Startseite
Sie sind hier: Home >

Parteien

...
Thema

Parteien

SPD nimmt Kurs auf Landtagswahl - Sellering stellt sich Wiederwahl

SPD nimmt Kurs auf Landtagswahl - Sellering stellt sich Wiederwahl

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns nimmt inhaltlich und personell Kurs auf die Landtagswahl 2016. Auf dem Landesparteitag in Gägelow bei Wismar sollen der Parteivorstand neu gewählt und die Diskussion zum Wahlprogramm eröffnet werden. Partei- und Regierungschef Erwin ... mehr
CDU wählt neuen Landesvorsitzenden

CDU wählt neuen Landesvorsitzenden

Mit der Wahl eines neuen Landesvorsitzenden will die Brandenburger CDU ihre seit Monaten schwelende Führungskrise beenden. Dazu kommen die Delegierten heute zu einem Sonderparteitag in Schönefeld (Dahme-Spreewald) zusammen. Bislang ist nur Fraktionschef Ingo Senftleben ... mehr
FDP wählt neuen Landesvorsitzenden

FDP wählt neuen Landesvorsitzenden

Die FDP in Sachsen-Anhalt bekommt auf dem Landesparteitag in Peißen bei Halle einen neuen Vorsitzenden. Veit Wolpert und Frank Sitta kandidieren heute für den Posten, wie FDP-Landesgeschäftsführer Andreas Schnurpel in Magdeburg sagte. Kurzfristig könnten sich weitere ... mehr
Horst Seehofer: Union über

Horst Seehofer: Union über "Soli"-Abschaffung bis 2029 einig

Andechs (dpa) - Die Union hat sich nach Angaben von CSU-Chef Horst Seehofer auf eine stufenweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags bis 2029 geeinigt. CDU und CSU gehen demnach mit einer gemeinsamen Position in die anstehende Sitzung des Koalitionsausschusses ... mehr
Seehofer: Union will Soli bis 2029 abschaffen

Seehofer: Union will Soli bis 2029 abschaffen

Die Union hat sich nach Angaben von CSU-Chef Horst Seehofer auf eine stufenweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags bis Ende des nächsten Jahrzehnts geeinigt. Seehofer sprach am Freitag in Kloster Andechs von der "größten Steuersenkung aller Zeiten". Darauf ... mehr

Seehofer: Union über «Soli»-Abschaffung bis 2029 einig

Andechs (dpa) - Die Union hat sich nach Angaben von CSU-Chef Horst Seehofer auf eine stufenweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags bis 2029 geeinigt. CDU und CSU gehen demnach mit einer gemeinsamen Position in die anstehende Sitzung des Koalitionsausschusses ... mehr

Geplante Praktikumsstelle bringt Thüringens Grünen mächtig Ärger

Ärger für die Landtagsfraktion der Grünen in Thüringen: Die Ausschreibung und die geplante Entlohnung einer Praktikantenstelle sorgte bei der Fraktion für Ungemach. Es hagelt Kritik von anderen Fraktionen, selbst die Bundes-Grünen sind überrascht. Die Grünen hatten ... mehr

FDP bezweifelt rechtliche Grundlagen für Lärmpausen

In der Debatte um die angelaufenen Lärmpausen am Frankfurter Flughafen stellt die hessische FDP deren rechtliche Voraussetzungen infrage. Die Partei unterstütze jede Reduzierung des Lärms. Dies müsse jedoch "rechtssicher" sein, heißt es in einem am Freitag in Wiesbaden ... mehr

FDP bezweifelt rechtliche Grundlagen für Lärmpausen

In der Debatte um die angelaufenen Lärmpausen am Frankfurter Flughafen stellt die hessische FDP deren rechtliche Voraussetzungen infrage. Die Partei unterstütze jede Reduzierung des Lärms. Dies müsse jedoch "rechtssicher" sein, heißt es in einem am Freitag in Wiesbaden ... mehr

Parteien - Machtkampf bei AfD: Henkel tritt als Parteivize zurück

Berlin (dpa) - Der Richtungsstreit in der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD) eskaliert. Der stellvertretende Parteivorsitzende Hans-Olaf Henkel erklärte mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt. Als Grund nannte der 75-Jährige in der "Frankfurter ... mehr

Beliebte Themen der letzten Woche

FDP: Albigs Regierung rechnet Investitionsquote schön 

Die FDP hat der Kieler Landesregierung vorgehalten, die niedrige Investitionsquote Schleswig-Holsteins mit "unsauberen Rechentricks" höher gerechnet zu haben. Das Finanzministerium in Kiel habe 2014 und auch 2015 für die Quote in Höhe von 44,5 Millionen ... mehr

SPD-Ausschluss von Edathy stößt auf Schwierigkeiten

Der angestrebte Ausschluss des früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy aus der SPD gestaltet sich nach einem "Stern"-Bericht schwierig. Eine dreiköpfige Schiedskommission in Edathys Heimatbezirk Hannover habe die Begründung der Parteispitze ... mehr

Handtasche von Grünen-Abgeordneter Rößner im Ledermuseum

Eine einst am Frankfurter Flughafen vergessene Handtasche der Grünen-Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner ist demnächst im Offenbacher Ledermuseum zu sehen. Tobias Huch, stellvertretender Landeschef der Jungen Liberalen in Rheinland-Pfalz, hatte die Tasche im vergangenen ... mehr

Handtasche von Grünen-Abgeordneter Rößner im Ledermuseum

Eine einst am Frankfurter Flughafen vergessene Handtasche der Grünen-Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner ist demnächst im Offenbacher Ledermuseum zu sehen. Tobias Huch, stellvertretender Landeschef der Jungen Liberalen in Rheinland-Pfalz, hatte die Tasche im vergangenen ... mehr

AfD-Vize Hans-Olaf Henkel tritt zurück

Der Machtkampf in der Alternative für Deutschland (AfD) eskaliert: Der Vize-Vorsitzende Hans-Olaf Henkel hat seinen Rücktritt aus dem Bundesvorstand erklärt. Der Rücktritt gelte mit sofortiger Wirkung. Henkel begründete seine Entscheidung in der "Frankfurter Allgemeinen ... mehr

Beliebte Themen der letzten Woche im WWW

Hans-Olaf Henkel erklärt Rücktritt aus dem AfD-Bundesvorstand

Frankfurt/Main (dpa) - Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Hans-Olaf Henkel hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt aus dem Bundesvorstand seiner Partei erklärt. Der Europaabgeordnete begründete seine Entscheidung im Gespräch mit der «Frankfurter Allgemeinen ... mehr

41 CDU-Abgeordnete reisen für eine Woche nach Israel

41 Mitglieder der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion starten an diesem Freitag zu einer einwöchigen Reise nach Israel und in die palästinensischen Autonomiegebiete. Anlass ist das 50-jährige Bestehen der bilateralen Beziehungen von Deutschland und Israel ... mehr

Brandenburgs Innenstaatssekretär Feuring gibt Amt auf

Brandenburgs umstrittener Innenstaatssekretär Arne Feuring gibt sein Amt auf. Das teilte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Donnerstag im Innenausschuss des brandenburgischen Landtages mit. Die Opposition hatte zuvor den Rücktritt Feurings gefordert. Hintergrund ... mehr

AfD-Vize Alexander Gauland greift Parteichef Bernd Lucke an

Im AfD-internen Richtungskampf hat Parteivize Alexander Gauland dem Vorsitzenden Bernd Lucke machtpolitisches Agieren im Umgang mit dem Landesverband Nordrhein-Westfalen vorgeworfen. Eine knappe Mehrheit des Bundesvorstands hatte den NRW-Landeschef Marcus Pretzell ... mehr

Kriminalstatistik: Entlassung von Staatssekretär gefordert

Der Druck auf Innenstaatssekretär Arne Feuring wächst. Nach Manipulationsvorwürfen an der Kriminalstatistik fordert die Opposition im brandenburgischen Landtag seinen Rücktritt. Die CDU-Fraktion beantragte, Ministerpräsident Dietmar Woidke ... mehr

Opposition fordert Rücktritt von Staatssekretär Feuring

Nach Manipulationsvorwürfen an der Kriminalstatistik fordert die Opposition im brandenburgischen Landtag den Rücktritt von Innenstaatssekretär Arne Feuring. Die Sitzung des Innenausschusses wurde am Donnerstag unterbrochen, weil die CDU-Fraktion ... mehr

Innenminister erklärt Kriminalstatistik zur Chefsache

Nach Manipulationsvorwürfen hat Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) die Kriminalstatistik zur Chefsache erklärt. Die Leiter der vier Polizeidirektionen im Land sowie des Polizeipräsidiums müssten ihm alle persönlich berichten, teilte ... mehr

Umstrittene Kriminalstatistik erneut Thema im Ausschuss

Die hitzige Diskussion um Brandenburgs Kriminalstatistik geht heute im Innenausschuss des Landtages weiter. Wegen weiterer Ungereimtheiten wird Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) sich dann den Fragen der Abgeordneten stellen. Im Vorfeld der Sitzung hatte ... mehr

Personalqueren in NRW: AfD-Parteitag kurzfristig abgesagt

Die Lage beim nordrhein-westfälischen Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) wird immer chaotischer. Nach heftigen Personalquerelen ist jetzt kurzfristig ein für das Wochenende geplanter Landesparteitag abgesagt worden. Unter anderem seien ... mehr

CDU fordert Schuldenabbau im Doppelhaushalt 2015/16

Die oppositionelle CDU setzt sich bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/16 des Landes Brandenburg weiterhin für einen Schuldenabbau ein. In diesem und im kommenden Jahr sollten jeweils 82 Millionen Euro getilgt werden, sagte der finanzpolitische Sprecher ... mehr

Mehr zum Thema Parteien im Web suchen

Grüne schlagen unabhängigen Polizeibeauftragten vor

 Ein unabhängiger Landespolizeibeauftragter soll nach einem Vorschlag der oppositionellen Grünen künftig in Brandenburg Beschwerden von Bürgern und Beamten verfolgen. Themen könnten etwa vermeintliche oder reale Übergriffe auf Zivilisten oder interne Fragen wie Mobbing ... mehr

Wünsdorf: Unterstützung aus dem Landtag für Flüchtlingsheim

Eine mögliche weitere Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Brandenburg stößt im Landtag auf Zustimmung. Vertreter von CDU, Linken und Grünen äußerten sich am Dienstag positiv zu den Überlegungen am Standort des früheren Militärgeländes Wünsdorf-Waldstadt in Zossen ... mehr

Wechsel an der Fraktionsspitze der Linken im Juni

Der anstehende Wechsel an der Fraktionsspitze der Linken im Potsdamer Landtag soll am 2. Juni vollzogen werden. Das erklärte die scheidende Vorsitzende, Margitta Mächtig, am Dienstag in Potsdam. Bislang hätten sich noch keine Bewerber für ihre Nachfolge erklärt, sagte ... mehr

Linke kritisiert Innenminister scharf wegen Kreisreform

Die geplante Kreisgebietsreform sorgt in Brandenburgs rot-roter Koalition für Verstimmungen. Linken-Fraktionschefin Margitta Mächtig warf SPD-Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Dienstag einen unfairen Umgang mit ihrer Partei ... mehr

Extremismus - Griechenland: Prozess gegen Goldene Morgenröte vertagt

Athen (dpa) - Der mit Spannung erwartete Prozess in Griechenland gegen die rechtsextremistische Partei Goldene Morgenröte hat unter starken Sicherheitsvorkehrungen begonnen. Der Prozess wurde zwei Stunden nach dem Auftakt und der Verlesung der Namen der Angeklagten ... mehr

Linke-Chef Lederer: Bürgerbeteiligung ersetzt nicht Politik

Berlins Linke-Chef Klaus Lederer hält wenig von regelmäßigen Bürgerbefragungen zu politisch strittigen, ungelösten Problemen. Solche Formen direkter Demokratie dürften die politische Arbeit im Parlament allenfalls ergänzen, nicht aber ersetzen, sagte er der "Berliner ... mehr

"Wollen keine Nazis": Köln-Fans wollen AfD-Chef Lucke vertreiben

Der Chef der AfD, Bernd Lucke (52), ist auf einer Bahnfahrt zwischen Berlin und Köln von Anhängern des Fußballclubs 1. FC Köln bedrängt worden. Die Fußballfans bezeichneten den Politiker als Nazi und forderten ihn zum Verlassen des Abteils auf. Die beiden Männer sollen ... mehr

Parteien: Kölner Fußballfans bedrängen AfD-Chef Lucke im ICE

Hamm (dpa) - AfD-Chef Bernd Lucke ist auf einer Bahnfahrt von zwei Anhängern des Fußballclubs 1. FC Köln bedrängt worden. Sie sollen den 52-jährigen Co-Vorsitzenden der rechtskonservativen Partei am Samstag auf ihrem Rückweg vom Bundesligaspiel bei Hertha ... mehr

Russische Oppositionelle protestieren mit Mahnwachen in Moskau

Moskau (dpa) - Russische Oppositionsanhänger haben im Zentrum Moskaus mit Mahnwachen gegen die Regierung demonstriert. Dabei sollen mindestens sieben Menschen vorübergehend festgenommen worden sein. Die Aktion in der Nähe des Kremls dauerte etwa eine Stunde ... mehr

Kölner Fußballfans bedrängen AfD-Chef Lucke im ICE

AfD-Chef Bernd Lucke ist auf einer Bahnfahrt zwischen Berlin und Köln von zwei Anhängern des Fußballclubs 1. FC Köln bedrängt worden. Sie sollen den 52-jährigen Co-Vorsitzenden der rechtskonservativen Partei Alternative für Deutschland am Samstag auf ihrem ... mehr

Parteien: Russische Oppositionsparteien verbünden sich

Moskau (dpa) - Die russische Opposition meldet sich zurück: Mit Unterstützung des reichen Kremlkritikers Michail Chodorkowski wollen mehrere Oppositionsparteien bei der Parlamentswahl 2016 gemeinsam antreten. Die Fortschrittspartei des Bloggers Alexej Nawalny ... mehr

Wissing als rheinland-pfälzischer FDP-Chef wiedergewählt

Die rheinland-pfälzische FDP zieht mit Volker Wissing als Vorsitzenden in die Landtagswahl im kommenden Jahr. Auf einem Parteitag in Kaiserslautern wurde der 44-Jährige am Samstag mit 88,5 Prozent wieder an die Spitze des Landesverbands gewählt, wie ein Parteisprecher ... mehr

Union kritisiert Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Berlin (dpa) - Politiker von CDU und CSU kritisieren Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Der Präsident des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert, hält den «deutlich erkennbaren Gestaltungsanspruch» der Karlsruher Richter in «hoch politischen Fragen ... mehr

NRW-Piraten setzen Landesparteitag fort

Die nordrhein-westfälischen Piraten setzen am Sonntag (09.00) in Gelsenkirchen ihren Parteitag in Gelsenkirchen fort. Nachdem am Samstag erste inhaltliche Weichenstellungen für die Landtagswahl 2017 im Vordergrund standen, geht es am Sonntag um das Spitzenpersonal ... mehr

AfD berät über Asylpolitik und Freihandelsabkommen TTIP

Nach der Wiederwahl von Landeschef Alexander Gauland setzt die Brandenburger AfD am Sonntag (10.00 Uhr) ihren Landesparteitag in Pritzwalk (Prignitz) fort. Die Mitglieder beraten unter anderem über einen Antrag zur Asylpolitik, für Flüchtlinge deutsche ... mehr

Parteien: Gauland mit großer Mehrheit als AfD-Landeschef bestätigt

Pritzwalk (dpa) - Die Brandenburger AfD hat mit großer Mehrheit Alexander Gauland als Landeschef bestätigt. Der 74-Jährige erhielt auf dem Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Pritzwalk (Prignitz) 110 Ja-Stimmen der 124 anwesenden Mitglieder ... mehr

FDP wählt Dassler zur stellvertretenden Landesvorsitzenden

Britta Dassler ist neue stellvertretende Landesvorsitzende der bayerischen FDP. Die 50-jährige Unternehmerin aus Herzogenaurach habe sich auf dem Landesparteitag am Samstag in Roding gegen drei Gegenkandidaten durchgesetzt, teilte die Bayern-FDP mit. Dassler ... mehr

Gauland als AfD-Landesvorsitzender bestätigt

Der Brandenburger AfD-Vorsitzende Alexander Gauland ist auf dem Landesparteitag in Pritzwalk (Prignitz) mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt worden. Für den 74-Jährigen stimmten am Samstag 110 der 124 anwesenden Mitglieder, das sind 88,7 Prozent. Zuvor hatte ... mehr

Personalquerelen: Parteitag wählt AfD-Landesvorstand ab

Erneut Personalquerelen haben den Parteitag des hessischen Landesverbandes der Alternative für Deutschland (AfD) in Gießen geprägt. Nach mehrstündiger Debatte beschlossen am Samstag die rund 300 Delegierten die Absetzung des amtierenden Landesvorstandes. Dem Gremium ... mehr

Nemzow-Partei beteiligt: Russische Opposition schmiedet Bündnis gegen Putin

Opposition findet in Russland eigentlich nicht statt. In der russischen Duma sind Putin-kritische Parteien schon mal gar nicht vertreten und jenseits des Parlaments spielen sie ebenfalls kaum eine Rolle. Zu schwach sind sie, zu zersplittert. Was auch daran liegt ... mehr

Wissing als rheinland-pfälzischer FDP-Chef wiedergewählt

Die rheinland-pfälzische FDP zieht mit Volker Wissing als Vorsitzenden in die Landtagswahl im kommenden Jahr. Auf einem Parteitag in Kaiserslautern wurde der 44-Jährige am Samstag mit 88,5 Prozent wieder an die Spitze des Landesverbands gewählt, wie ein Parteisprecher ... mehr

AfD Hessen beginnt Parteitag: Abwahlanträge für Vorstand

Die zuletzt von Personalquerelen geschüttelte Alternative für Deutschland in Hessen hat am Samstag ihren Landesparteitag in Gießen begonnen. Der Gießener AfD-Kreissprecher Uwe Schulz rief zum Auftakt zur Geschlossenheit auf. Einer von drei Landessprechern, Konrad ... mehr

Lindner bei NRW-Parteitag: Mit der FDP ist weiter zu rechnen

FDP-Chef Christian Lindner sieht seine Partei wieder im Aufwind. "Es ist natürlich nicht so, dass das Comeback der Freien Demokraten abgeschlossen wäre", sagte der Landes- und Bundesvorsitzende beim Parteitag der nordrhein-westfälischen FDP am Samstag in Siegburg ... mehr

FDP-NRW Parteitag: Einwanderung und Firmengründungen im Fokus

Die nordrhein-westfälische FDP hat am Samstag ihren Parteitag in Siegburg mit den Schwerpunktthemen Einwanderung und Unterstützung für Firmengründer begonnen. Deutschland brauche mehr qualifizierte Einwanderer und müsse den "klugen Köpfen aus aller Welt den roten ... mehr

AfD Sachsen-Anhalt startet Landtagswahlkampf

Mit einem Parteitag in Klein Schwechten in der Altmark will die Alternative für Deutschland (AfD) heute ihren Landtagswahlkampf einläuten. Dazu wird der Landesvorsitzende André Poggenburg reden. In Sachsen-Anhalt wird am 13. März 2016 ein neuer Landtag gewählt. Zudem ... mehr

FDP Rheinland-Pfalz wählt Vorstand

Die derzeit nicht im rheinland-pfälzischen Landtag vertretene FDP stellt heute erste Weichen für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Auf Wunsch des Landesvorstandes soll ein Parteitag entscheiden, ob die FDP erstmals nicht mit Bezirkslisten, sondern mit einer ... mehr

Brandenburger AfD ringt um Landesvorstand neben Gauland

Der Landesparteitag der Brandenburger Alternative für Deutschland (AfD) am Wochenende steht im Zeichen eines Richtungsstreites. Ab heute treffen sich die Delegierten in Pritzwalk (Prignitz). Zwei Fraktionsvorsitzende sind aus der Partei ausgetreten. Die Partei ... mehr

Wieder Personaldebatte auf AfD-Landesparteitag erwartet

Beim Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Hessen am (heutigen) Samstag in Gießen (ab 10.00 Uhr) scheinen Konflikte vorprogrammiert. Es gibt Anträge, die Abwahl des Landesvorstandes auf die Tagesordnung zu setzen. Auch nach der Entmachtung ... mehr

NRW-Piraten stecken Positionen für Landtagswahlkampf 2017 ab

Die Piraten bereiten sich schon auf die Landtagswahl 2017 in Nordrhein-Westfalen vor. Heute beginnen sie dazu einen zweitägigen Landesparteitag in Gelsenkirchen. Die Delegierten beraten Grundsatz- und Wahlprogramme, Satzungsänderungen und Positionspapiere. Neben ... mehr

FDP Rheinland-Pfalz entscheidet über Wahllisten und wählt Vorstand

Die derzeit nicht im rheinland-pfälzischen Landtag vertretene FDP stellt heute erste Weichen für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Auf Wunsch des Landesvorstandes soll ein Parteitag entscheiden, ob die FDP erstmals nicht mit Bezirkslisten, sondern mit einer ... mehr
 
1 2 3 4 ... 100 »
Anzeigen


Anzeige