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Bartsch über Rolle des Sozialen in neuer Bundesregierung

Bartsch über Rolle des Sozialen in neuer Bundesregierung

Dietmar Bartsch von der Linken sieht in der möglichen Jamaika-Koalition eine "Zwangsgemeinschaft aus Angst vor Neuwahlen". Die "schwarze Ampel", wie er das mögliche Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen bezeichnete, werde ein gewaltiger Unterschied zur bisherigen ... mehr
Linke will auf Landesparteitag erstmals Doppelspitze wählen

Linke will auf Landesparteitag erstmals Doppelspitze wählen

Auf ihrem Landesparteitag am Samstag (10.00 Uhr) in Neubrandenburg wählt die Linke in Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Vorstand. Landesparteichefin Heidrun Bluhm tritt nach fünf Jahren im Amt nicht wieder zur Wahl an. Wie ein Parteisprecher vor Beginn ... mehr
Linke: zügigere Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Linke: zügigere Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Die von SPD und CDU im Oktober 2016 in ihrem Koalitionsvertrag vereinbarte Kennzeichnungspflicht für Polizisten kommt offenbar nur schleppend voran. "Nach über einem Jahr befindet sich die Landesregierung immer noch im rechtlichen, fachlichen und politischen ... mehr
Linke: Doppelspitze soll Partei aus Tal führen

Linke: Doppelspitze soll Partei aus Tal führen

Führungswechsel bei der Linken in Mecklenburg-Vorpommern. Nach zwei verheerenden Wahlschlappen soll erstmals eine Doppelspitze die Parteiarbeit neu beleben und so dafür sorgen, dass das verloren gegangene Wählervertrauen zurückgewonnen wird. Die bisherige Parteispitze ... mehr
Lafontaine will neue linke Sammlungsbewegung

Lafontaine will neue linke Sammlungsbewegung

Ex-Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine hat sich für eine Bündelung der linken Kräfte in Deutschland ausgesprochen. "Die linken Parteien in Europa, aber auch in Deutschland, verlieren immer mehr an Einfluss. Deshalb werbe ich jetzt für eine neue Sammlungsbewegung ... mehr

Linke wählt: Brüdgam und Koplin führen Landespartei

Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern wird erstmals von einer Doppelspitze geführt. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Neubrandenburg wählten die Delegierten die Politikwissenschaftlerin Wenke Brüdgam aus Tribsees und den Neubrandenburger Landtagsabgeordneten Torsten ... mehr

Lafontaine will neue linke Sammlungsbewegung

Ex-Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine hat sich für eine Bündelung der linken Kräfte in Deutschland ausgesprochen. "Die linken Parteien in Europa, aber auch in Deutschland, verlieren immer mehr an Einfluss. Deshalb werbe ich jetzt für eine neue Sammlungsbewegung ... mehr

Linke: Millionenverluste bei Langzeitarbeitslosenförderung

Die Thüringer Linke sieht durch die laufenden Jamaika-Sondierungsgespräche im Bund die Unterstützung für Langzeitarbeitslose in Gefahr. Allein in ihrem Landkreis stünden im nächsten Jahr 1,7 Millionen Euro weniger an Fördermitteln zur Verfügung, sagte ... mehr

Linke fürchtet Kürzungen bei Langzeitarbeitslosen

Thüringens Linke befürchtet massive Kürzungen des Bundes in der Arbeitsmarktpolitik. Heute will die Landtagsfraktion darlegen, welche Konsequenzen solche Pläne aus ihrer Sicht für Thüringen hätten. Vor allem die Gruppe der Langzeitarbeitslosen drohe benachteiligt ... mehr

Linke-Fraktionschef Lippmann will Abgrenzung von der AfD

Der neue Vorsitzende der Fraktion der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt, Thomas Lippmann, will sich stark von der AfD abgrenzen. Es sei nicht die Lösung, auf der Schleimspur von Landeschef André Poggenburg zu kriechen, sagte Lippmann heute dem MDR. "Das ist einfach ... mehr

Linke wählt Lippmann zu neuem Fraktionsvorsitzenden

Der Bildungsexperte Thomas Lippmann führt künftig die Fraktion der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der 55-Jährige wurde am Dienstag mit zwölf Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen gewählt, wie die Fraktion in Magdeburg mitteilte. Die Linke ist mit 16 Abgeordneten ... mehr

Mehr zum Thema Linke im Web suchen

Erwartungen der Opposition an Regierungserklärung gering

Brandenburgs Opposition blickt äußerst skeptisch auf die geplante Regierungserklärung von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) an diesem Mittwoch. Nach dem Stopp der umstrittenen Kreisreform wäre es gerecht und ehrlich, Neuwahlen und damit einen Neuanfang ... mehr

Stoop neuer Linken-Landessprecher in Hamburg

David Stoop ist neuer Landessprecher der Hamburger Linken. Der 34-Jährige wurde auf einem Parteitag am Samstag zum Nachfolger von Rainer Benecke gewählt, wie der Landesverband mitteilte. Stoop bildet nun gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Zaklin Nastic ... mehr

Migration: Lafontaine fordert Begrenzung der Zuwanderung

Saarbrücken/Berlin (dpa) - Der saarländische Linksfraktionschef Oskar Lafontaine drängt seine Partei zu einem Kurswechsel in Richtung Begrenzung der Zuwanderung. "Da eine Gesellschaft ebenso wie jeder einzelne Mensch nur in begrenztem Umfang helfen kann, kommt ... mehr

Berliner Wolf soll Linke-Bundesgeschäftsführer werden

Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Linke-Politiker Harald Wolf soll neuer Bundesgeschäftsführer der Partei werden. Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger schlugen den 61-Jährigen am Freitag als kommissarischen Nachfolger von Matthias ... mehr

Parteien: Linke-Geschäftsführer Höhn geht im Streit

Berlin (dpa) - Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Matthias Höhn, tritt wegen anhaltenden Streits in der Parteizentrale zurück. Sein Amt soll kommissarisch der ehemalige Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf übernehmen, der für die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus ... mehr

Finanzen: Linke beantragt Aktuelle Stunde zu "Paradise Papers"

Berlin (dpa) - Die Linke hat eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu den "Paradise Papers" mit Enthüllungen über Steuervermeidung in großem Stil beantragt. "Wenn Konzerne und Millionäre sich um die Beteiligung an den Kosten der Allgemeinheit ... mehr

Linke beantragt Aktuelle Stunde zu «Paradise Papers»

Berlin (dpa) - Die Linke hat eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu den «Paradise Papers» mit Enthüllungen über Steuervermeidung in großem Stil beantragt. Wenn Konzerne und Millionäre sich um die Beteiligung an den Kosten der Allgemeinheit ... mehr

Bartsch: Linke-Geschäftsführer Höhn tritt zurück

Berlin (dpa) - Vor dem Hintergrund erheblicher Streitigkeiten bei den Linken tritt Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn zurück. «Ich habe zur Kenntnis genommen, dass Matthias Höhn zurücktritt», sagte Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch der ARD-Sendung «Bericht ... mehr

Streit bei Saar-Linken: Eilantrag auf Ausschluss von Lutze

Der Streit bei den Linken im Saarland spitzt sich zu: In einem Eilantrag haben drei Mitglieder den Parteiausschluss des Saar-Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze gefordert. Sie werfen ihm vor, sich hinter seinen Mitarbeiter Mekan Kolasinac zu stellen, der Mitte Oktober ... mehr

Schwerer Betrug: Linke-Fraktion will Jürgens kündigen

Nach der Verurteilung des ehemaligen Brandenburger Landtagsabgeordneten Peer Jürgens (Linke) wegen schweren Betrugs mit Steuergeldern will die Linke-Fraktion dem 37-jährigen kündigen. Jürgens ist in dort als Bildungsreferent beschäftigt. "Nach langer Diskussion ... mehr

Görke zu Neuwahl-Forderungen: "Nicht die Zeit für Klamauk"

Der Brandenburger Landeschef der Linken, Christian Görke, hat Forderungen der oppositionellen CDU nach Neuwahlen eine klare Absage erteilt. "Jetzt ist nicht die Zeit für dilettantische Profilierung mit Klamauk, sondern Zeit für Inhalte", sagte Görke am Montag in Potsdam ... mehr

Antje Feiks neue Landeschefin der Linken in Sachsen

Antje Feiks ist neue Vorsitzende der Linken in Sachsen. Die 38 Jahre alte bisherige Landesgeschäftsführerin setzte sich am Samstag auf einem Parteitag in Chemnitz mit 104 zu 75 Stimmen bei sechs Enthaltungen gehen André Schollbach durch. Feiks löst Rico Gebhardt ... mehr

Katja Kipping: Lage für die Linken verdammt ernst

Linke-Bundesvorsitzende Katja Kipping sieht ihre Partei nach der Bundestagswahl in einer schwierigen Situation. "Die Lage ist verdammt ernst. Wir haben große Verluste im Osten", sagte sie am Samstag beim Parteitag der sächsischen Linken in Chemnitz. Das Wahlergebnis ... mehr

Linke-Chef ruft vor Abgang Partei zu Geschlossenheit auf

Der sächsische Linke-Politiker Rico Gebhardt hat kurz vor seinem Abgang als Parteichef Geschlossenheit in den eigenen Reihen angemahnt. "Es geht nicht um Sieger und Besiegte. Es geht um eine handlungsfähige Mehrheit", sagte der 54-Jährige am Samstag auf einem Parteitag ... mehr

Innerparteilicher Machtkampf: Linke wählt neue Führung

Der sächsischen Linken steht heute in Chemnitz voraussichtlich ein heißer Parteitag bevor. Denn kurz vor der Wahl einer neuen Führung ist in der Partei ein Machtkampf ausgebrochen. Neben der bisherigen Landesgeschäftsführerin Antje Feiks meldete auch der Parlamentarier ... mehr

Bartl empfiehlt seiner Partei verbales Abrüsten

Das sächsische Linke-Urgestein Klaus Bartl will die Wogen in den eigenen Reihen wieder glätten. "Ich kann meiner Partei nur empfehlen, verbal abzurüsten", sagte der 67-Jährige am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Hintergrund ist das Gerangel ... mehr

Linke berät über Job von Jürgens

Nach der Verurteilung des ehemaligen Brandenburger Landtagsabgeordneten Peer Jürgens (Linke) wegen schweren Betrugs mit Steuergeldern berät die Linke-Fraktion an diesem Dienstag über die Weiterbeschäftigung des 37-Jährigen. Jürgens werde dazu in der Fraktion ... mehr

Linke verlangen Regierungserklärung zur "Krise in Sachsen"

Die Linken verlangen eine Stellungnahme der sächsischen Regierung zur Lage im Land. "Die CDU hat Sachsen in die schwerste politische Krise seit 1989 gestürzt und tut nun so, als sei die Debatte über Auswege aus der Misere die Privatangelegenheit ... mehr

Kampfkandidatur um Landesvorsitz bei Sachsens Linken

Den sächsischen Linken steht eine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz bevor. Neben der bisherigen Landesgeschäftsführerin Antje Feiks meldete am Donnerstag auch der Parlamentarier André Schollbach Ambitionen an. Zuvor hatten drei sächsische Bundestagsabgeordnete ... mehr

Linke: "Demokratie muss ohne Brechstange auskommen"

Nach Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat auch die mitregierende Linke das Scheitern der geplanten Kreisgebietsreform eingestanden. "Demokratie muss ohne Brechstange auskommen und braucht Mehrheiten in Parlament und Gesellschaft", betonten ... mehr

Linke berät nach verpassten Landtagseinzug über die Zukunft

Nach dem verpassten Einzug in den Landtag in Hannover bespricht die Linke in Niedersachsen ihre Ausrichtung für die kommenden Jahre. Dafür sind etwa 160 Mitglieder in Braunschweig zu einem Landesparteitag zusammengekommen. Zum Auftakt appellierte ... mehr

Lafontaine: Weiter Weg für Annäherung von Linken und SPD

Der frühere Linken-Chef Oskar Lafontaine sieht einen weiten Weg für eine mögliche Annäherung seiner Partei an die SPD. Beide Parteien könnten sich angesichts der großen Differenzen nicht so einfach vereinen, sagte der frühere SPD-Parteichef und jetzige ... mehr

Höppner: Linke sollte an offenen Grenzen festhalten

Im internen Streit der Linken um ihre Haltung zur Zuwanderung hat sich Sachsen-Anhalts Parteichef Andreas Höppner klar für offene Grenzen ausgesprochen. "Jeder, der hier arbeiten, studieren und leben möchte, darf zu uns kommen", sagte Höppner der "Magdeburger ... mehr

Linken-Fraktion: Neues Schulgesetz spart viele Themen aus

Der Entwurf für ein neues Landesschulgesetz packt aus Sicht der Linken-Landtagsfraktion mehrere wichtige Themen nicht an. So müsse etwa die Schulsozialarbeit zur Landesaufgabe erklärt und auch so finanziert werden, sagte der Bildungsexperte und designierte ... mehr

Linke-Chef Gebhardt zweifelt an Neuanfang in Sachsen

Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt hat starke Zweifel an einem Neuanfang unter einem künftigen Regierungschef Michael Kretschmer. Der habe bisher "keinen einzigen konkreten Satz dazu gesagt, wie er sich denn eine andere Politik für Sachsen vorstellt", sagte Gebhardt ... mehr

Lippmann soll Chef der Linken-Fraktion werden

Nach dem Rücktritt von Swen Knöchel soll der Bildungsexperte Thomas Lippmann künftig die Linken im sachsen-anhaltischen Landtag anführen. Das schlug der Fraktionsvorstand am Freitagabend einstimmig vor, wie es in einer Erklärung hieß. Lippmann ... mehr

Parteien: Linke-Chefs attackieren Wagenknecht

Potsdam (dpa) - Auch nach der offiziellen Beilegung des Machtkampfs fliegen beim Linken-Spitzenpersonal weiter die Fetzen. Die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger warfen der unter turbulenten Umständen wiedergewählten Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ... mehr

Linken-Fraktionschef Knöchel tritt zurück

Swen Knöchel tritt als Fraktionschef der Linken im sachsen-anhaltischen Landtag zurück. "Anlass für diesen Schritt sind die Aufforderungen des Landesvorsitzenden und des Fraktionsvorstandes an mich, zur anstehenden Wahl des Fraktionsvorstandes nicht erneut ... mehr

Hahn Fraktionsvize der Linken im Bundestag

Der sächsische Linken-Abgeordnete André Hahn ist stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion seiner Partei. Die 69 Abgeordneten hätten ihn bei ihrer Klausurtagung in Potsdam auf Vorschlag der Fraktionschefs Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht ... mehr

Zwist bei der Linken: Gysi als Vermittler vorgeschlagen

Berlin (dpa) - Der frühere Linken-Chef Klaus Ernst hat vorgeschlagen, den schwelenden Streit zwischen Fraktions- und Parteispitze durch ein Mediationsverfahren zu lösen. «Der nach wie vor bestehende Konflikt zwischen den Vieren muss gelöst werden. Ansonsten fliegt ... mehr

Parteien: Wagenknecht weist Linke-Chefs in die Schranken

Potsdam (dpa) - Nach der offiziellen Beilegung des Machtkampfs bei der Linken hat Fraktionschefin Sahra Wagenknecht die Parteivorsitzenden in die Schranken gewiesen. "Eigentlich hat niemand den Job, die Linke dadurch zu diskreditieren, dass weiter solche ... mehr

Wagenknecht weist Linke-Chefs in die Schranken

Potsdam (dpa) - Nach der offiziellen Beilegung des Machtkampfs bei der Linken hat Fraktionschefin Sahra Wagenknecht die Parteivorsitzenden in die Schranken gewiesen. «Eigentlich hat niemand den Job, die Linke dadurch zu diskreditieren, dass weiter solche ... mehr

Berlins Linke-Chefin: Machtkampf "verheerend" für Partei

Die Berliner Linke-Landesvorsitzende Katina Schubert hat den öffentlich ausgetragenen Machtkampf zwischen den Spitzen der Bundestagsfraktion und der Partei scharf kritisiert. "Die Außenwirkung ist verheerend", sagte Schubert am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Parteien: Wagenknecht und Bartsch gewinnen Machtprobe bei den Linken

Potsdam (dpa) - Mit der erneuten Wahl von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch an die Fraktionsspitze der Linken hat die voraussichtlich kleinste Oppositionskraft ihren wochenlangen Machtkampf beigelegt. Bartsch erhielt am Dienstag bei einer Fraktionsklausur in Potsdam ... mehr

Wagenknecht und Bartsch erneut an Fraktionsspitze gewählt

Potsdam (dpa) - Die Linksfraktion im Bundestag hat Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erneut an ihre Spitze gewählt. Bartsch erhielt 80, Wagenknecht 75 Prozent der Stimmen, wie Teilnehmer einer Fraktionsklausur am Dienstag in Potsdam der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Linke wollen Machtkampf mit Kompromiss beilegen

Berlin (dpa) - Die Linken haben in ihrem internen Machtkampf am Abend auf einen Kompromiss zugesteuert. Nach stundenlangen Beratungen der neu gewählten Fraktion in einer Klausur in Potsdam zogen sich die Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sowie ... mehr

Wagenknecht droht im Machtkampf der Linken mit Rückzug

Potsdam (dpa) - Im internen Machtkampf bei den Linken hat Fraktionschefin Sahra Wagenknecht mit Rückzug gedroht. Sie bringe sich gern für eine gute Oppositionspolitik und eine starke Linke ein, schrieb Wagenknecht in einem Brief an die Abgeordneten. Allerdings ... mehr

Wagenknecht droht im Machtkampf der Linken mit Rückzug

Potsdam (dpa) - Im internen Machtkampf bei den Linken hat Fraktionschefin Sahra Wagenknecht mit Rücktritt gedroht. Sie bringe ihr Engagement und ihre Fähigkeiten gern für eine gute Oppositionspolitik und eine starke Linke ein, schrieb Wagenknecht vor einer ... mehr

Gebhardt: Mangelnde Unterstützung der Linken

Der sächsische Landesvorsitzende der Linken hat eine mangelnde Unterstützung der niedersächsischen Parteifreunde bei der Landtagswahl durch die Bundespartei beklagt. Die "absurden Personaldebatten, die nach der Bundestagswahl vom Zaun gebrochen wurden ... mehr

Gebhardt: Mangelnde Unterstützung der Linken

Der sächsische Landesvorsitzende der Linken hat eine mangelnde Unterstützung der niedersächsischen Parteifreunde bei der Landtagswahl durch die Bundespartei beklagt. Die "absurden Personaldebatten, die nach der Bundestagswahl vom Zaun gebrochen wurden ... mehr

Linken-Chef Riexinger: "Wir hätten mehr erwartet"

Die Linke im Bund hat sich enttäuscht vom Wahlergebnis in Niedersachsen gezeigt. "Wir hätten mehr erwartet", sagte Parteichef Bernd Riexinger am Sonntagabend bei der Wahlparty der Linken in Berlin. Allerdings zeigten die Zugewinne: "Der Trend ... mehr

Linken-Spitzenkandidatin hofft auf Einzug in Landtag

Niedersachsens Linken-Spitzenkandidatin Anja Stoeck geht davon aus, dass ihre Partei bei der Landtagswahl die Fünf-Prozent-Hürde schafft. Das Wetter sei gut genug, dass viele Menschen wählen gehen, sagte sie am Sonntag in Winsen/Luhe bei der Stimmabgabe. Die in Hamburg ... mehr

Ramelow: Linke sollte sich kooperativ zeigen

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat an seine Partei appelliert, "ohne ideologische Barrieren" mit der künftigen Bundesregierung zu kooperieren. Zur Bekämpfung etwa der Altersarmut müsse die Linke über den Bundestag und den Bundesrat "praktikable ... mehr

Linke: Neue Studentenwohnheime für niedrigere Mieten

Zur Entlastung des Wohnungsmarktes in Rostock und Greifswald hat die Linke den Neubau von Studentenwohnheimen in den beiden Universitätsstädten gefordert. In Mecklenburg-Vorpommern fehlten mehr als 1000 Wohnheimplätze, sagten die Landtagsabgeordneten Eva-Maria ... mehr
 
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