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Parteien

Parteien - Union und SPD attackieren AfD:

Parteien - Union und SPD attackieren AfD: "Wirre Rechtsaußen-Partei"

Berlin (dpa) - Nach dem Programmparteitag der AfD haben Politiker von Union und SPD erneut jede Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen Partei ausgeschlossen. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt warf der AfD plumpen Populismus vor. Die Partei sei gegen ... mehr
AfD-Parteitag:

AfD-Parteitag: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland"

Stuttgart (dpa) - Die AfD hat ihren Anti- Islam-Kurs nun auch in ihrem Parteiprogramm festgeschrieben. Auf einem Bundesparteitag in Stuttgart verabschiedeten rund 2000 Mitglieder der Alternative für Deutschland am Wochenende ein Grundsatzprogramm. Darin finden ... mehr
AfD: Presseschau zum Parteitag in Stuttgart

AfD: Presseschau zum Parteitag in Stuttgart

Die AfD hat am Wochenende auf ihrem Parteitag in Stuttgart im dritten Jahr ihres Bestehens erstmals ein Parteiprogramm verabschiedet. Die Reaktionen darauf fassen wir in einer Presseschau zusammen.  "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" - dieser Beschluss ... mehr
Windkraftkritische Partei beschließt Wahlprogramm

Windkraftkritische Partei beschließt Wahlprogramm

Die windkraftkritische Partei Freier Horizont will am Montag im Warnemünder Kurhaus ihr Programm zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September beschließen. Zudem wollen die Mitglieder die Kandidaten für die Landesliste aufstellen. Die Partei hatte ... mehr
Kritik an Festnahme von Fotografen bei Protesten gegen AfD

Kritik an Festnahme von Fotografen bei Protesten gegen AfD

Vorläufige Festnahmen von Pressefotografen bei Protestaktionen gegen die AfD in Stuttgart haben Kritik an der Polizei ausgelöst. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) innerhalb der Gewerkschaft Verdi beklagte am Sonntag, das Vorgehen ... mehr

Union und SPD attackieren AfD - Stegner: «Wirre Rechtsaußen-Partei»

Berlin (dpa) - Nach dem Programmparteitag der AfD haben Politiker von Union und SPD jede Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen Partei erneut ausgeschlossen. Die Träume von AfD-Chefin Frauke Petry von einer Regierungsbeteiligung scheiterten schon daran, «dass keine ... mehr

Parteiprogamm: AfD bekräftigt Anti-Islam-Kurs

Stuttgart (dpa) - Die AfD hat ihren Anti-Islam-Kurs nun auch in ihrem Parteiprogramm festgeschrieben. Auf einem Bundesparteitag in Stuttgart verabschiedeten rund 2000 Mitglieder der Alternative für Deutschland ein Grundsatzprogramm, in dem sich Sätze finden ... mehr

AfD spricht sich für Verbot des Schächtens aus

Stuttgart (dpa) - Die Alternative für Deutschland will das Schächten von Tieren verbieten lassen. In Abweichung vom Programmentwurf stimmte eine Mehrheit der Mitglieder auf dem Bundesparteitag in Stuttgart dafür, die von Juden und Muslimen praktizierte Schlachtung ... mehr

AfD-Parteitag: Linke Aktivisten stellen Teilnehmerliste ins Internet

Linke Aktivisten haben die Daten der mehr als 2000 Teilnehmer des Parteitags der Alternative für Deutschland veröffentlicht. Parteichef Jörg Meuthen kündigte sofortige juristische Schritte an. Zudem fürchtet die Partei nun Übergriffe auf ihre Mitglieder ... mehr

AfD nimmt Anti-Islam-Haltung ins Programm auf

Die meisten deutschen Parteien betonen gerne, wie "modern" sie sind. Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Stuttgart genau das Gegenteil getan. Sie präsentiert sich als Partei für alle, die sich von den Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte ... mehr

AfD-Parteitag: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland"

Der Islam gehört aus Sicht der Alternative für Deutschland (AfD) nicht zu Deutschland. "Ein orthodoxer Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsordnung ... mehr

AfD-Bundesparteitag: «Der Islam gehört nicht zu Deutschland»

Stuttgart (dpa) - Der Islam gehört aus Sicht der Alternative für Deutschland nicht zu Deutschland. «Ein orthodoxer Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als allein gültige Religion erhebt, ist mit unserer ... mehr

AfD-Bundesparteitag kippt radikale Formulierungen gegen Zuwanderung

Stuttgart (dpa) - Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag heftig über ein generelles Verbot von Einwanderung gestritten. Gestern hatten die AfD in ihr Parteiprogramm geschrieben: «Einwanderung, insbesondere aus fremden Kulturbereichen» sei grundsätzlich abzulehnen. Heute ... mehr

AfD: CDU und SPD kritisieren Vorgänge auf AfD-Parteitag

CDU und SPD haben die Vorgänge auf dem Parteitag der AfD in Stuttgart scharf kritisiert. "Die Debatten auf dem Parteitag zeigen: Die AfD will zurück in eine Bundesrepublik, die es so nie gab. Das ist nicht konservativ, sondern reaktionär", sagte ... mehr

SPD-Landeschef wirft Grün-Schwarz faule Kompromisse vor

Böblingen (dpa/lsw) - SPD-Landeschef Nils Schmid hat eine harte Oppositionspolitik gegen die neue Landesregierung angekündigt. "Die grün-schwarze Koalition wird eine Koalition der faulen Kompromisse, des Stillstands", sagte Schmid am Samstag bei einer SPD-Basiskonferenz ... mehr

AfD kippt radikale Formulierungen gegen Zuwanderung

Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag heftig über ein generelles Verbot von Einwanderung gestritten. Nachdem die rund 2000 Teilnehmer des Parteitages am Samstagabend in ihr Parteiprogramm geschrieben hatten, "Einwanderung, insbesondere aus fremden Kulturbereichen ... mehr

AfD setzt Bundesparteitag mit Debatte über den Islam fort

Stuttgart (dpa) - Die AfD hat ihren Bundesparteitag heute Morgen in Stuttgart fortgesetzt. Erster Punkt auf der Tagesordnung ist eine Debatte über «deutsche Leitkultur» und den Islam. Nachdem die rund 2 000 Parteimitglieder gestern vor dem Messegelände von feindseligen ... mehr

Adressen von 2 000 AfD-Parteitagsbesuchern veröffentlicht

Auf dem Stuttgarter AfD-Bundesparteitag hat ein Datenleck für große Aufregung gesorgt. Nachdem auf einer linken Internetseite am Sonntag die Namen, Adressen und Telefonnummern von rund 2 000 Parteimitgliedern veröffentlicht wurden, kündigte Parteichef Jörg Meuthen ... mehr

AfD setzt Bundesparteitag mit Debatte über den Islam fort

Die AfD hat ihren Bundesparteitag am Sonntag in Stuttgart fortgesetzt. Erster Punkt auf der Tagesordnung war eine Debatte über "deutsche Leitkultur" und den Islam. Nachdem die rund 2 000 Parteimitglieder am Samstag vor dem Stuttgarter Messegelände von feindseligen ... mehr

AfD berät zum Abschluss des Parteitages über das Reizthema Islam

Stuttgart (dpa) - Auf ihrem Parteitag wollen die AfD-Mitglieder ihr Profil schärfen. Zum Abschluss geht es in Stuttgart um den Umgang mit dem Islam. Zu Beginn ihrer Debatte hatten mehrere AfD-Mitglieder den Islam als eine Religion bezeichnet, die nicht mit westlichen ... mehr

AfD präsentiert sich auf Parteitag als deutschnationale Partei

Stuttgart (dpa) - Die AfD präsentiert sich in ihrem neuen Grundsatzprogramm als eine deutschnationale Partei, die Zuwanderung ablehnt und das Zusammenwachsen Europas teilweise rückgängig machen will. Am ersten Tag ihres Bundesparteitags in Stuttgart verabschiedeten ... mehr

Sonntagstrend: AfD überholt Grüne - Bundesweit bei 13 Prozent

Berlin (dpa) - Die AfD legt in der Wählergunst leicht zu und landet in der jüngsten Emnid-Umfrage als drittstärkste Partei vor den Grünen. Die rechtspopulistische Partei kletterte im Sonntagstrend um einen Punkt auf 13 Prozent, wie die Zeitung «Bild am Sonntag ... mehr

Schäuble warnt Koalitionspartner vor zu teuren Wahlversprechen

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat die Volksparteien auch mit Blick auf die jüngsten AfD-Erfolge davor gewarnt, im Bundestagswahlkampf unseriöse Erwartungen zu wecken. Union und SPD dürften sich vom Aufkommen der AfD «nicht verleiten lasen ... mehr

Proteste begleiten AfD-Parteitag: Anti-Islam-Reden und nationale Töne

Stuttgart (dpa) - Die AfD hat sich auf ihrem Parteitag als deutschnationale Anti-Asyl-Partei positioniert. Der erste Tag des Treffens auf dem Stuttgarter Messegelände wurde von Protesten begleitet. 500 Anti-AfD-Demonstranten nahm die Polizei zwischenzeitlich ... mehr

Rund 500 linke Demonstranten wieder auf freiem Fuß

Die Polizei hat rund 500 linke Demonstranten, die beim AfD-Bundesparteitag in Stuttgart vorläufig in Gewahrsam kamen, wieder auf freien Fuß gesetzt. Fast alle seien am Samstagabend in kleinen Gruppen nach und nach entlassen worden, sagte ein Polizeisprecher. "Wir werden ... mehr

AfD-Spitze erneuert Kampfansage an etablierte Parteien

Begleitet von Zusammenstößen zwischen AfD-Gegnern und der Polizei hat die rechtspopulistische Alternative für Deutschland auf ihrem Parteitag in Stuttgart die Arbeit an ihrem ersten Grundsatzprogramm aufgenommen. Vor der eigentlichen Debatte beschwor ... mehr

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Parteien: Deutschnationale Töne auf AfD-Parteitag

Stuttgart (dpa) - Die AfD hat sich auf ihrem ersten Mitgliederparteitag seit der Spaltung als deutschnationale Anti-Asyl-Partei positioniert. Der Bundesparteitag auf dem Stuttgarter Messegelände wurde am Samstag von massiven Protesten begleitet.  Zu Beginn ihrer Debatte ... mehr

Streit um Nazi-Vergleich: Höcke ist Ramelow nicht dankbar

Der rechtsnationale AfD-Politiker Björn Höcke ist Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nicht dankbar für dessen Intervention zu seinem Schutz. Ramelow hatte Pläne linker Gruppen für eine Demo vor Höckes Wohnhaus kritisiert. "Ich denke, das ist seine Pflicht ... mehr

Berliner SPD kürt Müller zum Spitzenkandidaten

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller führt die SPD in die Abgeordnetenhauswahl im September. Der 51-Jährige wurde auf einem Parteitag am Samstag als Spitzenkandidat nominiert. Bei der Abstimmung per Kartenzeichen bekam er zwei Gegenstimmen. Zuvor hatten ... mehr

Deutschnationale Töne auf AfD-Parteitag

Die AfD hat sich bei ihrem Bundesparteitag in Stuttgart klar als deutschnationale Kraft positioniert. "Wir Deutschen haben leider immer noch so unsere Probleme, uns als Patrioten zu sehen", sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen am Samstag ... mehr

AfD-Vize Glaser: Politisches Asyl für Ex-Muslime

Muslime, die sich vom Islam lossagen, müssen nach Meinung des AfD-Bundespräsidentenkandidaten Albrecht Glaser politisches Asyl in Deutschland erhalten. Wer sich vom Islam abwende, riskiere, mit dem Tod bedroht zu werden, sagte Glaser am Samstag zu Beginn ... mehr

Zoff bei Anti-AfD-Protesten: Polizei setzt Hunderte fest

Beim AfD-Bundesparteitag ist es in Stuttgart zu Rangeleien zwischen der Polizei und linken Demonstranten gekommen. Die Einsatzkräfte nahmen am Samstag rund 500 Menschen vorläufig in Gewahrsam; die Polizei sprach von gewaltbereiten Linksautonomen. Etwa 1500 weitere ... mehr

AfD billigt Auflösung des saarländischen Landesverbandes

Die vom Parteivorstand angeordnete Auflösung des saarländischen Landesverbandes ist auf dem Bundesparteitag der AfD von einer Mehrheit gebilligt worden. 51,9 Prozent der rund 2000 Parteimitglieder stimmten am Samstag in Stuttgart für die Auflösung. 42 Prozent stimmten ... mehr

Glaser als AfD-Kandidat für Bundespräsidentenwahl benannt

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ihren stellvertretenden Vorsitzenden Albrecht Glaser offiziell als Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten 2017 benannt. Parteichefin Frauke Petry bestätigte die Personalie am Samstag auf dem Bundesparteitag in Stuttgart ... mehr

AfD-Bundeschefin Petry kokettiert mit grün-roter Kleidung

Mit rotem Rock und lindgrünem Jäckchen hat die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry beim Parteitag in Stuttgart auf politische Farbspiele reagiert. Sie habe die Farben Rot und Grün "okkupiert", um zu zeigen, dass diese "eigentlich schönen Farben" künftig nicht ... mehr

Deutschnationale Töne auf AfD-Parteitag: Protest schweißt zusammen

Stuttgart (dpa) - Die AfD hat sich auf ihrem Bundesparteitag in Stuttgart klar als deutschnationale Kraft positioniert. «Wir Deutschen haben leider immer noch so unsere Probleme, uns als Patrioten zu sehen», sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen ... mehr

Einigkeit, Einigkeit: Müller neuer SPD-Chef in Berlin

Regierungschef Michael Müller ist neuer Vorsitzender der Berliner SPD. Auf einem Parteitag am Samstag fuhr er allerdings nur ein mittelmäßiges Ergebnis ein: 81,7 Prozent der 240 Delegierten stimmten für Müller, 15 Prozent gegen ihn. Fraktionschef Raed Saleh sprach ... mehr

Protest gegen AfD in Stuttgarter Innenstadt verläuft friedlich

Stuttgart (dpa) - Nach Rangeleien zwischen Polizei und linken Demonstranten am Rande des AfD-Bundesparteitags ist ein Protestzug in der Stuttgarter Innenstadt friedlich verlaufen. 1800 Menschen nahmen teil. Vorher hatte die Polizei in der Nähe des Veranstaltungsorts ... mehr

Regierungschef Müller ist neuer SPD-Vorsitzender in Berlin

Klare Sache, aber kein überwältigendes Ergebnis: Mit 81,7 Prozent der Stimmen ist Regierungschef Michael Müller zum neuen Landesvorsitzenden der Berliner SPD gewählt worden. 15 Prozent der 240 Delegierten stimmten auf einem Landesparteitag am Samstag gegen ... mehr

Petry sieht weltweites Interesse an Positionen der AfD

Stuttgart (dpa) - AfD-Chefin Frauke Petry sieht ihre Partei in der Pflicht, ein «Europa der souveränen Vaterländer» zu schaffen. Dabei verbiete es sich, sich in die nationalen Belange möglicher Partner einzumischen, sagte sie beim Bundesparteitag in der Landesmesse ... mehr

Freie Wähler fordern Volksbegehren gegen TTIP und CETA

Die Freien Wähler in Bayern fordern zusätzlich zu einer Volksbefragung ein Volksbegehren gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). "Wir wollen die Staatsregierung mit beiden Abstimmungen in die Zange nehmen", sagte Parteichef ... mehr

Berlins Bürgermeister Müller: Rechtspopulisten größte Gefahr für Demokratie

Die größte Gefahr für Demokratie und Freiheit geht nach Ansicht von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) in Deutschland derzeit von Rechtspopulisten wie der AfD aus. Das sagte er am Samstag auf einem Landesparteitag und reagierte damit auf eine Aussage ... mehr

Juristin Aulepp ist neue SPD-Chefin in Bremen

Die Bremer SPD wird zum dritten Mal seit 1949 von einer Frau geführt. Die Delegierten wählten am Samstag die 45-jährige Juristin und Landtagsabgeordnete Sascha Karolin Aulepp zur neuen Landesvorsitzenden. Sie erhielt 194 der 222 Delegiertenstimmen und erreichte damit ... mehr

Buh-Rufe beim AfD-Parteitag - Gauland ruft zur Geschlossenheit auf

Stuttgart (dpa) - Draußen protestieren Demonstranten, drinnen herrscht explosive Stimmung: Beim Bundesparteitag der AfD in Stuttgart gab es die ersten Buh-Rufe. Hintergrund ist die vom Parteivorstand angeordnete Auflösung des saarländischen Landesverbandes ... mehr

Sellering führt SPD in Wahlkampf: 92,6 Prozent für ihn 

Der Landesvorsitzende der SPD Mecklenburg-Vorpommerns, Erwin Sellering, wird die Sozialdemokraten zum zweiten Mal in einen Landtagswahlkampf führen. Er wurde auf dem Landesparteitag am Samstag in Neubrandenburg mit 92,6 Prozent der Stimmen auf den Listenplatz ... mehr

Scheidender SPD-Chef Stöß: Es war mir eine Ehre

Mit einer teils emotionalen Rede hat sich Jan Stöß als Berliner SPD-Chef verabschiedet. "Ich durfte dieser Partei vier Jahre vorstehen - und das war mir eine Ehre, vielen Dank", sagte Stöß - mit seinen Gefühlen kämpfend - am Samstag auf einem Parteitag. Er bekam ... mehr

SPD-Generalsekretärin: starke Führungsfigur am wichtigsten

Eine starke Führungsfigur ist nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ausschlaggebend für den Wahlerfolg einer Partei. Natürlich müsse man auch gute Politik machen - und das tue die SPD im Bund, sagte sie am Samstag auf einem Landesparteitag der Berliner ... mehr

Parteitag: Bremer SPD wählt neuen Landesvorsitz

Beim Bremer SPD-Landesparteitag sind am Samstag rund 250 Delegierte zusammengekommen, um ihre Führungsspitze neu zu wählen. Als bislang einzige Bewerberin für den Landesvorsitz tritt die Bürgerschaftsabgeordnete und Juristin Sascha Karolin Aulepp (45) an, die Kandidatin ... mehr

Anti-AfD-Proteste halten an: Polizei stoppt Demonstranten

Bei Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Stuttgart geht die Polizei weiter gegen Demonstranten vor. Die Einsatzkräfte lösten am Samstagvormittag mehrere Blockaden auf Straßen rund um das Messegelände auf. Zahlreiche Demonstranten aus dem linken Spektrum wurden ... mehr

AfD-Bundesparteitag beginnt verspätet - Proteste und Warteschlangen

Stuttgart (dpa) - Der Bundesparteitag der AfD in Stuttgart startet später als geplant. Grund sind Protestkundgebungen rund um das Messegelände sowie lange Warteschlangen bei der Registrierung der Parteimitglieder. Während die Polizei draußen vor der Halle linke ... mehr

AfD-Parteitag: Polizei setzt Protestler fest

Vor Beginn des AfD-Bundesparteitags in Stuttgart ist es am Samstagmorgen zu Rangeleien zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Rund 400 Protestler kamen in der Nähe der Messe in Gewahrsam, wie die Polizei berichtete. Die rechtspopulistische ... mehr

Sellering: SPD startet voller Zuversicht in Wahlkampf  

Ungeachtet schlechter Umfrageergebnisse für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September startet die SPD Mecklenburg-Vorpommerns nach Worten von Erwin Sellering voller Zuversicht in den Wahlkampf. Der Landeschef sagte zum Auftakt des Parteitages ... mehr

FDP-Parteitag entscheidet am 9. Mai über Koalitionsvertrag

Die FDP Rheinland-Pfalz will am 9. Mai auf einem Sonderparteitag entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen annimmt. Dazu wurden 200 Delegierte nach Mainz-Finthen eingeladen, wie ein Parteisprecher mitteilte. Auf der Tagesordnung stehen Beratung ... mehr

Blockaden gegen AfD-Parteitag

Einige hundert Demonstranten haben am Samstagmorgen versucht, den AfD-Bundesparteitag an der Messe in Stuttgart zu stören. Die Polizei sprach von rund 400 gewaltbereiten Linksautonomen. Die Demonstranten hätten Eisenstangen und Holzlatten dabei. Sie versuchten ... mehr

Forscher: Müller kann sich nicht intensiv um SPD kümmern

Eine Ämterhäufung mit Michael Müller als Regierungschef, Landesvorsitzendem und Spitzenkandidat birgt nach Expertenmeinung Risiken für die Berliner SPD. "Der Regierungschef kann sich nicht mit einer Intensität der Parteiarbeit widmen, wie es ein Parteivorsitzender ... mehr
 
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