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Parteiausschlussverfahren

AfD-Spitze attestiert Björn Höcke Nähe zum NS

AfD-Spitze attestiert Björn Höcke Nähe zum NS

Der AfD-Vorstand hält  Björn Höcke für rassistisch und NPD-nah. So steht es im Antrag, den thüringischen Fraktionschef aus der Partei auszuschließen. Er liegt dem Recherchezentrum "Correctiv" vor.  Die Vorwürfe wiegen schwer. Björn Höcke weise ... mehr
Immer mehr AfD-Politiker gegen Ausschlussverfahren

Immer mehr AfD-Politiker gegen Ausschlussverfahren

Die AfD-Vorstand beantragte vor Monaten den Ausschluss desThüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Nun mehren sich die Stimmen in der Partei, das Verfahren gegen ihn zu beenden. "Die Partei schuldet ihm kein Ausschlussverfahren, sondern Anerkennung ... mehr
Konflikt um Björn Höcke droht, die AfD zu zerreißen

Konflikt um Björn Höcke droht, die AfD zu zerreißen

Die AfD hat nach dem Abgang von Frauke Petry begonnen, sich neu zu sortieren. Wo die Partei jetzt politisch zu verorten ist, wird sich erst beim Parteitag im Dezember zeigen. Kreise der neu formierten "Alternative Mitte" drängen weiter auf den Parteiausschluss ... mehr
Fraktionssitzung ohne Frauke Petry: Zerbricht die AfD?

Fraktionssitzung ohne Frauke Petry: Zerbricht die AfD?

Am Montag erklärte Frauke Petry, dass sie nicht der zukünftigen AfD-Bundestagsfraktion angehören will. Heute könnten ihr andere Abgeordnete der Rechtspopulisten folgen. Einen Tag nach der Absage der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry an eine Beteiligung ... mehr
Frauke Petry will trotz Scheiterns AfD-Chefin bleiben

Frauke Petry will trotz Scheiterns AfD-Chefin bleiben

Trotz des Scheiterns ihres Antrags zum künftigen Kurs der AfD zieht Parteichefin Frauke Petry vorerst keine persönlichen Konsequenzen. Am Rande des Parteitags in Köln nannte sie den Verzicht auf eine Richtungsentscheidung einen Fehler. Sie behalte ... mehr

AfD-Parteitag: Für Gauland ist Frauke Petry eine "Spalterin"

Vor dem AfD-Bundesparteitag wirft der stellvertretende Parteivorsitzende Alexander Gauland Parteichefin Frauke Petry vor, die Spaltung der Partei zu betreiben. Zudem ruft er indirekt dazu auf, den Zukunftsantrag Petry's von der Tagesordnung zu nehmen. "Wenn ich einen ... mehr

Björn Höcke nicht beim AfD-Parteitag: "Keinen Skandal initiieren"

Der Bundesparteitag der AfD Ende kommender Woche in Köln findet ohne den umstrittenen Thüringer Fraktionschef Björn Höcke statt. In einem Facebook-Video sagte Höcke, er sei nach langem Nachdenken zu dem Schluss gekommen, "dass ich persönlich nicht in Köln zugegen ... mehr

AfD-Bundesvorstand beantragt Parteiausschluss Höckes

Der AfD-Bundesvorstand macht offensichtlich ernst mit dem Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Ein Ausschlussantrag sei per E-Mail beim Landesschiedsgericht eingegangen, sagte der Sprecher der Thüringer AfD, Torben Braga ... mehr

Rückhalt für Frauke Petry schwindet: AfD-Chefin bricht in Tränen aus

AfD-Chefin Frauke Petry hat im Flügelkampf ihrer Partei im eigenen Landesverband eine Schlappe erlitten. Der Parteitag der sächsischen Alternative für Deutschland forderte den Landesvorstand am Sonntag in Weinböhla (Landkreis Meißen) mit deutlicher Mehrheit auf, einen ... mehr

AfD-Mann Björn Höcke: "Dresdner Rede war ein Fehler"

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat mit einer bundesweit kritisierten Rede seinen Rauswurf riskiert. Nun hat er einen Reuebrief verfasst – und hofft, in der Partei bleiben zu können. Höcke hat den Bundesvorstand gebeten, das Parteiausschlussverfahrens gegen ... mehr

Höcke-Entschuldigung: "Habe ein wichtiges Thema leider vergeigt"

Der vom Parteiausschluss bedrohte Thüringer  AfD-Landeschef Björn Höcke hat die Parteibasis für seine umstrittene Rede zur deutschen Erinnerungskultur um Entschuldigung gebeten. "Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt", sagte ... mehr

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AfD: Höcke erwartet Scheitern des Ausschlussverfahrens

Der vom Parteiausschluss bedrohte Thüringer AfD-Chef Björn Höcke rechnet nicht damit, die AfD verlassen zu müssen. "Die Juristen, die mich beraten, sagen mir: Der Versuch, mich auszuschließen, ist chancenlos", sagte Höcke dem "Spiegel". Das Verfahren sei "existentiell ... mehr

Streit in der AfD: Gauland greift Petry an, Poggenburg droht Ausschluss

Berlin (dpa) - Der Machtkampf zwischen der AfD-Führung und dem äußerst rechten Flügel der Partei spitzt sich weiter zu. Nach dem Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke droht nun angeblich auch dessen Verbündeten André Poggenburg ... mehr

Parteien: AfD leitet Ordnungsmaßnahmen gegen Höcke ein

Berlin (dpa) - Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Aussagen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen. Der AfD-Bundesvorstand stellte nach einer dreistündigen Telefonkonferenz zwar fest, Höcke habe dem Ansehen ... mehr

AfD streitet über Höcke-Ausschluss nach Hetz-Rede

Nach seinen heftig kritisierten Äußerungen zum Berliner Holocaust-Mahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit erwägt ein Teil der  AfD einem Medienbericht zufolge, sich von Björn Höcke zu trennen. Besonders eine Parteikollegin treibt seinen Rauswurf offenbar ... mehr

Petra Hinz ist abgetaucht: SPD stellt 48-Stunden-Ultimatum

Nachdem die SPD-Abgeordnete Petra Hinz mehrere Termine,  ihr Bundestagsmandat niederzulegen, hat  verstreichen lassen, erhöht ihre Partei nun den Druck:  Die Essener SPD forderte die umstrittene Politikerin auf, ihr Mandat unverzüglich, spätestens innerhalb ... mehr
 


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