Sie sind hier: Home >

Koalitionsvertrag

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group
Thema

Koalitionsvertrag

Jamaika vergisst die Wirtschaftspolitik

Jamaika vergisst die Wirtschaftspolitik

Die künftige Regierungskoalition rauft sich zusammen – dumm nur, dass ihr zum Thema Wirtschaftspolitik nicht viel einfällt. Dabei wäre es wichtiger denn je, die richtigen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Volkswirtschaft zu formulieren. Weidenfeld ... mehr
Sanierungen: Deutscher Lehrerverband fordert zehn Milliarden für Schulen

Sanierungen: Deutscher Lehrerverband fordert zehn Milliarden für Schulen

Viele Schulgebäude in Deutschland sind in einem kritischen bis katastrophalen Zustand. Für die Sanierung der Schulen fordert der deutsche Lehrerverband nun zehn Milliarden Euro. "Angesichts des skandalösen Sanierungsstaus an zahlreichen Schulen muss im Koalitionsvertrag ... mehr
Grüne und FDP: Nur so kommt es zur Jamaika-Koalition

Grüne und FDP: Nur so kommt es zur Jamaika-Koalition

Für die kommende Woche sind erste Sondierungen geplant, um die Chancen für eine Bundesregierung aus CDU/CSU, FDP und Grünen auszuloten. Schon jetzt ziehen Parteichefs rote Linien und pochen auf Prioritäten: ein Einwanderungsgesetz und die Abschaffung ... mehr
Obergrenze für Flüchtlinge: Mehrheit der Deutschen will Zuzug regulieren

Obergrenze für Flüchtlinge: Mehrheit der Deutschen will Zuzug regulieren

Die Streitfrage um eine Obergrenze von Flüchtlinge spitzt sich weiter zu. Laut einer Umfrage, im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur, befürworten 56 Prozent der Deutschen eine Regulierung. Damit wird die Forderung der CSU unterstützt, eine konkrete Zahl im neuen ... mehr
Daniel Günther ist neuer Ministerpräsident von Schleswig-Holstein

Daniel Günther ist neuer Ministerpräsident von Schleswig-Holstein

Daniel Günther ist neuer Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Der 43-jährige CDU-Politiker steht der "Jamaika"-Koalition in Kiel vor. Günther erhielt bei seiner Wahl im Landtag im ersten Wahlgang 42 von 73 Stimmen. Die Koalitionspartner CDU, Grüne und FDP haben ... mehr

Schleswig-Holstein: Jamaika-Koalition besiegelt

CDU, Grüne und FDP in Schleswig-Holstein haben ihr Jamaika-Bündnis besiegelt. Die Spitzen der Parteien haben den Koalitionsvertrag unterzeichnet.  Die Mitglieder der zwölfköpfigen Steuerungsgruppe des Bündnisses setzten nach Parteiangaben in Kiel ihre Unterschriften ... mehr

Jetzt kommen Fahrverbote für sämtliche Straftaten

Straftätern droht in Zukunft der Entzug ihres Führerscheins. Während diese Sanktion bislang ausschließlich bei Verkehrsdelikten verhängt werden konnte, ist ein Fahrverbot von bis zu sechs Monaten künftig auch bei allen anderen Straftaten möglich. Eine entsprechende ... mehr

Schleswig-Holstein präsentiert Koalitionsvertrag

Ökologie und Ökonomie verbinden: CDU, Grüne und FDP in Schleswig-Holstein stellen ihren Koalitionsvertrag vor. Es ist aktuell die einzige "Jamaika"-Koalition auf Länderebene. Vorreiter war das Saarland. Die derzeit einzige "Jamaika"-Koalition auf Länderebene steht ... mehr

Der Koalitionsvertrag in Nordrhein-Westfalen ist fertig

Für den Start der einzigen schwarz-gelben Landesregierung in Deutschland fehlt nur noch wenig. Einen Monat nach der Wahl sind sich CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen schon einig. Der Koalitionsvertrag steht. Nur einen Monat nach der NRW-Wahl ist der Machtwechsel ... mehr

Regierung in NRW wird schwarz-gelb: "Der Koalitionsvertrag steht"

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich die Spitzen von CDU und FDP auf die Bildung einer schwarz-gelben Regierung geeinigt. Das sagten die Landesvorsitzenden Armin Laschet (CDU) und Christian Lindner (FDP) am Abend ... mehr

Geplantes Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit gescheitert

Teilzeit in Deutschland boomt. Vor allem Frauen nutzen diese Möglichkeit. Die Koalition wollte für die Arbeitnehmer ein Rückkehrrecht in Vollzeit schaffen. Doch vier Monate vor der Bundestagswahl konnten sich Union und SPD nicht mehr einigen. Das geplante ... mehr

Mehr zum Thema Koalitionsvertrag im Web suchen

LSB-Boss: Koalitionsvertrag "Schritt in richtige Richtung"

Der Berliner Landessportbund (LSB) hat es begrüßt, dass die künftige Landesregierung von SPD, Linken und den Grünen den Breiten- und Leistungssport stärker fördern möchte. "Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Jetzt geht es um die Realisierung", sagte ... mehr

Innensenator Geisel: Sport "starke politische Stimme" geben

Der neue Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) will seine Zuständigkeit für den Sport ernst nehmen. "Der Sport kann in jedem Fall erwarten, dass ich da bin, dass ich zuhöre, dass der Sport eine starke politische Stimme hat, und dass ich mich dafür einsetze ... mehr

"Tabubruch" in Berlin: Rot-Rot-Grün hat ein Stasi-Problem

Eigentlich wollten SPD, Linke und Grüne in Berlin mit einer neuen Politik für Schlagzeilen sorgen. Stattdessen wird nun über eine Personalie diskutiert - und die Stasi. Noch keine Woche amtiert Rot-Rot-Grün in Berlin, da hat das so optimistisch und harmonisch gestartete ... mehr

CDU-Politiker: Doppelpass soll Wahlkampfthema werden

Wenn es nach Angela Merkel geht, soll mit der Forderung nach einer Doppelpass-Abschaffung kein Wahlkampf gemacht werden. Das sehen Unionspolitiker dagegen anders. Nach dem CDU-Parteitagsbeschluss für eine Abkehr vom Doppelpass fordern Unionspolitiker, diese Position ... mehr

"Fehlstart" für Rot-Rot-Grün in Berlin

Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus sieht einen "Fehlstart" von Rot-Rot-Grün und Regierungschef Michael Müller ( SPD). Müller hatte bei seiner Wahl nicht alle Stimmen aus seinem Lager auf sich vereinen können. "Das ist kein guter Tag für Herrn Müller", sagte ... mehr

Böger zum Koalitionsvertrag: "Schritt in richtige Richtung"

Der Berliner Landessportbund (LSB) hat es begrüßt, dass die künftige Landesregierung von SPD, Linken und den Grünen den Breiten- und Leistungssport stärker fördern möchte. "Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Jetzt geht es um die Realisierung", sagte ... mehr

Vertrag für rot-rot-grüne Koalition in Berlin steht

Zwei Monate nach der Wahl haben sich SPD,  Linke und  Grüne auf einen Koalitionsvertrag für Berlin geeinigt. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek gab die Einigung auf Twitter mit den Worten "Weißer Rauch über dem Roten Rathaus. Habemus #Koalitionsvertrag ... mehr

Sigmar Gabriel beharrt auf einen SPD-Außenminister

Wenn Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt wird, will die SPD auch weiterhin den Außenminister stellen. Das hat SPD-Chef Sigmar Gabriel deutlich gemacht und CDU-Forderungen damit eine Abfuhr erteilt. "Jedenfalls steht das so im Koalitionsvertrag ... mehr

Koalition einigt sich auf Lohngerechtigkeit

Unterschiedliche Gehälter für Männer und Frauen sollen nach einem neuen Vorhaben der Koalitionsspitzen der Vergangenheit angehören. Künftig müssen Unternehmen offenlegen, wer wieviel verdient. Ziel des Vorhabens ist es, durch Auskunftspflichten der Arbeitgeber ... mehr

Regierung - Stuttgart: Grün-Schwarz steht in den Startlöchern

Stuttgart (dpa) - Nach wochenlangem Ringen sehen die grün-schwarzen Koalitionäre in Baden-Württemberg den Weg für eine stabile Regierung in den kommenden fünf Jahren geebnet. Dafür ist der bundesweit erste Koalitionsvertrag zwischen Grünen und Christdemokraten ... mehr

Baden-Württemberg: Grün-schwarzer Koalitionsvertrag steht

Stuttgart (dpa) - Sieben Wochen nach der Landtagswahl steht der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg. Die große Verhandlungsrunde von Grünen und CDU einigte sich nach tagelangem Tauziehen auf einen Entwurf ... mehr

Baden-Württemberg: Grüne und CDU einigen sich auf Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste grün-schwarze Landesregierung steht. Die große Verhandlungsrunde von Grünen und CDU in Baden-Württemberg einigte sich auf einen Entwurf. Das Votum der Parteitage steht allerdings noch aus. Die CDU trifft sich am Freitag ... mehr

Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt: CDU, SPD & Grüne einigen sich

Auch auf kommunaler Ebene gibt's das nur sehr vereinzelt, in einem Bundesland bislang noch gar nicht: In Sachsen-Anhalt wird es künftig ein schwarz-rot-grünes Bündnis, eine sogenannte Kenia-Koalition geben. In der Nacht zum Samstag haben ... mehr

Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion zieht positive Bilanz - Gegner AfD

Sachsen-Anhalts CDU-Fraktion sieht 22 Wochen vor der Landtagswahl den Koalitionsvertrag mit der SPD im Wesentlichen als erfüllt an. "Wir hinterlassen das Land in besserer Verfassung als 2011", sagte Fraktionschef André Schröder am Donnerstag in Magdeburg ... mehr

Führerschein weg bei Straftaten: Pläne der Großen Koalition

Steuern nicht gezahlt - Führerschein weg. Das könnte bald Wirklichkeit werden. Steuerbetrüger, Ladendiebe und andere Straftäter sollen von 2016 an auch mit einem Fahrverbot bestraft werden können. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will Justizminister Heiko ... mehr

Die Grünen diskutieren über Koalitionsvertrag in Apolda

Um die Handschrift der Grünen im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün in Thüringen geht es auf einem Parteitag am Samstag in Apolda. Grünen-Landessprecher Dieter Lauinger rechnet trotz kritischer Stimmen mit viel Zustimmung zu dem Regierungsprogramm für die kommenden ... mehr

CDU-Politiker: Rente mit 63 soll bleiben

Obwohl die konjunkturellen Aussichten unsicher sind, soll die Rente mit 63 bleiben. CSU-Politiker Peter Ramsauer hatte eine Aussetzung vorgeschlagen - nun erteilte ihm der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse ... mehr

Verbraucherschützer fordern Alternativen für Pkw-Maut

Die Maut-Pläne der Bundesregierung sollten nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) auf Eis gelegt werden. Die Pkw- Maut schaffe "neue Ungerechtigkeiten", erklärte die Energie- und Mobilitätsexpertin des vzbv, Marion Jungbluth. Die geplante ... mehr

Kabinett beschließt längere Arbeitszeit für Beamte in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalts Beamte sollen künftig bis zum Alter von 67 statt 65 Jahren arbeiten. Die Landesregierung beschloss am Dienstag einen entsprechenden Gesetzesentwurf, dem der Landtag allerdings noch zustimmen muss. CDU und SPD hatten die Verlängerung der Lebensarbeitszeit ... mehr

Gesundheitsreport: Patienten vom Warten zunehmend genervt

Ein Besuch beim Arzt bedeutet in der Regel: viel Zeit mitbringen und warten. Insbesondere Kassenpatienten müssen aber auch Wochen und sogar Monate auf einen Termin warten. Nach einem Gesundheitsreport des Institutes für Demoskopie Allensbach beschweren sich 54 Prozent ... mehr

Alleinerziehende: Freibetrag soll erst 2016 angehoben werden

Alleinerziehende gehören in Deutschland zur Bevölkerungsgruppe mit dem geringsten Vermögen, sie sind besonders gefährdet, unter die Armutsgrenze zu rutschen. Nun müssen sie länger auf eine größere finanzielle Entlastung warten. Der Freibetrag für Alleinerziehende ... mehr

Sigmar Gabriel führt Mindestlohn in seinem Ministerium ein

Der Bundeswirtschaftsminister geht mit gutem Beispiel voran: Sigmar Gabriel (SPD) hat als eine seiner ersten Amtshandlungen einem Bericht der "Welt" zufolge schon jetzt in seinem Ministerium einen Mindestlohn eingeführt. Bundesweit einheitlich soll die Lohnuntergrenze ... mehr

Ärztepräsident will "Dringliche Überweisung" für schnelle Termine

"Dringliche Überweisung" versus Termingarantie. Die Bundesärztekammer hat die Einführung einer besonderen Überweisung vorgeschlagen, damit Hausärzte ihre Kassenpatienten schnell zu einem Facharzt vermitteln können. So soll die im Koalitionsvertrag vereinbarte ... mehr

CDU und Bündnis 90/Die Grünen werben für Koalition in Hessen

Wenige Tage vor dem Votum ihrer Parteien haben CDU und Grüne in Hessen um Zustimmung für den Koalitionsvertrag geworben. CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier nannte den Vertrag am Mittwoch ein "tragfähiges Fundament" für fünf Jahre Regierungsarbeit. Trotz ihrer ... mehr

SAP-Chef fordert Steuererleichterungen für Gründer in Deutschland

SAP-Co-Chef Jim Hagemann Snabe fordert Steuererleichterungen für Gründer. "Die Pläne im Koalitionsvertrag gehen in die richtige Richtung, aber noch nicht weit genug", sagte Snabe der Nachrichtenagentur dpa. Die angedachte verbesserte ... mehr

Rente mit 63: Auch Beamte wollen früher in den Ruhestand

Auch die deutschen Beamten wollen in den Genuss der " Rente mit 63" und der verbesserten Mütterrenten kommen. Sie verlangen die Vergünstigungen, die Union und SPD im Koalitionsvertrag für Rentner vorgesehen haben. Das erfuhr die "Frankfurter Allgemeine Zeitung ... mehr

Verdi warnt: Zehntausende Arbeitsplätze in Energiewirtschaft bedroht

In der deutschen Energiewirtschaft sind nach Einschätzung der Gewerkschaft Ver.di Zehntausende Arbeitsplätze in Gefahr. Allein die großen Versorger E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall planten bis Ende 2016 rund 20.000 Jobs abzubauen, sagte Ver.di-Bundesvorstand Erhard ... mehr

Hannelore Kraft wirbt in Leverkusen für Koalitionsvertrag

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will heute in Leverkusen bei einer zweiten Regionalkonferenz der NRW-SPD um die Zustimmung der Parteibasis zum Koalitionsvertrag werben. Am Sonntag hatte sie zusammen mit SPD-Parteichef Sigmar Gabriel im Kamen die Vereinbarungen ... mehr

Mindestlohn von 8,50 Euro für Hamburger Handwerk kein Problem

Der Gesamtverband des Hamburger Handwerks sieht in dem von der angestrebten großen Koalition vereinbarten Mindest-Stundenlohn von 8,50 Euro keine gravierenden Belastungen. "Für viele unserer Betriebe stellt die Summe von 8,50 Euro kein Problem dar und Mitarbeiter werden ... mehr

Preisbremse und Maklerkosten: Große Koalition will Mietern helfen

Mietpreisbremse und der Schutz vor Maklergebühren sind für Mieter die interessantesten Punkte im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Der Mieterbund sieht das als Schritt in die richtige Richtung. Die Immobilienwirtschaft warnt dagegen vor zu wenig Anreizen ... mehr

Koalitionsvertrag soll Schattenbanken bekämpfen und Realwirtschaft fördern

Die große Koalition aus Union und SPD musste schon einmal, in der Zeit nach 2009, eine weltweite Finanzkrise eindämmen. Vor der möglichen Neuauflage hat sich das Bündnis auf eine Marschrichtung geeinigt, die einen erneuten Zusammenbruch verhindern sollen. Spekulationen ... mehr

Der Ost-Experte der Union, Arnold Vaatz, warnt vor einer raschen Angleichung der Rentensysteme.

Der Ost-Experte der Unionsfraktion im Bundestag, Arnold Vaatz, hat vor einer raschen Angleichung der Rentensysteme in Ost und West gewarnt. Eine solche Reform fordern insbesondere die Sozialdemokraten. Eine Angleichung sei zwar gut für die Rentner im Osten ... mehr
 


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017