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SPD-Widerstand gegen Große Koalition: Eine Analyse

SPD-Widerstand gegen Große Koalition: Eine Analyse

Sollte der Parteitag gegen Koalitionsverhandlungen stimmen, wäre das gesamte Spitzenpersonal der Partei beschädigt. Nur einer aus der Führungsriege könnte übrig bleiben. Nur auf den ersten Blick streitet die SPD gerade über ein 28-seitiges Sondierungspapier ... mehr
SPD-Parteilinke warnt: Zukunft der SPD auf Messers Schneide

SPD-Parteilinke warnt: Zukunft der SPD auf Messers Schneide

Für die SPD-Linke Hilde Mattheis entscheidet sich an der Frage der großen Koalition die Zukunft der Partei. Die SPD müsse wissen, dass ihr Schicksal auf des Messers Schneide stehe, sagte sie am Dienstagabend in Stuttgart am Rande einer Sitzung des SPD-Landesvorstands ... mehr
Schulz wirbt für Koalitionsverhandlungen mit Union

Schulz wirbt für Koalitionsverhandlungen mit Union

SPD-Parteichef Martin Schulz (SPD) hat am Dienstag in Düsseldorf bei NRW-Parteitagsdelegierten weiter eindringlich für Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. Es sei klar, dass es in der SPD einen "lebhaften Debattenprozess" gebe, und das sei auch "normal ... mehr
Der

Der "Popstar in der Politik": Gregor Gysi wird 70

Der Mann, der aus dem Osten kam und seit Langem mit politischen Pointen glänzt: Zu seinem runden Geburtstag richten sich viele Augen auf Gregor Gysi. Er und einige Weggefährten kommen in einer Dokumentation über ihn zu Wort. Er war Mitbegründer der gesamtdeutschen ... mehr
Regierung: SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für Koalitionsverhandlungen

Regierung: SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für Koalitionsverhandlungen

Berlin/Düsseldorf (dpa) - Die SPD-Spitze kämpft an der skeptischen Parteibasis um Zustimmung zu einer Neuauflage der Koalition mit CDU und CSU. SPD-Chef Martin Schulz appellierte eindringlich an seine Partei, beim Sonderparteitag am Sonntag ... mehr

Schulz wirbt für Koalitionsverhandlungen mit Union

Düsseldorf (dpa) - SPD-Parteichef Martin Schulz hat in Düsseldorf bei NRW-Parteitagsdelegierten weiter eindringlich für Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. Die politische Substanz sei da, um Koalitionsverhandlungen zu führen, sagte Schulz vor Beginn ... mehr

Mannheimer OB Kurz: Koalitionsverhandlungen mit der Union

Der Oberbürgermeister von Mannheim, Peter Kurz (SPD), plädiert für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union im Bund. Aus kommunaler Sicht rechtfertige das Ergebnis der Sondierungsgespräche den Versuch, zu einem Koalitionsvertrag zu kommen, sagte ... mehr

Bayerns Grüne fordern bis mindestens 20 Uhr geöffnete Kitas

Bayerns Kindertagesstätten sollen nach dem Willen der Landtags-Grünen künftig bis mindestens 20 Uhr geöffnet sein. Betreuungseinrichtungen, die das gesamte Jahr abends länger offen haben, könnten über einen 28 Millionen Euro schweren Fördertopf finanziert werden, sagte ... mehr

SPD-Chef Schulz kämpft um Ja für GroKo

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze bemüht sich gegen große Skepsis in der Partei intensiv um eine Zustimmung für eine Neuauflage der großen Koalition. SPD-Chef Martin Schulz appellierte eindringlich an seine Partei, beim Sonderparteitag am Sonntag den Weg frei zu machen ... mehr

SPD-Chef Schulz verbittet sich Sticheleien von Dobrindt

Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat spitze Bemerkungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt an die Adresse der SPD entschieden zurückgewiesen. Er halte nichts von derartigen Profilierungsversuchen auf Seiten der Union, sagte Schulz dem Redaktionsnetzwerk ... mehr

Facebook-Aktivität: Kreisverband beschwert sich bei Palmer

Die Facebook-Aktivität des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer (Grüne) stößt beim Vorstand des eigenen Kreisverbrands auf Kritik. "Auf Deinem Profil auf Facebook versammeln sich mittlerweile Anhänger der AfD, deren Hasskommentare und Hetze sowie Beleidigungen gegen ... mehr

Mehr zum Thema Parteien im Web suchen

Scholz empfiehlt der SPD Koalitionsgespräche aufzunehmen

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich erneut dafür ausgesprochen, Koalitionsgespräche mit CDU und CSU aufzunehmen. Im Gespräch mit dem Radiosender NDR 90,3 sagte er am Dienstag: "Wir haben jetzt die Aufgabe uns mit den Sondierungsergebnissen ... mehr

Bayerischer SPD-Fraktionsvorstand für GroKo-Verhandlungen

Der Vorstand der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag hat sich für Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU im Bund ausgesprochen. "Die Meinung im Vorstand ist einhellig. Wir begrüßen das Sondierungspapier, wir sehen viel sozialen Fortschritt", sagte Fraktionschef Markus ... mehr

Dulig warnt vor Spaltungspotenzial der GroKo-Debatte

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig befürchtet, dass seine Partei durch die Kontroverse um eine Fortführung der großen Koalition im Bund schwer beschädigt wird. "Die Debatte hat ein Potenzial, eine Partei zu spalten", warnte er am Dienstag in Dresden. Für ihn sei noch nicht ... mehr

Landgericht weist Klage von AfD-Mitglied ab

Der baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon ist mit einer Unterlassungsklage gegen den Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, gescheitert. Das Berliner Landgericht hat die Klage am Dienstag abgewiesen, wie eine Sprecherin mitteilte. Gedeon ... mehr

Seehofer: GroKo-Verhandlungen könnten kommende Woche starten

Im Falle einer Zustimmung der SPD rechnet CSU-Chef Horst Seehofer mit einem ganz schnellen Start der Koalitionsverhandlungen. "Dann beginnen die Koalitionsverhandlungen sofort nächste Woche und dann sollen sie nach Möglichkeit bis zur circa ersten Februarwoche ... mehr

Mütterrenten sollen angehoben werden

Die Mütterrente wurde in der letzen Legislaturperiode eingeführt. Ziel dieser Rente ist, Erziehungszeiten älterer Mütter besser durch Rentenpunkte zu würdigen. Laut den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD ist eine Anhebung ... mehr

Dreyer sieht Chancen zur Überzeugung von GroKo-Kritikern

Die stellvertretende SPD-Chefin Malu Dreyer (SPD) hofft darauf, die Kritiker in ihrer Partei noch zugunsten einer großen Koalition umzustimmen. "Ich glaube, dass wir gut tun, dass wir jetzt einfach das Gespräch überall suchen", sagte die rheinland ... mehr

Dreyer: "Ich möchte nicht Vorsitzende der SPD werden"

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will nach eigener Aussage keine Parteichefin werden. "Ich möchte nicht Vorsitzende der SPD werden. Ich werde nicht nach Berlin gehen. Ich bleibe hier in Rheinland-Pfalz, und daran wird sich auch nichts ... mehr

Straßenausbaugebühren: CSU-Fraktion beschließt Abschaffung

Neun Monate vor der Landtagswahl will die CSU die umstrittenen Straßenausbaubeiträge für Ortsstraßen abschaffen. "Die CSU-Landtagsfraktion strebt eine nachhaltige Befriedung der mittlerweile hoch emotionalen Diskussion um die Erhebung von Eigentümerbeiträgen beim Ausbau ... mehr

Seehofer: Verzicht auf Ministerpräsidentenamt bis Ende März

Nach Spitzenkandidat Markus Söder hat auch CSU-Chef Horst Seehofer den Terminplan zu seinem Verzicht auf das Ministerpräsidentenamt im ersten Quartal 2018 bekräftigt. "Wir haben an unserer Terminplanung überhaupt nichts verändert", sagte er am Dienstag bei der Klausur ... mehr

Groschek: Noch viele Unentschlossene vor SPD-Parteitag

Dortmund (dpa) - Vor der Abstimmung über Koalitionsverhandlungen auf dem SPD-Parteitag gibt es nach Ansicht von NRW-Landeschef Michael Groschek noch viel Unsicherheit in der Partei. «Wir haben Mitglieder, die sagen Ja, und welche, die sagen Nein, und dazwischen ... mehr

Freie Fahrt mit Bus und Bahn: Linke stellen Wahlprogramm vor

Mit Forderungen nach einem Nulltarif im ÖPNV und Tausenden neuen Sozialwohnungen will die hessische Linkspartei im Landtagswahlkampf punkten. Die Frage nach mehr sozialer Gerechtigkeit sei eng mit bezahlbarem Wohnraum verbunden, sagte der Landesvorsitzende ... mehr

Bayern fürchten am meisten wachsende Gewaltbereitschaft

Die grundsätzlich wachsende Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft macht den Menschen in Bayern laut einer aktuellen Umfrage derzeit die größten Sorgen. Dies gaben 82 Prozent der Befragten bei einer Umfrage des Instituts policy matters unter dem Motto "Heimat ... mehr

Jusos rufen zu Demonstration in Güstrow gegen GroKo auf

Güstrow (dpa/mv) - Die Jungsozialisten in Mecklenburg-Vorpommern haben für Freitag (16.30 Uhr) in Güstrow zu einer Demonstration gegen eine neue große Koalition in Berlin aufgerufen. Das Sondierungspapier von Union und SPD sei mehrheitlich nur ein "Sammelsurium ... mehr

Heilmann: Schon 2011 CDU-Plakate aus "Kaffeekasse" bezahlt

Die CDU-Fraktion im Berliner Bezirk Steglitz- Zehlendorf hat nicht nur 2016, sondern auch schon 2011 Wahlplakate aus einer Art "Kaffeekasse" finanziert. Das räumte der CDU-Kreisvorsitzende Thomas Heilmann in Interviews mit der "Bild"-Zeitung und dem "Tagesspiegel ... mehr

Söder geht weiter von Amtsübergabe bis Ende März aus

CSU-Spitzenkandidat Markus Söder rechnet weiterhin fest mit einer Übernahme der Regierungsgeschäfte im ersten Quartal 2018. "Wir haben einen klaren Zeitplan vereinbart und darüber gibt es auch keinen Zweifel", sagte er am Dienstag am Rande der Klausur ... mehr

Grüne versprechen sich von Habeck Impuls für Bundespartei

Schleswig-Holsteins Grünen-Landeschef Steffen Regis erhofft sich von einer möglichen Wahl von Umweltminister Robert Habeck zum neuen Parteichef einen Schub für die Bundespartei. Die Kandidatur des Kieler Umweltministers sei "genau der richtige Impuls", sagte Regis ... mehr

Jan Korte: Mitte-Links-Mehrheit ist an SPD gescheitert

Der parlamentarische Geschäftsführer der Linke-Bundestagsfraktion, Jan Korte, sieht auf absehbare Zeit keine Chance für ein rot-rot-grünes Projekt auf Bundesebene. "Das Traurige ist, dass es im Bundestag viele Jahre eine Mitte-Links-Mehrheit gab. Sie ist letztlich ... mehr

Rehlinger gegen "Bauchgefühl" und für GroKo-Verhandlungen

Verhandlungen über eine neue große Koalition sind nach Ansicht der designierten saarländischen SPD-Vorsitzenden Anke Rehlinger für die Sozialdemokraten auch eine Chance zu Gesprächen über strittige zentrale Anliegen. "Wir sind ja noch überhaupt nicht fertig ... mehr

Groschek sieht in der SPD «großen Teil von Unentschlossenen»

Düsseldorf (dpa) – Vor der Abstimmung über Koalitionsverhandlungen auf dem SPD-Parteitag sieht NRW-Landeschef Michael Groschek noch viel Unsicherheit in seiner Partei. «Wir haben Mitglieder, die sagen Ja, und welche, die sagen Nein, und dazwischen ... mehr

Groschek vor Parteitag: "Großer Teil von Unentschlossenen"

Vor der Abstimmung über Koalitionsverhandlungen auf dem SPD-Parteitag sieht NRW-Landeschef Michael Groschek noch viel Unsicherheit in seiner Partei. "Wir haben Mitglieder, die sagen Ja, und welche, die sagen Nein, und dazwischen ist ein großer Teil von nachdenklichen ... mehr

SPD-Landeschef dringt auf Gespräch über höhere Renten

Der rheinland-pfälzische SPD-Landeschef Roger Lewentz fordert, in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union über höhere Renten zu reden. "Sollte es zu Verhandlungen kommen, müssen die Punkte ja auch mit noch mehr Leben erfüllt werden", sagte Lewentz der Deutschen ... mehr

Zoo und Sozialwerk: AfD-Abgeordnete spenden Diätenerhöhung

Zahlreiche Abgeordnete der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag haben wie versprochen die Erhöhungen der Bezüge für Parlamentarier gespendet. Zu den Empfängern gehören unter anderem der Förderverein Zoo Neuwied und die Aktion Sorgenkinder in Bundeswehrfamilien ... mehr

Spätere Machtübergabe an Söder: Seehofer überrumpelt CSU

Eigentlich sollte Markus Söder bis Ende März das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten übernehmen. Parteichef Seehofer stellt diesen Zeitplan jetzt infrage. Um den Termin zur Übergabe des Ministerpräsidentenamtes von Horst Seehofer an Markus ... mehr

Antworten gesucht: Klausuren von CSU und SPD

Zum Auftakt des Wahljahres kämpfen CSU und SPD in Bayern mit sehr unterschiedlichen Problemen. Während der Fokus der Christsozialen klar auf der Landtagswahl im Herbst liegt, müssen sich die Genossen zunächst mit nervigen Fragen zur Bildung einer großen Koalition ... mehr

Parteien: Seehofer-Zeitplan für Amtsübergabe an Söder irritiert CSU

Bad Staffelstein (dpa) - Um den Termin zur Übergabe des Ministerpräsidentenamtes von Horst Seehofer an Markus Söder ist in der CSU erneut eine Diskussion entbrannt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat eine Aussage von CSU-Chef Seehofer im Parteivorstand ... mehr

Seehofer-Zeitplan für Amtsübergabe im April irritiert CSU

Um den Termin zur Übergabe des Ministerpräsidentenamtes von Horst Seehofer an Markus Söder ist in der CSU erneut eine Diskussion entbrannt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat eine Aussage von CSU-Chef Seehofer im Parteivorstand am Montag ... mehr

Widerstand in der SPD gegen Koalitionsverhandlungen wächst

Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat bei den Bemühungen, seine Partei für Koalitionsverhandlungen mit der Union hinter sich zu bringen, einen weiteren Dämpfer einstecken müssen. Am Abend sprach sich der Landesvorstand der Berliner SPD gegen Verhandlungen ... mehr

Vorstand der SPD berät über Sondierungsergebnis mit Union

Vor dem Hintergrund vieler kritischer Stimmen in den eigenen Reihen berät die Südwest-SPD an diesem Dienstag das Sondierungsergebnis der Partei mit der Union. Dazu kommt der erweiterte Landesvorstand heute am Abend in Stuttgart zusammen ... mehr

Kühnert: Nicht nur Jusos unzufrieden mit Sondierung

Berlin (dpa) - Juso-Chef Kevin Kühnert sieht in der SPD weiter große Skepsis gegenüber einer neuen großen Koalition - auch wenn die Führungsriege der Partei nun überwiegend für Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Nicht nur bei den Jusos seien viele unzufrieden ... mehr

Schulz nennt Delegiertentreffen offen und konstruktiv

Dortmund (dpa) – SPD-Chef Martin Schulz hat sich positiv über die erste Diskussion mit Parteitagsdelegierten über die Ergebnisse der Sondierungen mit der Union geäußert. Es sei ein sehr offener und sehr konstruktiver Meinungsaustausch gewesen, sagte Schulz in Dortmund ... mehr

Parteien - GroKo-Streit: "Daran gibt es nichts kleinzureden"

Berlin (dpa) - Knapp eine Woche vor dem Parteitag der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verhärten sich die Fronten zwischen Parteispitze und GroKo-Kritikern aus den eigenen Reihen. Die SPD habe bei den Sondierungen mit der Union "eine große Liste ... mehr

Delegiertentreffen: "sehr offen und sehr konstruktiv"

Dortmund (dpa) – SPD-Chef Martin Schulz hat sich positiv über die erste Diskussion mit Parteitagsdelegierten über die Ergebnisse der Sondierungen mit der Union geäußert. "Es war ein sehr offener und sehr konstruktiver Meinungsaustausch", sagte Schulz am Montagabend ... mehr

SPD-Landesvorstand für Koalitionsverhandlungen

Der SPD-Landesvorstand in Brandenburg befürwortet Koalitionsverhandlungen von Sozialdemokraten und Union auf Bundesebene. Der Landesvorstand habe mit neun zu zwei Stimmen für die Verhandlungen gestimmt, teilte die SPD am Abend über Twitter ... mehr

GroKo-Streit unter Genossen

Berlin (dpa) - Knapp eine Woche vor dem Parteitag der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verhärten sich die Fronten zwischen Parteispitze und GroKo-Kritikern aus den eigenen Reihen. Die SPD habe bei den Sondierungen mit der Union «eine große Liste ... mehr

Berliner SPD-Spitze stellt sich gegen neue große Koalition

Berlin (dpa) - Der Landesvorstand der Berliner SPD hat sich mehrheitlich gegen eine Neuauflage der großen Koalition ausgesprochen. Der Vorstand habe mit 21 zu 8 Stimmen für die Ablehnung von Koalitionsgesprächen gestimmt, teilte eine Parteisprecherin am Abend ... mehr

Berliner SPD-Spitze stellt sich gegen neue große Koalition

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat sich mehrheitlich gegen eine Neuauflage der großen Koalition ausgesprochen. Der Vorstand habe mit 21 zu 8 Stimmen für die Ablehnung von Koalitionsgesprächen gestimmt, teilte eine Parteisprecherin am Montagabend ... mehr

Schulz setzt auf Befürworter von Koalitionsgesprächen

Dortmund (dpa) – SPD-Chef Martin Schulz hat die Befürworter von Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgefordert, sich in der parteiinternen Debatte stärker zu Wort zu melden. «Ich ermutige alle, die zufrieden sind, das laut zu sagen», sagte Schulz angesichts ... mehr

SPD streitet um Nachbesserungen

Vor dem ersten NRW-Auftritt der SPD-Spitze nach dem Ende der Sondierungen mit der Union dämpft Landesparteichef Michael Groschek Hoffnungen auf bereits geforderte Nachbesserungen. Der Vorsitzende des mächtigen SPD-Landesverbands Nordrhein-Westfalen warnte die Gegner ... mehr

Laschet: Neue Bundesregierung muss Antwort auf Macron geben

Eine große Koalition zwischen Union und SPD kann Deutschland nach Ansicht von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wieder mehr Gewicht in Europa verleihen. Die neue Bundesregierung müsse "eine deutsche Antwort auf Macron geben", sagte Laschet ... mehr

Schulz verteidigt Sondierungsergebnis

Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat angesichts von Kritik und Nachforderungen aus den eigenen Reihen das Ergebnis der Sondierung mit der Union verteidigt. «Wir haben eine lange Liste von Punkten durchgesetzt, die das Leben der Menschen ganz konkret verbessern ... mehr

Wo die SPD jetzt nachverhandeln will

Während der Sondierungen mit der Union galt noch Stillschweigen. Danach aber gibt es eine Flut von Interviews. Führende SPD-Politiker wollen noch Änderungen an den Ergebnissen. Die SPD ist eine Partei, die gerne diskutiert. Am Montagmorgen aber hat Andrea Nahles genug ... mehr

Jusos wollen Stimmung gegen neue große Koalition machen

Die Saar-Jusos wollen in den nächsten Tagen Stimmung gegen die Neuauflage einer großen Koalition im Bund machen. Vor dem SPD-Bundesparteitag werde bei den Parteitagsdelegierten aus dem Saarland dafür geworben, gegen eine neue "GroKo" zu stimmen, teilte Juso-Landeschef ... mehr

Kohnen wirbt für Koalitionsverhandlungen

Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen hat erneut für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. "Da ist echt eine sozialdemokratische Handschrift drinnen", sagte Kohnen am Montag in München über die Sondierungsergebnisse von Union ... mehr
 
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