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Jamaika-Koalition

Jamaika-Koalition: Flüchtlingspolitik ist ein Stolperstein

Jamaika-Koalition: Flüchtlingspolitik ist ein Stolperstein

Die Parteien stellen ihre Verhandlungsteams für die Gespräche über eine Jamaika-Koalition zusammen, die Abfolge der Treffen ab kommenden Mittwoch steht fest. Größter Stolperstein auf dem Weg zu einer Regierung ... mehr
Jamaika-Koalition: Sondierungsgespräche beginnen nächste Woche

Jamaika-Koalition: Sondierungsgespräche beginnen nächste Woche

Nach der Einigung von CDU und CSU am Sonntag sollen die Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition am Mittwoch kommender Woche beginnen. Das gab CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel  bekannt. Demnach sind am 18. Oktober zunächst Beratungen zwischen Union ... mehr
Jamaika-Koalition: Diese Ministerien fordern FDP und Grüne – angeblich

Jamaika-Koalition: Diese Ministerien fordern FDP und Grüne – angeblich

FDP und Grüne sollen nach einem Medienbericht bereits einen gemeinsamen Fahrplan für die Sondierungen zu einer Jamaika- Koalition angedacht haben – und sich auch schon über die von ihnen beanspruchten Ministerien ausgetauscht haben. Über die angeblich bereits ... mehr
Obergrenze Knackpunkt für Jamaika-Koalition: FDP kommt CSU entgegen, Grüne nicht

Obergrenze Knackpunkt für Jamaika-Koalition: FDP kommt CSU entgegen, Grüne nicht

Im Streit um eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen hat sich FDP-Generalsekretärin Nicola Beer für einen Kompromiss mit der CSU ausgesprochen. "Wir sind gegen eine starre Obergrenze bei der Aufnahme von Asylberechtigten", sagte Beer dem RedaktionsNetzwerk ... mehr
Jamaika-Koalition könnte an Obergrenze scheitern

Jamaika-Koalition könnte an Obergrenze scheitern

CDU, CSU, FDP und Grüne wollen es wohl miteinander versuchen. Grundsätzlich stehen sie für Gespräche für eine Jamaika-Koalition bereit. Doch die Unterschiede sind groß, die Verhandlungen werden schwierig. Besonders ein Thema dürfte zum Knackpunkt werden ... mehr

Jamaika-Koalition: Diese zehn Reformen braucht Deutschland

Am Tag nach der Wahl beherrschen Personalien und Koalitionstaktik das politische Berlin. Das darf nicht von den gewaltigen Herausforderungen ablenken, vor denen Deutschland steht. Das Land braucht jetzt zehn große Reformen. Ein Kommentar von Florian Harms Der Montag ... mehr

Jamaika-Koalition: Laut Parteienforscher müssen alle "dramatische Kompromisse machen"

Sollte die SPD bei ihrem Nein zu einer Regierungsbeteiligung bleiben, ist ein Jamaika-Bündnis aus CDU, CSU, FDP und Grünen die einzige realistische Option. Allerdings wären dafür große Hürden zu überwinden, denn die inhaltlichen Positionen liegen teilweise ... mehr

GroKo oder Jamaika: Welche Koalitionen wahrscheinlich sind

Nach dem Wahlabend steht noch lange nicht fest, wer künftig mit wem das Land regieren wird. Bis die neue Regierung unter Dach und Fach ist, könnte es womöglich Monate dauern. Trotzdem muss am Ende eine Koalition stehen. Die Aussagen der Politiker geben Hinweise, welche ... mehr

Matthias Platzeck: Der Druck nimmt zu

Geht es nach den Spitzen der Fraktionen, wird das Votum am Montag eindeutig ausfallen: Die rot-rote Koalition wird Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) auf einer Sondersitzung des Landtags geschlossen das Vertrauen aussprechen. Die Jamaika-Koalition ... mehr

Anne Kramp-Karrenbauer rechtfertigt Bruch der Jamaika-Koalition im Saarland

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich nach dem Scheitern der Koalition im Saarland gegen Anschuldigungen aus der FDP gewehrt. Es sei eine Legende, dass sie das Scheitern des Bündnisses aus CDU, FDP und Grünen bewusst ... mehr

Saar-SPD will mit CDU über Koalition verhandeln

Die saarländische SPD will eine Regierungskoalition mit der CDU prüfen. Nach dem Scheitern der schwarz-gelb-grünen Landesregierung nahm der erweiterte SPD-Landesvorstand das Gesprächsangebot von Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Samstag ... mehr

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Döring nennt Kramp-Karrenbauer "heillos überfordert"

Nach dem Scheitern der schwarz-gelb-grünen Koalition im Saarland hat der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring gegen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nachgetreten. Sie sei mit dem Management einer Dreier-Koalition "heillos ... mehr

"Jamaika"-Koalition im Saarland ist geplatzt

Nach andauernden Personalquerelen bei den Liberalen ist das Regierungsbündnis von CDU, FDP und Grünen im Saarland geplatzt. Für 14.30 Uhr ist eine Stellungnahme von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgesehen. Nach einer Mitteilung der Staatskanzlei ... mehr
 


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