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Einen Anspruch auf Sozialleistungen können Menschen in Deutschland aus unterschiedlichen Gründen haben. Neben dem Arbeitslosengeld II ( Hartz IV) gibt es verschiedene Arten der Sozialhilfe wie beispielsweise die Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU), die in bestimmten ... mehr
Neuberechnung gefordert: DGB hält Hartz-Regelsatz für zu niedrig

Neuberechnung gefordert: DGB hält Hartz-Regelsatz für zu niedrig

Der Hartz IV-Regelsatz liegt derzeit bei 391 Euro im Monat. Zu niedrig, sagt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB). Die Sätze müssten für Langzeitarbeitslose neu berechnet werden. "Die Regelsätze sind nach Auffassung des DGB nicht verfassungskonform", sagte ... mehr
Mindestlohn könnte Viele ärmer machen - DIW-Studie warnt vor Jobabbau

Mindestlohn könnte Viele ärmer machen - DIW-Studie warnt vor Jobabbau

Union und SPD verhandeln über einen Mindestlohn, die Mehrheit der Bundesbürger ist dafür. Doch die Wirtschaft und Volkswirte warnen vor den negativen Effekten. Gegner eines flächendeckenden Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde bekommen jetzt neue Munition durch ... mehr
Günther Oettinger warnt Bundesregierung vor zu viel Wohltaten

Günther Oettinger warnt Bundesregierung vor zu viel Wohltaten

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat die künftige Bundesregierung davor gewarnt, soziale Leistungen zu stark auszuweiten. Mit wem die Union auch koaliere, "es wird verdammt teuer werden", sagte Oettinger am Dienstagabend in Fellbach bei Stuttgart voraus ... mehr
Hans-Peter Friedrich will Armutseinwanderer

Hans-Peter Friedrich will Armutseinwanderer "rausschmeißen"

Die Bundesregierung will illegale Armutseinwanderer aus Rumänien und Bulgarien künftig verstärkt ausweisen, um einen Missbrauch der Sozialsysteme zu verhindern. Das kündigte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) mit harschen Worten an. Die Polizei sollte ... mehr

DIW kritisiert Familiensplitting-Pläne harsch

BERLIN (dpa-AFX) - Die Pläne der Union für eine stärkere steuerliche Förderung von Familien stoßen nach einem Zeitungsbericht beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung ( DIW) auf harsche Kritik. Sie kosteten Milliarden, bevorzugten Gut- und Spitzenverdiener ... mehr

Berlin ist weiter Hartz-IV-Hauptstadt

Immer weniger Bürgerinnen und Bürger in Deutschland brauchen staatliche Unterstützung. Rund 7,3 Millionen Menschen bezogen Ende 2011 die Sozialleistungen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Das sind so wenig wie nie seit Beginn der Statistik ... mehr

Existenzminimum: Verfassungsgericht spricht Asylbewerbern mehr Geld zu

Asylbewerber müssen mehr Geld bekommen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem am Mittwoch verkündeten Urteil entschieden. Die derzeitigen Leistungen verstoßen gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum ... mehr

Keine Sozialleistungen bei privater Rentenversicherung

Eine private Rentenversicherung kann grundsätzlich den Anspruch auf staatliche Sozialleistungen kosten. Das geht aus einem veröffentlichten Urteil des Sozialgerichts Mainz hervor. Denn nach dem Richterspruch zählt eine private Rentenversicherung anders als die staatlich ... mehr

Arbeitsmarktpolitik: Markus Söder fordert härtere Gangart bei Arbeitslosen

Die verschärften Regeln für Langzeitarbeitslose sind kaum in Kraft, schon werden weitergehende Reformen gefordert. CSU-Generalsekretär Markus Söder schlägt unter anderem vor, Hartz-IV-Empfängern den Urlaub zu streichen. "Das kann nicht sein" "So gibt es heute einen ... mehr

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Sozialleistungen: Mutmaßliche Sozialbetrügerin auf Mallorca enttarnt

Eine Ermittlungsgruppe des Landkreises Offenbach hat eine mutmaßliche Sozialbetrügerin auf Mallorca enttarnt. Die 50 Jahre alte Frau aus Mühlheim am Main habe über 40.000 Euro Arbeitslosengeld II kassiert, obwohl sie auf der spanischen Insel zwei Eigentumswohnungen ... mehr
 
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