei ist. In der EU wächst die Sorge, dass das Land aus dem Bündnis mit dem Westen ausscheren könnte - und stattdessen Wladimir Putin präferiert.  Die Türkei steckt tief im Morast des Syrien ... mehr

Flüchtlinge: Emmanuel Macron verteidigt Politik von Angela Merkel

Rückendeckung für Angela Merkel: Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hat nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin demonstrativ die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin verteidigt. Es sei eine "widerliche Vereinfachung ... mehr

Steinmeier verteidigt US-Außenminister gegen Kritik aus Israel

Rückenwind für den scheidenden US-Außenminister John Kerry aus Deutschland: Außenminister Frank-Walter Steinmeier ( SPD) hat den von Israel harsch kritisierten Appell seines US-Kollegen für eine Zweistaatenlösung im Nahost-Konflikt mit deutlichen Worten verteidigt ... mehr

"Wenn du als Ehefrau beim Sex sprichst, wird dein Kind stottern"

Eine Broschüre mit dem Titel "Ehe und Familienleben" sorgt in der Türkei für Aufregung. Sie gibt Frischvermählten Tipps. Schläge gegen eine ungehorsame Frau würden demnach "wie Medizin" wirken. Wer in der türkischen Stadt Kütahya heiratet, bekommt von der Ortsverwaltung ... mehr

Maybrit Illner: Smartphones und Twitter sind irgendwie böse

Trump, Syrien, Putin, Twitter, Neukölln - d ie Gäste bei  Maybrit Illner im ZDF wollten das Jahr 2016 kritisch Revue passieren lassen. Das gelang nicht wirklich.  Die Geschichte einer überforderten Talk-Runde. Die Gäste Thomas Gottschalk Franziska Giffey ... mehr

Russlands angebliche Propaganda-Aktionen: Lügen, Gerüchte, Vorwürfe

Hat der Kreml nachgeholfen, damit Donald Trump US-Präsident wird? Nimmt Moskau vor der Bundestagswahl Einfluss auf die deutsche Politik - über soziale Medien und Cyberattacken? Der Überblick über Vorwürfe und Fakten. Der Fall Lisa hat einiges in Bewegung gesetzt: Viele ... mehr

António Guterres als UN-Generalsekretär vereidigt

António Guterres ist als neuer UN-Generalsekretär vereidigt worden. Die Zeremonie in New York ebnete den Weg für den Amtsantritt des 67-jährigen Portugiesen am 1. Januar 2017. Er übernimmt dann für den scheidenden Generalsekretär Ban Ki Moon. Guterres, ehemals ... mehr

Nordkorea probt Zerstörung von Südkorea - Kim Jong Un schaut zu

Nordkorea kann es nicht lassen. Die Armee hat wieder einen Angriff auf den Nachbarn  Südkorea simuliert. Unter den Zielen war auch der südkoreanische Präsidentensitz, das sogenannte Blaue Haus.  Nordkorea reagierte damit auf die Entmachtung ... mehr

Italien: Paolo Gentiloni folgt auf Matteo Renzi

Italien bekommt einen neuen Regierungschef. Staatspräsident Sergio Mattarella hat den bisherigen Außenminister  Paolo Gentiloni zum neuen Ministerpräsidenten ernannt.  Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den 62 Jahre alten Sozialdemokraten mit der Bildung ... mehr

Erdogan: Türkischer Präsident greift deutsche Behörden an

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat im Zusammenhang mit einer Reise der Vize-Parlamentspräsidentin des Landes schwere Vorwürfe gegenüber Deutschland erhoben. "Ihr empfangt Terroristen als Gast in eurem Land. Aber die stellvertretende ... mehr

Türkei will Deutsche schikanieren und trifft Schweizer

Nach einem Vorfall mit der türkischen Vize-Parlamentspräsidentin am Köln-Bonner Flughafen haben türkische Polizisten versucht, Deutsche am Flughafen Diyarbakir zu schikanieren. Leider traf es Schweizer - und Türken. Die beiden Korrespondenten des Schweizer Fernsehens ... mehr

Wladimir Putin lobt Donald Trump als klugen Menschen

Russlands Präsident Wladimir Putin hat seinen künftigen US-Kollegen Donald Trump als klugen Menschen gelobt. Dieser werde seine neue Rolle gut ausfüllen.  "Trump war Geschäftsmann und Unternehmer. Jetzt ist er ein Staatsmann, er führt die USA, eines der weltweit ... mehr

Putin baut Russlands Einfluss auf der Weltbühne aus

Jedes Jahr das gleiche Ritual: Im prunkvollen Kreml spricht Präsident Putin zur Lage Russlands. Es geht viel um Wirtschaft und Inneres. Dabei hatte der Kremlchef gerade außenpolitisch 2016 einen Lauf. Auf die Hauptsache geht Wladimir Putin ... mehr

Russland rechnet mit Obama ab und setzt auf Trump

Die Tage von US-Präsident  Barack Obama im Amt sind gezählt, sein designierter Nachfolger Donald Trump steht bereits in den Startlöchern. Die russische Regierung nutzt die Gunst der Stunde und rechnet mit Obama ab. Moskau setzt auf Trump. Die Vorwürfe aus Moskau ... mehr

Hunderttausende verabschieden sich von Fidel Castro

Hunderttausende Kubaner und zahlreiche Staats- und Regierungschefs haben dem verstorbenen Revolutionsführer Fidel Castro in Havanna die letzte Ehre erwiesen. In Reden würdigten Spitzenpolitiker dessen Vermächtnis. Zum Abschluss der Trauerfeier in Havanna appellierte ... mehr

Trauerfeier für Fidel Castro: Altkanzler Gerhard Schröder vertritt Deutschland auf Kuba

Deutschland wird bei der Trauerfeier für den verstorbenen kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro in Havanna von Altkanzler Gerhard Schröder vertreten. Darauf hätten sich Bundesregierung und Bundespräsidialamt verständigt, teilte eine Regierungssprecherin ... mehr

Trump und Obama äußern sich zum Tod von Castro

"Maximo Lider" Fidel Castro ist tot. Zwischen zahlreiche Würdigungen des Revolutionsführers mischten sich auch kritische Stimmen. Allen voran Donald Trump machte klar, was er vom verstorbenen Ex-Präsidenten Kubas hielt. Der zukünftige US-Präsident bezeichnete Castro ... mehr

Reaktionen auf Fidel Castros Tod: "Ich werde 100 Jahre weinen"

Kubas legendärer Revolutionsführer und Ex-Präsident Fidel Castro ist tot. Die Nachricht rief am Samstagmorgen unterschiedliche Reaktionen hervor. Während viele um den 90-Jährigen trauerten, feierten einige Exil-Kubaner ... mehr

Kubas Revolutionsführer Fidel Castro ist tot

Der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro ist tot. Wie sein Bruder, Staatschef Raúl Castro, im staatlichen Fernsehen mitteilte, starb er am späten Freitagabend im Alter von 90 Jahren. Die Leiche solle verbrannt werden. Das sei der Wunsch seines Bruders gewesen ... mehr

Barack Obama trifft Wladimir Putin: Ende einer innigen Abneigung

Wladimir Putin und Barack Obama haben sich nichts mehr zu sagen. Beim Asien-Pazifik-Gipfel gingen sie sich weitgehend aus dem Weg. Nur kurz sprachen sie über den Syrienkrieg. Obamas Fazit: "Ich bin nicht optimistisch." US-Präsident Barack Obama scherzt ... mehr

Türkei: Recep Tayyip Erdogan flirtet mit Russland-China-Pakt

Eine Chance, dass die Türkei der EU beitreten könnte, sehen derzeit nur noch hoffnungslose Optimisten. Parteiübergreifend fordern Europapolitiker, die Beitrittsgespräche auszusetzen. Doch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bereits eine Alternative ... mehr

Sechser-Gipfel:Merkels Gäste sind in einer schwierigen Lage

Der scheidende US-Präsident Obama tagt zum letzten Mal mit fünf europäischen Spitzenpolitikern im Berliner Kanzleramt - und natürlich geht es auch um seinen Nachfolger. Trumps künftiger Kurs bereitet einiges Kopfzerbrechen. Dabei haben Merkels Gäste in ihren ... mehr

Sergej Lawrow kritisiert Obamas Russland-Ratschlag an Donald Trump

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat den Ratschlag des US-Präsidenten Barack Obama an seinen gewählten Nachfolger Donald Trump kritisiert, sich Russland nicht zu sehr anzunähern. Das könne kaum im Interesse des amerikanischen Volkes sein, sagte Lawrow ... mehr

Barack Obama warnt Donald Trump vor "Deals" mit Wladimir Putin

US-Präsident Barack Obama hat seinen gewählten Nachfolger Donald Trump vor einer Aufgabe wichtiger Prinzipien im Verhältnis zu Russland gewarnt. Auch Trump müsse die US-Werte hochhalten. Obama sagte nach einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin ... mehr

Maybrit Illner TV-Kritik: "Der Trump-Effekt-Siegeszug der Populisten?"

Mit einer entlarvenden Debatte zeigten die Gäste unfreiwillig, warum Populisten so mächtig sind. Die Gäste Jens Spahn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Philomena Poetis, Soziologin und Journalistin Sascha Lobo, Autor und Blogger Stefan ... mehr

Obama: Deutsche sollten Merkel wertschätzen

Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) bei seinem Deutschland-Besuch als Partnerin in der internationalen Politik gewürdigt.  Merkel stehe für "große Glaubwürdigkeit", die Deutschen sollten sie wertschätzen, sagte Obama ... mehr

Russland zieht sich bei Strafgerichtshof in Den Haag zurück

Russland zieht seine Unterschrift unter das Gründungsstatut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag zurück. Das russische Außenministerium erklärte, dies geschehe auf Anordnung von Präsident Wladimir Putin. Russland hatte das sogenannte Römische Statut ... mehr

Islamischer Staat: Baschar al-Assad bietet Donald Trump Hilfe an

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat US-Wahlsieger Donald Trump eine Zusammenarbeit beim Kampf gegen Extremisten angeboten. Voraussetzung dafür sei, dass sich Trump über entgegengesetzte Strömungen innerhalb der US-Regierung durchsetze, sagte Assad ... mehr
 

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