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Linkspartei vor Führungswechsel

Linkspartei vor Führungswechsel

Eineinhalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Brandenburg stellt sich die Linkspartei personell neu auf. Parteichef Christian Görke kündigte am Mittwoch an, beim Parteitag am 17. März nach vier Jahren an der Spitze nicht erneut zu kandidieren. Er schlug ... mehr
Görke: Golze und Mayer sollen Linke als Doppelspitze führen

Görke: Golze und Mayer sollen Linke als Doppelspitze führen

Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze und die Landesgeschäftsführerin Anja Mayer sollen auf Vorschlag des scheidenden Parteivorsitzenden Christian Görke künftig gemeinsam die brandenburgische Linke führen. "Die Zukunft Brandenburgs ist weiblich", sagte ... mehr
Jan Korte: Mitte-Links-Mehrheit ist an SPD gescheitert

Jan Korte: Mitte-Links-Mehrheit ist an SPD gescheitert

Der parlamentarische Geschäftsführer der Linke-Bundestagsfraktion, Jan Korte, sieht auf absehbare Zeit keine Chance für ein rot-rot-grünes Projekt auf Bundesebene. "Das Traurige ist, dass es im Bundestag viele Jahre eine Mitte-Links-Mehrheit gab. Sie ist letztlich ... mehr
Müller gratuliert Gysi zum Geburtstag

Müller gratuliert Gysi zum Geburtstag

Berlin (dpa) - Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat den Linken-Politiker Gregor Gysi zum 70. Geburtstag gratuliert. "Gregor Gysi gehört zu den unterhaltsamsten Politikern unseres Landes, und das ist nur eine seiner positiven Tugenden", sagte ... mehr
Tausende gedenken Liebknecht und Luxemburg

Tausende gedenken Liebknecht und Luxemburg

Tausende Menschen haben am Sonntag in Berlin der vor 99 Jahren ermordeten Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedacht. Ein Gedenkmarsch führte zum Zentralfriedhof Friedrichsfelde, wo die beiden begraben sind. Traditionell gedachten auch Spitzenpolitiker ... mehr

Wagenknecht und Lafontaine warnen SPD vor GroKo

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat die SPD vor einer neuen großen Koalition gewarnt. "Ich drücke wirklich ganz fest jenen die Daumen, die sagen, wir können nicht noch einmal in eine solche große Koalition gehen", sagte ... mehr

Linke will Hürden für Volksabstimmungen deutlich senken

Die Linken-Fraktion will mit einer umfassenden Gesetzesänderung Volksabstimmungen erleichtern. Derzeit seien die Quoren für gültige Initiativen, Begehren und Volksentscheide extrem hoch, sagte Linken-Fraktionschef Thomas Lippmann am Donnerstag in Magdeburg ... mehr

Gysi-Fest mit Seitenhieben - Jubilar will das Alter genießen

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat den Linken-Politiker Gregor Gysi zu seinem 70. Geburtstag als Vorbild für lebendige und attraktive Debatten im Parlament gewürdigt. «Sie sind ein begnadeter Redner», sagte Schäuble bei einem Empfang ... mehr

Ostdeutsche Linke: Sondierungsergebnis ist "unbefriedigend"

Parteispitzen der ostdeutschen Linken haben das Sondierungsergebnis von Union und SPD mit Blick auf die neuen Bundesländer als unbefriedigend kritisiert. "Aus ostdeutscher Sicht werden einige durchaus wichtige und richtige Weichenstellungen benannt - allerdings reicht ... mehr

Parteien: Linke-Chefin gegen Lafontaine-Vorschlag für neue Partei

Berlin (dpa) - Linkspartei-Chefin Katja Kipping hat sich gegen einen Vorschlag des Ex-Vorsitzenden Oskar Lafontaine für eine neue linke Partei ausgesprochen. "Wenn es zu neuen linken Mehrheiten kommen soll, dann geht das nur über eine Linke ... mehr

Ostdeutsche Linke: GroKo-Kurs "zutiefst unbefriedigend"

Als "zutiefst unbefriedigend" haben Spitzenpolitiker der Linken in den ostdeutschen Ländern die Ergebnisse der Sondierungsverhandlungen von SPD und Union für eine große Koalition im Bund kritisiert. "Gerade angesichts der Tatsache, dass die Union ohne die SPD keine ... mehr

Geras Linke will Margit Jung zur OB-Kandidatin küren

Auf einer städtischen Mitgliederversammlung will die Linke in Gera heute Margit Jung, die Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, zur Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl am 15. April in der Otto-Dix-Stadt küren. Der Stadtverband schlage ... mehr

Gericht lehnt Hauptverfahren gegen Juliane Nagel ab

Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel muss sich nicht wegen angeblicher Todesdrohungen vor Gericht verantworten. Das Amtsgericht Leipzig habe die Eröffnung eines entsprechenden Hauptverfahrens nach jahrelangen Ermittlungen gegen die Politikerin der Linken abgelehnt ... mehr

1,8 Millionen Kinder von Armut bedroht

Berlin (dpa) - Die Linke im Bundestag hat Union und SPD aufgefordert, im Fall einer neuen großen Koalition entschieden gegen Kinderarmut in Deutschland vorzugehen. Die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann wies darauf hin, dass die Zahl der armutsgefährdeten Kinder ... mehr

Bedingungsloses Grundeinkommen bei der Linken umstritten

Das von Wirtschaftsvertretern ins Gespräch gebrachte bedingungslose Grundeinkommen ist bei der Linken heftig umstritten. Bei der Winterklausur der Landtagsfraktion in Banzkow nahe Schwerin wurde das Thema kontrovers diskutiert, wie aus einer Mitteilung zum Abschluss ... mehr

Linke fordert öffentliche Ausschuss-Sitzungen im Landtag

Die Linke will mehr Transparenz in der Landespolitik und hat dazu ein öffentliches Tagen der Parlamentsausschüsse gefordert. In den Fachausschüssen, in die jede Fraktion gemäß ihrer Stärke Mitglieder entsendet, werde die Politik gemacht, sagte ... mehr

Neuer Doppelhaushalt: Auch Linke will mehr Personal

Nach der SPD hat sich auch der Koalitionspartner Linke für eine Debatte über mehr Personal im öffentlichen Dienst Brandenburgs ausgesprochen. Der Stellenwert des öffentlichen Dienstes habe sich verändert, es gebe komplexere Planungssysteme ... mehr

Klausurtagung der Linksfraktion zu Verwaltungsmängeln

Die Fraktion der Linken im Landtag kommt heute in Banzkow (Landkreis Ludwigslust-Parchim) zu ihrer traditionellen Winterklausur zusammen. Themen des zweitägigen Treffens sind unter anderem die Personalausstattung der öffentlichen Verwaltung, die nach Ansicht der Linken ... mehr

Linksfraktion in Winterklausur: Personalnot in Verwaltung

Als erste Landtagsfraktion legt die Linke am Donnerstag und Freitag bei ihrer traditionellen Winterklausur den Arbeitsplan für das neue Jahr fest. Ein wichtiges Thema des Treffens in Banzkow (Landkreis Ludwigslust-Parchim) werde die zunehmende Personalnot ... mehr

Linke fordern Maßnahmen zur Hausarztversorgung

Angesichts drohender Unterversorgung mit Hausärzten fordert Die Linke in Sachsen Gegenmaßnahmen von der Staatsregierung. Derzeit fehlten mehr als 200 Hausärzte im Land, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Susanne Schaper, am Dienstag ... mehr

Parteien: Lafontaine ruft zur Bildung einer linken Volkspartei auf

Berlin (dpa) - Der frühere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat angesichts des schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl erneut zur Bildung einer linken Volkspartei aufgerufen. "Wir brauchen eine linke Sammlungsbewegung, eine Art linke Volkspartei ... mehr

Lafontaine ruft erneut zur Bildung einer linken Volkspartei auf

Berlin (dpa) - Der frühere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat angesichts des schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl erneut zur Bildung einer linken Volkspartei aufgerufen. «Wir brauchen eine linke Sammlungsbewegung, eine Art linke Volkspartei ... mehr

Parteien: Lafontaine plädiert erneut für eine linke Volkspartei

Berlin (dpa) - Der frühere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat angesichts des schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl erneut zur Bildung einer linken Volkspartei aufgerufen. "Wir brauchen eine linke Sammlungsbewegung, eine Art linke Volkspartei ... mehr

Lafontaine: Aufruf zur Bildung einer linken Volkspartei

Der frühere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat angesichts des schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl erneut zur Bildung einer linken Volkspartei aufgerufen. "Wir brauchen eine linke Sammlungsbewegung, eine Art linke Volkspartei, in der sich Linke ... mehr

Parteien: Linke will sich Wettlauf mit AfD verweigern

Berlin (dpa) - Im Fall einer neuen großen Koalition will sich die Linke im Bundestag einem Wettlauf mit der AfD um die lauteste Opposition verweigern. Sie beansprucht dabei die linke Oppositionsführerschaft für sich, wie Fraktionschef Dietmar Bartsch der Deutschen ... mehr

Bartsch beansprucht «linke Oppositionsführerschaft»

Berlin (dpa) - Im Fall einer neuen großen Koalition beansprucht die Linke im Bundestag die Rolle der «linken Oppositionsführerschaft». Das sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch der dpa in Berlin. Mit FDP und AfD werde es dann zwei Oppositionsparteien von rechts geben ... mehr

Mehr zum Thema Linke im Web suchen

Parteien - Wagenknecht: Sozialdemokraten haben keine Strategie

Berlin (dpa) - Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat der SPD schwere Fehler auf dem Weg zu einer möglichen neuen großen Koalition vorgeworfen. "Die SPD hat keine Strategie", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Es ist nicht klug, dass sie nicht ... mehr

Nachtragsetat hat Umfang von mehr als 480 Millionen Euro

Brandenburgs rot-rote Landesregierung will im kommenden Jahr mehr als 480 Millionen Euro zusätzlich ausgeben. Das Kabinett werde sich am Dienstag mit einem Nachtragshaushalt in diesem Umfang befassen, sagte Linksfraktionschef Ralf Christoffers ... mehr

Lafontaine: SPD ist ängstlich und unsicher

Berlin (dpa) - Der frühere SPD- und spätere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat den Sozialdemokraten mit Blick auf die Bemühungen um eine Regierungsbildung Orientierungslosigkeit attestiert. «Die SPD ist ängstlich und unsicher und weiß nicht, welchen Weg sie gehen ... mehr

Linke will Nachtragshaushalt für mehr Lehrer

Um weitere Lehrer einstellen zu können, hat die Linke einen Nachtragshaushalt gefordert. Nötig seien dafür rund 100 Millionen Euro im kommenden Jahr, heißt es in einem Antrag der Fraktion für die kommende Landtagssitzung. Die Forderung der Volksinitiative ... mehr

Berliner Linke gegen Abschiebung von Gefährdern

Die Berliner Linke hat ihre skeptische Haltung zu Abschiebungen bekräftigt und schließt darin ausdrücklich auch sogenannte Gefährder ein. Das sind Islamisten, denen die Behörden potenziell einen Anschlag zutrauen. "Wer glaubt, Terrorismus und Verbrechen mit einer ... mehr

Kritik an Mitarbeiter-Überprüfungen bei Demokratieprojekten

Die hessischen Landtagsfraktionen von SPD und Linken haben ihre Kritik an der umstrittenen Novelle zur Neuordnung des Hessischen Verfassungsschutzes erneuert. In dem Gesetzentwurf der schwarz-grünen Landesregierung fänden sich auch Neuregelungen ... mehr

Ramelow will 2019 wieder Ministerpräsident werden

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will bei der Landtagswahl 2019 erneut als Spitzenkandidat seiner Partei antreten. Dies bestätigte Regierungssprecher Günter Kolodziej am Donnerstag. Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow zeigte ... mehr

Koalition sattelt beim Haushalt halbe Milliarde drauf

Nach monatelangen Beratungen hat sich die rot-rot-grüne Koalition in Berlin auf den Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 geeinigt. Der erste eigene Etatplan des Dreierbündnisses hat ein Volumen von rund 28 Milliarden Euro im nächsten und etwa 29 Milliarden ... mehr

Linke will Kindertag als Feiertag in Thüringen

Die Thüringer Linke will den Weltkindertag einem Parteitagsbeschluss zufolge im Freistaat zum gesetzlichen Feiertag machen. Dieser Feiertag am 1. Juni würde mehr Zeit für die Thüringer Kinder bedeuten, sagte Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow am Sonntag in Ilmenau ... mehr

Linke will mehr Bürgernähe durch Digitalisierung der Polizei

Die Thüringer Linke will die Sicherheit im ländlichen Raum unter anderem mit der Einrichtung einer Online-Wache und mehr Polizisten stärken. Ein Landesparteitag in Ilmenau stimmte am Sonntag einem entsprechenden Antrag des Landesvorstands zu. "Uns geht es darum ... mehr

FDP warnt vor "Privatisierungsbremse" in Verfassung

Die Berliner FDP lehnt die Linke-Forderung nach einer "Privatisierungsbremse" in der Landesverfassung kategorisch ab. "Mit diesem Vorschlag verfolgt die Linke eine sozialistische Trendwende, der wir uns entschieden entgegenstellen", sagte FDP-Fraktionschef Sebastian ... mehr

Parteitag: Thüringer Linke wählt erweiterten Vorstand

Die Thüringer Linke kommt heute zum Abschluss ihres Parteitags in Ilmenau zusammen. Nachdem am Samstag das schwache Abschneiden bei der Bundestagswahl diskutiert und der geschäftsführende Vorstand gewählt wurde, steht am Sonntag die Wahl des erweiterten Vorstands ... mehr

Hennig-Wellsow bleibt Linken-Vorsitzende in Thüringen

Die Vorsitzende der Thüringer Linken, Susanne Hennig-Wellsow, ist mit deutlicher Mehrheit und ohne Gegenkandidaten im Amt bestätigt worden. Beim Landesparteitag am Samstag in Ilmenau stimmten knapp 85 Prozent der Delegierten ... mehr

Flackus neuer Chef der Saar-Linken

Die Saar-Linke hat den parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Jochen Flackus, zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Für Flackus stimmten am Samstag beim Parteitag in Völklingen 93 Delegierte - 49 votierten gegen ihn, 8 enthielten sich. Die Zustimmung ... mehr

Linke-Chefin schlägt Feiertag am 8. Mai 2020 vor

Die Berliner Linke-Vorsitzende Katina Schubert hat vorgeschlagen, den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai in Berlin zu einem offiziellen Gedenktag zu erklären. Die Hauptstadt würde damit dem Brandenburger Vorbild folgen. Schubert ging bei einem ... mehr

Saar-Linke vor personellem Neuanfang

Die Saar-Linke will nach heftigen internen Querelen einen neuen Vorstand wählen. Sie wolle "einem Neuanfang nicht im Weg stehen", sagte die Vorsitzende Astrid Schramm am Samstag zum Auftakt eines Parteitags in Völklingen. Zuvor hatte Schramm von Vertrauensverlust ... mehr

Linke: Wolf nennt Minderheitsregierung "charmante Idee"

Linke-Bundesgeschäftsführer Harald Wolf findet eine mögliche Minderheitsregierung eine "durchaus charmante Idee". Im Bundestag würde es dann bei der Suche nach wechselnden Mehrheiten "ganz andere Auseinandersetzungen" geben, meinte Wolf am Samstag bei einem ... mehr

Riexinger: Linke muss Wähler der SPD besser ansprechen

Linken-Chef Bernd Riexinger will aus dem Ringen um eine große Koalition auf Bundesebene Vorteile für seine Partei ziehen. "Wenn die SPD weiter so herumhampelt, wird sie weiter erodieren", sagte Riexinger am Samstag beim Landesparteitag der Linken in Stuttgart ... mehr

Hennig-Wellsow: "Wir leben von unserer Substanz"

Angesichts des schwachen Bundestagswahlergebnisses der Linken in Thüringen hat die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow ihre Partei eindringlich zum Umbruch aufgerufen. "Wir leben von unserer Substanz", sagte die Partei- und Fraktionschefin am Samstag während eines ... mehr

Linke fordert "Privatisierungsbremse" in Landesverfassung

Die Berliner Linke-Vorsitzende Katina Schubert hat die Verankerung einer "Privatisierungsbremse" in der Landesverfassung gefordert. Da die rot-rot-grüne Koalition über die dafür notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Abgeordnetenhaus nicht ... mehr

Oberbürgermeister fordert die Gebietsreform durchzuziehen

Der Oberbürgermeister von Ilmenau, Gerd-Michael Seeber, hat die Thüringer Landesregierung um Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dazu aufgefordert, Tempo bei der umstrittenen Gebietsreform zu machen. "Ziehen Sie diese Gebietsreform durch ... mehr

Die Linke berät über Folgen von Jamaika-Aus

Nach dem Aus der Jamaika-Verhandlungen wollen sich die Linken auf ihrem Landesparteitag am Wochenende mit den Folgen befassen. Als Redner haben sich heute in Stuttgart unter anderem der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger und Landessprecherin Heidi Scharf ... mehr

Linke arbeitet Wahlergebnis bei Landesparteitag auf

Die Thüringer Linke will auf ihrem Parteitag am Wochenende ihr schwaches Bundestagswahlergebnis im Freistaat aufarbeiten. "Wir waren ja offensichtlich nicht gut genug", sagte Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow am Donnerstag in Erfurt. Die entscheidende ... mehr

Linke will mehr Angebote als "Mitmachpartei"

Die Berliner Linke will sich als "Mitmachpartei" etablieren: Mitglieder und andere Interessierte sollen künftig mehr Möglichkeiten erhalten, sich in die Parteiarbeit einzubringen. "Wir haben seit Jahresbeginn 1000 neue Mitglieder gewonnen", sagte Parteichefin Katina ... mehr

MV-Linke fordert nach Jamaika-Aus Neuwahlen

Schwerin (dpa/mv) - Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern sieht das Scheitern der Jamaika-Sondierungen als Ausdruck "unvereinbarer politischer Haltungen" der vier beteiligten Parteien und fordert Neuwahlen. "Von dieser Regierungskonstellation wäre keine zukunftstaugliche ... mehr

Nach Scheitern von Jamaika: Linke fordert Neuwahlen

Berlin (dpa) - Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat die Linke-Vorsitzende Katja Kipping Neuwahlen gefordert. Die Schwarze Ampel sei krachend gescheitert, sagte sie der «Berliner Zeitung». Es müsse jetzt schnellstmöglich Neuwahlen geben, denn eine Fortsetzung ... mehr

Linke wählt: Brüdgam und Koplin führen Landespartei

Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern wird erstmals von einer Doppelspitze geführt. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Neubrandenburg wählten die Delegierten die Politikwissenschaftlerin Wenke Brüdgam aus Tribsees und den Neubrandenburger Landtagsabgeordneten Torsten ... mehr

Bartsch über Rolle des Sozialen in neuer Bundesregierung

Dietmar Bartsch von der Linken sieht in der möglichen Jamaika-Koalition eine "Zwangsgemeinschaft aus Angst vor Neuwahlen". Die "schwarze Ampel", wie er das mögliche Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen bezeichnete, werde ein gewaltiger Unterschied zur bisherigen ... mehr

Linke will auf Landesparteitag erstmals Doppelspitze wählen

Auf ihrem Landesparteitag am Samstag (10.00 Uhr) in Neubrandenburg wählt die Linke in Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Vorstand. Landesparteichefin Heidrun Bluhm tritt nach fünf Jahren im Amt nicht wieder zur Wahl an. Wie ein Parteisprecher vor Beginn ... mehr
 


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