Sie sind hier: Home >

Regierung

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group
Thema

Regierung

Regierung: Trump bricht mit seinem Justizminister

Regierung: Trump bricht mit seinem Justizminister

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump ist öffentlich auf Distanz zu seinem Justizminister Jeff Sessions gegangen. In einem Interview der "New York Times" drückte Trump im Nachhinein sein Bedauern aus, Sessions überhaupt für den Posten nominiert zu haben ... mehr
Justiz: EU will sich polnische Justizreform nicht bieten lassen

Justiz: EU will sich polnische Justizreform nicht bieten lassen

Brüssel/Warschau (dpa) - Die EU-Kommission hat Polens Regierung zum sofortigen Stopp ihrer umstrittenen Justizreform aufgefordert. "Die jüngsten Maßnahmen der polnischen Verantwortlichen verstärken die Gefahr für den Rechtsstaat noch einmal ganz erheblich", sagte ... mehr
Bouillon fordert Sonderfonds für hoch verschuldete Kommunen

Bouillon fordert Sonderfonds für hoch verschuldete Kommunen

Saar-Innenminister Klaus Bouillon (CDU) sieht den Bund in der Pflicht für hoch verschuldete Kommunen. Der Bund habe sich zwar mit der teilweise Übernahme von Sozial- und Flüchtlingskosten bewegt, "aber nicht ausreichend", sagte der Minister am Mittwoch ... mehr
Lies übergibt in Vergabeaffäre 135 Ordner an Ausschuss

Lies übergibt in Vergabeaffäre 135 Ordner an Ausschuss

Hannover (dpa/lni) - Angesichts der Affäre um Rechtsverstöße bei Auftragsvergaben hat das Wirtschaftsministerium 135 Ordner an den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtages übergeben. Eine Vielzahl der Vergaben ... mehr
Gesundheit: Trump bleibt bei Gesundheitsreform glücklos

Gesundheit: Trump bleibt bei Gesundheitsreform glücklos

Washington (dpa) - Nach dem wiederholt gescheiterten Anlauf zu einer Gesundheitsreform kündigt US-Präsident Donald Trump eine Politik mit der Brechstange an: Er will die bisherige Flächenversorgung abschaffen, bevor eine Nachfolgeregelung getroffen ist. "Wir lassen ... mehr

Eintägiger Generalstreik gegen Präsident Maduro in Venezuela

Caracas (dpa) – In Venezuela beginnt heute ein eintägiger Generalstreik gegen die geplante Verfassungsreform der sozialistischen Regierung von Präsident Nicolás Maduro. Wie der Präsident der Nationalversammlung, der Oppositionelle Julio Borges mitteilte ... mehr

Oberstes Gericht lässt mehr Ausnahmen von Trumps Einreiseverbot zu

Washington (dpa) - Die US-Regierung muss nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes weitere Ausnahmen von ihrem Einreiseverbot für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern zulassen. Der Supreme Court entschied aber auch, dass die Regierung ... mehr

Trump bricht öffentlich mit seinem Justizminister

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat sich öffentlich von seinem Justizminister Jeff Sessions distanziert. In der «New York Times» drückte Trump im Nachhinein sein Bedauern aus, Sessions überhaupt für den Posten nominiert zu haben. Hintergrund ... mehr

Senatsausschuss setzt Anhörung mit Trump Jr. und Manafort an

Washington (dpa) - In der Russland-Affäre hat der Justizausschuss des US-Senats eine Anhörung mit dem ältesten Sohn von Präsident Donald Trump und dem früheren Wahlkampfmanager Paul Manafort angesetzt. Die Sitzung soll kommenden Mittwoch stattfinden. US-Medien ... mehr

Polens Regierung verteidigt Justizreform

Warschau (dpa) - Polens Regierung hat Kritik der EU-Kommission an der von ihr angestrebten Justizreform als «voreilig» und «ungerechtfertigt» zurückgewiesen. Das Gesetzgebungsverfahren sei noch nicht abgeschlossen, hieß es im Außenministerium in Warschau. Die geplanten ... mehr

EU-Kommission will polnische Justizreform nicht hinnehmen

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat die polnische Regierung zu einem sofortigen Stopp ihrer umstrittenen Justizreform aufgefordert. «Die jüngsten Maßnahmen der polnischen Verantwortlichen verstärken die Gefahr für den Rechtsstaat noch einmal ganz erheblich», sagte ... mehr

Mehr zum Thema Regierung im Web suchen

EU-Kommission droht Polen wegen umstrittener Justizreform

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat die polnische Regierung zu einem sofortigen Stopp der umstrittenen Justizreform aufgefordert. Wie Vizepräsident Frans Timmermans in Brüssel mitteilte, wird inzwischen nicht einmal mehr ausgeschlossen, ein Verfahren nach Artikel ... mehr

Minister wollen im Urlaub auf Akten verzichten

Die Ministerriege in Potsdam will im Sommerurlaub auf schnöde Akten weitgehend verzichten - nimmt dafür aber oftmals dicke Bücher mit. Gespalten ist die Regierungsmannschaft bei der Frage der Urlaubsgrüße: Sowohl Postkarten als auch Handy-Fotos haben ... mehr

Trump: Wir lassen «Obamacare» scheitern

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat im Hickhack um eine Gesundheitsreform angekündigt, er wolle das bisherige System «Obamacare» scheitern lassen. «Dann müssen die Demokraten zu uns kommen», sagte Trump in Washington. Zuvor war deutlich geworden ... mehr

Keding weist Vorwürfe gegen Staatssekretär zurück

Die Dienstaufsichtsbeschwerde Magdeburger Richter gegen Justizstaatssekretär Hubert Böning (CDU) bleibt ohne Folgen. Justizministerin Anne-Marie Keding (CDU) habe dem Richterrat des Landgerichts in einem Bescheid mitgeteilt, dass sie keine Anhaltspunkte für ein Vergehen ... mehr

Land gibt mehr für Sportstätten: Hoffen auf Bundesmittel

Schwerin (dpa/mv) - Bildungs- und Sportministerin Birgit Hesse (SPD) hat an die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern appelliert, trotz oft knapper Kassen den Sport von tiefen finanziellen Einschnitten zu verschonen. "Der Sport braucht Sie, und Sie brauchen den Sport ... mehr

Thüringen gibt Gutachten zu Versammlungsrecht in Auftrag

Thüringen will eine Debatte darüber, ob kommerzielle Neonazi-Konzerte weiterhin unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit stehen sollen. Die Landesregierung werde ein Rechtsgutachten zu einer möglichen Präzisierung des Versammlungsrechts in Auftrag geben ... mehr

Gesundheit: Trump scheitert mit Abschaffung von "Obamacare"

Washington (dpa) - Wegen des zu großen Widerstands in den eigenen Reihen sind die Republikaner im US-Senat mit ihrer umstrittenen Gesundheitsreform zur Abschaffung von "Obamacare" gescheitert. Damit kann ein zentrales Versprechen von Präsident Donald Trump ... mehr

Poppenhäger: Entscheidung zur Gebietsreform Mitte August

Thüringens rot-rot-grüne Koalition wird Mitte August entscheiden, ob es einen kompletten Neustart bei der umstrittenen Gebietsreform gibt. Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) kündigte in etwa vier Wochen eine Grundsatzentscheidung an, in welchem Tempo und Umfang ... mehr

Regierung will mit 100-Tage-Plan das Land modernisieren

Drei Wochen nach ihrem Amtsantritt hat die neue Landesregierung in Kiel ein 100-Tage-Arbeitsprogramm vorgelegt. Als Ziele der Koalition hob Ministerpräsident Daniel Günther am Dienstag spürbare Verbesserungen in Bildung, Innerer Sicherheit, Infrastruktur, Umweltschutz ... mehr

Republikaner scheitern mit «Trumpcare»

Washington (dpa) - Wegen des zu großen Widerstands in den eigenen Reihen sind die Republikaner im US-Senat mit ihrer umstrittenen Gesundheitsreform zur Abschaffung von «Obamacare» gescheitert. Damit kann ein zentrales Versprechen von Präsident Donald Trump ... mehr

Regierung: Wohl doch keine Fahrverbote in Stuttgart

Stuttgart (dpa) - Baden-Württembergs grün-schwarze Landesregierung verzichtet auf ihre für 2018 angekündigten Fahrverbote in Stuttgart unter der Bedingung, dass eine Nachrüstung älterer Diesel wirksam ist. Auf diese Linie zur Luftreinhaltung in Stuttgart einigte ... mehr

Justiz: Polens Parlament debattiert über Gerichtsreform

Warschau (dpa) - Polens Parlament hat über die umstrittene Neuordnung des Obersten Gerichts debattiert. Der Programmpunkt wurde am Morgen kurzfristig auf den Sitzungsplan gesetzt. Im Eiltempo treibt die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) damit ... mehr

Polens Parlament debattiert über Reform des Obersten Gerichts

Warschau (dpa) - Polens Parlament hat über die umstrittene Neuordnung des Obersten Gerichts debattiert. Der Programmpunkt wurde kurzfristig auf den Sitzungsplan gesetzt. Im Eiltempo treibt die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit, PiS, damit die Justizreform voran ... mehr

Hohe Zahl von Schulabbrechern: Haseloff will gegensteuern

Weil in keinem anderen Bundesland mehr junge Leute ohne Abschluss die Schule verlassen, will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff das Problem zur Chefsache machen. "Ich werde mir deshalb genau die Schulen ansehen, die uns nach unten ziehen", sagte ... mehr

McConnell erklärt Gesetzentwurf zu «Obamacare» für gescheitert

Washington (dpa) - Die Republikaner im US-Senat haben ihren umstrittenen Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform für gescheitert erklärt. Es sei offensichtlich, dass man keinen Erfolg damit haben werde, die Gesundheitsversorgung «Obamacare» abzuschaffen und sofort durch ... mehr

Trump wirbt für «Made in America»

Washington (dpa) - Nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump sollen mehr Produkte die Aufschrift «Made in America» tragen. Der Republikaner warb dafür, wieder mehr in den Vereinigten Staaten zu produzieren. «Wenn wir Produkte kaufen, die in den USA hergestellt ... mehr

Bürgerrechtler erzwingen Auskunft über Trumps Besucher

Washington (dpa) - Die US-Behörden müssen einen Teil der Besucher öffentlich machen, die in dem Anwesen Mar-a-Lago von Präsident Donald Trump in Florida verkehren. Ein entsprechendes Urteil eines US-Richters machte jetzt ... mehr

Millionen Venezuelaner stimmen symbolisch gegen Maduro

Caracas (dpa) - Machtkampf in Venezuela: Bei einer vom Parlament initiierten Volksbefragung hat sich eine überwältigende Mehrheit von rund 98 Prozent gegen die Verfassungspläne der sozialistischen Regierung von Präsident Nicolás Maduro ausgesprochen. Die Wähler sollten ... mehr

Regierung: Millionen stimmen in Venezuela symbolisch gegen Maduro

Caracas (dpa) - Machtkampf in Venezuela: Bei einer vom Parlament initiierten Volksbefragung hat sich eine überwältigende Mehrheit von 98,4 Prozent gegen die Verfassungspläne der sozialistischen Regierung von Präsident Nicolás Maduro ausgesprochen. Mehr als ein Drittel ... mehr

Land streicht Einsparvorgaben für Regierungspräsidien

Die Landesregierung streicht die seit Jahren bestehenden Einsparvorgaben für die vier Regierungspräsidien im Land. Die grün-schwarze Haushaltskommission einigte sich nach Angaben aus Koalitionskreisen bei ihrer Sitzung am Sonntag in Stuttgart darauf, das Programm ... mehr

Brodkorb weist Linken-Kritik an Investitionsumfang zurück

Schwerin (dpa/mv) - Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) hat die Linken-Kritik an zu niedrigen Investitionsausgaben des Landes als unbegründet zurückgewiesen. Fast jeder sechste Euro aus dem Landesetat werde für Investitionen eingesetzt, sagte Brodkorb am Montag ... mehr

Wirtschaft im Norden sieht "Jamaika" sehr positiv

Die Wirtschaft in Schleswig-Holstein hat die neue Landesregierung aus CDU, Grünen und FDP sehr positiv aufgenommen. In einer Umfrage der Unternehmensverbände zeigten sich 90 Prozent der 374 beteiligten Betriebe mit dem "Jamaika"-Koalitionsvertrag zufrieden ... mehr

Eine Tote bei Referendum – Gewalt in Venezuela eskaliert

Während eines symbolischen Referendums über die geplante Verfassungsreform in Venezuela ist ein Mensch ums Leben gekommen. Bei den Angreifern soll es sich um Anhänger des sozialistischen Präsidenten Maduro handeln. Vier weitere Menschen wurden laut Berichten ... mehr

Regierung: Proteste gegen umstrittene Justizreform in Polen

Warschau (dpa) - In mehreren polnischen Städten hat es am Wochenende Demonstrationen für eine unabhängige Justiz gegeben. Bei der größten Kundgebung versammelten sich am Sonntag in Warschau mehrere tausend Menschen vor dem Sejm, dem Unterhaus des Parlaments. Sie riefen ... mehr

Ein Drittel der Venezolaner beteiligt sich an Plebiszit gegen Maduro

Caracas (dpa) - In Venezuela hat sich bei der Volksabstimmung gegen die sozialistische Regierung von Präsident Nicolás Maduro über ein Drittel der Wahlberechtigten beteiligt. Das teilte der von der Opposition eingesetzte Präsident der venezolanischen ... mehr

Ein Toter bei Oppositions-Plebiszit in Venezuela

Caracas (dpa) - Bei einer Volksabstimmung gegen die sozialistische Regierung von Präsident Nicolás Maduro ist in Venezuela mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Drei weitere wurden laut Staatsanwaltschaft verletzt. Das von der Opposition kontrollierte Parlament ... mehr

Regierung: Venezuelas Opposition hält eigenes Plebiszit ab

Caracas (dpa) - Venezuelas Opposition geht offen auf Konfrontationskurs zur sozialistischen Regierung von Staatschef Nicolás Maduro. Das von mehreren Oppositionsparteien kontrollierte Parlament ließ am Sonntag ein inoffizielles Plebiszit gegen Maduros ... mehr

Regierung: Trump heuert wegen Russland-Affäre Sonderberater an

Washington (dpa) - Nach einer stürmischen Woche holt der in der Russland-Affäre schwer unter Druck geratene US-Präsident Donald Trump einen Topanwalt als Sonderberater ins Weiße Haus. Vorausgegangen waren immer neue Enthüllungen über ein Treffen von Donald Trump ... mehr

Regierung - Umfrage: Trumps Beliebtheitswerte im Keller

Washington (dpa) - Knapp ein halbes Jahr nach seinem Einzug ins Weiße Haus hat Präsident Donald Trump weiter an Ansehen in der Bevölkerung verloren. Nach einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage der "Washington Post" und des Senders ABC stimmen nur 36 Prozent seiner ... mehr

Grün-Schwarz stoppt wohl Abbau von Lehrerstellen

Die grün-schwarze Landesregierung wird den eigentlich geplanten weiteren Abbau von Lehrerstellen in Baden-Württemberg wahrscheinlich stoppen. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) und Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) unterbreiteten der grün-schwarzen ... mehr

Umfrage: Trumps Beliebtheitswerte im Keller

Washington (dpa) - Knapp sechs Monate nach seinem Einzug ins Weiße Haus hat Präsident Donald Trump weiter an Ansehen in der Bevölkerung verloren. Nach einer Umfrage der «Washington Post» und des Senders ABC stimmen nur 36 Prozent seiner ... mehr

Mohring: Keine Gebietsreform in dieser Wahlperiode

CDU-Landesvorsitzender Mike Mohring hält eine Kreisgebietsreform in Thüringen in dieser Legislaturperiode für ausgeschlossen. Mohring sagte am Sonntag im MDR Thüringen-Sommerinterview: "Wenn man die Maßstäbe des Verfassungsgerichtes einhält, nämlich im Einzelfall ... mehr

Benzin-Raub wird in Mexiko zum Milliarden-Geschäft

Banden zapfen Pipelines an, um die Ölprodukte zu stehlen. Die mexikanische Polizei ist oft machtlos. Denn die Kriminellen sind schwer bewaffnet. Und sie zögern nicht, ihre Waffen zu nutzen. In aller Ruhe befüllen die Diebe riesige Plastiktanks auf ihren Pickups. Einige ... mehr

Linke beklagt Sparkurs der Landesregierung

Schwerin (dpa/mv) - Der Sparkurs der Landesregierung in Schwerin droht nach Auffassung der Linken zum Bumerang für Mecklenburg-Vorpommern zu werden. Vor allem die Investitionstätigkeit des Landes ruft die Kritik der Opposition hervor. "Wer so wenig investiert ... mehr

Günther: In Berlin knallhart Landesinteressen vertreten

Ministerpräsident Daniel Günther will dem Land Schleswig-Holstein mehr Gewicht auf Bundesebene verschaffen. "Darauf haben die Menschen im Land einen Anspruch", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Da geht es darum, knallhart schleswig-holsteinische ... mehr

Russisch-Amerikanischer Lobbyist bei Treffen mit Trump Jr.

Washington (dpa) - Bei dem umstrittenen Treffen zwischen dem ältesten Sohn von US-Präsident Donald Trump und einer russischen Anwältin war auch ein russisch-amerikanischer Lobbyist anwesend. Rinat Achmetschin bestätigte der «Washington ... mehr

Kampagne soll Start-ups in den Südwesten locken

Mit einer neuen Kampagne will die Landesregierung mehr Start-ups in den Südwesten bringen. "Mutige Gründerinnen und Gründer haben unser Land zu dem gemacht, was es heute ist: Zur Heimat des Mittelstands, der Weltmarktführer, der Hidden Champions ... mehr

Zweifel an Tierhaltung: Stiftung zeigt Agrarministerin an

Die Tierschutz-Stiftung Albert Schweitzer hat Strafanzeige gegen die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) gestellt. Heimlich aufgenommene Bilder von Tierschützern zeigten viele Schweine im Mastbetrieb der Familie Schulze ... mehr

Gericht auf Hawaii lässt Ausnahmen von Einreiseverbot zu

Washington (dpa) - Ein Gericht auf Hawaii hat entschieden, dass die US-Regierung mehr Ausnahmen von ihrem Einreiseverbot für mehrheitlich muslimische Länder zulassen muss. Die Definition von familiären Beziehungen sei zu eng gefasst, hieß es. Auch Großeltern, Enkel ... mehr

Türkei: Regisseur von Putsch-Film festgenommen

In der Türkei ist ein prominenter Regisseur festgenommen worden, weil er einen Spielfilm über den Putschversuch von 2016 gedreht hat. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, gegen Ali Avci werde wegen Verwicklungen in den Putschversuch vom vergangenen ... mehr

Regierung: US-Präsident Trump verteidigt seinen Sohn

Washington/Paris (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat die Entscheidung seines ältesten Sohnes verteidigt, sich im Wahlkampf mit einer russischen Anwältin zu treffen. Er sei der Meinung, dass viele Menschen ein solches Gesprächsangebot angenommen hätten, sagte Trump ... mehr

Trump verteidigt Sohn: Treffen war Recherche über Opposition

Paris (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat die Entscheidung seines ältesten Sohnes verteidigt, sich im Wahlkampf mit einer russischen Anwältin zu treffen. «Praktisch gesehen denke ich, dass die meisten Leute dieses Treffen wahrgenommen hätten. So etwas nennt ... mehr

Regierung: Berlin und Paris wollen gemeinsam neuen Kampfjet entwickeln

Paris (dpa) - Frankreich und Deutschland wollen gemeinsam ein neues Kampfflugzeug entwickeln und damit auch eine engere europäische Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich vorantreiben. Das System solle unter Führung der beiden Länder entstehen und auf lange Frist ... mehr

Justizausschuss will Trump Jr. befragen

Washington (dpa) - Der Justizausschuss des US-Senats will den ältesten Sohn von US-Präsident Donald Trump in der Russland-Affäre befragen. Der Vorsitzende des Gremiums, der Republikaner Chuck Grassley, kündigte an, Donald Trump Jr. in einem Brief um eine Aussage ... mehr
 
1 3 4 5 6 7 8 9 10


Anzeige
shopping-portal
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017