Startseite
Sie sind hier: Home >

Parteien

...
Thema

Parteien

SPD: Hohe Beteiligung bei Arbeit am Wahlprogramm erwünscht

SPD: Hohe Beteiligung bei Arbeit am Wahlprogramm erwünscht

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern setzt bei der Erarbeitung ihres Wahlprogramms erneut auf die Mitwirkung der Parteibasis und von Sympathisanten. Wie schon zur Landtagswahl 2011 soll auch für die Wahl 2016 bei vier öffentlichen Regionalkonferenzen eine Vielzahl ... mehr
Streit um Homo-Ehe: Schäfer-Gümbel legt gegen CDU nach

Streit um Homo-Ehe: Schäfer-Gümbel legt gegen CDU nach

Im Streit um die Homo-Ehe in Hessen lässt die Landtags-Opposition nicht locker. SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel forderte am Montag in einem "Offenen Brief" von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) eine klare Position der Regierung zum Thema ... mehr
Bundestagswahl 2017: Zwei Drittel wollen SPD-Kanzlerkandidaten

Bundestagswahl 2017: Zwei Drittel wollen SPD-Kanzlerkandidaten

Berlin (dpa) - Zwei Drittel der Deutschen sind laut einer Meinungsumfrage dafür, dass die SPD zur nächsten Bundestagswahl 2017 einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellt. In einer am Samstag veröffentlichten Befragung für das Nachrichtenmagazin "Focus ... mehr
Wählergunst: Angela Merkel verhilft Union zu Spitzenwerten

Wählergunst: Angela Merkel verhilft Union zu Spitzenwerten

Die Union kann einer aktuellen Emnid- Umfrage zufolge auf eine absolute Mehrheit hoffen. Wären am nächsten Sonntag Bundestagswahlen, kämen CDU und CSU nach der Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" auf 43 Prozent der Stimmen. Erstmals seit Juni 2005 wären sie damit ... mehr
Wahl 2017: CDU und CSU könnten absolute Mehrheit bekommen

Wahl 2017: CDU und CSU könnten absolute Mehrheit bekommen

Berlin (dpa) - Die Union zeigt sich in einer neuen Wahlumfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" so stark wie seit Jahren nicht: Im aktuellen Sonntagstrend kommen CDU und CSU auf 43 Prozent und sind damit erstmals seit Juni 2005 alleine genauso stark wie alle anderen ... mehr

Katja Suding: "Mindestlohn hat massenhaft Minijobs vernichtet"

Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Katja Suding hat den flächendeckenden Mindestlohn scharf kritisiert. "Er ist ein bürokratisches Monster. Er hat besonders in Ostdeutschland massenhaft Minijobs vernichtet", sagte Suding in einem Interview ... mehr

Alfa-Landesverband soll am 23. August gegründet werden

Die neue Partei Alfa (Allianz für Fortschritt und Aufbruch) will am 23. August in Stuttgart einen baden-württembergischen Landesverband gründen. Der ehemalige AfD-Landevorsitzende und Europaabgeordnete Bernd Kölmel erwartet rund 100 Mitglieder und zahlreiche ... mehr

Konflikte - Türkei: Staatsanwaltschaft weitet Ermittlungen gegen HDP aus

Ankara (dpa) - Die Staatsanwaltschaft in der Türkei weitet ihre Ermittlungen gegen die pro-kurdische Oppositionspartei HDP aus. Nach HDP-Chef Selahattin Demirtas droht nun auch der Ko-Vorsitzenden Figen Yuksekdag ein Prozess. Die Staatsanwaltschaft wirft ... mehr

Griechenland-Krise: Tsipras nimmt Varoufakis in Schutz

Athen (dpa) – Griechenland hatte nach den Worten des Regierungschefs Alexis Tsipras nie einen Plan für einen Austritt aus der Eurozone. Athen hatte sich aber auf alle Fälle vorbereitet, sagte Tsipras im griechischen Parlament. Der frühere Finanzminister Gianis ... mehr

FDP will Förderung des ländlichen Raums in Verfassung

Die FDP-Landtagsfraktion will die Förderung des ländlichen Raums in der Landesverfassung verankern. Notwendig sei eine Formulierung, aus der hervorgehe, dass die Infrastruktur und gleichwertige Lebensverhältnisse auf dem Land sichergestellt werden, sagte Fraktionschef ... mehr

Bausewein hält sich langfristigen Wechsel offen

Thüringens SPD-Landeschef Andreas Bausewein hält sich eine Bewerbung als Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl 2019 offen. "Ich werde als Landesvorsitzender jetzt nicht niemals sagen", sagte Bausewein der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings mache es wenig ... mehr

Parteien - Suche in Merkels Unionsfraktion: Wer betete für Varoufakis?

Berlin (dpa) - 311 Sitze hat die Unionsfraktion im Bundestag, 255 CDU- und 56 CSU-Abgeordnete. Einer der Christdemokraten soll Griechenlands Ex-Finanzminister Gianis Varoufakis am Tag vor der Volksabstimmung über die Sparmaßnahmen in seinem Land Anfang Juli Zuhause ... mehr

Neues Netzwerk Integration der CDU Schleswig-Holstein

Mit einem Sommerfest hat sich das "Netzwerk Integration der CDU Schleswig-Holstein" gegründet. Das Netzwerk soll die Interessenvertretung für Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Partei sein, sagte der Landesvorsitzende Ingbert Liebing am Donnerstag ... mehr

Wer soll SPD-Kanzlerkandidat werden?

Mit einem Sommerfest hat sich das "Netzwerk Integration der CDU Schleswig-Holstein" gegründet. Das Netzwerk soll die Interessenvertretung für Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der Partei sein, sagte der Landesvorsitzende Ingbert Liebing am Donnerstag ... mehr

SPD: 56 Prozent der Mitglieder gegen Gabriel als Kanzlerkandidat

Hamburg (dpa) - Nur etwa jedes dritte SPD-Mitglied hält Parteichef Sigmar Gabriel einer Umfrage zufolge für den besten Kanzlerkandidaten. Das geht aus einer Befragung des Forsa-Institutes im Auftrag von "Stern" und RTL hervor. Demnach sehen 35 Prozent der befragten ... mehr

Unbekannte beschmieren Büro der Grünen in Berlin-Wedding

Unbekannte haben ein Büro der Grünen in Berlin-Wedding beschmiert. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, hatte eine Mitarbeiterin die Aufschrift in schwarzer Farbe am Vormittag festgestellt. "Flucht ist kein Verbrechen" stand demnach am Fenster ... mehr

Tsipras schließt vorgezogene Parlamentswahlen nicht aus

Athen (dpa) - Wegen des Richtungsstreits in seiner Syriza-Partei schließt der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras vorgezogene Neuwahlen nicht aus. Der linke Flügel der Partei hatte im Parlament in Athen zwei Mal gegen Reform- und Sparmaßnahmen gestimmt ... mehr

Umfrage zur Bundestagswahl: Nur jedes dritte SPD-Mitglied will Gabriel als Kanzlerkandidat

Niederschmetterndes Ergebnis für Sigmar Gabriel: Lediglich jedes dritte SPD-Mitglied hält den eigenen Parteichef für einen geeigneten Kanzlerkandidaten bei der nächsten Bundestagswahl. 56 Prozent der Genossen sind der Ansicht, dass es bessere Kandidaten ... mehr

SPD Thüringen will ihren Vorstand verkleinern

Der Landesvorstand der SPD soll nach Vorstellung von Parteichef Andreas Bausewein kleiner werden. "Mehr ist nicht unbedingt besser", sagte Bausewein der Deutschen Presse-Agentur. Es werde überlegt, die Größe von aktuell 24 auf 12 oder 15 Personen zu reduzieren ... mehr

SPD-Chef und die K-Frage: Sigmar Gabriel im Profilierungsdilemma

Weil die Bundeskanzlerin im Sommerurlaub weilt, wird die Kabinettssitzung am Mittwochmorgen von Vizekanzler Sigmar Gabriel geleitet. So will es die Geschäftsordnung der Bundesregierung. Mehr als die Rolle des Urlaubsvertreters scheint ... mehr

Hanns-Seidel-Stiftung: keinen Ersatz für Wildbad Kreuth

Für das Bildungszentrum Wildbad Kreuth der Hanns-Seidel-Stiftung wird es keinen Ersatz geben. Vielmehr folgt die CSU-nahe Stiftung dem Trend anderer Bildungseinrichtungen von Parteien, Veranstaltungen wohnortnah anzubieten. "Viele Seminare und Tagungen werden ... mehr

Debatte um rechtsextreme Gewalt: Kritik an Zählweise

Die Grünen zweifeln an den vom Schweriner Innenministerium herausgegebenen Zahlen zu schweren rechten Straftaten seit 1990 in Mecklenburg-Vorpommern. Anders als in Brandenburg seien im Nordosten Opferverbände und zivilgesellschaftliche Organisationen nicht ... mehr

Linke wollen Hausbesetzungen legalisieren

Wohnungen werden knapper und die Mieten steigen - zumindest in den Ballungsräumen. Die Linke macht nun einen radikalen Vorschlag, um der Probleme Herr zu werden: Hausbesetzungen sollen in Zukunft erlaubt sein. "Nachdem in den letzten Jahrzehnten vor allem ... mehr

Müller: Nach Wahl 2016 mehrere Optionen für SPD

Trotz der ablehnenden Haltung der Berliner CDU zur Homo-Ehe kann sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorstellen, die große Koalition nach 2016 fortzusetzen. Das Thema werde "allein für sich" nicht den Ausschlag geben. "Mir selbst ... mehr

Die Grünen treffen sich 2016 in Münster zum Bundesparteitag

Parteispitze und Delegierte der Grünen kommen 2016 zu ihrem Bundesparteitag nach Münster. Das Treffen finde vom 11. bis 13. November des kommenden Jahres in der westfälischen Stadt und "Grünen-Hochburg" statt, teilte die Partei am Montag mit. Bei der letzten ... mehr

Mehr zum Thema Parteien im Web suchen

Mutmaßlicher Anschlag auf Auto von Linken-Politiker in Freital

Freital (dpa) - Bei einem mutmaßlichen Sprengstoffanschlag ist das Auto eines Linken-Politikers in Freital beschädigt worden. Laut Polizei wurde niemand verletzt. Nach Angabe der Linken gehört der Wagen Michael Richter, dem Fraktionsvorsitzenden der Partei im Freitaler ... mehr

Mutmaßlicher Anschlag auf Auto von Linke-Stadtrat in Freital

Freital (dpa) - Bei einem mutmaßlichen Sprengstoffanschlag ist das Auto eines Linke-Politikers in Freital beschädigt worden. Nach Angaben der Polizei wurde wurde niemand verletzt. Zuvor hatte «Mopo24» darüber berichtet. Demnach war in der Nacht ein Knall ... mehr

Mainzer Wahlforscher: AfD und Alfa werden es schwer haben

Der Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer sieht die Aussichten der beiden rechtsgerichteten Parteien AfD und Alfa für einen Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag skeptisch. Mit Blick auf die AfD sagte Arzheimer der Deutschen Presse-Agentur, er schätze diese ... mehr

Parteien - SPD-Spitze: Zukunftsvision entwickeln und Wähler "mitreißen"

Berlin (dpa) - Die Sozialdemokraten müssen nach Auffassung führender SPD-Politiker für die Bundestagswahl 2017 dringend eine mitreißende Zukunftsvision entwerfen, um ihre schlechten Umfragewerte zu verbessern. "Wir müssen uns noch stärker fragen, was den Leuten unter ... mehr

Steinbrück: "SPD reißt niemanden mit" - Gabriel als Kanzlerkandidat empfohlen

Die Roten sehen ziemlich schwarz: Nach Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig ( SPD) hat am Wochenende auch Ex-SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die Siegchancen seiner Partei sehr pessimistisch beurteilt. "Wenn die SPD weiter so auftritt wie derzeit ... mehr

Piratenpartei Deutschland: Stefan Körner wiedergewählt

Mit einer Konzentration auf ihre Kernthemen wie Datenschutz will die weitgehend bedeutungslos gewordene Piratenpartei ein Comeback und 2017 auch den Einzug in den Bundestag schaffen. "Wir wollen wieder die Partei des digitalen Wandels sein. Das wird die Agenda ... mehr

AfD im Südwesten geht mit Dreierspitze in den Landtagswahlkampf

Die baden-württembergische AfD hat sich nach dem Austritt von rund 400 Mitgliedern knapp acht Monate vor der Landtagswahl personell neu aufgestellt. Der Parteitag der Alternative für Deutschland wählte am Samstag in Pforzheim eine Dreierspitze mit dem zweiten ... mehr

AfD in Baden-Württemberg setzt Parteitag fort

Mit weiteren Wahlen und Antragsberatungen hat die Alternative für Deutschland (AfD) ihren zweitägigen Parteitag am Sonntag in Pforzheim fortgesetzt. Knapp acht Monate vor der Landtagswahl hatte der Landesverband am Samstag einen neuen Vorstand mit einer Dreierspitze ... mehr

Emnid-Umfrage: Mehrheit gegen Kürzungen für Asylbewerber

Die Mehrheit der Deutschen ist dagegen, Leistungen für Asylbewerber zu kürzen. 52 Prozent sind gegen diesen Schritt, 33 Prozent dafür. Das geht aus einer repräsentativen Emnid-Umfrage hervor, die die "Bild am Sonntag" veröffentlichte. 59 Prozent sprachen sich dagegen ... mehr

Parteien: AfD fällt nach jüngsten Turbulenzen auf drei Prozent zurück

Berlin (dpa) - Die internen Streitigkeiten und die Gründung der konkurrierenden Alfa-Partei schaden der Alternative für Deutschland (AfD) in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, der wöchentlich vom Meinungsforschungsinstitut Emnid im Auftrag ... mehr

Ex-Finanzminister Steinbrück für Kanzlerkandidatur Gabriels

Berlin (dpa) - Ex-SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück spricht sich dafür aus, dass die Sozialdemokraten bei der Wahl 2017 mit Parteichef Sigmar Gabriel an der Spitze antreten. Gabriel sei unabhängig von seinem Amt derjenige, der sich aufgrund seiner ... mehr

Parteien: AfD stellt sich in zwei Bundesländern personell neu auf

Pforzheim/Bingen (dpa) - Acht Monate vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat sich die Alternative für Deutschland (AfD) in beiden Ländern personell neu aufgestellt. Sie zog damit die Konsequenzen aus dem Austritt von Parteigründer Bernd ... mehr

AfD im Südwesten wählt Dreierspitze mit Bundesvize Meuthen

 Knapp acht Monate vor der Landtagswahl hat sich die Alternative für Deutschland in Baden-Württemberg mit einer Dreierspitze neu aufgestellt. Neben dem zweiten Bundessprecher Jörg Meuthen wählte ein Landesparteitag am Samstag in Pforzheim Lothar Maier aus Stuttgart ... mehr

AfD-Spitze in Rheinland-Pfalz neu gewählt

 Der bisherige AfD-Landesvize Uwe Junge (57) ist mit 103 von 115 Stimmen zum neuen Landevorsitzenden der Alternative für Deutschland gewählt worden. Der außerordentliche Landesparteitag in Bingen wählte Christiane Christen (41)  mit 91 von 132 Stimmen zur neuen ersten ... mehr

Berliner CDU-Generalsekretär für Einwanderungsgesetz

In der Diskussion um ein Einwanderungsgesetz hat sich Berlins CDU-Generalsekretär Kai Wegner für klare Regelungen ausgesprochen und zugleich vor einer "Einwanderung in die Sozialsysteme" gewarnt. Bislang fehle es in Deutschland an einem modernen Einwanderungsrecht ... mehr

Piratenpartei Deutschland bestätigt Vorsitzenden Körner im Amt

Der Vorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner, ist auf dem Bundesparteitag in Würzburg mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden. Nach seiner Wahl am Samstag kündigte der 46-Jährige an, in den nächsten zwölf Monaten die innerparteiliche Beteiligung ... mehr

Piratenpartei Deutschland: Stefan Körner übt Selbstkritik

Würzburg (dpa/lby) - Angesichts des Niedergangs der Piratenpartei hat der Bundesvorsitzende Stefan Körner Selbstkritik geübt. "Es war ein Fehler, zu glauben, dass wir Volkspartei sein und Antworten auf alle Fragen liefern müssen", sagte Stefan Körner am Samstag ... mehr

AfD-Parteigründer Bernd Lucke gibt Fehler zu

Berlin (dpa) - AfD-Parteigründer Bernd Lucke hat das Erstarken von Rechtspopulisten in der Alternative für Deutschland nach eigenen Worten lange unterschätzt. "Wie stark diese Strömung wurde, habe ich zu spät erkannt. Das ist mein Fehler", sagte er dem "Spiegel ... mehr

AfD-Vize Gauland: Alfa-Partei ist "nicht lebensfähig"

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland hat die Neupartei Alfa als "nicht lebensfähig" bezeichnet und Bernd Lucke als "Lügner" attackiert. Auf dem außerordentlichen Landesparteitag der rheinland-pfälzischen AfD in Bingen sagte Gauland, seine Partei ... mehr

AfD-Vize Meuthen rechnet beim Landesparteitag mit Lucke ab

Der Zweite Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Jörg Meuthen, hat beim Parteitag des baden-württembergischen Landesverbands mit Parteigründer Bernd Lucke abgerechnet. Er warf Lucke, der inzwischen die neue Partei ... mehr

Forscher: Piratenpartei braucht wieder Schlagkraft und Emotionen

Würzburg/Trier (dpa) - Die Piratenpartei ist schon seit vielen Monaten von der politischen Bildfläche verschwunden. Woran das liegt und welche Chancen die Internetpartei trotzdem in der Zukunft haben kann, sagt der Trierer Parteienforscher ... mehr

Piratenpartei Deutschland wählt neuen Vorstand in Würzburg

Die Piraten partei war zuletzt in der politischen Versenkung verschwunden. Nun will sie noch einmal durchstarten. Auf ihrem zweitägigen Bundesparteitag in Würzburg, der heute beginnt, wollen die Piraten deshalb Programminhalte diskutieren und ihren Bundesvorstand ... mehr

Südwest-AfD wählt nach Abspaltung neue Spitze

Nach parteiinternen Querelen und Parteiaustritten wählt die Alternative für Deutschland (AfD) in Baden-Württemberg an diesem Wochenende eine neue Spitze. Die Mitglieder kommen heute in Pforzheim zu einem Landesparteitag zusammen - knapp acht Monate vor der Landtagswahl ... mehr

Parteien - Berliner CDU: 45 Prozent "überhaupt nicht" für Homo-Ehe

Berlin (dpa) - Die Berliner CDU folgt beim Streitthema Homosexuellen-Ehe der Bundespartei und lehnt diese mit großer Mehrheit ab. Bei einem Mitgliedervotum sprachen sich 45 Prozent der Teilnehmer klar gegen die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit Ehepaaren ... mehr

Parteien: Zweifel an SPD-Siegchance 2017 - Kritik und Spott für Albig

Kiel/Berlin (dpa) - Mit deutlichem Zweifel an den SPD-Chancen bei der nächsten Bundestagswahl hat der Kieler Ministerpräsident Torsten Albig die Sozialdemokraten in Aufregung versetzt. Zahlreiche SPD-Spitzenpolitiker versuchten am Freitag demonstrativ den Eindruck ... mehr

CDU Berlin lehnt Homo-Ehe ab

Die CDU ist offiziell gegen die Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften mit der traditionellen Ehe - und auch der Berliner Landesverband soll von dieser Haltung zur Homo-Ehe in Zukunft nicht abweichen. Der Verband hatte seine Mitglieder dazu befragt ... mehr

SPD-Chef Stöß: Berliner CDU ist "tief gespalten"

Der Vorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, hat den CDU-Mitgliederentscheid zur Homo-Ehe als Beleg für die Spaltung der Partei gewertet. "Der gesellschaftliche Fortschritt ist offensichtlich an der Mehrheit der Berliner CDU vorbeigezogen ... mehr

Berliner CDU mehrheitlich gegen Homo-Ehe

Berlin (dpa) - Die Berliner CDU bleibt in der Frage der Homo-Ehe auf Unionskurs: In einer Befragung lehnten die Parteimitglieder eine Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der klassischen Ehe mehrheitlich ab. 45 Prozent votierten gegen die Gleichstellung ... mehr

Berliner CDU mehrheitlich gegen Homo-Ehe

Die Berliner CDU hat sich mehrheitlich gegen eine Öffnung der Ehe für alle entschieden. Dieses Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung gab der Berliner CDU-Generalsekretär Kai Wegner am Freitag bekannt. mehr

Berliner CDU mehrheitlich gegen Homo-Ehe

Berlin (dpa) - Die Berliner CDU hat sich mehrheitlich gegen eine Öffnung der Ehe für alle entschieden. Dieses Ergebnis einer Mitgliederbefragung gab der Berliner CDU-Generalsekretär Kai Wegner bekannt. mehr
 
1 2 3 4 ... 100 »
Anzeigen


Anzeige