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Kommunen

Breitbandausbau setzt Gemeinden unter finanziellen Druck

Breitbandausbau setzt Gemeinden unter finanziellen Druck

Schneckentempo statt schnellen Surfens: Der flächendeckende Breitbandausbau bleibt weiter eine Herausforderung im Landkreis Görlitz. Etwa 80 Prozent der Gemeinden könnten die Eigenmittel für die Verlegung der Glasfaserkabel für ihr Gebiet nicht selbst finanzieren, sagte ... mehr
Grünen-Kandidatin will 365-Euro-Ticket für Frankfurt

Grünen-Kandidatin will 365-Euro-Ticket für Frankfurt

Bahnen und Busse sollen künftig in Frankfurt nach dem Willen der Oberbürgermeisterkandidatin der Grünen, Nargess Eskandari-Grünberg, pro Tag nur einen Euro kosten. Ein Jahresticket für 365 Euro müsse für Einwohner der Stadt grenzenlose Mobilität möglich machen ... mehr
Elektromobilität kommt in Metropolregion schrittweise voran

Elektromobilität kommt in Metropolregion schrittweise voran

Wer in der Metropolregion Hamburg mit einem Elektrofahrzeug unterwegs ist, findet nach und nach mehr öffentlich zugängliche Strom-Ladesäulen. Am Dienstag nahm Hansewerk in Schwarzenbek (Kreis Herzogtum Lauenburg) eine weitere Zapfsäule auf dem Gelände eines Baumarktes ... mehr
Mannheim diskutiert über Sicherheitskonzept

Mannheim diskutiert über Sicherheitskonzept

Ein Sicherheitskonzept mit moderner Videotechnik sorgt in Mannheim für leidenschaftliche Diskussionen zwischen Gegnern und Befürwortern. Über das Pilotprojekt mit 71 Überwachungskameras an 29 Standorten entscheidet noch in diesem Jahr der Gemeinderat der nordbadischen ... mehr
Ehe-Zeremonie mit 47 gleichgeschlechtlichen Paaren

Ehe-Zeremonie mit 47 gleichgeschlechtlichen Paaren

Bei einer Massenhochzeit in der Heidelberger Stadthalle wollen sich fast 50 gleichgeschlechtliche Paare Ende November das Ja-Wort geben. "Ein Standesbeamter bringt jedes Paar einzeln unter die Haube - mit etwas Abstand, um Datenschutz und Privatsphäre zu wahren", sagte ... mehr

Heidelberg fordert Zeitplan für Flüchtlingszentrum

Der Heidelberger Oberbürgermeister Eckart Würzner (parteilos) fordert von der Landesregierung einen Zeitplan zur Verlagerung des örtlichen Ankunftszentrums für Flüchtlinge. Die Nutzungsvereinbarung zwischen Stadt und Land für das ehemalige ... mehr

Staatsanwaltschaft: BASF-Gutachten kommt wohl noch 2017

Die Staatsanwaltschaft Frankenthal ist zuversichtlich, dass ein wichtiges Gutachten zum BASF-Unglück 2016 entgegen erster Erwartungen noch in diesem Jahr vorgelegt wird. Er habe beim Sachverständigen angefragt, ob nicht doch noch eine Möglichkeit dafür bestehe, sagte ... mehr

Schweitzer: Staatssekretärspension für OB nicht wiederholen

Mainz (dpa/lrs) -Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer wendet sich gegen die Praxis mehrfacher Bezüge wie bei dem Ex-Staatssekretär und scheidenden Koblenzer Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig (SPD). Die Versetzung von Landesbeamten ... mehr

Streit um Fürther S-Bahn-Verschwenk geht in Schlussrunde

Der jahrelange Rechtsstreit um umstrittene S-Bahn-Planungen der Deutschen Bahn in Fürth geht in die Schlussrunde. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will in öffentlicher Verhandlung klären, ob die von der Stadt Fürth und Naturschützern strikt abgelehnten Planungen ... mehr

Frank Schneider in Mühlacker wiedergewählt

Frank Schneider (FDP) ist als Oberbürgermeister von Mühlacker wiedergewählt worden. Knapp 96 Prozent der abgegebenen 3517 Stimmen entfielen nach Angaben der Stadtverwaltung auf den Amtsinhaber, der bei der Wahl am Sonntag einziger Kandidat war und nun seine zweite ... mehr

Gemeinsame Datenbank vernetzt ostsächsische Bibliotheken

Vier Bibliotheken unter einem Dach: Eine Verbunddatenbank vernetzt seit Montag die Bibliotheken Zittau, Löbau und Reichenbach sowie die Fahrbibliothek des Landkreises Görlitz. Künftig gebe es für alle Nutzer einen gemeinsamen Benutzerausweis, damit ausgeliehene Medien ... mehr

Mehr zum Thema Kommunen im Web suchen

Frank Schneider in Mühlacker wiedergewählt

Frank Schneider (FDP) ist als Oberbürgermeister von Mühlacker wiedergewählt worden. 95,1 Prozent der abgegebenen 3236 Stimmen entfielen nach Angaben der Stadtverwaltung auf den Amtsinhaber, der bei der Wahl am Sonntag einziger Kandidat war und nun seine zweite Amtszeit ... mehr

Luthermarkt in Eisenach beschließt Reformationsjahr

Mit einem mittelalterlichen Luthermarkt wird in Eisenach am 30. und 31. Oktober das Reformationsjahr 2017 beschlossen. Geplant sind dafür etwa 40 Stände mit handwerklichen Erzeugnissen, unter anderem Keramik, Leder- und Eisenwaren sowie Holzprodukte, wie der Eisenacher ... mehr

Gondelbahn-Pläne: "Voraussichtlich schon bald Genaueres"

Zur möglichen Reaktivierung der Bad Dürkheimer Gondelbahn durch Mannheimer Investoren könnte es bald neue Nachrichten geben. Derzeit würden Gespräche in verschiedene Richtungen geführt, teilte die Kurstadt mit. "Konkret werden wir als Stadt beziehungsweise ... mehr

Fahrradfreundliche Kommunen haben starken Zulauf

Immer mehr bayerische Städte wollen ihre Verkehrskonzepte verstärkt auf Radfahrer ausrichten. Wie die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern berichtete, sind der Organisation heuer zwölf neue Gemeinden beigetreten. "Damit wächst der Verein ... mehr

Amtsinhaber einziger Kandidat bei OB-Wahl in Mühlacker

Frank Schneider (FDP) steht vor seiner zweiten Amtszeit als Oberbürgermeister von Mühlacker. Bei der heutigen Wahl in der 25 700 Einwohner zählenden Großen Kreisstadt im Enzkreis ist der 55 Jahre alte Rathauschef einziger Kandidat. Der in Mühlacker geborene Jurist ... mehr

Amtszeit für Landräte in Thüringen wird nicht verkürzt

Auch nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr werden die Landräte in Thüringen eine Amtszeit von sechs Jahren antreten. Dies habe Innenminister Georg Maier (SPD) bei einem Gespräch mit dem Thüringer Landkreistag am Freitag bestätigt, sagte Verbandspräsidentin Martina ... mehr

Kommunen: Stumme Zeitzeugen - Goldene Bücher und was in ihnen steckt

München/Neuburg a.d. Donau (dpa) - 60 Zentimeter hoch, 42 Zentimeter breit, in weißes Schweinsleder gebunden und mit Beschlägen in Goldblech: Das Goldene Buch der Stadt München ist Requisit zahlreicher prominenter Empfänge im Rathaus. Erzbischof Reinhard ... mehr

Hoteliers begrüßen geplanten Tourismusbeitrag in Frankfurt

Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) Hessen begrüßt die für 2018 geplante Einführung eines Tourismusbeitrags in Frankfurt. Voraussetzung sei jedoch, dass die erwarteten Einnahmen tatsächlich dem Tourismus zukämen und nicht genutzt ... mehr

Kulmbach auf dem Weg zur Universitätsstadt

Kulmbach soll bald zur Hochschulstadt werden. Die Universität Bayreuth und die Stadt arbeiten derzeit daran, den Kabinettsbeschluss vom Sommer praktisch umzusetzen. Wie Uni-Präsident Stefan Leible sagte, soll im etwa 25 Kilometer entfernten Kulmbach eine neue, siebte ... mehr

CDU-Fraktionschef: Kreisgebietsreform ist "Irrweg"

Angesichts der sich zuspitzenden Diskussion um die Kreisgebietsreform will Brandenburgs CDU-Fraktionschef Ingo Senftleben mit seinen Amtskollegen von den Regierungsfraktionen SPD und Linkspartei ins Gespräch kommen. In einem Schreiben an Mike Bischoff ... mehr

Schweinsburg: Landkreistag und Ministerium nähern sich an

Der Thüringische Landkreistag sieht nach der Berufung von Georg Maier (SPD) zum neuen Innenminister eine neue Gesprächsatmosphäre zwischen Ministerium und kommunalem Spitzenverband. "Das ist ein völlig anderer Umgangston als vorher", sagte Verbandspräsidentin Martina ... mehr

Klöckner möchte Führerschein ab 16 für Berufsschüler

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner hat sich für einen Führerschein ab 16 für Berufsschüler in ländlichen Gebieten ausgesprochen. Das könne die Bildung auf dem Land absichern, sagte Klöckner der "Wirtschaftswoche" (Freitag). Der Deutschen ... mehr

Videoüberwachung in Chemnitzer Innenstadt ab Sommer 2018

Für die Chemnitzer Innenstadt wird es vom kommenden Jahr an eine einheitliche Videoüberwachung geben. Wie die Stadt am Freitag mitteilte, werden die Kameras voraussichtlich im Spätsommer 2018 in Betrieb genommen. Vor allem in den als Kriminalitätsschwerpunkte bekannten ... mehr

Lahr organisiert "Chrysanthema" und Landesgartenschau

Eine Stadt blüht auf - und dies seit zwei Jahrzehnten: Mit einem großangelegten Jubiläumsprogramm startet am Samstag die 20. Ausgabe der Blumenschau "Chrysanthema" im badischen Lahr (Ortenaukreis). Die jährliche Schau mit freiem Eintritt in der Lahrer Innenstadt ... mehr

Städte- und Gemeindetag fordert mehr Geld für Kommunen

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) fordert vom Land mehr Geld für die Kommunen. Deren Finanzausstattung bereite zunehmend Sorgen, sagte SSG-Geschäftsführer Mischa Woitscheck am Freitag in Dresden. Ihre Einnahmen blieben nicht nur hinter denen im Westen ... mehr

Bauarbeiten am Hochwasser-Damm in Halle schreiten voran

Die aktuellen Bauarbeiten am Gimritzer Damm in Halle sind vier Wochen früher beendet worden als geplant. Der Abschnitt zwischen Rennbahnkreuz und Saaleaue sei für den Verkehr wieder frei, teilten die Stadtwerke Halle am Freitag mit. Das Areal entlang des Gimritzer Damms ... mehr

Düsseldorfer Stadtrat sagt wieder Nein zu Tour-Mehrkosten

Fast vier Monate nach dem Start der Tour de France sind in Düsseldorf noch Rechnungen in Millionenhöhe offen. Der Stadtrat gab auch im dritten Anlauf keine Zustimmung zur Bewilligung von 2,9 Millionen Euro als überplanmäßige Ausgabe für den Auftakt des Radrennens ... mehr

Theaterreform-Gegner hoffen auf Einlenken

Die Gegner der Theaterreform im Osten Mecklenburg-Vorpommerns hoffen weiter auf eine eigenständige Lösung für die Theater und Orchester. "Die Regierungsparteien haben in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass die Landesteile Mecklenburg und Vorpommern gleich ... mehr

Dorfläden in Rheinland-Pfalz bieten zunehmend Regionales an

Die Dorfläden in Rheinland-Pfalz bieten immer häufiger regionale Waren an. Das sei eine besondere Stärke der kleinen Läden, weil sie Produkte direkt vom Bauern aus der Nachbarschaft beziehen könnten, erklärte das rheinland-pfälzische Innenministerium in Mainz ... mehr

Alkoholverbot in Cottbus: Auswertung im November

Das in Teilen der Cottbuser Innenstadt geltende Alkoholverbot endet zum 31. Oktober. Im November soll eine Analyse erstellt werden, was das Verbot konkret brachte, wie die Stadtverwaltung auf Anfrage ankündigte. Vor Monaten hatte die Stadt die Notbremse gezogen ... mehr

HVV erwartet Schub für elektronische Kundenkarte

Die elektronische Kundenkarte im Hamburger Verkehrsverbund (HVV) ist noch nicht so stark verbreitet wie ursprünglich vorgesehen. Bisher seien etwa 35 000 HVV-Cards ausgegeben worden, davon 27 000 für Abonnenten und 8 000 Karten für Gelegenheitskunden, teilte ... mehr

CDU-Fraktion: Keine Helmut-Kohl-Allee in Ludwigshafen

Ludwigshafen (dpa) - In Helmut Kohls Heimatstadt Ludwigshafen ist die geplante Umbenennung einer Straße in Helmut-Kohl-Allee aller Wahrscheinlichkeit nach vom Tisch. Die CDU-Fraktion, die die Umbenennung angeregt hatte, nahm nach Kritik von Anwohnern Abstand ... mehr

Geplante Helmut-Kohl-Allee: CDU-Fraktion rückt ab

In Helmut Kohls Heimatstadt Ludwigshafen ist die geplante Umbenennung der Rheinallee in Helmut-Kohl-Allee aller Wahrscheinlichkeit nach vom Tisch. Die CDU-Fraktion, die die Umbenennung angeregt und sie im Stadtrat mit SPD und FDP beschlossen hatte, nahm nach Kritik ... mehr

Aufstand der Kommunen gegen Kreisgebietsreform

Der Landkreistag und der Städte- und Gemeindebund lehnen die geplante Kreisgebietsreform in Brandenburg vehement ab. "Die Reformziele sind richtig, aber der vorliegende Gesetzentwurf ist nicht geeignet, diese Ziele zu erreichen", erklärte der Vorsitzende ... mehr

Regierung will Pensionsfall Koblenzer OB nicht wiederholen

Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Landesregierung hält die umstrittene Pension für den Ex-Staatssekretär und Koblenzer Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig (SPD) für rechtens, verfährt inzwischen aber anders. "Die Versetzung in einstweiligen Ruhestand ... mehr

Städtetag lehnt Volksbegehren gegen Flächenverbrauch ab

Nach dem Bayerischen Gemeindetag hat auch der Städtetag ein Volksbegehren gegen den Flächenverbrauch im Freistaat abgelehnt. Das Volksbegehren verstoße gegen die Planungshoheit der Kommunen, heißt es in einem Informationsbrief des kommunalen Spitzenverbands. "Eine feste ... mehr

Unternehmen zieht Bordell-Werbeplakate zurück

Der führende Anbieter von Werbeflächen in Saarbrücken will künftig völlig auf Plakate für Bordelle und Prostitution verzichten. Das teilte die Landeshauptstadt am Donnerstag mit. "Wir erwarten nun von den anderen Anbietern, dass sie dem guten Beispiel folgen ... mehr

Schwedt erhält 1,6 Millionen für Stadtentwicklung

Schwedt (Oder) (Landkreis Uckermark) erhält vom Land Brandenburg Fördermittel in Höhe 1,6 Millionen Euro für die Stadtentwicklung. Das Geld soll der Aufwertung von Stadtteilen und sozialer Einrichtungen dienen, wie das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung ... mehr

Welfen-Hochzeit und Luther auf Hannover-Adventskalender

Die Welfen-Hochzeit, der Wiederaufstieg von Hannover 96 sowie das Lutherjahr sind diesmal Themen auf dem Adventskalender der Landeshauptstadt. Ernst August junior und seine Braut tummeln sich allerdings nicht unter den rund 40 prominenten Figuren. Das Paar versteckt ... mehr

Brandenburger Landesregierung: Streit um Bevölkerungszahl

Der Landkreistag und der Städte- und Gemeindebund lehnen die geplante Kreisgebietsreform in Brandenburg vehement ab. "Die Reformziele sind richtig, aber der vorliegende Gesetzentwurf ist nicht geeignet, diese Ziele zu erreichen", erklärte der Vorsitzende ... mehr

Elfjähriger umgebracht: Neusser Jugendamt wird geprüft

Nach dem mutmaßlichen Mord an einem elfjährigen Jungen in Neuss soll das Jugendamt der Stadt einer Prüfung unterzogen werden. Es handele sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme, sagte ein Sprecher der Stadt am Donnerstag. "Es gibt keinen Anhaltspunkt dafür, dass in diesem ... mehr

Erfurt benennt Straße nach Helmut Kohl

Thüringens Landeshauptstadt Erfurt benennt eine Straße nach dem verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl. Einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion habe der Erfurter Stadtrat zugestimmt, sagte eine Stadtsprecherin am Donnerstag auf Anfrage ... mehr

Ausschuss des Städtetags berät über Frauenthemen in Bremen

Frauen und Flucht lautet eines der Themen, mit dem sich der Gleichstellungsausschuss des Deutschen Städtetags bei einer Sitzung heute und Freitag im Bremer Rathaus beschäftigen will. Nach Angaben des Bremer Gleichstellungsbüros wollen sich dabei rund 25 Politikerinnen ... mehr

Bieterverfahren für Landgestüt-Hengste endet bald

Für die acht zum Verkauf stehenden Hengste des Hessischen Landgestüts können Interessenten noch bis Ende Oktober Angebote abgeben. Danach werden die Offerten geprüft, wie eine Sprecherin des Umweltministeriums in Wiesbaden mitteilte. Den Zuschlag sollen ... mehr

Landesregierung berichtet über Pension für Hofmann-Göttig

Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Landesregierung wird im Landtags-Rechtsausschuss über die Pension des Ex-Staatssekretärs und jetzigen Koblenzer Oberbürgermeisters Joachim Hofmann-Göttig (SPD) berichten. Die Landesverwaltung unter dem damaligen ... mehr

Anhörung zur umstrittenen Kreisgebietsreform

Im Innenausschuss des Brandenburger Landtags beginnt heute eine zweitägige Anhörung zur umstrittenen Kreisgebietsreform. Bevor das Gesetz zur Zusammenlegung von Landkreisen und kreisfreien Städten im November im Landtag verabschiedet werden ... mehr

Ausschuss des Städtetags berät über Frauenthemen in Bremen

Frauen und Flucht lautet eines der Themen, mit dem sich der Gleichstellungsausschuss des Deutschen Städtetags bei einer Sitzung heute und Freitag im Bremer Rathaus beschäftigen will. Nach Angaben des Bremer Gleichstellungsbüros wollen sich dabei rund 25 Politikerinnen ... mehr

"Rostock denkt 365 Grad": Netzwerk wird zehn Jahre alt

Der Verein "Rostock denkt 365 Grad" hat sich nach Einschätzung der verantwortlichen Wissenschaftler in seinem zehnjährigen Bestehen zu einem bewährten Netzwerk in der Region entwickelt. Ausgangspunkt sei der letztlich verloren gegangene Wettbewerb um den Titel "Stadt ... mehr

Neuordnung der Finanzströme zwischen Land und Kommunen

Die seit Jahren erwartete Neuordnung der Finanzströme zwischen Land und Kommunen sowie zwischen den Kommunen untereinander rückt näher. Die Landesregierung brachte ihren Vorschlag für Änderungen am Finanzausgleichsgesetz (FAG) ab 2018 am Mittwoch in den Landtag ... mehr

Brandl: Wohnungsbauförderung für Flüchtlingsintegration

Ohne eine stärkere Wohnungsbauförderung droht nach Einschätzung der bayerischen Gemeinden die Integration von Flüchtlingen in Deutschland zu scheitern. Das Thema gehöre daher bei der künftigen Bundesregierung ganz oben auf die Agenda, forderte ... mehr

Zwangsversteigerung von Hochhaus in Halle geplatzt

Die Zwangsversteigerung eines Hochhauses im Stadtteil Halle-Neustadt ist am Mittwoch überraschend geplatzt. Es habe keine Versteigerung gegeben, weil der Liquidator der Schuldner die Gläubigerforderungen abgelöst habe, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts Halle ... mehr

Krefelder Bordell: Hinweise auf Korruption werden geprüft

Im Zusammenhang mit der Genehmigung für ein Bordell in Krefeld untersucht die Staatsanwaltschaft mögliche Hinweise auf Korruption in der Stadtverwaltung. "Wir prüfen in alle Richtungen, ob ein Anfangsverdacht für eine noch verfolgbare Straftat vorliegt ... mehr

EU-Förderung über 2020 hinaus gefordert

Sachsens Staatsregierung und Kommunalverbände haben sich in Brüssel für eine Fortsetzung der EU-Förderung auch über das Jahr 2020 hinaus eingesetzt. In der neuen Förderperiode ab dem Jahr 2021 müsse das Angebot auch stärker entwickelte Regionen ... mehr

Trierer Schnullerbäume feiern Nuckel-Entwöhnung

Kleine Kinder, die sich von ihrem Schnuller trennen wollen, können ihn künftig in Trier an einen Schnullerbaum hängen. Die Stadt Trier hat zwei Bäume ausgesucht, an denen die Kleinen von ihrem Nuckel Abschied nehmen können. Um die Entwöhnung leichter zu machen ... mehr
 
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