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Regierung

Nahles und Groschek werben in Kamen für die GroKo

Nahles und Groschek werben in Kamen für die GroKo

Die Spitzen der Bundes-SPD werben auf der dritten von sechs Mitgliederkonferenzen heute in Kamen für den Eintritt in eine Große Koalition. Bei dem nichtöffentlichen Treffen in der Stadthalle stehen die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles, der kommissarische ... mehr
Parteien: SPD-Spitze startet Werbetour für Koalition

Parteien: SPD-Spitze startet Werbetour für Koalition

Hamburg (dpa) - Die SPD-Spitze hat ihre Werbeoffensive an der Parteibasis für ein Ja zu einer neuen großen Koalition begonnen. Bei der ersten Mitgliederkonferenz warben die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende Olaf Scholz in Hamburg ... mehr
Assad schickt seine Truppen gegen die Türkei

Assad schickt seine Truppen gegen die Türkei

Im Kampf gegen die türkische Armee sollen Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad die Kurdenmiliz in der Region Afrin unterstützen. Es droht eine erhebliche Eskalation der Lage. Die syrische Regierung und die kurdischen Volksschutzeinheiten YPG haben ... mehr
Laschet: CDU kann im Wirtschaftsministerium gestalten

Laschet: CDU kann im Wirtschaftsministerium gestalten

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Ressortverteilung innerhalb der geplanten großen Koalition im Bund verteidigt und von seiner Partei verlangt, ihre Wirtschaftskompetenz zu zeigen. "In den letzten 50 Jahren gab es keinen ... mehr
Nahles und Weil werben in Hannover für große Koalition

Nahles und Weil werben in Hannover für große Koalition

Wenige Tage vor dem SPD-Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition wirbt die Parteispitze am Samstag auch in Hannover um die Zustimmung der Basis. Zuvor hatte es vormittags Diskussionsrunden in Hamburg gegeben. Die designierte neue Parteichefin Andrea Nahles ... mehr

SPD-Spitze diskutiert in Mainz über große Koalition

Mainz (dpa) - Vor dem Beginn des Mitgliederentscheids der SPD diskutiert die Parteispitze in Mainz mit der Basis über die große Koalition. Zur heutigen Regionalkonferenz werden die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles, die stellvertretende SPD-Chefin ... mehr

SPD-Spitze diskutiert weiter mit der Basis über große Koalition

Mainz (dpa) - Vor Beginn des Mitgliederentscheids der SPD setzt die Parteispitze ihre Diskussionen mit der Basis über eine weitere große Koalition mit der Union fort. Zu Regionalkonferenzen im nordrhein-westfälischen Kamen und in der rheinland ... mehr

SPD-Basistreffen in Hannover

Hannover (dpa) - In Niedersachsen erwartet Ministerpräsident Stephan Weil eine breite Zustimmung der Basis beim SPD-Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition. «Nach meiner Einschätzung gibt es eine breite Mehrheit, die zu einem Ja beim Koalitionsvertrag ... mehr

Nahles und Weil werben in Hannover für große Koalition

Hannover (dpa) - Wenige Tage vor dem SPD-Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition wirbt die Parteispitze heute auch in Hannover um die Zustimmung der Basis. Zuvor hatte es vormittags Diskussionsrunden in Hamburg gegeben. Die designierte neue Parteichefin ... mehr

SPD-Spitze startet Werbetour für Koalition

Hamburg (dpa) - Die SPD-Spitze hat ihre Werbeoffensive an der Parteibasis für ein Ja zu einer neuen großen Koalition begonnen. Bei der ersten von sieben Mitgliederkonferenzen warben die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende Olaf Scholz ... mehr

Nahles lässt Gabriels Zukunft offen

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles lässt die Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel auch nach der Freilassung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel offen. Auf die Frage, ob sie einen Verbleib im Kabinett bei Zustandekommen einer erneuten großen Koalition ... mehr

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Nahles lässt Gabriels Zukunft offen

Hamburg (dpa) - Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles lässt die Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel auch nach der Freilassung des «Welt»-Journalisten Deniz Yücel offen. Auf die Frage, ob sie einen Verbleib im Kabinett bei Zustandekommen einer erneuten ... mehr

"Brauchen Gabriel": Nahles-Konkurrentin setzt auf Verbleib

Die mit Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles um den SPD-Vorsitz konkurrierende Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange setzt auf eine Zukunft von Sigmar Gabriel als Außenminister. "Sigmar Gabriel ist eine große Persönlichkeit für die SPD", sagte sie am Samstag ... mehr

Erste Regionalkonferenz: Nahles wirbt für GroKo-Ja

Hamburg (dpa) - Mit einer Mitgliederkonferenz in Hamburg hat die SPD-Spitze ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition mit CDU und CSU begonnen. Bei dem nichtöffentlichen Treffen in der Messe wollen die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr

Kandidatur um SPD-Vorsitz: Lange übergibt Scholz Bewerbung

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange hat offiziell ihre Bewerbung für den SPD-Bundesvorsitz eingereicht. Am Rande einer Regionalkonferenz in Hamburg überreichte sie am Samstag dem kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz ihre Unterlagen. Dort startete die SPD-Spitze ... mehr

Nahles wirbt für GroKo-Ja: Erste Regionalkonferenz Hamburg

Mit einer Mitgliederkonferenz in Hamburg hat die SPD-Spitze ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition mit CDU und CSU begonnen. Bei dem nichtöffentlichen Treffen in der Messe wollten die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles ... mehr

Affären: Neuer Bericht über Sex-Affäre macht Trump zu schaffen

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump macht ein neuer Bericht zu schaffen, nach dem Geldzahlungen die Berichterstattung über eine außereheliche Affäre verhindern sollten. Das frühere Playmate des Jahres 1998, Karen McDougal, schilderte dem Magazin "New Yorker ... mehr

Mitgliederentscheid über die GroKo spaltet Südwest-SPD

Der Mitgliederentscheid über die große Koalition spaltet die SPD im Südwesten. Wie eine dpa-Umfrage in Baden-Württemberg ergab, sind zahlreiche Verbände unentschlossen. "Ich bin innerlich zerrissen", sagt etwa der Ulmer Kreisverbandschef Martin Ansbacher ... mehr

Nahles nickte nach Koalitionsverhandlungen auf Feier ein

Berlin (dpa) - Die Strapazen der Koalitionsverhandlungen haben die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles auf einer Karnevalsveranstaltung eingeholt. «Als ich nach über 40 Stunden Verhandlungsmarathon am nächsten Abend auf der Karnevalsfeier im Dorfsaal war und meine ... mehr

Juso-Landeschef bleibt bei Kritik an großer Koalition

Die rheinland-pfälzischen Jusos wollen bei der Regionalkonferenz an diesem Sonntag (18.2.) in Mainz an ihrem Nein zum Koalitionsvertrag mit der Union festhalten. "Wir haben in der Vergangenheit festgestellt, dass die große Koalition kein Zukunftsmodell ist", sagte ... mehr

SPD-Spitze startet Werbetour für Koalition mit Union

Mit einer Mitgliederkonferenz in Hamburg startet die SPD-Spitze heute ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition mit CDU/CSU. Bei dem nichtöffentlichen Treffen in der Messe, zu dem bis zu 800 Mitglieder erwartet werden, wird neben ... mehr

SPD-Spitze startet Werbetour für Koalition mit Union

Hamburg (dpa) - Wenige Tage vor Beginn des SPD-Mitgliederentscheids startet die Parteispitze ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition. Zum Auftakt findet heute eine nichtöffentliche Mitgliederkonferenz in Hamburg statt. Die designierte ... mehr

SPD-Vize: Über Minister wird erst später entschieden

Recklinghausen (dpa) – Der Verbleib von Außenminister Sigmar Gabriel in seinem Regierungsamt steht nach Einschätzung des Vize-Vorsitzenden der SPD, Thorsten-Schäfer-Gümbel, jetzt nicht zur Debatte - trotz dessen Erfolgs mit der Freilassung des in der Türkei inhaftierten ... mehr

Trump macht neuer Bericht über Affäre mit Ex-Playmate zu schaffen

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump macht ein neuer Bericht zu schaffen, nach dem Geldzahlungen die Berichterstattung über eine außereheliche Affäre verhindern sollten. Das frühere Playmate des Jahres 1998, Karen McDougal, schilderte dem Magazin «New Yorker ... mehr

Trump machtBericht über Affäre mit Ex-Playmate zu schaffen

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump macht ein neuer Bericht zu schaffen, wonach Geldzahlungen Berichterstattung über eine außereheliche Affäre verhindern sollten. Das frühere Playmate des Jahres, Karen McDougal, schilderte dem Magazin «New Yorker ... mehr

Bayern und Österreich planen gemeinsame Kabinettssitzung

Österreich und Bayern planen für den Frühsommer eine gemeinsame Kabinettssitzung. Dabei solle es vor allem darum gehen, die Streitpunkte in der Verkehrspolitik zu entschärfen. Darauf verständigten sich nach einem Bericht des "Münchner Merkur" (Samstag ... mehr

Betriebe und Gewerkschaften bekennen sich zu Flüchtlingen

Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und Landesregierung in Thüringen haben sich für die Integration asylsuchender Menschen ausgesprochen. In einer gemeinsam am Freitag unterzeichneten Erklärung forderten sie eine "starke Willkommens- und Anerkennungskultur ... mehr

Scholz: Über Regierungsteam wird nach Mitgliedsvotum beraten

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz lehnt es ab, noch vor dem Mitgliedervotum der Partei Klarheit über die Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel zu schaffen. "Über das Regierungsteam entscheiden wir, wenn wir dazu das Mandat haben ... mehr

Juso-Chef: Trotz Umfrage-Tief GroKo ablehnen

Recklinghausen (dpa) - Juso-Chef Kevin Kühnert hat an die SPD-Mitglieder appelliert, sich von Umfragen nicht verrückt machen zu lassen und den Koalitionsvertrag mit der Union abzulehnen. «Lasst euch keine Angst machen, vor dem was danach kommt», sagte ... mehr

SPD und CSU streiten über Zustand der Kanalisation

Die Landtags-SPD und die Staatsregierung streiten über den Zustand der Kanalisation in Bayern. Die Sozialdemokraten werfen der Regierung vor, nichts gegen den schleichenden Verfall des öffentlichen Abwassernetzes zu unternehmen. Eine Anfrage an das Umweltministerium ... mehr

Juso-Chef: Trotz Umfrage-Tief GroKo ablehnen

Juso-Chef Kevin Kühnert hat an die SPD-Mitglieder appelliert, sich von Umfragen nicht verrückt machen zu lassen und den Koalitionsvertrag mit der Union abzulehnen. "Lasst euch keine Angst machen, vor dem was danach kommt", sagte der 28-Jährige am Freitag bei einer ... mehr

Nahles an Gabriel: «Keine Kampagne für sich selbst machen»

Berlin (dpa) - Die für den SPD-Vorsitz nominierte Andrea Nahles hat den amtierenden Außenminister Sigmar Gabriel zum Verzicht auf Werbung in eigener Sache aufgerufen. «Es ist jetzt nicht die Zeit, dass einzelne eine Kampagne für sich selbst starten», sagte Nahles ... mehr

Regierung: FDP-Chef Lindner würde Minderheitsregierung unterstützen

Berlin (dpa) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat der Union angeboten, im Falle eines Scheiterns der großen Koalition eine Minderheitsregierung zu unterstützen. "Wir sind eine konstruktive und staatstragende Partei", sagte er dem Magazin "Focus". Vorstellbar ... mehr

Millionen-Finanzspritze für Klinikum Heiligenhafen

Das Land Schleswig-Holstein unterstützt Bau- und Modernisierungsarbeiten an der Ameos-Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie in Heiligenhafen mit elf Millionen Euro. Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) übergab am Freitag ... mehr

Landtag-Anhörung zu Karenzzeit für Regierungsmitglieder

Die Pläne der rot-rot-grünen Koalition zu einer Karenzzeit für den Wechsel von Ministern auf gut bezahlte Jobs in der Wirtschaft gehen Vertretern von Anti-Lobby-Vereinigungen nicht weit genug. Die geplanten Regelungen müssten auch auf Staatssekretäre ausgeweitet werden ... mehr

Trump-Enthüllungsbuch: 300 000 Exemplaren auf Deutsch

Das Trump-Enthüllungsbuch "Fire and Fury" (Feuer und Zorn) ist seit Freitag auch auf Deutsch erhältlich. Die erste Auflage gehe mit 300 000 Exemplaren an den Start, teilte der Rowohlt Verlag mit. "Wir glauben, dass das Buch ein Erfolg wird", sagte Cheflektor Thomas ... mehr

Parteien: Knappe Mehrheit will Gabriel als Außenminister behalten

Berlin (dpa) - Eine knappe Mehrheit von 54 Prozent der Deutschen wünscht sich, dass der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel in einer möglichen neuen großen Koalition Außenminister bleibt. Das ergab eine repräsentative Umfrage von Kantar Emnid für die Zeitungen der Funke ... mehr

Morawiecki: Änderungen am Holocaust-Gesetz möglich

Warschau (dpa) - Polens Ministerpräsident Morawiecki hat sich offen für Änderungen an dem umstrittenen Holocaust-Gesetz gezeigt. Wenn das polnische Verfassungsgericht dies für notwendig erkläre, könnten Teile der Strafvorschrift präziser formuliert werden, sagte ... mehr

Parteien - Urwahl: Nahles geht auf Parteilinke zu

Augsburg (dpa) - Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles schließt eine Urwahl der Parteivorsitzenden für die Zukunft nicht aus. "Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen", sagte Nahles der "Augsburger Allgemeinen ... mehr

Gentiloni appelliert an SPD: Sagt Ja zur großen Koalition

Berlin (dpa) - Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni hat an die SPD-Basis appelliert, beim Mitgliederentscheid der mit der Union ausgehandelten Koalition zuzustimmen. Er wisse, wie schwer dies vielen Sozialdemokraten falle. «Doch Europa braucht eine stabile ... mehr

Landeschef der Jungen Union sieht Wut und Frust an der Basis

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, fordert neue Gesichter in der Partei als Antwort auf zunehmenden Frust an der Basis. "Ich glaube schon, dass sich einiges aufgestaut hat über die letzten Jahre und sich das am Koalitionsvertrag ... mehr

Scharrenbach: positive Bilanz fürs neue Heimatministerium

Das neue nordrhein-westfälische Heimatministerium hat sich aus Sicht seiner Ressortchefin Ina Scharrenbach (CDU) schon bewährt. Ihr Haus stärke die Arbeit der Ehrenamtlichen und arbeite konkret daran, dass sich die Situation in den Kommunen und das Lebensumfeld ... mehr

Knappe Mehrheit will Gabriel als Außenminister behalten

Berlin (dpa) - Eine knappe Mehrheit von 54 Prozent der Deutschen wünscht sich, dass der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel Außenminister bleibt. Das ergab eine repräsentative Umfrage von Kantar Emnid für die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die in der SPD alternativ ... mehr

Urwahl: Nahles geht auf Parteilinke zu

Augsburg (dpa) - Die designierte SPD-Chefin Nahles schließt eine Urwahl der Parteivorsitzenden für die Zukunft nicht aus. «Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen», sagte Nahles der «Augsburger Allgemeinen». «Dazu nehmen ... mehr

Trump-Enthüllungsbuch erscheint auf Deutsch

Hamburg (dpa) - Die deutsche Ausgabe des Trump-Enthüllungsbuchs «Fire and Fury» erscheint heute im Rowohlt Verlag. Die erste Auflage geht mit 300 000 Exemplaren an den Start. «Wir glauben, dass das Buch ein Erfolg wird», sagte Cheflektor Thomas ... mehr

NBC: Ex-Trump-Berater Bannon trifft sich mit Sonderermittler Mueller

Washington (dpa) - Der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, hat sich einem Medienbericht zufolge in der laufenden Woche mehrmals mit FBI-Sonderermittler Robert Mueller getroffen. Einzelheiten aus dem Treffen nannte der Bericht des US-Senders ... mehr

Trump-Enthüllungsbuch erscheint auf Deutsch

Die deutsche Ausgabe des Trump-Enthüllungsbuchs "Fire and Fury" erscheint heute im Rowohlt Verlag. Die erste Auflage geht mit 300 000 Exemplaren an den Start. "Wir glauben, dass das Buch ein Erfolg wird", sagte Cheflektor Thomas Überhoff der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Griechenlands Ex-Ministerpräsident zeigt Tsipras an

Der griechische Ex-Ministerpräsident Samaras hat gegen den aktuellen Regierungschef Tsipras Anzeige erstattet. Ihm und sechs weiteren Personen wird unter anderem Machtmissbrauch vorgeworfen. Der unter Bestechungsverdacht stehende griechische Ex-Ministerpräsident Antonis ... mehr

Günther sieht in Marineschiffbau Schlüsseltechnologie

Ministerpräsident Daniel Günther hat sich klar zum Marineschiffbau in Schleswig-Holstein bekannt. Dieser Bereich sei wichtig für Arbeitsplätze und die Wertschöpfung im Land, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei einem Besuch der Kieler Werft German Naval Yards ... mehr

Ministerpräsident Günther besucht Werft in Kiel

Ministerpräsident Daniel Günther hat sich klar zum Marineschiffbau in Schleswig-Holstein bekannt. Dieser Bereich sei wichtig für Arbeitsplätze und die Wertschöpfung im Land, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei einem Besuch der Kieler Werft German Naval Yards ... mehr

SPD-Bürgermeister starten Kampagne für große Koalition

SPD-Stadtoberhäupter, Landräte und Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland starten nach einem Bericht der "Neuen Westfälischen" (Freitag) eine Offensive für die große Koalition. In einem gemeinsamen Aufruf fordern sie ein Ende der Personaldebatten ... mehr

Brodkorb: Bei GroKo-Zustimmung 400 Millionen extra vom Bund

Schwerin (dpa/mv) - Die im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarten Investitionsprogramme brächten Mecklenburg-Vorpommern nach Angaben von Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) bis 2021 rund 400 Millionen Euro extra. Da das Land etwa im Bereich ... mehr

Kretschmer unterstützt Ostritzer gegen Neonazi-Festival

Vor einem im Frühjahr in Ostritz von Neonazis geplanten Festival hat Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) den Bürgern des ostsächsischen Städtchens seine Unterstützung zugesagt. Er übernahm die Schirmherrschaft für ein als Gegenveranstaltung geplantes ... mehr

Vergabegesetz: Öffentliche Aufträge nur bei 9,54 pro Stunde

Unternehmen sollen öffentliche Aufträge in Thüringen künftig nur erhalten, wenn sie ihren Beschäftigten mindestens 9,54 Euro pro Stunde zahlen. Das sieht das neue Vergabegesetz vor, das Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Donnerstag in Erfurt vorstellte ... mehr

FDP-Bezirksvorsitzender kritisiert Ministerin Spiegel

Der Koblenzer FDP-Bezirksvorsitzende Alexander Buda hat sich als erster Politiker aus den Reihen der Ampel-Parteien gegen Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) gestellt. Buda warf ihr am Mittwochabend vor, bei Abschiebungen "in mehreren Fällen Gerichtsurteile ... mehr
 
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