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Newsblog zur Groko: Scharping: Neuwahlen wären für SPD

Newsblog zur Groko: Scharping: Neuwahlen wären für SPD "lebensgefährlich"

Union und SPD haben sich auf einen Vertrag für eine neue große Koalition geeinigt, auch die Ressortverteilung ist geklärt. Martin Schulz ist als SPD-Chef zurückgetreten, Nachfolgerin soll Andrea Nahles werden. Interimsweise führt Olaf Scholz die Partei ... mehr
Angleichung der Arzthonorare für PKV- und GKV-Patienten

Angleichung der Arzthonorare für PKV- und GKV-Patienten

Ein Facharzttermin ist für Privatpatienten meist in kurzer Zeit verfügbar, während sich gesetzlich Versicherte oft Wochen oder gar Monate gedulden müssen. Ein Lösungsansatz für das Problem soll neben den Terminservicestellen der kassenärztlichen Vereinigungen ... mehr
Abstimmung über Groko: In der SPD beginnt die heiße Phase

Abstimmung über Groko: In der SPD beginnt die heiße Phase

Es ist die mit Abstand längste Regierungsbildung der Bundesrepublik. Nun hängt alles an den SPD-Mitgliedern: Sie müssen per Briefwahl über ein Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag abstimmen – Ausgang offen. Mit dem Versand Hunderttausender Wahlunterlagen ... mehr
SPD in der Krise: Bei diesen Themen muss Andrea Nahles liefern

SPD in der Krise: Bei diesen Themen muss Andrea Nahles liefern

Am Dienstag könnte Andrea Nahles – zunächst kommissarisch – zur ersten Vorsitzenden der SPD bestimmt werden. Nach dem tiefen Fall des Martin Schulz lastet riesiger Druck auf ihren Schultern. Welche drängenden Probleme nun vor ihr liegen. Andrea Nahles verfolgt dieser ... mehr
So geht es nun weiter mit der SPD – und der Groko

So geht es nun weiter mit der SPD – und der Groko

Martin Schulz hat die Einigung mit der Union den Parteivorsitz gekostet. Nun steht für die SPD die Wahl einer neuen Vorsitzenden auf dem Programm – und der Mitgliederentscheid über die Koalition. Wer übernimmt das Amt von Parteichef Martin Schulz? Im Moment scheint ... mehr

SPD: Martin Schulz verzichtet doch auf Amt des Außenministers

Chaostage bei der  SPD : Noch-Parteichef Martin Schulz will nun doch auf das Amt des Außenministers im Falle einer Neuauflage der großen Koalition verzichten. Was nun aus Sigmar Gabriel wird, ist völlig offen. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands steckt wenige ... mehr

Nach Groko-Vertrag: So spottet das Netz über den SPD-Vorstand

Eigentlich wollte die SPD-Spitze nur die abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen feiern – natürlich zeitgemäß mit einem Gruppen-Selfie. Am Ende lachte das halbe Netz über sie. Neben Twitter und Facebook nutzt die SPD auch den Messenger-Dienst WhatsApp als Info-Medium ... mehr

Koalitionsvertrag steht: Rechts und Links kann man nicht verwechseln

Auch der zweite Schritt ist geschafft: Der Koalitionsvertrag steht.  Merkel gilt als Verliererin, Schulz hat einiges heraus geholt, Seehofer ist zufrieden. Und die Parteien haben ein Stück weit ihr Profil wiedergefunden. Tagelang schien es so, als gehe es nicht voran ... mehr

Neue Groko: Wer welche Ministerien bekommt

Nach zähem Ringen haben sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Auch die Ressortverteilung scheint schon klar zu sein. Wer könnte was in einer neuen Groko werden? Wer ist nicht mehr dabei? Ein Überblick. Nach einem 24-Stunden-Verhandlungsmarathon haben ... mehr

Kommentar zur Groko-Einigung: Für Deutschland hat es sich schon jetzt gelohnt

Mehr als vier Monate lang haben die Parteien in Berlin über die künftige Bundesregierung verhandelt. Das war zäh und oft nervenaufreibend.  Trotzdem ist dieser Prozess eine Glanzleistung unserer Demokratie. Wir leben in unruhigen Zeiten. In Europa erstarken radikale ... mehr

Groko: Das Wichtigste über den Koalitionsvertrag

Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Auch die Ministerposten sind verteilt. Änderungen gibt es auch an der Spitze der SPD. Nach gut 24 Stunden zähen Ringens haben sich Union und SPD bei ihren Marathonverhandlungen auf einen Koalitionsvertrag ... mehr

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Groko: Die heftigsten Reaktionen auf den Koalitionsvertrag

Lange wurde verhandelt, jetzt steht der Koalitionsvertrag. Doch während die Spitzen von Union und SPD zufrieden mit den Ergebnissen sind, hagelt es bereits Kritik am Groko-Papier. Das sind die heftigsten Reaktionen: Da sondierst du bis in die frühen Morgenstunden ... mehr

24.000 Neumitglieder bei der SPD – kippen sie die Groko?

Wenn Union und SPD sich einigen, ist die Groko noch nicht in trockenen Tüchern – denn dann ist die Basis der SPD am Zug. In den vergangenen Wochen gab es eine Eintrittswelle bei den Genossen – nur, um nein zu sagen? Die SPD hat vor der geplanten Abstimmung ihrer Basis ... mehr

TV-Kritik zu Anne Will: Auch die Politik hat keinen Bock auf Groko

Alle scharren mit den Hufen: bald sollten die Groko-Verhandlungen durch sein. Nur was werden die bringen? Darüber diskutierte Anne Will mit ihrer Runde. Die Gäste Elisabeth Niejahr, Chefreporterin der "Wirtschaftswoche" Alice Weidel (AfD), Fraktionsvorsitzende ... mehr

Groko-Verhandlungen: Union und SPD kämpfen um drei Knackpunkte

Zweimal mussten Union und SPD in die Verlängerung. Nun sollen die Groko-Verhandlungen kurz vor dem Abschluss stehen. Doch bei den Themen Gesundheit, Arbeitsmarkt und Rüstungsindustrie sind sich die Parteien noch nicht einig. Nur: Einen Rückzieher kann nun niemand ... mehr

Nach Kurssturz in USA: Befürchteter Dax-Absturz bleibt zunächst erspart

Der befürchtete Absturz blieb dem Dax zunächst erspart. Doch die Gefahr ist noch nicht gebannt. Alles schaut nach New York: Kommt der "Winterschlussverkauf" der Schnäppchenjäger? In den USA und in Asien war es heftig abwärts gegangen, mit Sorge blickten Börsianer daher ... mehr

Koalitionsverhandlungen gehen in zweite Verlängerung

Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD gehen nach dpa-Informationen aus Teilnehmerkreisen in die zweite Verlängerung. Nach einer Zwischenbilanz der noch offenen Streitpunkte einigten sich die Parteispitzen demnach darauf, die Beratungen in der Nacht ... mehr

Groko-Verhandlungen: Es hakt bei der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik

Der angestrebte Koalitionsvertrag lässt auf sich warten: Eine lange Nachtsitzung wollten sich Union und SPD ersparen, deshalb wird heute weiterverhandelt. Es hakt bei der Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik. CDU, CSU und SPD machen es zum Ende ihrer ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Worauf sich Union und SPD schon geeinigt haben

Die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD gehen in die Verlängerung – am Montag wird weiter diskutiert. Aber einiges, was im Fall einer neuen großen Koalition kommen würde, ist schon bekannt. Manches stand schon im Sondierungspapier, anderes ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Union und SPD brauchen mehr Zeit

Viele Fragen sind zwischen Union und SPD nicht mehr offen. Dennoch werden sich die Verhandlungen wohl in den Montag ziehen. Eine Nachtsitzung wird es nicht geben. Wenn alles nach Plan gelaufen wäre, wären die Koalitionsverhandlungen zwischen  Union ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Was die Groko für Mieter und Eigenheimbauer plant

Das Thema bezahlbares Wohnen spielt eine große Rolle in den Koalitionsverhandlungen. Auf der einen Seite steht der Glaube an den freien Markt, auf der anderen der  Appell an die Verantwortung des Bundes. Nun sind sich Union und SPD näher gekommen ... mehr

Merkel verteidigt Gesetz gegen Hassbotschaften

Wegen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes steht besonders Justizminister Heiko Maas in der Kritik. Doch auch Angela Merkel verteidigte dieses nun – und schließt Änderungen nicht aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu Nachbesserungen am Gesetz gegen Hassbotschaften ... mehr

Umfrage: Union hat sich beim Familiennachzug durchgesetzt

Union und SPD haben einen Kompromiss beim Familiennachzug von Flüchtlingen gefunden. Wer konnte in den Verhandlungen stärker punkten? In einer Umfrage gehen die Meinungen auseinander. Das Reizthema Familiennachzug von eingeschränkt schutzberechtigten Flüchtlingen bewegt ... mehr

SPD und Union streiten über Einigung zum Familiennachzug

Die erste große Übereinkunft bei den Koalitionsverhandlungen, noch dazu beim aufgeheizten Thema Familiennachzug – und doch ist sich niemand so richtig einig. Der Streit scheint weiterzugehen. Union und SPD haben sich zwar auf eine Lösung zum Familiennachzug ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Union und SPD einigen sich beim Familiennachzug

Union und SPD haben eine wichtige Hürde für die Regierungsbildung überwunden. Beim umstrittenen Thema Familiennachzug gibt es eine Einigung. Union und SPD haben in den Koalitionsverhandlungen eine wichtige Hürde genommen und eine Einigung beim Familiennachzug ... mehr

SPD stellt Ultimatum zum Familiennachzug

Beim Streitthema Familiennachzug soll es nun ganz schnell gehen in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Am Donnerstag steht eine Abstimmung im Parlament an. Vorher soll eine Einigung her.  Union und SPD wollen den Dauerstreit über den Familiennachzug ... mehr

Wer was in der neuen Groko-Regierung werden könnte

Noch gibt es keine Einigung auf eine neue große Koalition, doch die Personaldiskussion ist schon in vollem Gange. Welche Rollen werden Horst Seehofer und Martin Schulz zukommen? In einer Woche soll die Einigung bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Der mühsame Endspurt zur Groko

Der Zeitplan ist ambitioniert, die Themen sind umstritten. In sechs Tagen wollen Union und SPD durch sein mit den Groko-Verhandlungen. Bei einem Reizthema kommt es gleich zum Streit. CDU, CSU und SPD setzen ihre Koalitionsverhandlungen in den Arbeitsgruppen ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Groko mit Martin Schulz als Minister?

Es ist der erste Tag der Koalitionverhandlungen und der Zeitplan steht: Union und SPD drücken bei der Regierungsbildung aufs Tempo. Martin Schulz will offenbar Minister werden. Das ist schon eine Überraschung: Bis Freitag in einer Woche wollen CDU, CSU und SPD in ihren ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Sigmar Gabriel sitzt mit am Tisch

Zuletzt wurde schon über seinen Abschied aus dem Auswärtigen Amt spekuliert. Nun sitzt Sigmar Gabriel wieder mit am Groko-Verhandlungstisch. Neue Diskussionen gibt es auch um Martin Schulz. Außenminister und Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel soll für die Sozialdemokraten ... mehr

Mitgliederbefragung: Schnell in die SPD und die groKo verhindern – geht das?

Um die große Koalition zu verhindern, werben die Jusos um neue SPD-Mitglieder. Die Basis darf über den Koalitionsvertrag abstimmen. Haben die Groko-Gegner eine Chance? Auf dem SPD-Parteitag am Sonntag sind die Groko-Gegner gescheitert: Eine knappe Mehrheit ... mehr

SPD besteht auf Abschaffung der "Zwei-Klassen-Medizin"

Die SPD beharrt unmittelbar vor den Koalitionsgesprächen mit der Union auf einer Angleichung der Arzthonorare für Privat- und Kassenpatienten. Das macht sie zu einer Bedingung für die Koalition. Die Union lehnt eine sogenannte Bürgerversicherung vehement ... mehr

SPD-Führung will "Kurzzeitmitglieder" verhindern

Neumitglieder werben, um die große Koalition zu verhindern: Die Initiative der Jusos kommt nicht überall gut an. Nun könnte eine Stichtagsregelung ihren Plan vereiteln. Die umstrittene Mitgliederwerbung der SPD-Jugendorganisation Jusos zur Verhinderung einer neuen ... mehr

Koalitionsverhandlungen: Union könnte der SPD bei Flüchtlingen entgegenkommen

Die Union drückt vor Beginn der  Koalitionsverhandlungen aufs Tempo – und deutet in einigen Punkten Kompromissbereitschaft an. Auf die SPD muss sie jedoch noch warten. Dort besteht intern Beratungsbedarf. Aus der Union kommen vor dem Beginn der Koalitionsverhandlungen ... mehr

Rätselhafter Ansturm: SPD verzeichnet plötzlich Hunderte Neumitglieder

Die mögliche Neuauflage der großen Koalition sorgt in der SPD für Zündstoff. Jetzt sorgt die Debatte für einen unerwarteten Nebeneffekt. Stecken strategische Erwägungen dahinter? Die Sozialdemokraten verzeichnen nach der Entscheidung ihres Sonderparteitags ... mehr

Kolumne: Ein Verbot sachgrundlos befristeter Arbeitsverträge wäre Unsinn

Um die eigene Basis mitzunehmen, muss die SPD versuchen, ein Verbot von sachgrundlos befristeten Arbeitsverträgen durchzusetzen. Das würde die Lage von Arbeitnehmern aber nicht verbessern. Es sind drei Punkte, auf die die Sozialdemokraten in den kommenden Tagen hoffen ... mehr

Martin Schulz' Parteitags-Schock: Von der Lichtgestalt zum Übergangs-Parteichef

Nach dem Parteitag in Bonn ist die Stimmung in der SPD-Spitze mies. Ratlosigkeit geht um, Unmut und Verunsicherung. Parteichef Schulz hat nur vorerst seinen Kopf gerettet. Was wird aus der einstigen Lichtgestalt der Genossen? Der Tag danach. Martin Schulz sitzt ... mehr

Martin Schulz bei Anne Will: "Härtefallregelung wird kommen"

Nach dem SPD-Parteitag zieht Martin Schulz eine rote Linie für die Koalitionsverhandlungen: bei der Härtefallregel zum Familiennachzug. So viel Sicherheit macht FDP-Chef Christian Lindner stutzig. Die Gäste Martin Schulz, SPD-Parteivorsitzender Peter Altmaier ... mehr

Presse über Merkel & Schulz: "Haben ihren Kopf gerade so gerettet"

Nach der knappen Zustimmung der Sozialdemokraten wollen SPD und Union rasch Koalitionsverhandlungen aufnehmen. So reagiert die europäische Presse. SCHWEIZ "Tages-Anzeiger": "Das knappe Ja hat die SPD nun nicht etwa erlöst, sondern fast in der Mitte gespalten ... mehr

Vereinbarungen im Sondierungspapier: Nachverhandeln? Union lässt SPD abblitzen

Die SPD will in Koalitionsverhandlungen bereits verabredete Themen wieder diskutieren. Unionspolitiker sind nicht nur darüber verärgert. Führende Politiker aus CDU und CSU haben sich erleichtert über das Ergebnis des SPD-Sonderparteitags gezeigt. Dort hatten ... mehr

Jusos wollen große Koalition mit neuen Mitgliedern "sprengen"

Die SPD hat sich mit knapper Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der Union entschieden – doch die Jusos wollen das Ergebnis über den Basisentscheid sprengen. Dafür werben sie um neue Mitglieder.  Eine entschiedene bundesweite Kampagne kündigen die innerparteilichen ... mehr

SPD stimmt für Koalitionsgespräche: Die nächsten Schritte zur Groko

Mit knapper Mehrheit hat der Sonderparteitag der SPD für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU gestimmt. Was sind die nächsten Schritte? Die SPD hat hart mit sich gerungen, am Ende haben sich die Befürworter einer Koalition mit CDU und CSU durchgesetzt ... mehr

SPD-Parteitag: Die besten Tweets von CDU und SPD

Kurios, kämpferisch und manchmal ziemlich unsachlich: Auch auf Twitter wurde der SPD-Parteitag lebhaft diskutiert. Eine Auswahl. Eine der ehrlichsten Reaktionen auf die knappe Groko-Abstimmung beim SPD-Parteitag am Sonntag kam vom SPD-Abgeordneten Thomas Oppermann ... mehr

Erneute Große Koalition? SPD stimmt für Koalitionsgespräche mit Union

Es war knapper als erwartet, doch am Ende atmete SPD-Chef Schulz durch. Die SPD stimmt für Verhandlungen über eine erneute große Koalition – nach einer emotionalen Debatte. Vier Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit knapper Mehrheit ... mehr

Mütterrenten sollen angehoben werden

Die Mütterrente wurde in der letzen Legislaturperiode eingeführt. Ziel dieser Rente ist, Erziehungszeiten älterer Mütter besser durch Rentenpunkte zu würdigen. Laut den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD ist eine Anhebung ... mehr

Groko-Halbzeitbilanz: Kann Schulz' "Geheimwaffe" die Kritiker umstimmen?

Unermüdlich wirbt SPD-Chef Schulz für ein Ja der Genossen zu Koalitionsverhandlungen. Eine mögliche Geheimwaffe: Eine Bestandsaufnahme nach zwei Groko-Jahren. Kann er damit Kritiker überzeugen? Führende Sozialdemokraten setzen beim Werben für Verhandlungen ... mehr

Der komplizierte Weg zur großen Koalition

Kommt es zu Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union oder nicht? Am Sonntag stimmt die SPD auf einem Sonderparteitag darüber ab. Was bis dahin passiert und wie es danach weitergeht. Am Sonntag sollen 600 Delegierte in Bonn darüber entscheiden ... mehr

SPD-Kritik an Sondierung: "Große Koalition kann nur eine Ausnahme sein"

Sechs Tage vor dem wegweisenden Sonderparteitag debattiert die SPD hitzig über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die Parteispitze sagt ja – aber folgen ihr die Delegierten? Bei vielen ist die Skepsis groß. Es rumort in der SPD. Nach der Einigung ... mehr

Wo die SPD jetzt nachverhandeln will

Während der Sondierungen mit der Union galt noch Stillschweigen. Danach aber gibt es eine Flut von Interviews. Führende SPD-Politiker wollen noch Änderungen an den Ergebnissen. Die SPD ist eine Partei, die gerne diskutiert. Am Montagmorgen aber hat Andrea Nahles genug ... mehr

Dobrindt: Schulz "muss Zwergenaufstand in den Griff bekommen"

Nach dem Ende der Sondierungen fordern führende SPD-Politiker deutliche Nachbesserungen. Die CSU ermahnt dagegen SPD-Chef Martin Schulz zur Führungsstärke. Allen voran Alexander Dobrindt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat SPD-Chef Martin Schulz aufgefordert ... mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer aus Krankenhaus entlassen

Die saarländische CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ist drei Tage nach ihrem Autounfall aus dem Krankenhaus entlassen worden. Sie reist heim ins Saarland – dieses Mal mit dem Flugzeug. Nach ihrem Autounfall ist die Ministerpräsidentin des Saarlands ... mehr

Skeptische SPD: "Unter dem Strich bleiben wir bei unserem Nein"

In den Verhandlungen mit der Union konnte die SPD zahlreiche Punkte durchsetzen – einige Herzensprojekte dagegen nicht. Genügt das Erreichte, um die Basis zu überzeugen? Reaktionen zeigen, wie schwer das werden dürfte. Nach Abschluss der Koalitionssondierungen von Union ... mehr

SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt stimmt gegen Große Koalition

Der Landesparteitag der SPD in Sachsen-Anhalt hat gegen die Große Koalition im Bund gestimmt. Der Beschluss bedeutet einen schweren Dämpfer für Parteichef Martin Schulz – denn auch in anderen Bundesländern regt sich Widerstand. Die SPD-Basis in Sachsen-Anhalt stellt ... mehr

Jetzt beginnt das Buhlen um die Basis der SPD

Einhellig loben die SPD-Spitze, die Kanzlerin und die CSU das Ergebnis ihrer Verhandlungen. Doch die Kommentare zum Sondierungspapier zeigen vor allem eines: die Furcht vor der SPD-Basis. Nach der Einigung mit der Unionsspitze versucht die SPD-Führung, ihre Basis ... mehr

Marathon-Sondierung wird zum Nervenspiel - noch keine Einigung am Morgen

Es wurde wie zu erwarten zäh: Auch in den frühen Morgenstunden sind die Unterhändler von Union und SPD bei ihren Sondierungsverhandlungen noch zu keinem Ergebnis gekommen. Ein Scheitern: nicht ausgeschlossen. Die Unterhändler von Union und SPD ringen weiter ... mehr
 
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