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Regierungskrise

Regierungskrise: Endlich Schluss mit der deutschen Hängepartie?

Regierungskrise: Endlich Schluss mit der deutschen Hängepartie?

Zehn Wochen nach der Bundestagswahl zeichnet sich immer noch keine neue Regierung ab. Die Zeit drängt. Brachte der Bundespräsident die GroKo-Parteien wieder auf Kurs? Als Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer das Schloss Bellevue gegen 22.15 Uhr nacheinander ... mehr
Interview mit Gregor Gysi:

Interview mit Gregor Gysi: "Die SPD würde bei der nächsten Wahl abrauschen"

Der Linken-Politiker Gregor Gysi warnt die SPD davor, eine Regierung mit der Union zu bilden. Im Interview mit t-online.de wirbt er außerdem für eine Minderheitsregierung in Deutschland und erklärt seine Rolle im parteiinternen Streit zwischen Sahra Wagenknecht ... mehr
Irland: Vize-Ministerpräsidentin Frances Fitzgerald tritt zurück

Irland: Vize-Ministerpräsidentin Frances Fitzgerald tritt zurück

Die stellvertretende irische Regierungschefin Frances Fitzgerald tritt zurück und kommt damit einem Misstrauensvotum zuvor.  Das teilte die Wirtschaftsministerin des Landes per Twitter mit. Ein mögliches Misstrauensvotum im Parlament am Dienstagabend und daraus ... mehr
Wirre Zeiten: Wenn selbst Altpunk Campino Merkel die Daumen drückt

Wirre Zeiten: Wenn selbst Altpunk Campino Merkel die Daumen drückt

In diesen wirren Zeiten wärmt auch Zuspruch von unerwarteter Seite: Die geschäftsführende Bundeskanzlerin darf sich über warme Worte eines Altpunks freuen. ? Ruetzel Campino, der Sänger der Toten Hosen, hat Angela Merkel zum Durchhalten ermutigt ... mehr
Regierungsbildung: Jamaika-Aus sorgt für Chaos im Bundestag

Regierungsbildung: Jamaika-Aus sorgt für Chaos im Bundestag

Jamaika ist geplatzt, wie es weitergeht, noch völlig offen. Der Bundestag kann mit der Arbeit aber nicht auf eine neue Koalition warten. Ein paar Wochen mit geschäftsführender Regierung, das kennen erfahrene Abgeordnete - aber diesmal ist alles anders. Im Vergleich ... mehr

Jamaika-Aus: Regierungskrise in einem beneidenswerten Land

Nach dem Abbruch der Sondierungen sind Neuwahlen die bessere Lösung, eine Minderheitsregierung kommt nicht in Frage. Dazu stehen einige Rücktritte an, die schon nach der Wahl fällig gewesen wären. Ein Kommentar von Gerhard Spörl Es muss ein großer Spaß sein, dieses ... mehr

Niedersachsen-Krise schadet dem Wahlkampf von Martin Schulz

Laut Insa-Institut schauen die Umfragen für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und seine Partei recht dürftig aus. Dazu kommt auch noch die Regierungskrise in Niedersachsen. Die letzte Hoffnung der SPD kommt nun ins Schwanken. Die Regierungskrise im rot-grün regierten ... mehr

Brasilien: Präsident Michel Temer wegen Korruption angeklagt

Der brasilianische Präsident muss um sein Amt bangen. Kurz vor dem G20-Gipfel wurde  Michel Temer,  als erstes Staatsoberhaupt in der Geschichte des Landes, während seiner Amtszeit wegen Korruption angeklagt.  Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot reichte die Klage ... mehr

Comeys Aussage wird für Trump gefährlich

Ex-FBI-Chef  James Comey sagt am Donnerstag in der Russland-Affäre aus. Für Donald Trump ist die Aussage entscheidend, da sie brisante Informationen zu Tage bringen könnte. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Worüber wird Comey reden? Die Sitzung ... mehr

Italien: Präsident Mattarella will Regierungskrise rasch lösen

Rom (dpa) - Nach dem Ende der Krisengespräche hat Italiens Staatspräsident eine schnelle Lösung der Regierungskrise angekündigt. Das Land brauche in kürzester Zeit eine voll funktionsfähige Regierung, sagte Sergio Mattarella in Rom. Nachdem Ministerpräsident Matteo ... mehr

Spanien bekommt nach zehn Monaten neue Regierung

Spanien bekommt nach gut zehn Monaten endlich wieder eine Regierung. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hat in Madrid beschlossen, eine weitere Amtszeit des konservativen geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu ermöglichen, wie Parteisprecher ... mehr

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Norbert Röttgen kritisiert FDP in NRW

Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende Norbert Röttgen kritisiert das Verhalten der FDP vor der entscheidenden Haushaltsabstimmung im Landtag. Die FDP habe sich der rot-grünen Regierung als Steigbügelhalter angedient, sagte Röttgen am Mittwoch ... mehr

NRW: Daniel Bahr fordert Rücktritt von Hannelore Kraft

Nach dem Aus für die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW hat FDP-Landeschef Daniel Bahr der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) einen Rücktritt nahe gelegt. "Die Ministerpräsidentin sollte nach dieser Schlappe zurücktreten", sagte ... mehr

Lafontaine hofft auf Rot-Rot nach Neuwahlen

Das Scheitern der Gespräche über eine große Koalition von CDU und SPD im Saarland ist von den übrigen drei Landtagsfraktionen unterschiedlich bewertet worden. Während der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, nach den nun anstehenden Neuwahlen ... mehr

Anne Kramp-Karrenbauer rechtfertigt Bruch der Jamaika-Koalition im Saarland

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich nach dem Scheitern der Koalition im Saarland gegen Anschuldigungen aus der FDP gewehrt. Es sei eine Legende, dass sie das Scheitern des Bündnisses aus CDU, FDP und Grünen bewusst ... mehr

Portugals Regierung stürzt wegen Sparprogramm

Portugal s Regierung ist gescheitert: Ministerpräsident Sócrates hat seinen Rücktritt eingereicht - er hatte bei einer Abstimmung im Parlament keine Mehrheit für seinen Sparkurs gefunden. Das Land steht jetzt vor unsicheren Zeiten. Am Ende ging alles ganz schnell ... mehr

Thailands Tourismus leidet unter den Unruhen

Mit Galgenhumor haben T-Shirt-Designer auf der thailändischen Ferieninsel Phuket lange versucht, Profit aus der Krisenserie zu schlagen, die immer mehr Feriengäste abschreckt. Von den Terroranschlägen 2001 in den USA über Krankheiten, Krieg und Katastrophen druckten ... mehr

Thailand: Auswärtiges Amt erweitert Reisehinweise

Das Auswärtige Amt in Berlin erweitert seine Reisehinweise für Thailand. Von Reisen nach Bangkok wird weiter dringend abgeraten, Menschen in der thailändischen Hauptstadt sollten sich in einem sicheren Umfeld wie Haus oder Wohnung aufhalten. Darüber hinaus ... mehr
 


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