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Piratenpartei

Pirat Breyer: Nebenverdienste der Politiker offenlegen

Pirat Breyer: Nebenverdienste der Politiker offenlegen

Die Piraten werfen der Küstenkoalition von SPD, Grünen und SSW vor, ihr Versprechen zur Offenlegung der Höhe der Nebenverdienste aller Landtagsabgeordneten gebrochen zu haben. Erst nach der Landtagswahl am 7. Mai solle eine solche Regelung in Kraft treten, kritisierte ... mehr
Hölscher ist neuer Vorsitzender der Piratenpartei in Bayern

Hölscher ist neuer Vorsitzender der Piratenpartei in Bayern

Die Piratenpartei in Bayern hat einen neuen Vorsitzenden: Die versammelten Mitglieder wählten den Münchner Dietmar Hölscher am Samstag mit 81,8 Prozent der Stimmen zum neuen Chef des Landesvorstands. Der 49-jährige war zuvor bereits im Vorstand des Kreisverbands ... mehr
Gerwald Claus-Brunner verschickte Paket vor Suizid

Gerwald Claus-Brunner verschickte Paket vor Suizid

Der Berliner Pirat Gerwald Claus-Brunner hat vor seinem Suizid ein Paket mit persönlichen Gegenständen und einem Geständnis verschickt. In dem Brief habe der 44-Jährige die Tötung eines 29-Jährigen eingeräumt, bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Martin ... mehr
Ex-Pirat Lauer bekommt auf Kundgebung SPD-Parteibuch

Ex-Pirat Lauer bekommt auf Kundgebung SPD-Parteibuch

Der frühere Piratenpolitiker Christopher Lauer hat auf dem Wahlkampfabschluss der Sozialdemokraten öffentlichkeitswirksam sein SPD-Parteibuch bekommen. Der Berliner Abgeordnete hatte zwei Tage vor der Wahl verkündet, in die SPD einzutreten. Die Piraten hatte er schon ... mehr
Ex-Piratenpolitiker Lauer wird SPD-Mitglied

Ex-Piratenpolitiker Lauer wird SPD-Mitglied

Der frühere Berliner Piratenpolitiker Christopher Lauer (32) tritt in die SPD ein. Das erklärte er zwei Tage vor der Abgeordnetenhauswahl in der Hauptstadt. Er habe bereits einen Aufnahmeantrag gestellt und werde in Kürze SPD-Mitglied sein, sagte Lauer am Freitag ... mehr

Marina Weisband hat die Piratenpartei verlassen

Marina Weisband, ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, ist bereits vor einem Jahr aus der Partei ausgetreten. Das sagte sie dem Wochenendmagazin der "taz". "Die Partei hat sich nicht zum Positiven ... mehr

Piraten wollen nach Erfolgen bei Kommunalwahlen in Landtag

Schwerin (dpa/mv) - Die Piraten-Partei in Mecklenburg-Vorpommern will zur Landtagswahl im September mit Forderungen nach mehr Bürgermitbestimmung und der Freigabe weicher Drogen bei den Wählern punkten. "Direkte Demokratie sollte demokratische Prozesse ... mehr

Polizeischule Eutin: Mobbing und Rassismus wohl folgenlos

In Schleswig-Holsteins Landespolizeischule in Eutin soll es zu frauen- und fremdenfeindlichen Vorfällen unter den angehenden Polizisten gekommen sein. Von entsprechenden Vorwürfen berichtet NDR Info. Konsequenzen haben sie keine. Die Vorfälle reichen ... mehr

Bundestag fordert fast 700 000 Euro Rückzahlung von den Piraten

Berlin (dpa) - Der Bundestag fordert von der Piratenpartei staatliche Mittel in Höhe von knapp 700 000 Euro zurück, weil die Piraten nicht genügend Eigeneinnahmen vorweisen können. Das bestätigte die Piratenpartei der dpa. Parteisprecher Olaf Krueger ... mehr

Delius und 35 weitere Piratenpolitiker unterstützen Linkspartei

36 Politiker der Piratenpartei aus ganz Deutschland unterstützen künftig die Partei Die Linke. Das kündigten der Vorsitzende der Berliner Piratenfraktion, Martin Delius, und der Berliner Linke-Vorsitzende Klaus Lederer am Donnerstagabend an. Unter den Piratenpolitikern ... mehr

Delius und 34 weitere Piratenpolitiker unterstützen Linkspartei

35 Politiker der Piratenpartei aus ganz Deutschland unterstützen künftig die Partei Die Linke. Das kündigten der Vorsitzende der Berliner Piratenfraktion, Martin Delius, und der Berliner Linke-Vorsitzende Klaus Lederer am Donnerstagabend an. Unter den Piratenpolitikern ... mehr

Mehr zum Thema Piratenpartei im Web suchen

Piratenabgeordneter Reinhardt will bei Wahl kandidieren

Als einer von wenigen Piratenabgeordneten in Berlin will sich Fabio Reinhardt im Herbst erneut zur Wahl stellen. Er sei bereit, weiter zur politischen Vielfalt Berlins beizutragen, teilte Reinhardt am Donnerstag mit. "Ich werde darum erneut für einen Platz ... mehr

Piraten: Berliner Fraktionschef Delius tritt aus Partei aus

Der Berliner Piraten-Fraktionschef Martin Delius ist aus der Partei ausgetreten. Auf Twitter veröffentlichte er am Montag ein Bild seines durchgeschnittenen Mitgliedsausweises mit dem Kommentar: "Ich habe keine Lust mehr mich für das Gebaren von Piraten ... mehr

Mitbegründer der Piratenpartei gestorben

Die Piratenpartei trauert um einen ihrer Mitbegründer. Florian Bischof, der Berliner Spitzenkandidat der Partei für die Bundestagswahl 2009, ist tot. Er sei bereits in der Nacht auf Mittwoch gestorben, heißt es in einem Nachruf auf der Internetseite der Piratenpartei ... mehr

Musiker Bruno Kramm übernimmt Vorsitz der Berliner Piratenpartei

Der Musiker Bruno Kramm ist neuer Chef der Berliner Piratenpartei. Er wurde auf einem Parteitag am Wochenende von 65 Prozent der Teilnehmer gewählt. Kramm folgt auf den im September aus der Partei ausgetretenen Christopher Lauer. Der 47-Jährige aus Bayern war bereits ... mehr

Piraten: Olympia in Berlin nur unter Bedingungen

Die Piraten befürworten eine Bewerbung Berlins für Olympische Spiele - allerdings nur unter Bedingungen. Dazu gehört nach einem Parteitagsbeschluss vom Sonntag neben einer verbindlichen Bürgerbefragung, dass Sportstätten nur dann neu gebaut werden, wenn die Nachnutzung ... mehr

Musiker Bruno Kramm neuer Chef der Berliner Piratenpartei

Der Musiker Bruno Kramm ist neuer Vorsitzender der Berliner Piratenpartei. Er wurde auf einem Parteitag am Samstag von 65 Prozent der Teilnehmer gewählt. Kramm folgt auf den im September aus der Partei ausgetretenen Christopher Lauer. Der 47-Jährige aus Bayern ... mehr

Piraten vertagen Entlastung des Vorstands

Die Berliner Piraten haben ihrem Vorstand auf einem Parteitag am Samstag die Entlastung verweigert. Solange die Führungsriege keinen Rechenschaftsbericht vorlegt habe, könne über eine Entlastung nicht diskutiert werden. Der Tagesordnungspunkt wurde ... mehr

Piraten könnten mit neuem Bündnis bei Wahlen 2016 antreten

Die Berliner Piraten überlegen, mit einem neuen Bündnis bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 anzutreten. Ein entsprechender Antrag unter anderem des Abgeordneten Fabio Reinhardt steht am Wochenende bei einem Parteitag zur Diskussion. Es gebe in Berlin viele Gruppen ... mehr

Berliner Piraten wählen neuen Vorstand

Nach dem Rücktritt ihres Chefs Christopher Lauer wählen die Berliner Piraten an diesem Wochenende einen neuen Vorstand. Im Vorfeld des Parteitags gab es drei Kandidaturen für den Landesvorsitz. Darunter ist auch der Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner, der für seine ... mehr

Auch Abgeordneter Simon Weiß aus Berliner Piratenpartei ausgetreten

Auch der Abgeordnete Simon Weiß ist aus der Berliner Piratenpartei ausgetreten. Mit Weiß hat damit innerhalb einer knappen Woche der dritte Abgeordnete der 15-köpfigen Piraten-Fraktion seiner Partei den Rücken gekehrt. "Ich bin jetzt übrigens auch aus der Piratenpartei ... mehr

Neuer Berliner Piraten-Chef soll im November gewählt werden

Die Berliner Piratenpartei will im November über die Nachfolge von Landeschef Christopher Lauer entscheiden. Bis dahin wird Lars Hohl ihn komissarisch vertreten, wie Sprecher Ben de Biel am Sonntagabend nach einem Treffen des Vorstands sagte. Im November ... mehr

Piraten-Fraktionschef: Wir sind einiger denn je

Nach dem Austritt mehrerer bekannter Mitglieder der Piratenpartei in Berlin sieht der Fraktionschef im Abgeordnetenhaus keinen Bruch in seinen Reihen. "Für die Fraktion gilt: Wir sind einiger denn je und entschlossen, gemeinsam Politik zu machen", sagte Martin Delius ... mehr

"Tschüss, Piratenpartei": Austrittswelle    

Die Piratenpartei hat in Berlin und Brandenburg binnen weniger Tage mehrere prominente Mitglieder verloren. Die frühere märkische Landeschefin Anke Domscheit-Berg kündigte am Sonntag auf ihrer Internetseite ihren Parteiaustritt an. Dort schreibt die Netzaktivistin ... mehr

Frühere Landes-Chefin Domscheit-Berg verlässt Piraten-Partei

Die frühere Landes-Chefin der märkischen Piratenpartei, Anke Domscheit-Berg, will aus der Partei austreten. Das kündigte die Netz-Aktivistin am Sonntag auf ihrer Internetseite an. Dort heißt es: "Vor 2,5 Jahren wurde ich Mitglied der Piratenpartei, weil ich glaubte ... mehr

Auch Piraten-Abgeordneter Höfinghoff hat Partei verlassen

Bei der Piratenpartei häufen sich die Austritte bekannter Mitglieder. Auch der ehemalige Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Oliver Höfinghoff, hat die Partei verlassen. Der politische Geschäftsführer der Piraten-Partei Deutschland, Kristos Thingilouthis ... mehr

Domscheit-Berg tritt aus Piraten-Partei aus

Die brandenburgische Politikerin Anke Domscheit-Berg dreht der Piraten-Partei den Rücken zu. Das kündigte sie am Sonntag auf ihrer Internetseite an. Dort heißt es: "Vor 2,5 Jahren wurde ich Mitglied der Piratenpartei, weil ich glaubte, innerhalb der Partei effektiver ... mehr

Parteien: Berliner Piraten-Chef Lauer tritt aus Partei aus

Berlin (dpa) - Die Piratenpartei verliert einen ihrer wichtigsten Köpfe. Der Berliner Landeschef Christopher Lauer tritt aus der streitlustigen Partei aus. Er werde damit auch seinen Posten als Landesvorsitzender abgeben, sagte der 30-Jährige. Zuvor hatten ... mehr

Christopher Lauer: Berliner Piratenchef tritt aus Partei aus

Der Berliner Piratenchef Christopher Lauer, einer der bekanntesten Vertreter der Piraten, tritt aus der Partei aus. Zudem werde er seinen Posten als Landesvorsitzender abgeben, bestätigte der 30-Jährige am Donnerstag in Berlin. Zuvor hatten ... mehr

Bosbach: "Die AfD irrlichtert durch den Raum"

Ernsthafte Gefahr oder vorübergehendes Phänomen? Nach den jüngsten Wahlerfolgen der Alternative für Deutschland (AfD) sucht die Union nach einem neuen Kurs im Umgang mit den Rechtskonservativen. CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach sagte im Gespräch mit t-online ... mehr

Nicole Britz bleibt Vorsitzende der bayerischen Piraten

Nicole Britz bleibt Vorsitzende des bayerischen Landesverbands der Piratenpartei. Die 45 Jahre alte IT-Beraterin aus München wurde am Wochenende bei einem Parteitag in Regensburg mit 80 Prozent der Stimmen wiedergewählt, wie eine Sprecherin der Partei mitteilte ... mehr

Piraten-Abgeordneter muss mit Anklage rechnen

Der Berliner Piraten-Abgeordnete Oliver Höfinghoff muss mit einer Anklage wegen gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung und Widerstandes gegen Polizisten rechnen. Der Rechtsausschuss im Abgeordnetenhaus hob die Immunität Höfinghoffs am Mittwochabend ... mehr

Piraten-Abgeordneter Höfinghoff muss mit Anklage rechnen

Der Berliner Abgeordnete der Piratenpartei, Oliver Höfinghoff, muss mit einer Anklage wegen gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung und Widerstandes gegen Polizisten rechnen. Der Rechtsausschuss im Abgeordnetenhaus hob die Immunität Höfinghoffs am Mittwochabend ... mehr

Piratenpartei Deutschland befragt Mitglieder per Post

Berlin (dpa) - Der neue Vorstand der Piratenpartei will alle Mitglieder befragen und setzt dabei auf traditionelle Mittel. Die 28 000 Parteimitglieder sollen per Post über die Ausrichtung der Piraten abstimmen, sagte der Parteivorsitzende Stefan ... mehr

Berliner Pirat Delius erwartet nur Achtungserfolg in Brandenburg

Die Brandenburger Piratenpartei kann nach Einschätzung des Berliner Piraten-Fraktionschefs Martin Delius bei der Landtagswahl auf einen Achtungserfolg hoffen. Besonders mit ihrer klaren Positionierung zum Skandal rund um den Hauptstadtflughafen bringe sie sich immer ... mehr

Berliner Pirat Delius erwartet nur Achtungserfolg in Brandenburg

Die Brandenburger Piratenpartei kann nach Einschätzung des Berliner Piraten-Fraktionschefs Martin Delius bei der Landtagswahl auf einen Achtungserfolg hoffen. Besonders mit ihrer klaren Positionierung zum Skandal rund um den Hauptstadtflughafen bringe sie sich immer ... mehr

Abstimmung: Berliner Piraten wollen Spaltung von Bundespartei prüfen

Die Berliner Piraten haben sich in einer Online-Abstimmung dafür ausgesprochen, die Konsequenzen einer Abspaltung von der Bundespartei zu prüfen. Ein Antrag unter dem Titel "Unter welchen Bedingungen ist eine Herauslösung / Ausgründung des LV möglich?" wurde ... mehr

Behörden in Berlin fragen viel mehr private Konten ab

Die Zahl der Kontoabfragen durch Behörden in Berlin ist in den vergangenen fünf Jahren um 69 Prozent gestiegen - von 6069 in 2009 auf 10 290 in 2013. Das geht aus der Antwort der Innenverwaltung auf eine Parlamentarische Anfrage der Piraten-Fraktion hervor. "In Sachen ... mehr

Stefan Körner neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei

Halle (dpa) - Neuer Bundesvorsitzender der Piratenpartei ist der 45-jährige Stefan Körner aus Bayern. Der Softwareentwickler aus Neumarkt in der Oberpfalz wurde bei einem außerordentlichen Parteitag in Halle/Saale mit 62 Prozent gewählt, wie eine Parteisprecherin ... mehr

Führung der Piratenpartei Deutschland zieht sich komplett zurück

Berlin (dpa) - Angesichts enttäuschender Wahlergebnisse und internen Dauerstreits zieht sich die Führung der Piratenpartei komplett zurück. Vom derzeit amtierenden kommissarischen Vorstand werde auf dem geplanten Wahlparteitag in einer Woche niemand mehr antreten ... mehr

Piraten-Fraktionschef Höfinghoff tritt nicht mehr an

Der Fraktionschef der Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus, Oliver Höfinghoff, will nicht wieder für das Amt kandidieren. Als er vor einem Jahr gewählt worden sei, habe er es als seine Aufgabe angesehen, "Ruhe in die Fraktion reinzubringen. Das ist mir gelungen ... mehr

Piraten-Abgeordneter Reinhardt will als Fraktionschef kandidieren

Der Piraten-Abgeordnete Fabio Reinhardt will Chef der Berliner Abgeordnetenhausfraktion werden. Wie auch Martin Delius wolle er am 20. Mai für den Vorsitz kandidieren, sagte Reinhardt am Donnerstag. Er wolle sich dafür einsetzen, dass begonnene Projekte ... mehr

Delius will Piraten-Fraktionschef werden

Der Berliner Piraten-Abgeordnete Martin Delius will Fraktionschef werden. Er habe sich zu einer Kandidatur entschlossen, weil er helfen wolle, "die Erfolge und Initiativen der Fraktion besser in der Öffentlichkeit zu vertreten", teilte er am Mittwoch ... mehr

Piratenpartei hofft auf drei Sitze im Europaparlament

Berlin (dpa) - Drei Wochen vor der Europawahl sieht die Piratenpartei gute Chancen auf mehrere Sitze. Sie hoffe, dass drei bis vier der deutschen Kandidaten am 25. Mai den Sprung ins Europaparlament schafften, sagte Spitzenkandidatin Julia Reda der Nachrichtenagentur ... mehr

Piraten wollen Flughafen-Projekt BER begraben

"Sofortiger Baustopp" beim Projekt Hauptstadtflughafen: Mit dieser Forderung will Brandenburgs Piratenpartei in den Landtagswahlkampf ziehen. Die Flughafen-Baustelle in Schönefeld habe genug Geld verschlungen und müsse "vollständig" aufgegeben werden, beschlossen ... mehr

Piratenpartei Deutschland verliert halben Bundesvorstand

Neue Zerreißprobe für die  Piratenpartei: Drei der sieben Mitglieder des Bundesvorstands sind zurückgetreten. Es sei dem Vorstand nicht gelungen, in den jüngsten Querelen einen gemeinsamen Kurs zu finden, erklärten Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau ... mehr

Piratenpartei verliert halben Bundesvorstand

Berlin (dpa) - Neue Zerreißprobe für die Piratenpartei: Drei der sieben Mitglieder des Bundesvorstands sind zurückgetreten. Es sei dem Vorstand nicht gelungen, in den jüngsten Querelen einen gemeinsamen Kurs zu finden, erklärten Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels ... mehr

Piratenpartei geht mit Drei-Prozent-Ziel in Europawahlkampf

Berlin (dpa) - Die Piratenpartei will trotz internen Streits den Sprung ins Europäische Parlament bei der Wahl im Mai mit mindestens drei Prozent schaffen. "Jenseits von drei Prozent würden wir uns freuen", sagte der politische Geschäftsführer Björn Semrau ... mehr

Piratenpartei vor der Europawahl: Sinkt das Piratenschiff?

Kann die Piratenpartei ihr feststeckendes Parteischiff noch einmal flottkriegen - oder droht der Untergang? Knapp zwei Jahre nach ihrem Hoch mit zweistelligen Werten rangiert die Piratenpartei in Umfragen nur noch unter den Sonstigen. Austritte ... mehr

Piratenpartei will mindestens drei Prozent bei Europawahl

Berlin (dpa) - Die Piratenpartei peilt bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai ein Ergebnis von mindestens drei Prozent an. Als Themenschwerpunkte kündigte Parteichef Thorsten Wirth an, für mehr Demokratie und eine offenere Asylpolitik werben zu wollen. Sie seien ... mehr

Piratenpartei will mindestens drei Prozent bei Europawahl

Berlin (dpa) - Die Piratenpartei peilt bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai ein Ergebnis von mindestens drei Prozent an. Das sagte der politische Geschäftsführer Björn Semrau. Als Themenschwerpunkte kündigte Parteichef Thorsten Wirth an, für mehr Demokratie ... mehr

Drohnen-Lenker soll Bußgeld zahlen

Ein Mitglied der Piratenpartei, das während einer CDU-Wahlkampfveranstaltung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im September in Dresden eine Drohne hatte aufsteigen lassen, soll 500 Euro Bußgeld zahlen. Ein entsprechender Bescheid sei vom Bundesaufsichtsamt ... mehr

Berliner Piraten wählen erstmals Geschäftsführer

Der 28-jährige Neuköllner Gregor Schröder ist zum politischen Geschäftsführer der Berliner Piraten gewählt worden. Schröder setzte sich auf dem Parteitag mit deutlichem Vorsprung vor zwei Mitbewerbern durch. Er wolle vor allem die Kommunikation innerhalb der Partei ... mehr

Christopher Lauer neuer Chef der Berliner Piraten

Der Abgeordnete und frühere Fraktionschef Christopher Lauer ist zum neuen Vorsitzenden der Berliner Piratenpartei gewählt worden. Auf dem Parteitag am Samstag erhielt der 29-Jährige nur vier Stimmen mehr als sein auch in Berlin unbekannter Konkurrent Thomas Wied. Lauer ... mehr

Berliner Piraten erweitern Vorstand

Die Berliner Piraten haben künftig im Vorstand auch einen politischen Geschäftsführer und einen Generalsekretär. Diese beiden Ämter wurden am Samstag auf einem Parteitag per Beschluss hinzugefügt. Bislang musste der Vorstand nur aus einem Vorsitzenden, seinem ... mehr
 
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