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    SPD: Kein gültiger Mandatsverzicht von Petra Hinz vorhanden

    SPD: Kein gültiger Mandatsverzicht von Petra Hinz vorhanden

    Der nach einer Lebenslauf-Fälschung angekündigte Mandatsverzicht der SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz lässt weiter auf sich warten. Bislang sei das angekündigte Originalschreiben mit der Verzichtserklärung noch nicht eingegangen, sagte eine Sprecherin ... mehr
    Wahlen - Bericht: Merkel äußert sich erst 2017 zu Kanzlerkandidatur

    Wahlen - Bericht: Merkel äußert sich erst 2017 zu Kanzlerkandidatur

    Berlin (dpa) - CDU-Chefin Angela Merkel will ihren Beschluss über eine erneute Kanzlerkandidatur nach "Spiegel"-Informationen wohl erst im Frühjahr 2017 bekannt geben. Grund dafür sei, dass CSU-Chef Seehofer erst dann entscheiden wolle, ob seine Partei eine Kandidatur ... mehr
    AfD-Bundesvorsitzende Petry bei Wahlkundgebung in Wismar

    AfD-Bundesvorsitzende Petry bei Wahlkundgebung in Wismar

    Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry setzt ihre Wahlwerbetour durch Mecklenburg-Vorpommern fort. Nach ihrem Auftritt im Volkshaus von Anklam (Kreis Vorpommern-Greifswald) wird sie heute zu einer Wahlkundgebung in Wismar erwartet. Eine Woche vor der Landtagswahl kommt ... mehr
    Sellering beendet Tour durch alle 36 Wahlkreise

    Sellering beendet Tour durch alle 36 Wahlkreise

    Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) schließt seine dreiwöchige Wahlkampf-Tour durch alle 36 Wahlkreise in Mecklenburg-Vorpommern heute ab. Dabei führt ihn die Reise noch einmal quer durch das Land - vom Viezer Heidefest bei Hagenow über Leezen am Schweriner ... mehr
    Bundestag: Ex-Forschungsministe Riesenhuber kandidiert nicht mehr

    Bundestag: Ex-Forschungsministe Riesenhuber kandidiert nicht mehr

    Frankfurt/Main (dpa) - Der CDU-Politiker Heinz Riesenhuber wird 2017 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das gab der 80-Jährige am Freitagabend bei der 70-Jahr-Feier des CDU-Kreisverbandes Main-Taunus bekannt. Der Mann mit der Fliege ... mehr

    Bericht: Merkel verschiebt Erklärung zu Kanzlerkandidatur

    CDU-Chefin Angela Merkel will ihren Beschluss über eine erneute Kanzlerkandidatur nach "Spiegel"-Informationen wohl erst im Frühjahr 2017 bekannt geben. Grund dafür sei, dass der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer erst dann entscheiden wolle, ob seine Partei eine Kandidatur ... mehr

    Bericht: Merkel verschiebt Erklärung zu Kanzlerkandidatur auf 2017

    Berlin (dpa) - CDU-Chefin Angela Merkel will ihren Beschluss über eine erneute Kanzlerkandidatur wohl erst im Frühjahr 2017 bekannt geben. Das schreibt der «Spiegel». Grund dafür sei, dass der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer erst dann entscheiden wolle, ob seine Partei ... mehr

    FDP-Bundesspitze in MV-Wahlkampf aktiv

    Die FDP Mecklenburg-Vorpommerns will aus ihrem Umfragetief und erhöht deshalb in der letzten Woche vor der Landtagswahl die Schlagzahl im Wahlkampf kräftig. Mit Wolfgang Kubicki, Katja Suding und Marie-Agnes Strack-Zimmermann kommen heute alle drei Stellvertreter ... mehr

    Standortbestimmung der Piraten bei Bundesparteitag

    Bei ihrem zweitägigen Bundesparteitag in Wolfenbüttel steht für die Piratenpartei neben der Standortbestimmung die Wahl des Vorstands an. Erwartet werden nach Angaben der Parteiführung ab heute rund 500 Mitglieder. Die Piraten treten am 11. September ... mehr

    Ältester Abgeordneter Riesenhuber kandidiert nicht mehr

    Frankfurt/Main (dpa) - Der CDU-Politiker Heinz Riesenhuber wird 2017 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das gab der 80-Jährige bei der 70-Jahr-Feier des CDU-Kreisverbandes Main-Taunus bekannt. Der Mann mit der Fliege ist Alterspräsident des Bundestags ... mehr

    Ältester Abgeordneter Riesenhuber kandidiert nicht mehr

    Der CDU-Politiker Heinz Riesenhuber wird 2017 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das gab der 80-Jährige am Freitagabend bei der 70-Jahr-Feier des CDU-Kreisverbandes Main-Taunus bekannt. Der Mann mit der Fliege ist Alterspräsident des Bundestags ... mehr

    AfD-Vorsitzende Petry attackiert Kanzlerin und Asylpolitik

    Mit persönlichen Angriffen gegen Kanzlerin Angela Merkel und scharfer Kritik an der Asylpolitik hat die AfD-Vorsitzende Frauke Petry am Freitag ihren umstrittenen Auftritt in Anklam (Kreis Vorpommern-Greifswald) bestritten. Bei der Veranstaltung ... mehr

    «Spiegel»: Kretschmann besucht Merkel

    Stuttgart (dpa) - Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl sollen sich Kanzlerin Angela Merkel und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann vertraulich getroffen haben. «Der Spiegel» berichtet von einem gemeinsamen Abendessen am Sonntagabend in Berlin ... mehr

    Kein gültiger Mandatsverzicht der SPD-Abgeordneten Hinz

    Der nach einer Lebenslauf-Fälschung angekündigte Mandatsverzicht der SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz lässt weiter auf sich warten. Bislang sei das angekündigte Originalschreiben mit der Verzichtserklärung noch nicht eingegangen, sagte eine Sprecherin ... mehr

    Angriff auf Auto von CDU-Abgeordneten

    Unbekannte haben in der Nacht zu Freitag am Auto des CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Bühl zwei Reifen zerstochen. Da Bühls Wagen das einzige beschädigte Auto in der Straße in Ilmenau sei, müsse von einem gezielten politisch motivierten Angriff ausgegangen werden ... mehr

    Linke: Nicht alle Schul-Standorte können erhalten werden

    In ländlichen Regionen Brandenburgs wird die Zahl der Einrichtungen wie etwa Schulen nach Einschätzung der Linken sinken. "Wir werden Infrastruktur im ländlichen Raum zurückbauen und Infrastruktur im berlinnahen Raum aufbauen müssen", sagte Linken-Fraktionschef ... mehr

    Klöckner will wieder als CDU-Vize antreten

    Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner will stellvertretende CDU-Vorsitzende bleiben. Parteichefin Angela Merkel "hat mich auch gebeten, wieder anzutreten", sagte Klöckner am Freitag im Sommerinterview des Südwestrundfunks (SWR). "Und ich werd' auch wieder ... mehr

    MV-Grüne bleiben trotz AfD-Klage online

    Trotz Unterlassungsklage durch die AfD bleiben die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern mit ihrer Internet-Seite www.alternativ-fuer.de online. "Wir sehen dem weiteren Verfahren gelassen entgegen", erklärte Grünen-Landeschef Andreas Katz am Freitag in Schwerin. Am selben ... mehr

    «Spiegel»: Vertrauliches Gespräch Merkels mit Kretschmann

    Stuttgart (dpa) - Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl sollen sich Kanzlerin Angela Merkel und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann vertraulich getroffen haben. Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtete von einem gemeinsamen Abendessen ... mehr

    Hofreiter gibt nichts auf schlechten Umfragewert

    Für die Grünen könnte es mit dem Wiedereinzug in den Landtag Mecklenburg-Vorpommerns knapp werden. Sie kommen nach einer ARD-Vorwahlumfrage nur auf 5 Prozent der Stimmen. Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, sagte am Freitag bei einem Besuch ... mehr

    Trauerfeier für Henning Voscherau am 9. September

    Die Stadt Hamburg wird am 9. September in einer offiziellen Trauerfeier Abschied vom ehemaligen Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) nehmen. Die gemeinsam mit der Familie des Gestorbenen ausgerichtete Feier soll am Vormittag um 11.00 Uhr beginnen ... mehr

    Klöckner zieht negative Anfangsbilanz der Ampel

    Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische CDU-Oppositionschefin Julia Klöckner hat der Ampel-Koalition nach 100 Tagen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. "Es ist ja in den 100 Tagen so viel auch schief gegangen, nicht nur der Flughafen Hahn", sagte ... mehr

    Staatsakt für Walter Scheel am 7. September in Berlin

    Der Staatsakt für den gestorbenen früheren Bundespräsidenten Walter Scheel ist für den 7. September in Berlin angesetzt. Das teilte das Bundesinnenministerium am Freitag mit. Weitere Informationen dazu würden "in Kürze" bekanntgegeben. Scheel war am Mittwoch im Alter ... mehr

    CDU-Spitzenkandidat absolviert Praktikum in Supermarkt

    Mit einem Praktikum in einem Supermarkt in Niebüll hat der CDU-Landesvorsitzende Ingbert Liebing am Freitag seine Sommerreise fortgesetzt. Der Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl im Mai nächsten Jahres arbeitete für eine Dreiviertelstunde als Kassierer ... mehr

    NPD scheitert vor Gericht: Kein Kongress in Neukölln

    Die rechtsextreme NPD in Berlin ist mit dem Versuch, einen Kongress abzuhalten, am Bezirk Neukölln und der Justiz gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte die Entscheidung des Bezirks, der NPD die Halle zu verweigern, wie eine Sprecherin am Freitag sagte ... mehr

    CDU-MV trauert um Stralsunder Ex-OB Harald Lastovka

    Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern trauert um den langjährigen Oberbürgermeister von Stralsund, Harald Lastovka. Wie ein Sprecher des Landesverbandes am Freitag in Schwerin sagte, ist der CDU-Politiker am Donnerstag im Alter von 72 Jahren gestorben. Lastovka war 18 Jahre ... mehr

    Mehr zum Thema Parteien im Web suchen

    Piraten wollen sich aus dem Umfragetief kämpfen

    Die krisengeschüttelten Piraten wollen ihre Partei beim Bundesparteitag an diesem Wochenende wieder auf Erfolg trimmen. "Wir wollen die Botschaft aussenden: Wir sind noch da", sagte der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner. Der Piratenpartei ... mehr

    Politologe: Meuthen total gescheitert

    Der ehemalige AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ist aus Sicht des Politologen Ulrich Eith in seinem Amt total gescheitert. "Seine Aufgabe wäre es gewesen, die Fraktion zusammenzuführen, anstatt sie zu spalten", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart ... mehr

    Petry zu umstrittenem Auftritt in Anklam erwartet

    Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry wird am Freitag zu einem umstrittenen Wahlkampfauftritt in Anklam (Kreis Vorpommern-Greifswald) erwartet. Um den Auftritt hatte es im Vorfeld Wirbel gegeben, weil der Anklamer Bürgermeister Michael Galander ... mehr

    FDP-Chef Theurer warnt vor nationalistischen Parteien

    Der Vorsitzende der FDP in Baden-Württemberg, Michael Theurer, hat vor rechten und nationalistischen Parteien in Deutschland und Europa gewarnt. Die neue Rechte in Deutschland dürfe nicht unterschätzt werden, sagte der Europa-Abgeordnete dem "Schwarzwälder Boten ... mehr

    Bernd Riexinger: "Große Koalition ist erschöpft"

    Zehn Tage vor der Landtagswahl hat der Bundesvorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, am Donnerstag seine Genossen beim Wahlkampf in Vorpommern unterstützt. Riexinger ließ sich zunächst von der Linksjugend durch die Stadt Stralsund führen, um anschließend an einer ... mehr

    AfD will Gesetz zum Verbot der Vollverschleierung bringen

    Der Thüringer Landtag soll sich nach dem Willen der AfD-Fraktion mit einem Verbot der Vollverschleierung befassen. Dazu werde ein entsprechender Gesetzentwurf eingebracht, kündigte ein Sprecher am Donnerstag in Erfurt an. Die Fraktion fordert, dass Personen ... mehr

    Migration: CSU will bei Zuwanderern Nähe zum Kulturkreis prüfen

    München (dpa) - Die CSU will Zuwanderung von der Nähe zu deutschen Wertvorstellungen abhängig machen. "Wir verstehen dies so, dass grundsätzliche Werte wie Freiheit und Demokratie, Lebensweise und Wirtschaftsordnung vergleichbar gelebt werden ... mehr

    Ex-SPD-Landeschefin Budde will in den Bundestag

    Sachsen-Anhalts ehemalige SPD-Landes- und Fraktionschefin Katrin Budde (51) will in den Bundestag. "Als Mitglied des SPD-Parteivorstandes bin ich seit langem auch bundespolitisch aktiv. Das will ich ausbauen und für die SPD um den Wahlkreis Mansfeld kämpfen", teilte ... mehr

    Grüne wollen in der Koalition eigene Themen verfolgen

    Sachsen-Anhalts Grüne wollen innerhalb von Schwarz-Rot-Grün eigene Akzente im Landtag setzen. "Wir wollen als kleinster Partner Wert darauf legen, dass wir eigenständig sind und dass wir eigenständige Ansichten haben", sagte Fraktionschefin Cornelia ... mehr

    Bad Krozingen öffnet ehemaliges Büro von Walter Scheel

    Zum Gedenken an Walter Scheel öffnet die Stadt Bad Krozingen ein ehemaliges Büro des Alt-Bundespräsidenten im Rathaus. Dort liegt bis Ende nächster Woche ein Kondolenzbuch des Bundespräsidialamtes aus, sagte Bürgermeister Volker Kieber (parteilos) am Donnerstag ... mehr

    SPD-Fraktionschef gibt Lewentz Rückendeckung

    Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer gibt Innenminister Roger Lewentz (SPD) Rückendeckung nach dem gescheiterten Verkauf des Flughafens Hahn. Auf die Frage, ob Lewentz Ende des Jahres noch im Amt sei, sagte Schweitzer ... mehr

    Hamburg stellt Online-Kondolenzbuch für Voscherau ins Netz

    Nach dem Tod des ehemaligen Hamburger Bürgermeisters Henning Voscherau (SPD) hat die Stadt Hamburg auch ein Online-Kondolenzbuch zur Verfügung gestellt. Bis zum Donnerstagmorgen fanden sich fünf kurze Einträge. Das normale Kondolenzbuch war nach Bekanntwerden des Todes ... mehr

    Politologe: Ampel-Koalition hat derzeit keine Alternative

    Die rheinland-pfälzische Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist aus Sicht des Politikwissenschaftlers Ulrich Sarcinelli auch mangels Alternativen aufeinander angewiesen. "Ich glaube, dass keiner der drei Koalitionspartner ein Interesse an Neuwahlen hat. Ein anderes ... mehr

    Linke-Bundesvorsitzender Riexinger auf Wahlkampf-Tour

    Zehn Tage vor der Landtagswahl besucht am Donnerstag der Bundesvorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, Vorpommern. Riexinger wird nach Angaben der Linken zunächst die Stralsunder Altstadt und den Hafen besichtigen und sich anschließend am Straßenwahlkampf auf dem Neuen ... mehr

    Minister de Maizière zu Wahlforum über Sicherheit erwartet

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wird heute zu einer Wahlkampfveranstaltung zum Thema "Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung" im Landkreis Rostock erwartet. Schauplatz des Forums der CDU Mecklenburg-Vorpommern wird die Scheune auf dem Thünengut Tellow ... mehr

    Lammert: Luxusfüller im Bundestag "unnötig wie problematisch"

    Einen Füller gibt es für wenige Euro im Schreibwarengeschäft, man kann aber auch mehrere Hundert Euro dafür ausgeben. Politiker im Bundestag haben das getan - auf Kosten der Steuerzahler. Bundestagspräsident Norbert Lammert will daraus Lehren ziehen. "Ich werde ... mehr

    Bundespräsident: Alt-Bundespräsident Scheel ist gestorben

    Berlin (dpa) - Einer der Väter der deutschen Wiedervereinigung, der frühere Außenminister und Bundespräsident Walter Scheel, ist tot. Er starb am Mittwoch mit 97 Jahren, wie das Bundespräsidialamt am Nachmittag in Berlin mitteilte. Scheel hatte in den vergangenen Jahren ... mehr

    Erinnerungen aus NRW an Walter Scheel

    Auch in Nordrhein-Westfalen haben Politiker den am Mittwoch gestorbenen, aus Solingen stammenden früheren Bundespräsidenten Walter Scheel gewürdigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) nannte den ehemaligen FDP-Politiker einen "mutigen Liberalen", der die "Bonner ... mehr

    Gauck ordnet Staatsakt für Walter Scheel an

    Berlin (dpa) - Zum Gedenken an den gestorbenen früheren Bundespräsidenten Walter Scheel wird es einen Staatsakt geben. Bundespräsident Joachim Gauck habe dies angeordnet, teilte das Bundespräsidialamt mit. Über Einzelheiten, also auch über Ort und Termin, werde ... mehr

    Parteien: Hamburgs Altbürgermeister Voscherau tot

    Hamburg (dpa) - Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau ist wenige Tage nach seinem 75. Geburtstag gestorben. Er erlag den Folgen eines Hirntumors, wie der Hamburger Senat mitteilte. Er sei zu Hause in Hamburg im Kreise seiner Familie gestorben. Zuerst ... mehr

    Mit Walter Scheel starb ein großer Visionär

    Walter Scheel ist im Alter von 97 Jahren gestorben. Vielen ist er als singender Bundespräsident in Erinnerung. Doch Scheel war vor allem ein politisches Schwergewicht und ein Visionär - denn gemeinsam mit Willy Brandt legte er den Grundstein für die deutsche ... mehr

    Zum Tod von Walter Scheel: "Unser Land hat ihm viel zu verdanken"

    Walter Scheel ist tot. Der frühere Bundespräsident starb im Alter von 97 Jahren. Das bestätigte ein Sprecher der FDP. Zahlreiche Politiker würdigten Scheel als bedeutenden Staatsmann. Scheel wurde am 8. Juli 1919 in Solingen geboren. Er war seit 1946 Mitglied ... mehr

    AFD zieht rechte Wähler an: Strategie von Gauland ist aufgegangen

    Die AfD ist eine Partei im Wandel. Eine Studie zeigt: Die Strategie von Partei-Vize Alexander Gauland, die AfD zur "Partei des kleinen Mannes" zu machen, ist aufgegangen.  Zudem finden sich heute unter ihren Anhängern viel mehr Menschen mit einem sehr rechten Weltbild ... mehr

    SPD: Mandatsverzicht von Petra Hinz vorerst ungültig

    Die Affäre um den gefälschten Lebenslauf der SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz zieht sich offenbar doch noch länger hin. Einem Medienbericht zufolge ist der Mandatsverzicht der 54-Jährigen wegen eines Formfehlers vorerst unwirksam. Wie der WDR berichtet ... mehr

    Scholz trägt sich ins Kondolenzbuch für Voscherau ein

    Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat sich im Rathaus der Hansestadt als Erster in das Kondolenzbuch für den gestorbenen Altbürgermeister Henning Voscherau eingetragen. "Mit Henning Voscharau verliert Hamburg einen ... mehr

    Hamburgs Altbürgermeister Voscherau tot

    Hamburg (dpa) - Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau ist wenige Tage nach seinem 75. Geburtstag gestorben. Er erlag den Folgen eines Hirntumors, wie der Hamburger Senat mitteilte. Er sei zu Hause in Hamburg im Kreise seiner Familie gestorben. Zuerst ... mehr

    Albig würdigt Ostpolitik von Scheel

    Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat die Ostpolitik des verstorbenen Bundespräsidenten Walter Scheel gewürdigt. "Walter Scheel war ein populärer Politiker und auch ein beliebter Bundespräsident. Er wird unvergessen bleiben", sagte Albig ... mehr

    Albig: Voscherau war großer Hanseat

    Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat traurig auf den Tod von Hamburgs früherem Bürgermeister Hennig Voscherau (beide SPD) reagiert. "Ein großer Hanseat ist von uns gegangen", sagte Albig am Mittwoch. "Er hat seine Heimatstadt Hamburg geliebt ... mehr

    Müller würdigt Walter Scheel

    Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Alt-Bundespräsidenten Walter Scheel als "einen der maßgeblichen Architekten der Ost- und Entspannungspolitik" gewürdigt. Als Außenminister im Kabinett von Willy Brandt (SPD) habe sich Scheel vehement ... mehr
     
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