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Martin Schulz kommt zum Wahlkampf nach Göttingen

Martin Schulz kommt zum Wahlkampf nach Göttingen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz macht heute Wahlkampf in Göttingen. Die südniedersächsische Universitätsstadt ist die dritte Station einer bundesweiten Tour mit Wahlkampfkundgebungen, die Schulz am Montag in Bremen startete. Der Sozialdemokrat wird vor historischer ... mehr
Wahlen: SPD-Chef Schulz wirft Trump Politik

Wahlen: SPD-Chef Schulz wirft Trump Politik "der Niedertracht" vor

Trier (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat US-Präsident Donald Trump als Vertreter einer Politik "der Niedertracht" scharf kritisiert. Es gebe "Konjunkturritter der Angst, die aus jeder Verängstigung ihr Kapital schlagen", sagte Schulz am Dienstag in Trier ... mehr
Schulz appelliert an Erdogan:

Schulz appelliert an Erdogan: "Telefonterror"

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgefordert, sich nicht mehr in die deutsche Innenpolitik einzumischen. Er verwies in diesem Zusammenhang auf "Telefonterror" gegen die Frau von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ... mehr
Schulz will Abzug von US-Atomwaffen und Abrüstung

Schulz will Abzug von US-Atomwaffen und Abrüstung

Eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung will nach Worten von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den Abzug der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen erreichen. Dies sagte Schulz am Dienstag bei einer Wahlkundgebung in Trier. "Ich werde mich als Bundeskanzler ... mehr
SPD-Chef Schulz wirft Trump Politik

SPD-Chef Schulz wirft Trump Politik "der Niedertracht" vor

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat US-Präsident Donald Trump als Vertreter einer Politik "der Niedertracht" scharf kritisiert. Es gebe "Konjunkturritter der Angst, die aus jeder Verängstigung ihr Kapital schlagen", sagte Schulz am Dienstag in Trier bei einer ... mehr

Schulz fordert Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland

Trier (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat scharfe Kritik am politischen Kurs von US-Präsident Donald Trump geübt und den Abzug von in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen gefordert. Eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung werde sich für eine solche ... mehr

Martin Schulz: Malu Dreyer ist mein persönliches Vorbild

SPD-Chef Martin Schulz ist ein Fan der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). "Wenn ich mir heute in der Politik ein Vorbild nehmen würde, für mich persönlich, dann sicher Malu Dreyer", sagte der Kanzlerkandidat bei einer Wahlkundgebung am Dienstag ... mehr

SPD: Personalvorschlag für Staatssekretärsposten bis Montag

Die SPD-Spitze will in den nächsten Tagen einen zweiten Vorschlag für die Besetzung des neuen Staatssekretärspostens in der Regierung vorlegen. "Wir wollen bis spätestens Montag den Koalitionspartnern einen Personalvorschlag machen", sagte ... mehr

Niedersachsen-SPD trennt sich von Kölner Agentur

Der niedersächsische SPD-Landesverband will sich von einer Kölner Werbeagentur trennen, die bisher für den Onlinewahlkampf der Partei zuständig war. "Wir werden die Zusammenarbeit ab sofort beenden", sagte SPD-Sprecher Axel Rienhoff der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Opfer von Brandstiftung: Michelle Müntefering ist ''entsetzt''

Unbekannte haben in der Nacht zu Dienstag zwei Autos der  Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering ( SPD) in Herne angezündet. Das Privatauto der Politikerin sowie ein Auto der SPD standen in Flammen. Am Parteiwagen sei eine Scheibe eingeschlagen ... mehr

Diaby zeigt rassistische Kommentatoren an

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle stellt gegen Verfasser von rassistischen Kommentaren auf der Facebook-Seite der NPD Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft. "Der Beschluss, dass er das macht, steht fest", sagte ein Sprecher des Parlamentariers ... mehr

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Diaby zeigt rassistische Kommentatoren an

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle stellt gegen Verfasser von rassistischen Kommentaren auf der Facebook-Seite der NPD Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft. "Der Beschluss, dass er das macht, steht fest", sagte ein Sprecher des Parlamentariers ... mehr

''Unbequem, aber loyal'': Bleibt Schäuble Finanzminister?

Wer wird der nächste deutsche Finanzminister? Einiges spricht dafür, dass sich nach der Bundestagswahl am 24. September nicht viel ändern wird. Der Alte könnte auch der Neue sein - Wolfgang Schäuble. Er selbst ist schon vorgeprescht: Einen solchen ... mehr

Wahlen: Gabriel wirft Merkel mehrfachen Wortbruch vor

Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel hält das Versprechen von Kanzlerin Angela Merkel für unglaubwürdig, keine Sozialleistungen für die geplante Erhöhung des Rüstungsetats kürzen zu wollen. "Woher soll das Geld denn kommen? CDU und CSU und auch Frau Merkel ... mehr

Martin Schulz kommt in heißer Wahlkampfphase nach Trier

Es ist sein erster Wahlkampfauftritt zur Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wird heute vor der Porta Nigra für seine Politik werben. Mit dabei sind die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bundesfamilienministerin ... mehr

Schulz attackiert Merkel - «Deutschland kann mehr»

Mit Attacken auf Bundeskanzlerin Angela Merkel hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz seine bundesweite Wahlkampftour für die Bundestagswahl in knapp fünf Wochen eröffnet. In der großen Koalition seien viele Fragen oft auf den geschlossenen Widerstand des konservativen ... mehr

Schulz attackiert Merkel: "Deutschland kann mehr"

Mit Attacken auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz seine bundesweite Wahlkampftour für die Bundestagswahl in knapp fünf Wochen eröffnet. In der großen Koalition seien viele Fragen oft auf den geschlossenen Widerstand ... mehr

Wahl-Talk bei Anne Will: „In fünf Wochen kann viel passieren.“

Noch vier Wochen bis zur Bundestagswahl und das Rennen scheint bereits entschieden. Im Talk bei Anne Will bemühten sich CDU und SPD, diesen Eindruck zu zerstreuen. Auch Koalitionsgedanken waren allgegenwärtig. Die Gäste: Volker Kauder (CDU, Vorsitzender ... mehr

Niedersachsen: Landtag beschließt Selbstauflösung – Neuwahlen am 15. Oktober

Der Landtag Niedersachsen hat sich selbst aufgelöst. Von 136 anwesenden Abgeordneten stimmten in Hannover 135 Parlamentarier für einen entsprechenden Antrag, der den Weg für eine vorgezogene Neuwahl am 15. Oktober frei macht.  Aktuellen Umfragen zufolge ... mehr

Wahlen - Schulz: Seehofer spielt bei Obergrenze mit den Menschen

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat CSU-Chef Horst Seehofer in der Flüchtlingspolitik unangemessene Taktiererei vorgeworfen. "Horst Seehofer spielt taktisch mit Themen und dadurch mit Menschen. Aber Politik ist kein Spiel, sondern eine Frage ... mehr

SPD fordert Aufklärung: Finanziert CDU illegal ihren Wahlkampf?

Die SPD will eine möglicherweise illegale Finanzierung des CDU-Wahlkampfs überprüfen lassen. Einem Medienbericht zufolge greift Kanzlerin Angela Merkel für ihren Wahlkampf auf Mitarbeiter des Kanzleramts zurück. Öffentliche Gelder zu Wahlkampfzwecken auszugeben ... mehr

Stegner: Bundestagswahl noch nicht verloren

Bei der Bundestagswahl am 24. September hat die SPD nach Ansicht von Parteivize Ralf Stegner trotz des großen Rückstands in den Umfragen noch Siegchancen. "Unsere Potenziale sind deutlich größer als die aktuellen Umfragewerte", sagte Stegner der Deutschen ... mehr

Oppermann (SPD): "Müssen wissen, wer ins Land kommt"

Die Anschläge in Spanien entfachen auch in Deutschland die Diskussion um mehr Sicherheit:  SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mahnt angesichts der Terroranschläge in Spanien eine schärfere Kontrolle einreisender Personen an. "Wir müssen wissen ... mehr

Schulz startet Kundgebungstour quer durch Deutschland

Bremen (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz beginnt heute in Bremen seine bundesweite Tour mit Wahlkampfkundgebungen. Der Sozialdemokrat wird vor historischer Kulisse auf dem Marktplatz der Hansestadt sprechen, wo vor rund einer Woche auch Bundeskanzlerin Angela ... mehr

«Welt»: SPD will Wahlkampffinanzierung der CDU prüfen lassen

Berlin (dpa) - Die SPD will nach einem Medienbericht die Finanzierung des CDU-Wahlkampfs überprüfen lassen. «Meine Fraktion wird am Montag eine entsprechende Aufforderung an den Bundestagspräsidenten und den Bundesrechnungshof versenden», sagte der haushaltspolitische ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Schulz startet Wahlkampf in Bremen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz beginnt heute in Bremen seine bundesweite Tour mit Wahlkampfkundgebungen. Der Sozialdemokrat wird vor historischer Kulisse auf dem Marktplatz der Hansestadt sprechen, wo vor rund einer Woche auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr

Schulz: Seehofer spielt bei Obergrenze mit den Menschen

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat CSU-Chef Horst Seehofer in der Flüchtlingspolitik unangemessene Taktiererei vorgeworfen. «Horst Seehofer spielt taktisch mit Themen und dadurch mit Menschen. Aber Politik ist kein Spiel, sondern eine Frage ... mehr

Gabriel für dauerhaft harte Gangart gegenüber der Türkei

Außenminister Sigmar Gabriel ( SPD) geht davon aus, dass die härtere Gangart gegenüber der Türkei langfristig fortgesetzt werden muss. Im Interview betont er, dass die Zollunion kein Thema sei, "wenn die Türkei deutsche Häftlinge so behandelt". Gabriel ... mehr

Umfrage zur Bundestagswahl: Union baut Vorsprung aus

Gut fünf Wochen vor der Bundestagswahl kann die Union einer Umfrage zufolge ihren Vorsprung vor der SPD weiter ausbauen. CDU/CSU legen im aktuellen "Sonntagstrend" des Meinungsforschungsinstituts Emnid einen Prozentpunkt zu und kommen jetzt auf 39 Prozent ... mehr

Bayern-SPD feiert 125-jähriges Bestehen

Bei der Feier der Bayern-SPD zu ihrer Gründung vor 125 Jahren hat die frühere Landesvorsitzende Renate Schmidt ihre Genossen zu einem engagierten und kämpferischen Bundestagswahlkampf aufgerufen. "Wenn man jetzt sechs Wochen vor der Bundestagswahl schon ... mehr

Wie stehen die Parteien zu digitalen Themen?

Der Verein "D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt" hat CDU/CSU, SPD, Linke, Grüne und FDP zu digitalen Themen befragt. Alle wollen Datenschutz und digitale Verwaltung, aber keiner möchte die Online-Wahl. Mit 41 Fragen hat der Verein D64 die Digitalpolitik der Parteien ... mehr

Türkei: Erdogan jagt deutschen Schriftsteller in Spanien

Der deutsche Schriftsteller Dogan Akhanli sitzt in spanischer Haft und muss die Auslieferung in die Türkei befürchten. Die Polizei hat ihn auf Bitten der Türkei festgenommen. Di e Bundesregierung ist alarmiert, der nächste Streit zwischen Berlin und Ankara bahnt ... mehr

Wahlen: Gabriel schließt erneutes Bündnis mit Union nicht ganz aus

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) schließt eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl nicht kategorisch aus. "Weder die CDU/CSU noch wir möchten eine Fortsetzung der großen Koalition. Am Ende entscheiden ... mehr

Neonazi-Demo in Berlin: Gegendemonstranten stellen sich in den Weg

Berlin-Spandau im Zeichen des Protests: Verschiedene linke Gruppen stellten sich dort einem Neonazi-Aufzug zum Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Heß entgegen. Berlins Innensenator verteidigte die Genehmigung für den Marsch der Rechtsextremen, konnte sich einen ... mehr

Türkei bleibt beliebtes Last-Minute-Ziel

Vor einem Monat hat die Bundesregierung nach vermehrten Auseinandersetzungen mit der Türkei ihre Konsequenzen gezogen. Doch obwohl Sigmar Gabriel deutsche Touristen vor einem Türkeiurlaub gewarnt hat,  beeinträchtigt das nicht das Last-Minute-Geschäft. Im langfristigen ... mehr

Martin Schulz startet im roten Bremen seine Kundgebungstour

Rund eine Woche nach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nach Bremen. In der SPD-Hochburg beginnt er am Montag seine bundesweite Tour mit Wahlkampfkundgebungen. Der Sozialdemokrat wird vor historischer Kulisse ... mehr

Türkei lässt Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli festnehmen

Der türkischstämmige Kölner Schriftsteller Dogan Akhanli ist auf Betreiben der Türkei in Spanien festgenommen worden. Das Auswärtige Amt will eine Auslieferung verhindern. Akhanli lebt seit seiner Flucht aus der Türkei 1991 in Deutschland ... mehr

''Fürchterliches Attentat'': Gabriel trauert um Barcelonas Opfer

Sigmar Gabriel (SPD) hat zwei Tage nach dem Terroranschlag den Tatort in Barcelona besucht, um den Terroropfern zu gedenken. Zum Zeichen der Trauer legte er weiße Rosen nieder. An der weltberühmten Flaniermeile Las Ramblas gedachte er der 13 getöteten Menschen ... mehr

Merkel weist Erdogan in die Schranken: Er solle sich ''nicht einmischen''

Für Recep Tayyip Erdogan sind Union, SPD und Grüne "Feinde der Türkei". Kanzlerin  Angela Merkel wies die Vorwürfe des türkischen Staatschefs scharf zurück. "Wir werden uns von niemandem, auch nicht von Präsident Erdogan, da hineinreden lassen, dass unsere deutschen ... mehr

Schulz versus Merkel: Schweitzer hält Rennen für offen

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer sieht für seine Partei bei der Bundestagswahl trotz niedriger Umfragewerte alle Chancen. "Es ist noch alles offen", sagte der SPD-Landesvize der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Denkmal in Berlin erinnert an AWO-Gründerin Juchazc

An die Gründerin der Arbeiterwohlfahrt, Marie Juchacz (1879-1956), erinnert jetzt ein Denkmal in Berlin. Die von einem Künstler gestaltete Stahlkonstruktion wurde am Freitag am Mehringplatz in Kreuzberg im Beisein von SPD-Chef Martin Schulz enthüllt. Schulz ... mehr

SPD verspricht bessere Ausrüstung der Polizei

Um Terror wie bei dem Anschlag in Barcelona besser begegnen zu können, plant Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius die Ausstattung der Polizei mit größeren Hubschraubern und gepanzerten Fahrzeugen. Rund 40 Millionen Euro sollen in der kommenden Legislaturperiode ... mehr

Schulz: Wegen Anschlags am Freitag weniger Wahlkampf

Angesichts des Terroranschlags in Barcelona wollen CDU und SPD ihre Wahlkampfaktivitäten am Freitag einschränken. Das kündigte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nach einem Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin an. "Es geht darum, ein Zeichen ... mehr

SPD stellt Eckpunkte des Wahlprogramms vor

Niedersachsens SPD-Landeschef Stephan Weil präsentiert heute in Hannover weitere Eckpunkte seines Landtagswahlprogramms - diesmal zum Thema Innere Sicherheit. Auch Innenminister Boris Pistorius und SPD-Fraktionschefin Johanne Modder nehmen an der Programmvorstellung ... mehr

Wahlen: SPD zeigt Teil zwei ihrer Wahlkampagne

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil wirft der CDU Inhaltsleere im Wahlkampf vor. "Mir kommt die CDU manchmal vor wie ein leeres Warenhaus", sagte Heil in Berlin bei der Vorstellung des zweiten Teils der SPD-Wahlkampfkampagne. Die Partei von Kanzlerin Angela ... mehr

Energie - Schröder: Meine Rosneft-Ambitionen schaden der SPD nicht

Berlin (dpa) - Ex-Kanzler Gerhard Schröder hat bestritten, mit seinen Ambitionen auf einen Posten beim russischen Ölkonzern Rosneft der SPD im Bundestagswahlkampf zu schaden. "Ich glaube nicht, dass ich mit dem Mandat meiner Partei schade", sagte er der Schweizer ... mehr

Streit um Termin: Sachsen-SPD greift CDU scharf an

Die sächsische SPD hat ihren Koalitionspartner CDU in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. Konkret geht es um die "Bauabschlussfeier" für das Paulinum am 23. August in Leipzig. Monate vor der offiziellen Eröffnung lade das Finanzministerium mitten ... mehr

Drei Interessenten buhlen um die Air-Berlin Übernahme

Wettbewerbshüter haben Bedenken gegen die mögliche Übernahme der insolventen Fluggesellschaft  Air Berlin durch die Lufthansa.  Das insolvente Unternehmen betont, dass es mit drei Interessenten verhandelt.  Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries ( SPD) sagte ... mehr

Gerhard Schröder: "Rosneft-Ambitionen schaden SPD nicht"

Nach der Kritik an Gerhard Schröders möglichem neuen Posten im Aufsichtsrat des russischen Ölkonzerns Rosneft bestreitet der Altkanzler negative Auswirkungen für die SPD im Wahlkampf.  "Ich glaube nicht, dass ich mit dem Mandat meiner Partei schade", sagte ... mehr

Wahlkampf: Wird Gerhard Schröder für die SPD zum Problem?

Die Freundschaft von Altkanzler Gerhard Schröder zu Kreml-Chef Wladimir Putin und seine Tätigkeit für russische Unternehmen ist seit langem umstritten. Die SPD hat bisher darüber hinweggesehen. Jetzt geht Schröder aber auch für ihren Geschmack einen Schritt ... mehr

Schulz kündigt nationale Bildungsallianz an

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will im Fall eines Wahlsieges seiner Partei eine nationale Bildungsallianz schmieden, in der das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern gelockert wird. "Das Kooperationsverbot ist manchmal ein bisschen von gestern", sagte Schulz ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Schulz will auch im Osten punkten

Parchim (dpa/mv) - Die SPD will sich im Osten trotz der dort traditionell schwachen Zahlen bei der Bundestagswahl nicht kampflos geschlagen geben. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz versprach bei einem Wahlkampfauftritt am Mittwoch in Parchim, sich für eine bessere ... mehr

Bundestagswahl 2017: Nichtwähler-Anteil steigt auf 26 Prozent

Mehr als jeder vierte Deutsche erwägt, bei der Bundestagswahl nicht wählen zu gehen. In der Wählergunst hat die Union die Nase weiter vorn. Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl ist jeder vierte Wahlberechtigte in Deutschland noch unsicher, ob er sich beteiligen ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Schulz auf Wahlkampftour im Nordosten

Parchim (dpa/mv) - Gemeinsam mit dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz startet die SPD in Mecklenburg-Vorpommern in die heiße Phase des Wahlkampfes. Am Mittwochvormittag besuchte der SPD-Bundesvorsitzende ein Fußball-Turnier in Parchim und machte damit seine ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: Wahlkampf im Nordosten

Parchim/Stralsund (dpa/mv) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz rührt auch in Mecklenburg-Vorpommern die Werbetrommel für sich und seine Partei. Am heutigen Mittwoch um 11.00 Uhr wird der SPD-Bundesvorsitzende zu einem ganztägigen Besuch im Nordosten erwartet ... mehr
 


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