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Piratenpartei

Eitzenberger bleibt Landeschef der Piratenpartei

Eitzenberger bleibt Landeschef der Piratenpartei

Martin Eitzenberger hat seinen Posten an der Spitze der Piratenpartei im Südwesten verteidigt. Bei einer Kampfkandidatur setzte er sich am Samstag gegen drei weitere Kandidaten durch und bekam beim Landesparteitag in Heidelberg 74,5 Prozent der Stimmen, wie die Partei ... mehr
Eitzenberger kämpft um Piratenpartei-Vorsitz

Eitzenberger kämpft um Piratenpartei-Vorsitz

Auf dem Landesparteitag der Piratenpartei entscheidet sich am Samstag, ob Martin Eitzenberger Vorsitzender bleibt. Gegen ihn treten in Heidelberg drei Gegenkandidaten an: Norbert Hense, Marco Geupert und Christophe Chan Hin, der bereits Erfahrung im Bundesvorstand ... mehr
Parteivorstand fordert von abtrünnigen Piraten Mandatsaufgabe

Parteivorstand fordert von abtrünnigen Piraten Mandatsaufgabe

Der Landesvorstand der Berliner Piratenpartei hat die vier abtrünnigen Piratenverordneten in Reinickendorf aufgefordert, ihre Mandate niederzulegen. "Nicht sie wurden von den Reinickendorfern gewählt, sondern die Piratenpartei", erklärte der Vorstand am Donnerstag ... mehr
Piratenpartei gegen Studien- und Verwaltungsgebühren an Hochschulen

Piratenpartei gegen Studien- und Verwaltungsgebühren an Hochschulen

Mit Beschlüssen für ihr künftiges Wahlprogramm hat die Piratenpartei Sachsen ihren zweitägige Landesparteitag am Sonntag mittelsächsischen Claußnitz beendet. Darin fordern sie unter anderem, die Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide abzusenken. Zudem sprachen ... mehr
Piratenpartei diskutiert Programm für Landtagswahl

Piratenpartei diskutiert Programm für Landtagswahl

Der Landesparteitag der sächsischen Piratenpartei führt an diesem Sonntag im mittelsächsischen Claußnitz die Arbeit am künftigen Wahlprogramm fort. Dabei stehen unter anderem Themen wie Flüchtlingspolitik, Kommunalfinanzen sowie Schule und Hochschule auf dem Plan. Zudem ... mehr

Chemnitzer Studentin führt Piratenpartei in die Landtagswahl

Die sächsische Piratenpartei zieht mit der Chemnitzer Studentin Sandra Willer als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl am 31. August. Bei einem Landesparteitag im mittelsächsischen Claußnitz erhielt die 28-Jährige am Samstag von den 58 Teilnehmern ... mehr

Piratenpartei stellt Kandidaten für Landtagswahl auf

Die Piratenpartei in Sachsen stellt heute ihre Kandidaten für die Landtagswahl auf. Zu der Versammlung im mittelsächsischen Claußnitz werden 80 bis 100 Teilnehmer erwartet. Knapp 20 Frauen und Männer hatten ihre Kandidatur für die Landesliste angemeldet. Am Sonntag ... mehr

Piraten scheitern mit Klage gegen Abgeordnetenhaus

Die Berliner Piratenfraktion ist mit ihrer Klage gegen die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses vor dem Landesverfassungsgericht gescheitert. Ihre Anträge seien zum Teil unzulässig und sonst unbegründet gewesen, urteilte das Gericht am Mittwoch. Die Piraten hatten ... mehr

Spitzenkandidatin Julia Reda soll die Piraten ins EU-Parlament führen

Die junge Piratin Julia Reda und der Politikwissenschaftler Fotios Amanatides sollen die Piratenpartei ins Europaparlament führen. Auf ihrem Bundesparteitag in Bochum am Wochenende legte die Partei fest, mit welchen Gesichtern und Themen sie bei der Europawahl ... mehr

Piraten setzen Bundesparteitag in Bochum fort

Die Piratenpartei hat am Sonntag in Bochum ihren zweitägigen Bundesparteitag zur Europawahl fortgesetzt. Die Mitglieder wollen dabei die Kandidaten für die Wahl am 25. Mai aufstellen und Beschlüsse zum Wahlprogramm fassen. Um in das Europaparlament einzuziehen ... mehr

Piratenpartei Deutschland wählt Björn Semrau

Die Piratenpartei hat den Hessen Björn Semrau zum neuen Politischen Geschäftsführer gewählt. Der 35-Jährige aus Darmstadt erhielt 53,3 Prozent der Stimmen. Er zählt zu den Gründungsmitgliedern der Partei. Der Politische Geschäftsführer hat große Bedeutung ... mehr

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Piratenpartei wählt Caro Mahn-Gauseweg zur Vize-Vorsitzenden

Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundeskongress in Bremen eine neue Führung gewählt. Nach der Wahl von Thorsten Wirth (45) zum Vorsitzenden wurde am Samstagabend Caro Mahn-Gauseweg (32) zur Stellvertreterin bestimmt. Die Diplom-Ingenieurin aus Sachsen erhielt ... mehr

Piratenpartei wählt Caro Mahn-Gauseweg zur Vize-Vorsitzenden

Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundeskongress in Bremen eine neue Führung gewählt. Nach der Wahl von Thorsten Wirth (45) zum Vorsitzenden wurde am Samstagabend Caro Mahn-Gauseweg (32) zur Stellvertreterin bestimmt. Die Diplom-Ingenieurin aus Sachsen erhielt ... mehr

Piratenpartei wählt Thorsten Wirth zum neuen Vorsitzenden

Die Piratenpartei hat das frühere Vorstandsmitglied Thorsten Wirth aus Frankfurt am Main zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 45-Jährige erhielt beim Bundesparteitag am Samstag in Bremen 78,1 Prozent der Stimmen und setzte sich gegen fünf weitere Kandidaten durch ... mehr

Piratenpartei wählt Thorsten Wirth zum neuen Vorsitzenden

Die Piratenpartei hat das frühere Vorstandsmitglied Thorsten Wirth aus Frankfurt am Main zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 45-Jährige erhielt beim Bundesparteitag am Samstag in Bremen 78,1 Prozent der Stimmen und setzte sich gegen fünf weitere Kandidaten durch ... mehr

Piratenpartei wählt Thorsten Wirth zum neuen Vorsitzenden

Die Piratenpartei hat das frühere Vorstandsmitglied Thorsten Wirth aus Frankfurt am Main zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 45-Jährige erhielt beim Bundesparteitag am Samstag in Bremen 78,1 Prozent der Stimmen und setzte sich gegen fünf weitere Kandidaten durch ... mehr

Piraten-Vorstand erwartet Richtungsentscheidung vom Parteitag

Das scheidende Piraten-Führungsmitglied Klaus Peukert erwartet vom Parteitag am kommenden Wochenende in Bremen eine Entscheidung über die künftige Ausrichtung der Partei. Es werde sich herausstellen, ob sich die Piraten als "kleine, gemütliche Partei" einrichten ... mehr

Michael Hilberer ist neuer Landeschef der Saar-Piraten

Die Saar-Piraten haben Fraktionschef Michael Hilberer zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Hilberer setzte sich am Sonntag auf einem Parteitag in Blieskastel mit 86 Prozent gegen Jörg Arweiler durch, der anschließend als Partei-Vize bestätigt wurde. Die bisherige ... mehr

Piratenpartei in Sachsen-Anhalt baut Vorstand um

Die Piratenpartei Sachsen-Anhalts hat ihren Vorstand umgebaut. Nach dem Rücktritt des Generalsekretärs Alexander Zinser wegen Umzugs ist das Amt auf einem Landesparteitag am Samstag in Eisleben neu vergeben worden. Mit 25 Stimmen ist der Stendaler Informatiker ... mehr

Domscheit-Berg kandidiert nicht für Piraten-Bundesvorsitz

Brandenburgs Piraten-Chefin Anke Domscheit-Berg will nicht neue Bundesvorsitzende ihrer Partei werden. "Das schließe ich aus", sagte Domscheit-Berg am Sonntag am Rande des Landesparteitages in Potsdam. Die Netz-Aktivistin wolle sich ganz auf die politische Arbeit ... mehr

Piraten sehen Abgeordneten-Rechte verletzt: Urteil im Januar

Die Piraten haben bei ihrer Klage gegen die Regeln des Berliner Abgeordnetenhauses womöglich gegen die Landesverfassung argumentiert. Das deutete das Verfassungsgericht am Mittwoch bei einer mündlichen Verhandlung an. 14 Abgeordnete der Piratenfraktion hatten ... mehr

Gericht entscheidet über Piraten-Klage gegen Parlamentsregeln

Bei ihrer Klage gegen die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses haben die Berliner Piraten-Abgeordneten womöglich gegen die Berliner Verfassung argumentiert. Das deutete das Verfassungsgericht am Mittwoch an. Die Piraten halten es für verfassungswidrig ... mehr

Gericht verhandelt Piraten-Klage gegen Parlamentsregeln

Das Berliner Verfassungsgericht verhandelt heute eine Klage der Piratenfraktion für mehr Rechte für Abgeordnete. Die Piraten sehen einzelne oder fraktionslose Abgeordnete gegenüber den Fraktionen benachteiligt. Ziel der Klage gegen ... mehr

Schreiner neuer Landeschef der Piratenpartei

Die Piratenpartei nimmt mit einem neuen Landesvorsitzenden Kurs auf das Wahljahr 2014. Auf dem Landesparteitag in Mechterstädt (Landkreis Gotha) wurde am Samstag der 46-jährige Bernd Schreiner an die Spitze des rund 550 Mitglieder starken Landesverbandes ... mehr

Piratenpartei wählt neuen Landesvorstand

Das enttäuschende Abschneiden bei der Bundestagswahl und die im nächsten Jahr anstehenden Landtags-, Kommunal- und Europawahlen beschäftigen an diesem Wochenende die Thüringer Piratenpartei. Sie trifft sich zu ihrem Landesparteitag in Mechterstädt (Landkreis Gotha ... mehr

Bayern: Nicole Britz neue Vorsitzende der Piratenpartei

Die bayerische Piratenpartei hat Nicole Britz auf ihrem Landesparteitag in Sonthofen zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Die 44-Jährige tritt die Nachfolge von Stefan Körner an. Der scheidende Landeschef, der in der Partei vor allem unter seinem Online-Namen "Sekor ... mehr

NRW-Piraten-Parteitag: Müssen vom Bild des "Sauhaufens" wegkommen

Die Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen will sich nach der Wahlniederlage organisatorisch besser aufstellen und ihre Kräfte bündeln. Der politische Landesgeschäftsführer Jens Ballerstaedt sagte am Sonntag beim Landesparteitag in Bottrop, das Fehlen von Strukturen ... mehr

Piratenpartei in Hessen mit neuem Vorstand

Die hessische Piratenpartei hat einen neuen Vorstand. Zum Vorsitzenden wählten die Delegierten auf einem Landesparteitag am Samstag im nordhessischen Schwalmstadt Kristos Thingilouthis aus Bad Wildungen. Der 40-Jährige war bisher stellvertretender Vorsitzender ... mehr

Fraktionschef Hilberer will neuer Chef der Saar-Piraten werden

Der Fraktionschef der Piraten im Saar-Landtag, Michael Hilberer, will neuer Landeschef der Partei werden. Er werde auf einem Parteitag Ende November für den Posten kandidieren, kündigte der 34-Jährige am Montag in Saarbrücken an. Die bisherige Vorsitzende ... mehr

Ex-Piratin Wanda Preussker wechselt zur CDU in Tempelhof-Schöneberg

Die Ex-Piraten-Politikerin Wanda Preussker aus Tempelhof-Schöneberg wechselt zur CDU. Der CDU-Kreisvorsitzende Florian Graf bestätigte am Montag, dass Preussker in die CDU Tempelhof-Schöneberg eingetreten sei. Preussker sei bereits im Januar ... mehr

Kita-Anspruch gilt und Betreuungsgeld kann beantragt werden

Familien in Deutschland werden vom 1. August an besser vom Staat gefördert. Sie haben jetzt einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für ein- und zweijährige Kinder. Gleichzeitig wird das Betreuungsgeld eingeführt. Dieses können jene Eltern beantragen ... mehr

Online-Shops der Parteien weisen erhebliche Mängel auf

Schlappe für SPD, CDU und Co.: Der Betreiber des Gütesiegels Trusted Shops hat nach eigenen Angaben insgesamt 102 Rechtsverstöße bei den Online-Shops der großen deutschen Parteien gefunden. Diese missachteten Verbraucherrechte und verstießen gleich gegen mehrere ... mehr

Piratenpartei: Vincent Thenhart hadert mit seiner Partei

Der Spitzenkandidat der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, Vincent Thenhart (20), hat seine Partei ungewöhnlich scharf kritisiert. "Ich finde es sehr befremdlich, dass neuerdings der Bundesvorstand bei Twitterkonversationen von Mitgliedern interveniert und darum bittet ... mehr

AfD und Piraten im Land gehen optimistisch in Bundestagswahl

Zwei Monate vor der Bundestagswahl geben sich die jungen Parteien Alternative für Deutschland (AfD) und Piraten in Rheinland-Pfalz trotz früherer niedriger Umfragewerte optimistisch. Pünktlich zum Wahlkampfauftakt für die Abstimmung am 22. September verfügen nun beide ... mehr

Piratenpartei zeigt in den Großstädten Flagge

Sachsens Piraten sind seit Freitag mit einem Wahlkampfbüro in Leipzig vertreten und besitzen damit in allen drei Großstädten des Freistaates ein Basislager für den erhofften Aufstieg ins Parlament. Landeschef Florian André Unterburger zeigte ... mehr

Piratenpartei tritt in allen Bundestags-Wahlkreisen an

Die Piratenpartei tritt in allen 16 Wahlkreisen Sachsens mit Direktkandidaten zur Bundestagswahl im September an. Mit dem Software-Entwickler Sebastian Hacker aus Bärenstein wurde der letzte Kandidat am vergangenen Sonntag im Wahlkreis Erzgebirge I aufgestellt ... mehr

Piraten wollen Datenweitergabe an Ermittler einschränken

Die Piratenpartei will den Zugriff deutscher Ermittlungsbehörden und Geheimdienste auf Informationen von Handy- und Internetnutzern stärker einschränken. Dazu reichten zwei Mitglieder der Partei eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Sie wehren ... mehr

Nord-Piraten bestätigen Landesvorsitzenden

Die Piratenpartei in Schleswig-Holstein hat den Programmierer Sven Stückelschweiger zum Landesvorsitzenden wiedergewählt. Der 35-Jährige aus Sülfeld (Kreis Segeberg) erhielt auf einem Parteitag in Neumünster am Sonnabend 77 von 81 Stimmen bei einer Enthaltung. Er hatte ... mehr

Piraten mit neuem Spitzenkandidaten für Bundestagswahl

Die Piraten in Thüringen haben mit Andreas Kaßbohm einen neuen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Der 53 Jahre alte Diplomingenieur für Informationstechnik aus Ichtershausen führe nach der wiederholten Aufstellung die nunmehr neunköpfige Landesliste ... mehr

80 Mitglieder stimmen bei Piratenparteitag Wahlprogramm ab

Etwa 80 Mitglieder haben beim Parteitag der sächsischen Piratenpartei in Bautzen über zentrale Punkte des Wahlprogramms für die Landtagswahl 2014 diskutiert. Bis zum späten Samstagnachmittag seien Grundsatzanträge zur Europa-, Migrations- und Kulturpolitik behandelt ... mehr

Piratenpartei: Oliver Höfinghoff übernimmt das Ruder in Berlin

Nach internen Streitereien hat die Berliner Piratenfraktion ein neues Führungsduo. Die Abgeordneten Alexander Spies und Oliver Höfinghoff wurden am Dienstag an die Fraktionsspitze gewählt. Spies, der sich ohne vorherige Ankündigung spontan zur Wahl gestellt hatte ... mehr

Piratenpartei Deutschland: Simon Kowalewski will in Berliner Vorstand

Nach dem Rückzug des Berliner Piraten-Fraktionschefs Christopher Lauer will sich der Abgeordnete Simon Kowalewski für den Posten bewerben. Er sei von vielen zur Kandidatur aufgefordert worden, schreibt Kowalewski auf seiner Internetseite. Eine Zusammenarbeit ... mehr

Christopher Lauer kandidiert nicht für Fraktionsvorsitz der Piraten

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Berliner Piratenpartei, Christopher Lauer, will nun doch nicht bei der Wahl der Fraktionsspitze an diesem Dienstag antreten. Das sagte eine Sprecherin der Fraktion am Montag und bestätigte einen Bericht des "Tagesspiegel" (online ... mehr

Hochwasser in Sachsen-Anhalt verhindert Parteitag der Piraten

Sachsen-Anhalts Piratenpartei hat ihren Landesparteitag wegen des Hochwassers verschoben. Ursprünglich hätte das außerordentliche Treffen an diesem Samstag in Dessau-Roßlau stattfinden sollen, sagte ein Sprecher am Freitag. "Aufgrund der momentanen Hochwasserlage ... mehr

Piratenpartei Deutschland: Oliver Höfinghoff kandidiert für Vorsitz

Der Berliner Pirat Oliver Höfinghoff will am 11. Juni für den Co-Vorsitz in der Piratenfraktion kandidieren. Nachdem Co-Fraktionschef Andreas Baum seinen Verzicht bekanntgegeben habe, wolle er den Job machen, schreibt der 35-Jährige in seinem ... mehr

Berliner Piraten-Fraktionschef tritt nicht erneut an

Der Chef der Berliner Piratenfraktion, Andreas Baum, will sich nicht nochmal zur Wahl stellen. "Jetzt ist es an der Zeit, auch anderen die Gelegenheit zu geben, die besondere Verantwortung im Fraktionsvorstand zu übernehmen und neue Impulse und Ideen umzusetzen", teilte ... mehr

Brandenburger Piraten stellen Team zur Bundestagswahl vor

Die Brandenburger Piraten haben in Potsdam ihr Team zur Bundestagswahl am 22. September vorgestellt. Die Landesvorsitzende Clara Jongen betonte am Samstag, dass die Partei sich vor allem mit den Themen Transparenz und Teilhabe auseinandersetzen werden ... mehr

Brandenburger Piraten stellen Team zur Bundestagswahl vor

Die Brandenburger Piraten stellen heute ihr Team zur Bundestagswahl vor. Sowohl die Listen-, als auch die Direktkandidaten wollen über ihre Wahlziele sprechen. In Brandenburg haben die Piraten nach eigenen Angaben rund 1000 Mitglieder. Seit Februar ... mehr

Weiter Kontroversen in Piratenfraktion - Debatte geht weiter

Auch nach knapp siebenstündiger Debatte hinter verschlossenen Türen sind nicht alle Kontroversen in der Berliner Piratenfraktion beigelegt. Bisher konnten erst "einige Missverständnisse ausgeräumt" werden, hieß es in einer kurzen Pressemitteilung ... mehr

Piraten begannen Krisensitzung im Abgeordnetenhaus

Die Berliner Piraten haben ihre Fraktionssitzung am Dienstag wie üblich öffentlich begonnen. Der strittige Punkt gegenseitiger Misstrauenserklärungen soll erst am Ende behandelt werden. Co-Fraktionschef Christopher Lauer muss sich kritischen Fragen seiner ... mehr

Piraten besuchen Atomkraftwerk Brunsbüttel

Mitglieder der schleswig-holsteinischen Piraten-Partei haben am Dienstag das stillgelegte Atomkraftwerk Brunsbüttel besucht, um sich über die mögliche Zwischenlagerung von Castoren aus Sellafield zu informieren. Er sei zu dem Eindruck gekommen, dass weder ... mehr

Krisensitzung bei Piraten im Abgeordnetenhaus

Die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus kommen heute (Dienstag/15.00) zu einer Krisensitzung zusammen. Auslöser ist der Vorwurf, Fraktionschef Christopher Lauer habe bei der Besetzung der Pressestelle Vetternwirtschaft betrieben. Lauer hatte vor Pfingsten ... mehr

Piraten suchen auf Parteitag in Neumarkt Weg aus der Krise

Die in Umfragen abgestürzte und zerstrittene Piratenpartei will von diesem Freitag an bei einem Parteitag im bayerischen Neumarkt einen Weg aus der Krise finden. Neben der Beratung des Wahlprogramms soll zum Auftakt des dreitägigen Treffens in der Oberpfalz ein neuer ... mehr

Sachsens Piratenpartei wächst gegen den Bundestrend

Sachsens Piratenpartei hat in den vergangenen Wochen leicht zugelegt. Während die Mitgliederzahlen bundesweit seit November 2012 um 5,7 Prozent zurückgingen, überschritten sie im Freistaat erstmals die 900er-Marke, teilte der Vorstand am Montag in Dresden mit. Aktuell ... mehr

Piratenpartei Deutschland: Morlang gibt Ausschuss-Vorsitz ab

Der Piraten-Abgeordnete Alexander Morlang gibt den Vorsitz des Datenschutzausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus ab. Der Ausschuss habe es nicht verdient, "durch persönliche Animositäten gelähmt zu werden", erklärte Morlang am Dienstag. SPD-Politiker hatten ihn zuvor ... mehr
 
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