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Neuwahlen

Stephan Weil (SPD): CDU hat sich mit Twesten

Stephan Weil (SPD): CDU hat sich mit Twesten "verkalkuliert"

SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Stephan Weil sieht in der Twesten-Affäre die Ursache für die schlechten Umfragewerte der CDU kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen. Aus seiner Sicht hätte die CDU die Ex-Grüne nicht aufnehmen sollen. "Das hängt ihnen jetzt ... mehr
Nach der Bundestagswahl 2017: Jeder vierte Bürger will Neuwahlen

Nach der Bundestagswahl 2017: Jeder vierte Bürger will Neuwahlen

Einer Umfrage zufolge sind rund 25 Prozent der Deutschen mit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2017 so unzufrieden, dass sie neu wählen wollen. Die Gruppe der Neuwahl-Befürworter liegt zum Teil bei über 60 Prozent der Wähler. Das geht aus einer Umfrage ... mehr
SPÖ-Wahlkampfleiter kurz vor Neuwahlen zurückgetreten

SPÖ-Wahlkampfleiter kurz vor Neuwahlen zurückgetreten

Nur zwei Wochen vor den Neuwahlen in Österreich werden die regierenden Sozialdemokraten ( SPÖ) von einem handfesten Skandal erschüttert.  Nach Enthüllungen über eine geheime Negativ-Kampagne gegen den Außenminister und konservativen Spitzenkandidaten Sebastian ... mehr
Kenianisches Gericht ordnet Neuwahlen an

Kenianisches Gericht ordnet Neuwahlen an

Erstmals in der Geschichte Afrikas wurde eine Präsidentschaftswahl annulliert. Das Oberste Gericht in Kenia hat das jüngste Wahlergebnis wegen  Unregelmäßigkeiten und Rechtsverstößen  aufgehoben und Neuwahlen angeordnet. Die Richter in Nairobi erklärten das offizielle ... mehr
Auch Schwarz-Gelb sprach mit VW: SPD und CDU werfen in Niedersachsen mit Dreck

Auch Schwarz-Gelb sprach mit VW: SPD und CDU werfen in Niedersachsen mit Dreck

Nach dem überraschenden Aus für die rot-grüne Regierung in  Niedersachsen hat der Landtag seine Selbstauflösung eingeleitet. Inzwischen ist auch klar: Auch  CDU und FDP sprachen sich in ihrer Regierungszeit mit Volkswagen ab. Am Donnerstag lieferten sich Regierung ... mehr

Niedersachsen-Krise schadet dem Wahlkampf von Martin Schulz

Laut Insa-Institut schauen die Umfragen für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und seine Partei recht dürftig aus. Dazu kommt auch noch die Regierungskrise in Niedersachsen. Die letzte Hoffnung der SPD kommt nun ins Schwanken. Die Regierungskrise im rot-grün regierten ... mehr

Neuwahl in Niedersachsen soll am 15. Oktober stattfinden

Nach dem Aus für die rot-grüne Regierung in Niedersachsen soll am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt werden – drei Wochen nach der Bundestagswahl. Den Termin nannte Ministerpräsident Stephan Weil ( SPD) nach Beratungen der Parteispitzen in Hannover. Grund ... mehr

Reaktionen auf Niedersachsen-Eklat: "Intrige", "Skandal", "Verrat am Wähler"

Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Elke Twesten hat sieben Wochen vor der Bundestagswahl ein politisches Erdbeben ausgelöst. Mit ihrem überraschenden Wechsel von den Grünen zur CDU kippt die 54-Jährige die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit der rot-grünen Koalition ... mehr

Theresa May: Tories setzen Ultimatum und drohen ihr mit Sturz

Theresa May droht die Absetzung. Ihre eigene Partei hat der britischen Premierministerin offenbar ein Ultimatum gesetzt. Nach der Wahlschlappe in Großbritannien geben Tory-Abgeordnete May einem Bericht zufolge nur noch zehn Tage Zeit, ihre Position als Regierungschefin ... mehr

Labour will Neuwahlen in Großbritannien erzwingen

Nach der Chaoswahl in Großbritannien wollen Labour-Politiker Neuwahlen erzwingen. Ein Abgeordneter ruft zu Massenprotesten gegen Theresa May auf. Die feilt derweil weiter an einer konservativen Regierung. "Wir brauchen Menschen, die alles tun, um sicherzustellen ... mehr

Wahl in Großbrittanien 2017: Theresa Mays Konservative verpassen Mehrheit

Theresa May wollte die Schwäche der Labour-Partei nutzen und hoffte auf einen großen Wahlsieg. Es kam ganz anders. Jetzt muss sich die Premierministerin massiver Kritik stellen und sogar um ihren Job bangen. Ohne Not hatte May im April eine Neuwahl angekündigt, ermutigt ... mehr

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Wahl in Großbritannien: May muss um absolute Mehrheit bangen

Die konservative Partei von Premierministerin Theresa May ist bei der britischen Unterhauswahl erneut stärkste Kraft geworden. Unklar ist, ob sie die absolute Mehrheit behält. Hochrechnungen zufolge liegt das Ergebnis der Tories um die absolute Mehrheit. Rechnungen ... mehr

Theresa May: "Lügner"-Song auf Platz vier der britischen Charts

Mit ihrem Protestsong gegen Premierministerin Theresa May scheint die Band Captain Ska einen Nerv getroffen zu haben: "Liar, Liar" (Lügnerin, Lügnerin) kletterte als höchster Neueinstieg in die Top Ten der britischen Singlecharts, obwohl die BBC sich weigert ... mehr

Frau bei Antiregierungsdemonstration in Venezuela getötet

Die Gewalt in Venezuela nimmt kein Ende: 63 Menschen sind bei den Protesten bereits ums Leben gekommen. Auch am Samstag wollten die Regierungsgegner wieder auf die Straße gehen. Beim "Marsch der leeren Töpfe" wollen sie auf die Lebensmittelknappheit aufmerksam machen ... mehr

Großbritannien: Theresa Mays Vorsprung schmilzt

Die britische Labour-Partei holt auf. Zwei Wochen vor der Parlamentswahl schrumpft einer Umfrage zufolge der Vorsprung der Konservativen von Premierministerin Theresa May.  Einer am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Institutes YouGov zufolge sinkt die Zustimmung ... mehr

Großbritannien: Theresa May verschärft Kurs gegen Einwanderer

In drei Wochen gehen die Briten wählen. Danach starten die Brexit-Verhandlungen. Theresa May hat in ihrem Wahlprogramm mit Blick auf das Dauerthema Einwanderer noch ein wenig nachgelegt. Die britische Premierministerin Theresa May hat ihren Kurs gegenüber Einwanderern ... mehr

Österreich: Sebastian Kurz kündigt Bündnis mit der SPÖ

Österreich steht vor Neuwahlen. Außenminister Sebastian Kurz kündigte nach seiner Wahl zum ÖVP-Chef an, das Bündnis mit der SPÖ zu beenden. Er strebe dazu einen gemeinsamen Beschluss mit der SPÖ an, sagte Außenminister Sebastian ... mehr

Österreichs Vizekanzler Reinhold Mitterlehner tritt zurück

Österreichs Vizekanzler und Parteichef der konservativen ÖVP Reinhold Mitterlehner hat seinen Rückzug von all seinen Ämtern angekündigt. Mitterlehner war innerhalb seiner Partei zuletzt stark unter Druck geraten. Steht Österreich nun vor vorgezogenen Vorwahlen ... mehr

Großbrittanien: May will Zuwanderung mehr als halbieren

Die britische Premierministerin Theresa May hält an einer Senkung der Netto-Zuwanderung von aktuell 273.000 auf unter 100.000 pro Jahr fest. Das sagte sie bei einer Wahlkampfveranstaltung in London. Die Differenz zwischen Zu- und Auswanderung solle ... mehr

Panzerwagen überfährt Demonstranten: 33 Tote in Venezuela

Venezuelas Präsident tanzt im Staats-TV, auf der Straße geht die Polizei brutal gegen Demonstranten vor. Ein Panzerwagen fährt in eine Menschenmenge. Die Zahl der Toten steigt auf 33. Droht ein Bürgerkrieg? Der Machtkampf im sozialistischen Venezuela droht ... mehr

Brexit könnte London über 100 Milliarden Euro kosten

Bei den Brexit-Verhandlungen könnte die Europäische Union mehr als 100 Milliarden Euro von Großbritannien fordern – 40 Milliarden mehr als bisher gedacht. Großbritannien lehnte die Forderung umgehend ab. In London wurde zudem das Parlament aufgelöst. Der britische ... mehr

Großbritannien: May setzt sich durch - Parlament stimmt für Neuwahlen

Theresa May lässt die Briten vorzeitig über ein neues Parlament abstimmen. Brexit-Gegnern kann das wenig Hoffnung machen. Im Gegenteil, die Premierministerin könnte so noch mehr Rückhalt für ihren Kurs bekommen. Ernst, beinahe feierlich tritt May vor die versammelte ... mehr

Großbritannien: Theresa May kündigt Neuwahlen für den 08. Juni an

Premierministerin Theresa May hat vollkommen überraschend Neuwahlen in Großbritannien angekündigt. Die Wahl soll am 8. Juni stattfinden, teilte May in einer kurzfristig angesetzten Ansprache in London mit. Das britische Parlament soll bereits an diesem Mittwoch ... mehr

Presse-Reaktionen: "Mays Neuwahlen werden Labour killen"

Mit ihrer Ankündigung, am 8. Juni Neuwahlen abzuhalten, überraschte die britische Premierministerin alle. In den politischen Lagern gab es aus unterschiedlichen Gründen Zustimmung. Das nationale und internationale Presseecho fällt dagegen nicht so einheitlich ... mehr

Südkorea: Anklage gegen Ex-Präsidentin erhoben

Tiefer Fall für die abgesetzte Präsidentin: Nun muss sie sich offiziell wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten. Während des laufenden Verfahrens bleibt Park Geun Hye in Haft. Die Staatsanwaltschaft in Südkorea hat in dem Skandal Anklage gegen die abgesetzte ... mehr

Nach Italien-Referendum: Renzi soll Rücktritt aufschieben

Italiens Ministerpräsident Renzi tritt nach der Schlappe beim Referendum nicht mit sofortiger Wirkung zurück. Staatspräsident Sergio Mattarella bat ihn, den Rücktritt aufzuschieben und erst das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr durch das Parlament zu bringen ... mehr

Renzi droht jetzt doch wieder mit Rücktritt

Zweieinhalb Wochen vor dem Referendum über eine Verfassungsreform in Italien hat Regierungschef Matteo Renzi seinen Verbleib im Amt im Falle einer Niederlage ausgeschlossen. Das ist bereits die dritte Neupositionierung ... mehr

Spanien bekommt nach zehn Monaten neue Regierung

Spanien bekommt nach gut zehn Monaten endlich wieder eine Regierung. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hat in Madrid beschlossen, eine weitere Amtszeit des konservativen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu ermöglichen, wie Parteisprecher ... mehr

Presseschau zu David Cameron-Nachfolgerin Theresa May

Paukenschlag in London: Der britische Premierminister David Cameron tritt am kommenden Mittwoch zurück, Innenministerin Theresa May wird neue britische Premierministerin. Wir fassen die Reaktionen der deutschsprachigen Presse zusammen. "Kommt Großbritannien nun endlich ... mehr

Neuwahlen in Spanien: König Felipe setzt Wahltermin fest

MADRID (dpa-AFX) - König Felipe VI. wird am Dienstag in Spanien das Parlament auflösen und für den 26. Juni Neuwahlen ansetzen. Der Monarch werde das Dekret in der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordwestlich von Madrid unterzeichnen, teilte ein Parlamentssprecher ... mehr

Brasilien: Dilma Rousseff wehrt sich gegen Amtsenthebung

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff kämpft mit aller Macht gegen ihre Amtsenthebung. Sie bezeichnet diese als "Staatsstreich" und betont:  "In gewisser Weise werden meine Träume gefoltert, wird mein Recht gefoltert".  In ihrer ersten Stellungnahme zu dem Beschluss ... mehr

Alexis Tsipras will mit Rücktritt Neuwahlen erzwingen

ATHEN (dpa-AFX) - Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras könnte nach Medienberichten noch am Donnerstagabend zurücktreten, um den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen zu ebnen. Dies berichtete das staatliche griechische Fernsehen ... mehr

Griechen heben 2,5 Milliarden Euro ab

Die Furcht vieler Griechen vor einer neuerlichen Zuspitzung der Wirtschafts- und Schuldenkrise vor den Neuwahlen Ende Januar wächst. Aus Angst vor politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen hoben Medienberichten zufolge im Dezember zahlreiche Sparer und Unternehmen ... mehr

Wahl in Griechenland: Einbruch der Börse, IWF stoppt Zahlungen

Dem pleitebedrohten Griechenland stehen wieder unruhige Zeiten bevor. Nachdem alle drei Anläufe zur Neuwahl eines Präsidenten gescheitert sind, müssen am 25. Januar vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden. Die Börse in Athen reagierte äußerst nervös, der Leitindex ... mehr

Wahl in Griechenland: Einbruch der Börse, IWF stoppt Zahlungen

Dem pleitebedrohten Griechenland stehen wieder unruhige Zeiten bevor. Nachdem alle drei Anläufe zur Neuwahl eines Präsidenten gescheitert sind, müssen am 25. Januar vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden. Die Börse in Athen reagierte äußerst nervös, der Leitindex ... mehr

Wolfgang Schäuble: Spar-Zusagen der Griechen gelten nach Neuwahlen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ( CDU) erwartet vom Euro-Krisenland Griechenland auch nach Neuwahlen die bedingungslose Einhaltung der Spar-Zusagen. "Jede neue Regierung muss vertragliche Vereinbarungen der Vorgänger einhalten", sagte ... mehr

Ukraine: Regierungsrücktritt macht Weg für Neuwahlen frei

KIEW/DEN HAAG (dpa-AFX) - Mitten in der schwersten Krise der Ukraine hat die Regierung des Landes ihren Rücktritt erklärt. Der prowestliche Ministerpräsident Arseni Jazenjuk (40) machte damit den Weg für Neuwahlen des Parlaments frei. Als möglicher Termin ... mehr
 


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