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Befristete Verträge: Was erlaubt ist – und was nicht

Befristete Verträge: Was erlaubt ist – und was nicht

Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat entschieden, dass Bundesligavereine Profifußballern auch künftig befristete Verträge geben dürfen. Die Entscheidung fiel im Rechtsstreit zwischen Ex-Torhüter Heinz Müller und dem FSV Mainz 05.  Was im Allgemeinen ... mehr
Verbraucher: Was tun bei hoher Rechnung vom Schlüsseldienst?

Verbraucher: Was tun bei hoher Rechnung vom Schlüsseldienst?

Potsdam (dpa/tmn) - Egal ob vergessen oder verloren - wer einen Schlüsseldienst beauftragt, eine verschlossene Tür zu öffnen, muss für diese Leistungen auch bezahlen. Ärgerlich aber ist: Mitunter langen die Firmen kräftig zu. Das müssen Betroffene nicht klaglos ... mehr
Finanzen: Sperrnummer 116 116 gilt auch für Online-Banking

Finanzen: Sperrnummer 116 116 gilt auch für Online-Banking

Frankfurt/Main (dpa/tmn) - Viele Bundesbürger erledigen ihre Bankgeschäfte online. Damit das sicher ist, müssen Endgeräte wie Computer, Tablet und Smartphone gut geschützt sein. Die Software sollte immer aktuell sein, besonders der Internetbrowser und die Banking ... mehr
Arbeit - Fußball schauen am Arbeitsplatz: Abmahnung berechtigt

Arbeit - Fußball schauen am Arbeitsplatz: Abmahnung berechtigt

Köln (dpa/tmn) - Wer während der Arbeit unerlaubt Fußball schaut, muss mit einer Abmahnung rechnen - und zwar auch dann, wenn es nur ganz kurz und am Arbeitsplatz des Kollegen passiert. Das geht aus einem Urteil des Arbeitsgerichts Köln (Az.: 20 Ca 7940/16) hervor ... mehr
Verbraucher: Jobcenter muss Kosten für Schulbücher im Zweifel übernehmen

Verbraucher: Jobcenter muss Kosten für Schulbücher im Zweifel übernehmen

Celle (dpa/tmn) - Die Kosten für Schulbücher muss im Zweifel das Jobcenter übernehmen. Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (LSG) werden Bücher nicht von der Schulbedarfspauschale umfasst. Daher gelten diese Ausgaben als Mehrbedarfsleistungen ... mehr

Fliege ich raus, wenn ich zu spät zur Arbeit komme?

Autobahnen können verstopft sein, Züge Verspätung haben – und mit ihnen verspäten sich auch die Pendler, die zur Arbeit wollen. Droht mir dann die Kündigung? Oder nur, wenn es öfter passiert?  Ein Kavaliersdelikt ist Verspätung nicht, sagt Nathalie ... mehr

Patienten können sich von Rezeptgebühr befreien lassen

Müssen Patienten dauerhaft verschreibungspflichtige Arzneimittel nehmen, können sie bei der Krankenkasse einen Antrag auf die Befreiung von der Rezeptgebühr stellen.  Bewilligt wird der Antrag in der Regel, wenn Patienten die sogenannte Belastungsgrenze erreichen. Diese ... mehr

Immobilien: Lärmquellen müssen gleich behandelt werden

Frankfurt/Main (dpa/tmn) - Verschiedene Lärmquellen müssen in einer Hausordnung gleich behandelt werden. Eine Wohneigentümergemeinschaft (WEG) darf daher einzelne mögliche Störer nicht durch einen Mehrheitsbeschluss gegenüber anderen bevorzugen. Die Zeitschrift ... mehr

Arbeit: Permanente Videoüberwachung von Arbeitnehmern ist verboten

Hamm (dpa/tmn) - Arbeitgeber dürfen ihre Angestellten zwar unter bestimmten Umständen per Videokamera überwachen. Allerdings gibt es dafür strenge Regeln und Voraussetzungen. Eine Kontrolle rund um die Uhr und ohne Anlass ist zum Beispiel verboten. Das geht aus einem ... mehr

Verbraucher: Riester-Sparer können zwischen Abfindung und Rente wählen

Regenstauf (dpa/tmn) - Die Lohnsteuerhilfe Bayern erklärt: Riester-Sparer können sich statt einer geringen monatlichen Zusatzrente auch eine Kapitalabfindung zu Beginn der Rente auszahlen lassen. Diese einmalige Auszahlung wird im Auszahlungsjahr besteuert, seit Anfang ... mehr

Regierung: Trump fordert schärfere Gesetze gegen Verleumdung

Washington (dpa) - Knapp eine Woche nach dem Erscheinen des Enthüllungsbuchs "Fire and Fury" des US-Journalisten Michael Wolff hat sich US-Präsident Donald Trump für eine Verschärfung der Gesetze gegen Verleumdung ausgesprochen. "Wir werden uns die Verleumdungsgesetze ... mehr

Mehr zum Thema Recht im Web suchen

Was Autofahrer zu Karneval dürfen und was nicht

In der fünften Jahreszeit siegt bei einigen Narren gerne mal der Übermut. Doch gerade wenn man mit dem Auto unterwegs ist, darf man es nicht zu bunt treiben, sonst gefährdet man sich und andere. Aber was ist eigentlich erlaubt und was nicht ... mehr

Fitnessstudio-Vertrag sofort kündigen: Diese Gründe zählen

Wollen Sie vorzeitig aus einem Fitnessstudio-Vertrag aussteigen, brauchen Sie dafür einen wichtigen Grund. Wann Sie das Sonderkündigungsrecht in Anspruch nehmen können und worauf Sie beim Vertragsabschluss achten sollten. Beim Vertrag mit dem Fitnessstudio ... mehr

Finanzen: Anspruch auf Kindergeld endet mit Ablauf der Ausbildungszeit

München (dpa/tmn) - Kindergeld kann bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres gezahlt werden. Die Voraussetzung: Das Kind absolviert nach seinem Schulabschluss eine Ausbildung. Der Anspruch auf Kindergeld endet dabei nicht immer bereits mit der Bekanntgabe des Ergebnisses ... mehr

Immobilien: Preiserhöhung rechtfertigt keinen Schadenersatz

Karlsruhe (dpa/tmn) - Erhöht ein Immobilienverkäufer kurzfristig den Preis, macht er damit Interessenten schnell einen Strich durch die Rechnung. Pech für sie: Schadenersatz rechtfertigt ein solches Verhalten des Verkäufers nicht, wie ein Urteil des Bundesgerichtshofes ... mehr

Verbraucher: Auch Selbstständige können in Rentenversicherung einzahlen

Berlin (dpa/tmn) - Viele Selbstständige sind nicht verpflichtet, Beiträge an die gesetzliche Rentenversicherung zu zahlen. Sie können jedoch innerhalb von fünf Jahren nach dem Jahr der Existenzgründung die Pflichtversicherung beantragen. Darauf weist die Deutsche ... mehr

Verbraucher: Arbeitsunfall bei Schlägen durch Kollegen auf dem Heimweg

Wird ein Arbeitnehmer auf dem Heimweg von einem Kollegen geschlagen, kann ein Arbeitsunfall vorliegen. Voraussetzung ist, dass der Streit im Zusammenhang mit dem Heimweg stand. Der Fall vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg: Ein Arbeiter fuhr nach dem Einsatz ... mehr

Arbeit - Kritik von Eltern: Lehrerin bekommt kein Schmerzensgeld

Köln (dpa/tmn) - Lehrer müssen Kritik von Eltern aushalten - auch wenn sie hart ist. Nur offensichtlich unwahr oder diskriminierend darf sie nicht sein. Das geht aus einer Entscheidung des Landesgerichts Köln hervor, auf das der Bund-Verlag hinweist ... mehr

Dregger verteidigt anwaltliche Tätigkeit für Polizisten

Der Berliner CDU-Abgeordnete Burkard Dregger hat seine anwaltliche Tätigkeit für Polizisten in der sogenannten Schießstandaffäre gegen Kritik verteidigt. Weder liege ein Interessenkonflikt vor, noch verstoße er gegen geltende Regelungen für Abgeordnete, sagte Dregger ... mehr

Sind Autokäufer bei einer Probefahrt versichert?

Wer mit dem Auto eines privaten Verkäufers eine Probefahrt plant, sollte die möglichen Folgen eines Unfalls beachten, rät der Tüv Nord. Grundsätzlich müsse der Probefahrer darauf achten, dass das Fahrzeug ordnungsgemäß angemeldet und versichert sei. Ohne einen ... mehr

So erstellen Mieter ein gutes Übergabeprotokoll

Keine Pflicht, aber auf jeden Fall Kür: Ein Übergabeprotokoll ist für Mieter und Vermieter gleichermaßen sinnvoll. Zweck dieses Protokolls ist es, einvernehmlich den Zustand der Wohnung zu dokumentieren, erklärt der Eigentümerverband Haus & Grund Deutschland. Allerdings ... mehr

Verbraucher - Pflege-Entlastungszahlungen: Alte Ansprüche geltend machen

Berlin (dpa/tmn) - Wer in einen Pflegegrad eingestuft ist, kann eine monatliche Entlastungsleistung von 125 Euro nutzen. Diese Leistung wird seit 2017 von den Pflegekassen gezahlt. Es hat das in den Jahren zuvor gezahlte Betreuungsgeld ... mehr

Arbeit: Darf ich mir Pakete ins Büro schicken lassen?

Köln (dpa/tmn) - "Wir haben Sie leider nicht angetroffen. Ihr Paket liegt in der Filiale." Es gibt eine Alternative zu solchen nervigen Mitteilungen: sich Pakete einfach an den Arbeitsplatz schicken zu lassen. Aber darf ich das überhaupt? Erstmal nicht, sagt Nathalie ... mehr

Verbraucher: Post wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung ignorieren

Stuttgart (dpa/tmn) - Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg warnt vor einer neuen Abmahn-Masche. Den Verbraucherschützern liegen mehrere Schreiben vor, in denen Verbraucher wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung insgesamt 891,31 Euro zahlen sollen ... mehr

Zahlen per Chip: Händler muss Bezahlvorgang aktiv auslösen

Kontaktloses Bezahlen mit der Girocard oder Kreditkarte ist denkbar einfach: Einfach die Karte an das Lesegerät am Bezahlterminal des Händlers halten, schon ist der Einkauf passend bezahlt. Möglich macht das der in der Karte integrierte Chip, der direkt ... mehr

Arbeit: Sturz beim Bowling kann Arbeitsunfall sein

Aachen (dpa/tmn) - Der Sturz bei einem Bowling-Turnier kann ein Arbeitsunfall sein. Voraussetzung dafür ist, dass bei der Teilnahme ein Zusammenhang zur beruflichen Tätigkeit besteht. War das Mitspielen für Mitarbeiter verpflichtend, ist diese Voraussetzung ... mehr

Verbraucher: Kann man eine Girokarte wieder entsperren?

Wer seine Girokarte nicht mehr findet, sollte sie sofort sperren lassen. Dazu genügt in der Regel ein Anruf bei der kartenausgebenden Bank oder dem zentralen Sperr-Notruf 116 116. Doch was, wenn die Karte wieder auftaucht? Kann die Karte wieder entsperrt werden ... mehr

Finanzen - Fondsbesteuerung: Freibetrag für Altanteile vervielfachen

Berlin (dpa/tmn) - Wer vor 2009 Anteile von Fonds gekauft hat, musste für Wertsteigerungen keine Abgeltungsteuer zahlen. Mit den neuen Regelungen zur Fondsbesteuerung hat sich das allerdings ab dem 1. Januar 2018 geändert. Die gute Nachricht: Altanleger bekommen einen ... mehr

Immobilien: Manche Energieausweise laufen 2018 ab

Stuttgart (dpa/tmn) - Die ersten Energieausweise für Wohngebäude werden ungültig. Das Dokument hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Hausbesitzer sollten das im Auge haben, denn wenn sie ein Haus oder einzelne Wohnungen neu vermieten oder verkaufen wollen ... mehr

Finanzen - Künstliche Befruchtung: Finanzamt an Aufwendungen beteiligen

München (dpa/tmn) - Unfruchtbare Frauen können Ausgaben für eine künstliche Befruchtung als Krankheitskosten steuerlich geltend machen. Vom Finanzamt anerkannt werden die Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung. Das trifft jedoch ... mehr

Verbraucher: Wann darf Vermieter die Wohnung eines Verstorbenen räumen?

Berlin (dpa/tmn) - Verstirbt der Mieter und melden sich dessen Erben nicht, kann der Vermieter beim Nachlassgericht Anordnung von Nachlasspflegschaft beantragen. Mit dem eingesetzten Nachlasspfleger kann die Räumung dann bewerkstelligt werden. In dem vom Kammergericht ... mehr

Verbraucher: Gehbehinderung steht Anspruch auf Blindenhund nicht entgegen

Celle (dpa/tmn) - Eine Gehbehinderung steht dem Anspruch auf einen Blindenhund nicht grundsätzlich entgegen. Nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen kann eine Krankenkasse sehbehinderten MS-Kranken einen Blindenhund nicht einfach verweigern ... mehr

Finanzen: Höherer Steueranteil für Neurentner ab 2018

Berlin (dpa/tmn) - Bei der Rentenbesteuerung erhöht sich im kommenden Jahr der steuerpflichtige Rentenanteil. Das heißt: Wer 2018 in Rente geht, muss 76 Prozent seiner Rente versteuern. Bisher lag der steuerpflichtige Anteil bei 74 Prozent. Darauf macht ... mehr

Immobilien - Vom Plan zum Bauantrag: Wichtige Schritte für Bauherren

Wer ein Haus bauen möchte, kann nicht einfach drauflos mauern. Bevor die Arbeiten beginnen, muss das Gebäude genehmigt werden. In der Regel ist in einem Bebauungsplan festgelegt, was und wie in einem bestimmten Gebiet gebaut werden darf. "Bauherren sollten ... mehr

Wo Radler fahren dürfen und wo nicht

Radfahrer und Autofahrer würden sich im Verkehr am liebsten aus dem Weg gehen. Wo gut ausgebaute Radwege fehlen, kommt es oft zu Streit. Dabei sind die Regeln eindeutig. Radfahrer leben gefährlich. Das zeigt ein Blick auf die Statistik: Im Jahr 2016 sind 349 Radler ... mehr

Arbeit: Theater darf Arbeitsvertrag von Maskenbildnerin befristen

Erfurt (dpa/tmn) - Um einen Arbeitsvertrag zu befristen, brauchen Arbeitgeber in der Regel einen guten Grund. Einer dieser Gründe kann eine überwiegend künstlerische Tätigkeit sein. Diese muss dann allerdings auch ausdrücklich im Arbeitsvertrag stehen ... mehr

Urteil zur Rente: Wechsel der Altersrente nicht möglich

Gesetzlich Rentenversicherte können oftmals zwischen verschiedenen Rentenarten wählen. Allerdings ist es wichtig, sich vorher genau zu überlegen, welche Altersrente individuell am besten wäre. Rentenversicherte, die in den Ruhestand wechseln ... mehr

Verbraucher: Zustellbedingungen des Versanddienstes genau prüfen

Düsseldorf (dpa/tmn) - Schon wieder den Paketboten verpasst? Bei der Auswahl eines Versanddienstleisters lohnt sich für Verbraucher ein Blick in die Details der Zustellbedingungen. Mancher Anbieter unternimmt grundsätzlich nur einen einzigen Zustellversuch ... mehr

Verbraucher: Neue Informationsblätter für Versicherungsprodukte

Berlin (dpa/tmn) - Ab Ende Februar 2018 bekommen Neukunden bei vielen Versicherungsprodukten neue Informationsblätter. Darauf macht der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) in Berlin aufmerksam. Bei sogenannten Versicherungsanlageprodukten ... mehr

Verbraucher: AStA-Mitglieder unterliegen der Sozialversicherungspflicht

Münster (dpa/tmn) - Die Vorsitzenden und Referenten des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) einer Universität können als sozialversicherungsrechtliche Beschäftigte angesehen werden. Das entschied das Sozialgericht Münster (Az.: S 4 R 115/13). Folge des Urteils ... mehr

Testamente handschriftlich und mit links schreiben

Wer sein Testament eigenhändig aufsetzen will, muss zu Papier und Stift greifen. Doch was, wenn der Erblasser gesundheitlich nicht mehr in der Lage ist, mit der gewohnten Hand zu schreiben? Darf er dann auch statt der rechten Hand die linke Hand nutzen? Wir beantworten ... mehr

Finanzen: Riestern in der Elternzeit kann sich lohnen

Frankfurt/Main (dpa/tmn) - Elterngeld wird bei der Berechnung des Eigenbeitrags für Riester-Verträge nicht berücksichtigt. Das kann es Eltern leichter machen, auch während der Elternzeit ihren Sparplan durchzuhalten, erklärt die Aktion "Finanzwissen ... mehr

Finanzen: Investmentfonds sind bei einer Insolvenz geschützt

Frankfurt/Main (dpa/tmn) - Bei Investmentfonds sind Anleger im Fall einer Insolvenz geschützt. Darauf macht die Aktion "Finanzwissen für alle" der Fondsgesellschaften aufmerksam. Das Anlagevermögen bleibt vom Kapital der Fondsgesellschaft getrennt. Das Geld der Anleger ... mehr

Arbeit: Kettenbefristung für Dauervertretung eventuell unzulässig

Berlin (dpa/tmn) - Ein Arbeitsverhältnis kann ohne wichtigen Grund nur auf zwei Jahre befristet werden. Mit Grund sind auch Kettenbefristungen möglich, mehrere aufeinander folgende Verträge mit festem Ende. Liegt eine Kettenbefristung über Jahre hinweg ... mehr

Wie Sie Lastschriften zurückholen können

Eine Lastschrift ist für Verbraucher bequem. Denn egal, ob Fitnessstudio oder Stromanbieter – fällige Beträge werden einfach vom Konto abgebucht. Doch was, wenn versehentlich ein falscher Betrag abgebucht wurde? Kunden können Lastschriften in diesen ... mehr

Verbraucher: Hausratversicherung kommt für Brände an Weihnachten auf

Düsseldorf (dpa/tmn) - Weihnachtsbaum und Adventskranz erstrahlen in den meisten Haushalten in hellem Kerzenglanz. Setzen die Flammen die Zweige in Brand und kommt es zu Schäden an Möbeln, Gardinen, Geräten und Teppichen, springt die Hausratversicherung ... mehr

Immobilien: Fast jeder Zweite hatte schonmal Streit mit Nachbarn

Nachbarn kann man sich meist nicht aussuchen. Kein Wunder also, dass es häufig Meinungsverschiedenheiten gibt: Fast die Hälfte der Bundesbürger (46 Prozent) hat oder hatte schon einmal Streit mit den Bewohnern von nebenan. Die übrigen 54 Prozent der Befragten gaben ... mehr

Ehevertrag sinnvoll? Was unbedingt rein muss

Vor der Hochzeit schon an die Scheidung denken? Das klingt nicht gerade romantisch. Trotzdem kann es sich für Paare lohnen, sich mit einem Ehevertrag abzusichern. Einige Punkte dürfen darin auf keinen Fall fehlen. Ein Ehevertrag galt lange Zeit als unromantisch. Heute ... mehr

Verbraucher: Antrag für Erbschein muss begründet werden können

Schleswig (dpa/tmn) - Der Nachweis der Erbenstellung kann über einen Erbschein erfolgen. Um diesen zu erlangen, muss der Erbe dem Nachlassgericht im Antrag auch mitteilen, warum er Erbe geworden ist. Gibt der Erbe hierbei den falschen Grund an, bekommt er keinen ... mehr

Verbraucher - Jobcenterzahlungen: Kein Mietzuschlag aus religiösen Gründen

Berlin (dpa/tmn) - Ist eine Wohnung besonders teuer, weil die Familie in der Nähe ihres Gotteshauses leben möchte, muss das Jobcenter nicht die volle Miete übernehmen. Das zeigt eine Entscheidung des Sozialgerichts Berlin (Az.: S 162 AS 14273 ... mehr

Verbraucher: An diesen Ziffern erkennen Käufer geprüftes Feuerwerk

Berlin (dpa/tmn) - Silvester muss es laut knallen und grell blitzen - für die meisten gehören Raketen und Böller zum Jahreswechsel dazu. Ganz ungefährlich ist das aber nicht, denn immer wieder kommt es beim Gebrauch von Feuerwerk zu Verletzungen. Damit das Risiko ... mehr

Verbraucher: Unbefristete Gutscheine verjähren nach drei Jahren

Hannover (dpa/tm) - Oft landen unter dem Weihnachtsbaum Gutscheine. Wer damit beschenkt wurde, sollte auf die Frist zur Einlösung achten, rät die Verbraucherzentrale Niedersachsen. Denn unbefristete Gutscheine verfallen in der Regel nach drei Jahren. Die Frist beginnt ... mehr

Verbraucher: Bank muss ordnungsgemäßen Betrieb von Geldautomat nachweisen

Aachen (dpa/tmn) - Geldinstitute müssen im Zweifel beweisen können, dass ein von ihnen aufgestellter Geldautomat ordnungsgemäß funktioniert hat. Das befand das Amtsgericht Aachen in einem Urteil. Nach Ansicht des Gerichts ist es Aufgabe der Banken zu belegen ... mehr

Finanzen - Verbilligtes Essen für Arbeitnehmer: Sachbezugswerte steigen

Düsseldorf (dpa/tmn) - Spendiert der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern Mahlzeiten oder stellt er zum Beispiel in einer Kantine ein Essen verbilligt zur Verfügung, so gehört dies zum Arbeitsentgelt. Bei der Lohnabrechnung sind solche Mahlzeiten mit den sogenannten ... mehr

Arbeit: Arbeitnehmer haben Recht auf Gleichbehandlung beim Lohn

Berlin (dpa/tmn) - Arbeitgeber und Arbeitnehmer können Löhne in der Regel selbst aushandeln. Denn grundsätzlich gilt auch in der Arbeitswelt der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Deswegen darf aber niemand unverhältnismäßig benachteiligt werden. Dies ergibt sich aus einer ... mehr
 


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