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Ex-Minister fordert Stegners Rücktritt als SPD-Chef

Ex-Minister fordert Stegners Rücktritt als SPD-Chef

Schleswig-Holsteins früherer Innenminister Andreas Breitner hat SPD-Landeschef Ralf Stegner wegen der Niederlage bei der Landtagswahl erneut den Rücktritt nahegelegt. "Hannelore Kraft hat‘s vorgemacht, wie man damit umgehen kann", sagte Breitner am Donnerstag ... mehr
Fall Franco A.: SPD stellt de Maizière Ultimatum

Fall Franco A.: SPD stellt de Maizière Ultimatum

Die SPD verlangt von Innenminister Thomas de Maizière ( CDU) bis zum Monatsende Aufklärung über die Versäumnisse des Flüchtlingsbundesamtes im Fall des terrorverdächtigen Soldaten Franco A.. "Thomas de Maizière ist jetzt gefordert, die Angelegenheit zur Chefsache ... mehr
SPD-Generalsekretärin Barley: Politik, Lügen und Internet

SPD-Generalsekretärin Barley: Politik, Lügen und Internet

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley verschärft den Ton gegenüber Facebook. Das Unternehmen müsse sich an deutsches Recht halten. Auf einer Veranstaltung in Berlin drohte sie, Freiwilligkeit helfe nicht weiter. Bei einer Veranstaltung in Berlin diskutierte Barley ... mehr
Martin Schulz: Kommt jetzt die Flucht nach vorn?

Martin Schulz: Kommt jetzt die Flucht nach vorn?

Der SPD-Kanzlerkandidat steht unter Zugzwang: Seine Partei verliert drei Landtagswahlen in Folge, die Umfragewerte befinden sich im Sturzflug. Nun will Martin Schulz mit einem  "Zukunftsplan für Deutschland" neu angreifen. Der Parteichef sagte in einer Fraktionssitzung ... mehr
Schleswig-Holstein: Keine Ampel – Albig beendet politische Laufbahn

Schleswig-Holstein: Keine Ampel – Albig beendet politische Laufbahn

An der Küste stehen die Signale auf Jamaika. Die FDP hat sich entschieden, dass sie mit der SPD nicht regieren will. Zusätzlich müssen die Genossen noch den Abgang ihres bisherigen Regierungschefs verkraften. Gut eine Woche nach der verlorenen Landtagswahl ... mehr

Schulz: Deutschland muss Bildungsweltmeister werden

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will Deutschland zum Bildungsweltmeister machen. Das Bildungssystem sei gut, aber nicht gut genug. Bei einer Diskussionsrunde mit Schülern und Lehrern im Berliner Bezirk Neukölln stellte Schulz einen 13-Punkte ... mehr

Strobl sieht bei SPD "totale Panik"

Nach der Wahlniederlage für die SPD in Nordrhein-Westfalen sieht Baden-Württembergs CDU-Chef und Bundesvize Thomas Strobl panikartige Zustände bei den Sozialdemokraten. "Nach einer Phase grundloser Ekstase bekommt die SPD jetzt die totale Panik", sagte ... mehr

Parteien: Schulz kündigt "Zukunftsplan für Deutschland" an

Berlin (dpa) - Nach drei verlorenen Landtagswahlen will SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit einem "Zukunftsplan für Deutschland" in die Offensive kommen. Der Parteichef kündigte am Dienstag in einer Sitzung der Bundestagsfraktion an, die SPD wolle die Zukunft ... mehr

Stegner setzt trotz Kubicki-Absage weiter auf "Ampel"

Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner hofft auch nach der FDP-Absage weiter auf eine "Ampel"-Koalition im Norden. Der SPD-Landesvorstand wolle noch am Dienstagabend über ein Angebot für "ernsthafte Sondierungsgespräche" entscheiden, sagte Stegner am Dienstag ... mehr

SPD im Saarland macht Weg für große Koalition frei

Gut sieben Wochen nach der Landtagswahl im Saarland ist die Neuauflage der großen Koalition aus CDU und SPD unter Dach und Fach. Die Saar-SPD stimmte am Montagabend auf einem Parteitag in Neunkirchen mit großer Mehrheit für die Fortsetzung des Bündnisses. Lediglich ... mehr

SPD-Landesvorstand in NRW schließt große Koalition aus

Düsseldorf (dpa) - Die SPD in Nordrhein-Westfalen will nach ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl keine Koalition mit dem Wahlsieger CDU bilden. Das habe der SPD-Landesvorstand angesichts der Mehrheit von CDU und FDP im neuen Landtag beschlossen, sagte ... mehr

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SPD-Landesvorstand in NRW schließt große Koalition aus

Die SPD in Nordrhein-Westfalen will nach ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl keine Koalition mit dem Wahlsieger CDU bilden. Das habe der SPD-Landesvorstand angesichts der Mehrheit von CDU und FDP im neuen Landtag beschlossen, sagte SPD-Fraktionschef Norbert ... mehr

SPD-Landesvorstand in NRW schließt große Koalition aus

Düsseldorf (dpa) - Die SPD in Nordrhein-Westfalen will nach ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl keine Koalition mit dem Wahlsieger CDU bilden. Das hat der SPD-Landesvorstand am Abend in Düsseldorf beschlossen. CDU und FDP haben indes ein erstes ... mehr

SPD-Wahlprogramm: «Mehr Netto vom Brutto» für viele Arbeitnehmer

Berlin (dpa) - Die SPD verspricht in ihrem Programm für die Bundestagswahl eine Steuerentlastung für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. «Die Mehrheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll mehr Netto vom Brutto haben. Das ist unser ... mehr

Koalitionspoker: Schwarz-Gelb in NRW – Scheitern die Gespräche?

Armin Laschet glänzt als Sieger der NRW-Wahl. Doch sein Weg in die Staatskanzlei könnte steinig werden. Die potenziellen Koalitionspartner rollen der CDU keinen roten Teppich aus. Nach dem CDU-Erfolg in Nordrhein-Westfalen steht Wahlsieger Armin Laschet vor schwierigen ... mehr

Schulz kommt zum SPD-Parteitag in Schweinfurt

Eine Woche nach der verheerenden Niederlage der SPD bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen kommt Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntag zum SPD-Parteitag nach Bayern. Am Sonntag will er um 11.30 Uhr in Schweinfurt eine Gastrede halten. Innerhalb der bayerischen ... mehr

Dreyer: Schulz muss viel stärker präsent sein

Die SPD muss bis zur Bundestagswahl aus Sicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) deutlicher mit ihren Themen in Erscheinung treten. "Natürlich muss (Kanzlerkandidat) Martin Schulz sehr, sehr viel stärker in der Öffentlichkeit jetzt ... mehr

SPD-Nordfriesland fordert Rücktritt Stegners und Albigs

Eine Woche nach der SPD-Niederlage bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat der Kreisverband Nordfriesland den Rücktritt von SPD-Landeschef Ralf Stegner und Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) gefordert. "Nach der dramatischen Wahlniederlage ist beides ... mehr

Schäfer-Gümbel: SPD-Parteiprogramm muss konkreter werden

Die SPD muss nach Auffassung ihres Vizevorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ihre Ziele schnell präziser formulieren. Es gehe nun um die Analyse der Fehler - und darum, vor der Bundestagswahl "konkreter ... mehr

CDU gewinnt Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Rot-Grün in NRW ist Geschichte, das SPD-Stammland wird schwarz. Während Ministerpräsidentin Kraft den Rückzug antritt, sucht ihr CDU-Kontrahent Laschet nach einem Koalitionspartner. Reicht es sogar für ein Bündnis mit der FDP? Mit einem historisch schlechten ... mehr

SPD-Politiker für Kutschaty als Kraft-Nachfolger

Der Essener SPD-Politiker Karlheinz Endruschat hat sich für Thomas Kutschaty als Nachfolger von Hannelore Kraft an der SPD-Spitze in Nordrhein-Westfalen ausgesprochen. "Wenn Sie mich als Essener fragen, bin ich natürlich für den Justizminister", sagte Endruschat ... mehr

SPD stürzt in Dortmund unter 40-Prozent-Marke

Auch in ihrer einst sicheren Bastion Dortmund hat die SPD deutlich bei der Landtagswahl verloren. Vor fünf Jahren hatten noch 47 Prozent der Wähler für die Sozialdemokraten gestimmt. Bei der Landtagswahl 2017 rutschte die Partei nach Auszählung der allermeisten ... mehr

CDU Rheinland-Pfalz: NRW "guter Rückenwind"

Geteilte Reaktionen auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Nach dem Erfolg der CDU schaut auch die Partei im Nachbarland auf die Bundestagswahl. Das Abschneiden in NRW sei "guter Rückenwind" für die Wahl im September, meinte die Vorsitzende ... mehr

Kommentar: NRW braucht jemanden, der anpackt

Die SPD hat eine weitere herbe Niederlage erlitten. Ausgerechnet im Arbeiterland Nordrhein-Westfalen, in der Herzkammer der Sozialdemokratie, wurde sie abgestraft. Jetzt sollen Armin Laschet und die CDU die massiven Probleme des Landes ... mehr

Landtagswahl NRW Liveticker - Große Koalition ist am wahrscheinlichsten

Nordrhein-Westfalen steht vor dem Machtwechsel. Die CDU um Spitzenkandidat Armin Laschet hat die Wahl überraschend deutlich gewonnen. Alle Informationen im Liveticker. Klicken Sie hier um den Liveticker zu aktualisieren Umfrage-Ergebnisse 21:06 Uhr: Trotz Sieg – Laschet ... mehr

Umfrage: Ist der Hype um Martin Schulz endgültig vorbei?

Die Euphorie in der SPD um Kanzlerkandidat Schulz kannte keine Grenzen - und steckte auch viele Bürger an. Nun sinken die Umfragewerte. War der Hype ein Strohfeuer? Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kämpft angesichts der Affäre in der Bundeswehr ... mehr

Nach NRW-Wahl: Infarkt-Gefahr in der SPD-Herzkammer

Laschets Triumph lässt auch die CDU- Kanzlerin jubeln, vom SPD-Hype um Martin Schulz bleiben nur Tränen der Enttäuschung. Wieder einmal könnte eine Wahl in Nordhein-Westfalen für den Bund ein starkes Zeichen setzen. Im Windschatten der CDU wieder ... mehr

Dauerthema Sicherheit: Armin Laschet punktete als Hardliner

Armin Laschet wird wohl neuer Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen. Im Wahlkampf setzte er vor allem auf das Thema Innere Sicherheit – und lag damit offenbar goldrichtig. Lange hatte es nicht so ausgesehen, als ob der 56-Jährige mit seiner ... mehr

Das sind die Reaktionen zur NRW-Wahl

Die SPD ist abgewählt. Der neue Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen wird Armin Laschet werden. Während die SPD in Schockstarre verharrt, denkt die CDU bereits über das Regieren nach. Das sind die Reaktionen zur historischen NRW- Wahl. Armin Laschet ... mehr

Herbe Wahl-Klatsche für die SPD - Kraft tritt von Parteiämtern zurück

Düsseldorf (dpa) - Die SPD von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit einer spektakulären Wahlniederlage die Macht in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen verloren. Kraft räumte nur Minuten nach den ersten Hochrechnungen die Niederlage ein und erklärte ihren ... mehr

Karl Lauterbach: "Krachende Niederlage" für seine Partei

Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat nach den Worten des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, ihre "Wahlziele nicht erreicht". In der ARD sagte er am Sonntagabend: "Es ist eine krachende Niederlage, und wir werden lange brauchen ... mehr

Kraft kündigt Rücktritt als SPD-Landesvorsitzende an

Düsseldorf (dpa) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat ihren Rücktritt als stellvertretende SPD-Vorsitzende und als SPD-Landesvorsitzende erklärt. Sie übernehme damit die Verantwortung für die schwere Niederlage der SPD bei der Landtagswahl ... mehr

Liste der SPD Mecklenburg-Vorpommern zur Bundestagswahl

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns hat auf einem Landesparteitag in Rostock ihre Kandidatenliste für die Bundestagswahl im September aufgestellt. Der Platz auf der Landesliste ist für nicht direkt gewählte Kandidaten entscheidend für den Einzug in das Parlament ... mehr

Steuern: Mehreinnahmen für mehr Bildungsgerechtigkeit einsetzen

Rostock (dpa) - Die SPD will nach Angaben ihrer stellvertretenden Vorsitzenden Manuela Schwesig Mehreinnahmen des Staates für den Sozialbereich einsetzen und nicht für Steuersenkungen oder höhere Militärausgaben. Die Union verspreche den Bürgern 15 Milliarden ... mehr

Landtagswahl NRW Liveticker - Rege Beteiligung in Nordrhein-Westfalen

13,1 Millionen Bürger sind zur Wahl des Landtags in Düsseldorf aufgerufen. Die NRW-Wahl ist der letzte bedeutende Stimmungstest vor der Bundestagswahl 2017 im September. In den jüngstem Umfragen lieferten sich CDU und SPD ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die regierende ... mehr

SPD auf tiefstem Stand seit Nominierung von Schulz

Die Union zieht der SPD in den Meinungsumfragen immer weiter davon. Im neuen "Sonntagstrend" der "Bild am Sonntag" liegt die Union zehn Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten. Die SPD verliert demnach einen Punkt und kommt nur noch auf 27 Prozent ... mehr

Ministerpräsidentin Kraft hat in Mülheim gewählt

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat in Mülheim an der Ruhr ihre Stimme zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen abgegeben. Dabei äußerte sich die SPD-Spitzenkandidatin zuversichtlich, die Landtagswahl zu gewinnen. "Wir haben ... mehr

Schwesig führt Nordost-SPD in Bundestagswahlkampf

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig führt die SPD Mecklenburg-Vorpommerns wie erwartet in den Bundestagswahlkampf. Auf einem Landesparteitag am Sonntag in Rostock stimmten 94,4 Prozent der Delegierten dafür, die 42-Jährige auf Platz eins der SPD-Landesliste ... mehr

Sellering setzt auf besseres Ergebnis bei Bundestagswahl

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns will bei der Bundestagswahl die Scharte von 2013 auswetzen und wieder mehr Wähler für sich gewinnen. "Wir wollen einen vernünftigen Beitrag leisten zum Wahlsieg der SPD im September", sagte SPD-Landeschef und Ministerpräsident Erwin ... mehr

Nordrhein-Westfalen: Schulz' Problem ist nicht Landtagswahl

Hängt das Schicksal von Martin Schulz am Wahlausgang in NRW? Nicht unbedingt, analysiert ein Politikwissenschaftler. Allerdings dürfte sich die inhaltliche Strategie der Sozialdemokraten als problematisch erweisen. Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte warnt ... mehr

Parteien: SPD auf tiefstem Stand seit Nominierung von Schulz

Berlin (dpa) - Die CDU/CSU zieht der SPD in den Meinungsumfragen immer weiter davon. Im neuen "Sonntagstrend" der "Bild am Sonntag" liegt die Union zehn Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten. Die Union verbesserte sich in der Emnid-Umfrage um einen Punkt ... mehr

Nordost-SPD bestimmt Kandidatenliste für Bundestagswahl

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns setzt heute ihren Parteitag mit der Aufstellung der Kandidatenliste für die Bundestagswahl fort. Mit Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig als Spitzenkandidatin verspricht sich die Nordost-SPD ein deutlich besseres Ergebnis ... mehr

NRW-Wahl: Auf Stimmenfang bis zur letzten Minute

NRW-Wahlkampf bis zur letzten Minute: Kanzlerin Merkel wirbt in Aachen nochmals für CDU-Frontmann Laschet. FDP-Chef Lindner spricht in Düsseldorf und Ministerpräsidentin Kraft besucht ein SPD-Familienfest. Am Sonntag haben ... mehr

SPD für Teilnahme an G20-Demos und bezahlbares Wohnen

Die SPD von Bürgermeister Olaf Scholz will sich für "bezahlbares Wohnen in Hamburg" einsetzen. Auf einem Parteitag im Bürgerhaus Wilhelmsburg wurde ein gleichnamiger Leitantrag am Samstag einstimmig beschlossen. "Hamburg muss den Ehrgeiz haben ... mehr

SPD beschließt Konzept "Bezahlbares Wohnen in Hamburg"

Die SPD von Bürgermeister Olaf Scholz will sich für "bezahlbares Wohnen in Hamburg" einsetzen. Auf einem Parteitag im Bürgerhaus Wilhelmsburg wurde nach Angaben eines SPD-Sprechers ein gleichnamiger Leitantrag am Samstag einstimmig beschlossen. "Hamburg muss den Ehrgeiz ... mehr

Engholm kritisiert Regierungschef: "Albig ist kein Wahlkämpfer"

Lübeck (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins früherer Ministerpräsident Björn Engholm hat dem aktuellen Regierungschef Torsten Albig (beide SPD) indirekt zum Rückzug geraten. "Wenn man so ein Wahlergebnis erreicht hat, weiß man, dass man nicht unbedingt ... mehr

Sellering bleibt SPD-Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering bleibt an der Spitze des SPD-Landesverbandes. Auf einem Parteitag am Samstag in Rostock wurde der 67-Jährige im Amt bestätigt. 79,8 Prozent der Delegierten stimmten für eine weitere Amtszeit Sellerings. Damit ... mehr

Sellering setzt auf SPD-Sieg bei Bundestagswahl

SPD-Landeschef Erwin Sellering hat zum Auftakt des Landesparteitages in Rostock seine Partei zu einer engagierten Arbeit im Jahr der Bundestagswahl aufgefordert. Nach dem Sieg bei der Landtagswahl 2016 wolle die Nordost-SPD ihren Beitrag für ein gutes Ergebnis ... mehr

Sellering kandidiert erneut als SPD-Landeschef

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns kommt am Samstag (10.00 Uhr) in Rostock zusammen, um ihren Landesvorstand neu zu wählen. Ministerpräsident Erwin Sellering kandidiert erneut für den Vorsitz im knapp 2900 Mitglieder zählenden Landesverband. Es gilt als sicher ... mehr

Bus und Bahn: Schäfer-Gümbel warnt vor Kapazitätsproblemen

Mit den neuen hessenweiten Schüler- und Jobtickets drohen bei den Verkehrsverbünden laut SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel Kapazitätsprobleme. Etwa im Großraum Kassel und im Rhein-Main-Gebiet seien die Züge bereits "voll und können nicht mehr länger werden", sagte ... mehr

NRW-Wahl: SPD-Vorsprung weg - viel mehr als "nur" eine Landtagswahl

Bisher hat im Superwahljahr 2017 die CDU gewonnen - an der Saar und im Norden. Jetzt blicken alle nach Nordrhein-Westfalen. Kann Hannelore Kraft die SPD an der Macht halten und für Kanzlerkandidat Schulz vorlegen ... mehr

Martin Schulz: Heimspiel in Würselen mit Laschet-Moment

Schlagfertiger Auftritt des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz in seiner Heimatstadt Würselen: Um die 300 Besucher waren am Donnerstagabend auf einer Freilichtbühne im Schatten einer Burgruine dabei. Es war das erste Mal seit seiner Nominierung Ende Januar, dass Schulz ... mehr

Schulz kämpft um Erfolgserlebnis: "Mal kriegste eins auf die Nuss"

Mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen steht die letzte Generalprobe vor der Bundestagswahl bevor. SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz gibt sich kämpferisch, wenngleich die vergangenen Landtagswahlen und die aktuellen Umfragewerte den Sozialdemokraten Sorgen ... mehr

Bundeswehr-Affäre: von der Leyen muss Rede und Antwort stehen

Die Affäre um eine mögliche Terrorzelle in der Bundeswehr weitet sich aus. Nach der Festnahme eines weiteren verdächtigen Soldaten muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute im Verteidigungsausschuss des Bundestags in einer Sondersitzung Rede und Antwort ... mehr

CDU-Vize Wadephul: Umgang mit Albig offenbart Panik der SPD

Kiel (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins CDU-Vize Johann Wadephul hat der SPD Unglaubwürdigkeit im Umgang mit Ministerpräsident Torsten Albig vorgeworfen. "Das zentrale Wahlversprechen der gesamten Nord-SPD war, dass Torsten Albig Ministerpräsident bleibt", sagte Wadephul ... mehr
 


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