Thema

Kabinett

Landesregierung: Freiwillige Gemeindekooperationen fördern

Landesregierung: Freiwillige Gemeindekooperationen fördern

Brandenburgs rot-rote Landesregierung will künftig freiwillige Zusammenschlüsse und die Zusammenarbeit von Gemeinden fördern. Neben der amtsfreien Gemeinde und den Ämtern sollen dazu zwei neue Verwaltungsmodelle eingeführt werden: die Verbandsgemeinde und die sogenannte ... mehr
Auffällige Wölfe dürfen künftig abgeschossen werden

Auffällige Wölfe dürfen künftig abgeschossen werden

Verhaltensauffällige Wölfe sollen in Bayern künftig auch abgeschossen werden dürfen. Dies sieht der sogenannte Aktionsplan Wolf vor, den das Kabinett erstmals diskutiert hat. "Wir sind sehr am Erhalt von Arten interessiert, der Schutz von Menschen und Weidetieren ... mehr
Altmaier kündigt neue Impulse für Aufbau Ost an

Altmaier kündigt neue Impulse für Aufbau Ost an

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will dem Aufholprozess im Osten neue Impulse verleihen. "Wir müssen einige Weichen neu stellen in den nächsten Monaten", sagte der CDU-Politiker am Dienstag nach einem Treffen mit dem sächsischen Kabinett in Berlin ... mehr
Ministerin Kiechle würde nach wie vor für die SPD klatschen

Ministerin Kiechle würde nach wie vor für die SPD klatschen

Applaus einer CSU-Ministerin für den politischen Gegner? Wissenschaftschafts- und Kunstministerin Marion Kiechle (seit kurzem CSU-Mitglied) würde trotz Kritik aus den eigenen Reihen weiter bei guten Aussagen von Oppositionspolitikern klatschen. "Ja, ich lasse ... mehr
Bundesregierung: Schwarz-rote Koalition verspricht Taten

Bundesregierung: Schwarz-rote Koalition verspricht Taten

Meseberg (dpa) - Die neue große Koalition will nach dem Gerangel der vergangenen Wochen mehr Tatkraft zeigen. Der Wille zur Einigung sei da, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der ersten Klausur ihres vierten Kabinetts in Schloss Meseberg bei Berlin. "Der Geist ... mehr

Polizeigesetz-Änderung: Grüne haben Verfassungsbedenken

Die Fraktion der Grünen hat verfassungsrechtliche Bedenken beim geplanten neuen Polizeigesetz der schwarz-gelben Landesregierung. Nach Ansicht der Oppositionspartei bestehe der Gesetzesentwurf von CDU und FDP aus "verfassungswidrigen Regelungen ... mehr

30-Millionen-Forschung für neuen Stoff aus Müll und Kohle

Sachsen-Anhalt will eine 30 Millionen Euro teure Forschungsanlage für die Gewinnung von chemischen Grundstoffen aus Plastikmüll und Braunkohle nach Leuna holen. Die schwarz-rot-grüne Regierung beschloss am Dienstag, die Hälfte der Summe aus Landesmitteln ... mehr

Geld aus DDR-Parteivermögen für Breitbandausbau und Kultur

Brandenburgs rot-rote Landesregierung will mit weiteren Millionen aus der Liquidation des SED-Vermögens unter anderem den Breitbandausbau und Kulturprojekte fördern. Das Kabinett beschloss am Dienstag eine Liste von 16 Projekten, auf welche die aktuell ... mehr

Sächsisches Kabinett in Berlin: Treffen mit Bundesministern

Das sächsische Kabinett tagt heute in Berlin. An der Sitzung nehmen zeitweise auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) teil. Thematisch soll es unter anderem um die Themen Verkehr und Infrastruktur sowie ... mehr

Aus Plastikmüll und Kohle wird Rohstoff: Pilotanlage geplant

Sachsen-Anhalt soll eine große Forschungsanlage für die Gewinnung von neuen Rohstoffen aus Plastikmüll und Braunkohle bekommen. Das Pilotprojekt soll am Chemiestandort Leuna im Saalekreis angesiedelt werden, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Forscher ... mehr

Kretschmer: Es darf keinen Abbruch wie 1990 geben

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) pocht auf einen durchdachten Ausstieg aus der Kohle. "Es darf keinen abrupten Abbruch wie 1990 geben. Wir müssen den Menschen in den betroffen Regionen eine Perspektive geben und sie in diesem Prozess mitnehmen", sagte ... mehr

Mehr zum Thema Kabinett im Web suchen

Bouffier zu Bundesregierung: "Weniger reden, mehr handeln"

Hessens Ministerpräsident Bouffier (CDU) hat die Bundesregierung zu schnellerem Handeln bei wichtigen Themen wie der Digitalisierung und der Förderung des ländlichen Raums aufgefordert. Nach der langen Zeit der Regierungsfindung müsse nun endlich konstruktiv ... mehr

NRW-Kabinett billigt "Sicherheitspaket" gegen Terror

Die Landesregierung drückt aufs Tempo, um die Anti-Terror-Vorschriften in Nordrhein-Westfalen zu erweitern. Das Kabinett habe grünes Licht gegeben, dass das sogenannte Sicherheitspaket schon Ende dieses Monats erstmals im Landtag beraten werden könne, teilte ... mehr

Kabinett verlängert Mandat für Ausbildungsmission in Mali

Meseberg (dpa) - Militärausbilder der Bundeswehr sollen für ein weiteres Jahr malische Soldaten im Kampf gegen Terroristen schulen und beraten. Das Bundeskabinett beschloss bei der Klausurtagung der großen Koalition in Schloss Meseberg eine Verlängerung des Mandats ... mehr

Merkels Kabinett will Bundeswehr-Einsätze verlängern

Meseberg (dpa) - Mit einer gemeinsamen Kabinettssitzung wird heute die erste Klausurtagung der erneuten großen Koalition fortgesetzt. Dabei geht es in Meseberg unter anderem um die Verlängerung von zwei Bundeswehr-Einsätzen. Die Truppe soll im westafrikanischen ... mehr

GroKo sucht bei Kabinettsklausur nach gemeinsamer Linie

Meseberg (dpa) - Nach den Misstönen der vergangenen vier Wochen will sich die Bundesregierung nun zusammenraufen und eine gemeinsame Linie fahren. CDU, CSU und SPD versicherten am Rande einer Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg, die deutsche Wirtschaft ... mehr

Koalition will Wohlstand sichern und neue Jobs schaffen

Meseberg (dpa) - Nach ihrem Holperstart will die große Koalition bei der Sicherung des Wohlstands und für neue Jobs an einem Strang ziehen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier sagte am Rande der ersten Klausur des neuen schwarz-roten Kabinetts in Schloss Meseberg ... mehr

Rheinland-Pfalz will für mehr Organspenden sorgen

Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ampel-Regierung will dafür sorgen, dass mehr Menschen Organe spenden. Das Kabinett verabschiedete am Dienstag in Mainz eine Gesetzesnovelle, mit der die Transplantationsbeauftragten in den Krankenhäusern gestärkt werden sollen ... mehr

Weniger fremdenfeindliche Straftaten registriert

Zwei Jahre nach einem rasanten Anstieg hat die Polizei in Sachsen-Anhalt wieder weniger fremdenfeindliche Taten registriert. Im vergangenen Jahr seien 328 Fälle angezeigt worden und damit gut 120 weniger als noch 2016, teilte das Innenministerium am Dienstag ... mehr

Bundeskabinett beginnt Klausur

Meseberg (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel ist mit ihren Ministern zu einer Klausur in Schloss Meseberg zusammengekommen, um das Arbeitsprogramm der neuen Regierung abzustecken. Vorbei an Umweltaktivisten, die gegen eine Nachrüstung von Dieselautos mit Steuergeld ... mehr

JVA Halle soll für 170 Millionen Euro umgebaut werden

Das Gefängnis in Halle soll für rund 170 Millionen Euro komplett umgebaut werden. Das Großprojekt soll von einem Unternehmen im Auftrag des Landes geplant und umgesetzt werden, wie Finanzminister André Schröder (CDU) am Dienstag in Magdeburg sagte. Es seien mehrere ... mehr

Bayern zahlt ab September 1000 Euro Pflegegeld pro Jahr

Pflegende Angehörige in Bayern können künftig auf eine finanzielle Unterstützung der Staatsregierung setzen. Am Dienstag beschloss das Kabinett in München die Einführung eines Landespflegegeldes in Höhe von 1000 Euro pro Jahr. "Wir haben heute ein ganz wichtiges Signal ... mehr

Kabinett beschließt 1000 Euro Landespflegegeld pro Jahr

In Bayern können pflegende Angehörige künftig auf finanzielle Unterstützung der Staatsregierung hoffen. Das Kabinett beschloss am Dienstag die Einführung eines Landespflegegeldes in Höhe von 1000 Euro pro Jahr. "Wir haben heute ein ganz wichtiges Signal gesetzt ... mehr

SPD-Mann Weil fordert vor Klausur Machtwort von Merkel

Berlin (dpa) - Nach dem holprigen Start der großen Koalition haben führende SPD-Politiker ein Machtwort von Kanzlerin Angela Merkel gefordert. «Flitterwochen sehen anders aus», sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil der dpa vor der Kabinettsklausur ... mehr

Waigel warnt Koalitionäre vor "persönlicher Profilierung"

Der ehemalige Bundesfinanzminister und frühere CSU-Vorsitzende Theo Waigel hat ausdrücklich alle Koalitionsparteien - also auch seine Christsozialen - aufgefordert, ihre "persönliche Profilierung" einzustellen und zur Sacharbeit zurückzukehren. "Es gab keine Alternative ... mehr

Bundeskabinett geht in Klausur

Meseberg (dpa) - Die neue Bundesregierung von Union und SPD kommt heute zu einer zweitägigen Kabinettsklausur im brandenburgischen Schloss Meseberg zusammen. Bundeskanzlerin Angela Merkel will mit ihren 15 Ministern ein Arbeitsprogramm für die nächsten Monate ... mehr

Weniger politisch motivierte Straftaten registriert

Die Polizei hat in Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr weniger politisch motivierte Straftaten registriert. Vor allem bei den Attacken auf Asylbewerberunterkünfte sei ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen, teilte das Innenministerium mit. Binnen eines Jahres ... mehr

Bundesregierung: Union und SPD erarbeiten Themen der politischen Hausaufgaben

Berlin (dpa) - Nach dem Holperstart ihrer dritten großen Koalition will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Minister von Union und SPD auf konstruktive Regierungsarbeit einschwören. Die Bürger erwarteten, dass die Ministerien endlich die im Koalitionsvertrag vereinbarten ... mehr

Dobrindt wirft SPD in großer Koalition Tatenlosigkeit vor

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den SPD-Mitgliedern der Bundesregierung Tatenlosigkeit vorgeworfen. "Ich stelle fest, dass die Unionsminister sehr gut in ihre Ämter gekommen sind. Die mediale, öffentliche Debatte wird mit den Themen der Unionsminister ... mehr

Seehofer kontert Kritik von Nahles: SPD steht neben der Spur

Kurz vor der Klausur des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg hat CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer die SPD deutlich kritisiert. "Die Sozialdemokraten stehen immer noch neben der Spur. Ich rate ihnen zu mehr Gelassenheit", sagte er am Montag vor einer ... mehr

Neue Ministerin Kiechle bringt Marcel Reif das Waschen bei

Bayerns neue Wissenschaftsministerin Marion Kiechle (parteilos) muss ihrem Mann, dem Sportkommentator Marcel Reif, das richtige Waschen beibringen. Den "einen oder anderen Kaschmir-Pulli" habe er schon geschrumpft oder verfärbt, sagte die 57-Jährige der Deutschen ... mehr

Neue Ministerin Kiechle bringt Marcel Reif das Waschen bei

Seit acht Jahren sind Marcel Reif und Marion Kiechle verheiratet. Jetzt verrät die neue Wissenschaftsministerin von Bayern, was sie an ihrem Mann besonders liebt und was er noch von ihr lernen kann.  Die gebürtige Badenerin wurde am 21. März als Ministerin im Kabinett ... mehr

Mehr ausländische Studenten in Deutschland

Berlin (dpa) - Die Zahl ausländischer Studenten in Deutschland ist erneut gestiegen. Im Wintersemester 2016/17 waren an den Hochschulen knapp 359 000 ausländische Studenten eingeschrieben - das sind 12,8 Prozent aller Hochschüler in der Republik. Drei Jahre vorher waren ... mehr

300 Filme in 20 Jahren: Sachsen-Anhalt als Drehort gefragt

Sachsen-Anhalt ist für Filmproduzenten ein beliebter Drehort. Seit 1999 seien im Land rund 300 Filmprojekte entstanden, sagte Kulturminister Rainer Robra (CDU) am Dienstag. Vor allem im Harz mit seinen Wäldern und historischen Fachwerkstädten werde häufig gedreht ... mehr

Land schließt Haushalt 2017 mit leichtem Plus ab

Sachsen-Anhalt hat das Haushaltsjahr 2017 mit einem Plus von 1,2 Millionen Euro abgeschlossen. Das teilte Finanzminister André Schröder (CDU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag mit. Im Januar war das Ministerium nach vorläufigen Zahlen noch von einem ... mehr

Regierung: Eckpunkte zur Stärkung des ländlichen Raums

Mit einem 44 Eckpunkte umfassenden Programm will die Staatsregierung den ländlichen Raum stärken. "Rund die Hälfte der Sachsen lebt im ländlichen Raum, außerhalb der Ballungsräume. Für sie wollen wir gute Lebensverhältnisse - nicht gleiche, aber gleichwertige", sagte ... mehr

Schröder: Wünsche der Ministerien übersteigen Möglichkeiten

Die Ausgabenwünsche der Ministerien für das nächste Jahr übersteigen die finanziellen Möglichkeiten des Landes nach Angaben von Finanzminister André Schröder (CDU) deutlich. Derzeit klaffe zwischen den angemeldeten Wünschen und den zu erwartenden Einnahmen ... mehr

Finanzminister gibt Ausblick auf den Haushalt 2019

Finanzminister André Schröder (CDU) gibt heute einen Ausblick auf die Planungen fürs nächste Haushaltsjahr in Sachsen-Anhalt. Die Ressorts haben ihre Wünsche und Projekte für den Haushalt 2019 angemeldet, wie der CDU-Politiker vorab sagte. Die Wünsche der Ministerien ... mehr

Kiechle möchte längerfristig Wissenschaftsministerin sein

Bayerns neue Wissenschaftsministerin Marion Kiechle will über die kommenden Landtagswahlen hinaus in ihrer neuen Rolle bleiben. Das teilte sie im Radiointerview auf Bayern 2 mit. "Ich habe mich bewusst für die neue Position entschieden", sagte Kiechle, die bis zu ihrer ... mehr

Söders Kabinett beschließt Grenzpolizei und Asyl-Landesamt

Bayern bekommt eine eigene bayerische Grenzpolizei und ein eigenes Landesamt für Asyl. Dies hat das neue Kabinett unter Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in seiner ersten Sitzung am Freitag in München beschlossen. Die Grenzpolizei soll nach Angaben ... mehr

Söders Kabinett beschließt Grenzpolizei und Asyl-Landesamt

München (dpa) - Bayern bekommt eine eigene bayerische Grenzpolizei und ein eigenes Landesamt für Asyl. Das hat das neue Kabinett unter Ministerpräsident Markus Söder in München beschlossen. Die Grenzpolizei soll nach Angaben Söders am Ende 1000 Stellen umfassen ... mehr

Erste Sitzung des neuen bayerischen Kabinetts

Das Kabinett des neuen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) nimmt seine Arbeit auf: Heute kommen Söder, seine Minister und Staatssekretäre zur ersten Kabinettssitzung in der Staatskanzlei zusammen. Schwerpunkt der Beratungen sind die innere Sicherheit und Asylfragen ... mehr

Markus Söder bewundert schon lange Marion Kiechle

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist nach eigener Aussage schon länger ein Bewunderer der von ihm am Mittwoch berufenen Wissenschaftsministerin. "Prof. Marion Kiechle hat mich von Anfang an begeistert", sagte Söder der Münchner Tageszeitung "tz" (Freitag ... mehr

Polizei registriert erneut deutlich mehr Drogendelikte

In Sachsen-Anhalt ist die Zahl der Drogendelikte zum wiederholten Male deutlich gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 8382 Fälle registriert, wie aus der am Dienstag vorgestellten polizeilichen Kriminalitätsstatistik hervorgeht. Das sind knapp ... mehr

Zahl der Straftaten: Niedrigster Stand seit zehn Jahren

Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat im vergangenen Jahr so wenig Straftaten registriert wie seit zehn Jahren nicht mehr. Im Vergleich zu 2016 sank die Zahl der Fälle um knapp 5 Prozent auf rund 186 550. Rückgänge habe es unter anderem bei den gemeldeten ... mehr

Seehofer leitet letzte Kabinettssitzung

Ohne Blumen und große Worte hat CSU-Chef Horst Seehofer am Dienstag die letzte Kabinettssitzung der bayerischen Staatsregierung eröffnet. "Liebe Kollegen, ich begrüße Euch zu unserer letzten Kabinettssitzung in dieser Formation. Wir werden das so handhaben ... mehr

Bayern ist ab sofort und für gut zwei Tage in Frauen-Hand

Erstmals in der Geschichte Bayerns stehen ab sofort zwei Frauen an der Spitze des Freistaats: Bis zur Wahl von Markus Söder zum neuen bayerischen Ministerpräsidenten an diesem Freitag (10.00 Uhr) im Landtag bilden Landtagspräsidentin Barbara Stamm ... mehr

Kabinett: Seehofer leitet letzte Kabinettssitzung in München

München (dpa) - Großes Tamtam will Horst Seehofer nicht an seinem letzten Tag als bayerischer Ministerpräsident. Als der 68-Jährige um zehn Uhr letztmals als Regierungschef den Kabinettssaal in der Staatskanzlei betritt, herrscht dort dank der Fotografen und Kamerateams ... mehr

Freistaat wird Träger des Münchner Konzerthauses

Der Freistaat wird alleiniger Träger des geplanten Konzerthauses in München. Für das programmatische Profil soll ein künstlerischer Direktor zuständig sein, in Abstimmung mit dem Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks, der Hochschule für Musik und Theater ... mehr

Seehofer leitet letzte Kabinettssitzung in München

München (dpa) - Einen Tag vor seiner Ernennung zum Bundesinnenminister hat Horst Seehofer noch einmal die Kabinettssitzung in München als bayerischer Ministerpräsident geleitet. «Liebe Kollegen, ich begrüße Euch zu unserer letzten Kabinettssitzung in dieser Formation ... mehr

Seehofer leitet letztmals eine Kabinettssitzung in Bayern

München (dpa) - Als letzte Amtshandlung als Ministerpräsident leitet CSU-Chef Horst Seehofer heute die Kabinettssitzung der bayerischen Staatsregierung. Direkt nach der Sitzung, beziehungsweise im Anschluss an eine Pressekonferenz, reist Seehofer zurück nach Berlin ... mehr

SPD-Minister der Groko – "Was macht der Kühnert eigentlich grad?"

Wer SPD-Minister werden will, hat Jura studiert, ist um die Fünfzig und bestenfalls nicht negativ aufgefallen. Eigentlich ziemlich einfach. Doch bei einer Partei, die trotz Regierungsbeteiligung im Absturz ist und groß vom Neuanfang spricht, müsste der Job doch schwerer ... mehr

SPD-Landeschef sieht große Chancen für Barley als Ministerin

Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz ist zuversichtlich, dass Katarina Barley im Bundeskabinett der neuen großen Koalition bleiben wird. "Ich weiß, dass wir mit Katarina Barley eine sehr gute Bundesministerin bisher haben", sagte Lewentz am Donnerstag ... mehr

SPD-Kabinettspuzzle nimmt Formen an - Überraschung Giffey

Berlin (dpa) - Die SPD will mit teils überraschenden Besetzungen frischen Wind in das Kabinett der großen Koalition von Kanzlerin Angela Merkel bringen. So soll die Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln, Franziska Giffey, nach dpa-Informationen ... mehr

Bundeswehrverband dringt auf Anschaffung von Kampfdrohnen

Berlin (dpa) - Nach dem Kabinettsbeschluss zur Ausweitung der drei wichtigsten Auslandseinsätze der Truppe hat der Bundeswehrverband an die Bundestagsabgeordneten appelliert, sich der Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen nicht zu verweigern. «Die Bundeswehr ... mehr
 
1 3 4 5 6 7 8 9 10


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • erdbeerlounge.de
  • kino.de
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018