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SPD sinkt in Umfrage weiter - Sigmar Gabriel rückt in Fokus

SPD sinkt in Umfrage weiter - Sigmar Gabriel rückt in Fokus

Die SPD sinkt weiter in den Umfragen - und damit rückt auch Parteichef Gabriel wieder in den Fokus. Noch nörgeln nur die üblichen Verdächtigen. Wie lange hält die Ruhe? Am Montag war SPD-Chef Sigmar Gabriel da, wo ein echter Sozialdemokrat ... mehr
Insa-Umfrage: SPD stürzt unter 20 Prozent

Insa-Umfrage: SPD stürzt unter 20 Prozent

Berlin ( SPD) - Neuer Tiefschlag für die SPD: Erstmals sind die Sozialdemokraten im Wahlcheck des Meinungsforschungsinstituts Insa unter die Marke von 20 Prozent gerutscht. Demnach würde die SPD nur noch 19,5 Prozent holen, wenn am Sonntag Bundestagswahl ... mehr
Saarland: 20.000 Stahlarbeiter demonstrieren für ihre Jobs

Saarland: 20.000 Stahlarbeiter demonstrieren für ihre Jobs

Mehr als 20.000 Menschen haben im Saarland für den Erhalt der Stahl-Arbeitsplätze demonstriert. Zu dem Aktionstag mit Kundgebungen vor allem an Saar und Ruhr sowie in Berlin hatte die Gewerkschaft IG Metall am Montag aufgerufen. In Völklingen, Dillingen, Neunkirchen ... mehr
Blaue Plakette: Gegenwind für Barbara Hendricks aus SPD

Blaue Plakette: Gegenwind für Barbara Hendricks aus SPD

Jetzt hagelt es auch aus den eigenen Reihen Kritik an den Plänen von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ( SPD) zur Einführung einer blauen Plakette. SPD-Fraktionsvize und Verkehrsexperte Sören Bartol sagte der "Bild"-Zeitung, der Vorschlag ... mehr
Ermittler prüfen Hintergründe nach Attacke auf SPD-Büro

Ermittler prüfen Hintergründe nach Attacke auf SPD-Büro

Nach der Attacke auf das Wahlkreisbüro von Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel prüfen die Ermittler, ob die Tat einen politischen Hintergrund hat. Weil dieser nicht ausgeschlossen werden könne, sei auch der Staatsschutz beteiligt, sagte ein Sprecher ... mehr

Erbschaftssteuer: Schäuble dämpft Erwartungen bei Reform

BERLIN (dpa-AFX) - Bei der Reform der Erbschaftsteuer zeichnet sich weiter kein rascher Kompromiss zwischen Union und SPD ab. Es gebe "keine Neuigkeiten, die berichtenswert wären", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ( CDU) am Montag in Berlin. Mit Blick ... mehr

Anschlag auf Schäfer-Gümbels Wahlkreisbüro

Ein Gullydeckel ist in die Scheibe des Wahlkreisbüros von Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel geworfen worden. Hinweise auf Täter oder das Motiv für die Attacke in der Nacht zum Sonntag gebe es bislang nicht, sagte ein Polizeisprecher in Gießen. Politische Zeichen ... mehr

Niedersachsens SPD wählt Weil zum Landesvorsitzenden

Niedersachsens Sozialdemokraten haben ihren bisherigen Landeschef Stephan Weil im Amt bestätigt. Auf dem SPD-Landesparteitag in Braunschweig erhielt der ohne Gegenkandidat antretende 57-Jährige 94,6 Prozent der Stimmen. Weil sprach von einem Vertrauensbeweis ... mehr

Stephan Weil fordert mehr Geschlossenheit von SPD

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seine im Umfragetief steckende Partei zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. Diese Geschlossenheit müsse aber auch gelebt werden, sagte er zu NDR Info. "Eine Partei, die sich mit den Problemen der Gesellschaft ... mehr

Gabriel: Steuerhinterzieher sind die "wahren Asozialen"

Geschätzte 50 Milliarden Euro gehen dem deutschen Staat jährlich wegen Steuerhinterziehung durch die Lappen. Damit könnte locker die eine oder andere Straße saniert, Kindertagesstätten gebaut und Lehrer eingestellt werden. Die Kosten der Flüchtlingskrise? Ein Klacks ... mehr

Gabriel fordert: SPD muss Anwalt des kleinen Mannes werden

Die im Umfragetief sitzende SPD muss sich nach Ansicht des SPD-Bundesvorsitzenden und Vize-Kanzlers Sigmar Gabriel wieder auf ihre Werte besinnen. "Wir müssen unseren Anspruch erneuern, Schutzmacht der kleinen Leute zu sein - das muss unsere Antwort auf das Erstarken ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

Asselborn warnt vor Wertefall in der Europäischen Union

Mit einem flammenden Appell für die europäischen Werte hat der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn am Samstag vor einer Gefährdung des "Friedensprojekts der Europäischen Union" gewarnt. "Europa hochhalten heißt, seinen Staat vor Nationalismus bewahren ... mehr

Weil zum dritten Mal zum Landesvorsitzenden der SPD gewählt

Niedersachsens Sozialdemokraten haben ihren bisherigen Landeschef Stephan Weil im Amt bestätigt. Auf dem SPD-Landesparteitag in Braunschweig erhielt der ohne Gegenkandidat antretende 57-Jährige 94,6 Prozent der Stimmen. Der SPD-Vorstand wird turnusmäßig alle zwei Jahre ... mehr

Bullerjahn: SPD sollte zeigen, dass sie stolz ist

Jens Bullerjahn (53, SPD), scheidender Finanzminister Sachsen-Anhalts, wünscht sich, dass seine Partei die Erfolge ihrer Regierungsarbeit mehr betont. "Die SPD sollte zeigen, dass sie stolz auf das Erreichte in der Regierung ist", sagte Bullerjahn der "Leipziger ... mehr

SPD-Landesparteitag beginnt mit Appell zu Geschlossenheit

Mit einem Aufruf zur Geschlossenheit hat am Samstag der Landesparteitag von Niedersachsens Sozialdemokraten in Braunschweig begonnen. Im Fokus steht die programmatische Ausrichtung für die kommenden zwei Jahren sowie die Wahl des Landesvorstands. Als sicher ... mehr

Rentenreform: Nahles und Seehofer machen Vorschläge

Rentenreformen scheinen in der Großen Koalition in Berlin derzeit das große Thema zu sein. Zusätzlich zur bereits diskutierten Lebensleistungsrente haben sowohl Arbeitsministerin Andrea Nahles als auch  CSU-Chef Horst Seehofer Vorschläge für Reformen ... mehr

Weil will SPD auf Partei-Comeback einschwören

Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil hat seine Partei zu einer stärkeren Konzentration auf das Wesentliche ermahnt. "Wir dürfen uns nicht zu sehr mit uns selbst beschäftigen", sagte Weil im Vorfeld eines Landesparteitags am Samstag in Braunschweig. Die Partei ... mehr

Flüchtlingspolitik im Freizeitpark

Raus aus dem Bundestag, rein in den Vergnügungspark: Die Spitzen der beiden Berliner Regierungsfraktionen organisieren ihre jährliche Klausurtagung im größten deutschen Freizeitpark. Das zweitägige Treffen der geschäftsführenden Vorstände der Unions- und SPD-Fraktion ... mehr

ZDF: Malu Dreyer erstmals in Top Ten des "Politbarometers"

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist nach dem SPD-Sieg bei der Landtagswahl erstmals in der Top-Ten-Liste der zehn wichtigsten Politiker im ZDF-"Politbarometer" vom Freitag aufgeführt. Sie kommt auf den fünften Platz mit einem ... mehr

SPD: Stegner nennt CSU nach Koalitionsgipfel "Störenfried"

Unmittelbar nach dem Spitzentreffen der Koalition hat SPD-Vize Ralf Stegner die CSU attackiert. "Die CSU betätigt sich als Störenfried", sagte Stegner am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Die Partei von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) blockiere wichtige ... mehr

Stoch geht mit Wehmut aus dem Kultusministerium

Kultusminister Andreas Stoch (SPD) gibt sein Amt nach der Wahlschlappe seiner Partei bei der Landtagswahl nur mit Wehmut ab. "Die Kultusministeriums-Arbeit war für mich gewissermaßen die Rückkehr zu den Ursprüngen dessen, was wir Sozialdemokraten eigentlich politisch ... mehr

Treffen der Koalitions-Parteichefs beendet

Die Parteichefs der schwarz-roten Koalition haben über die Flüchtlingspolitik und wichtige Vorhaben für die nächsten Wochen beraten. Ergebnisse des Treffens von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer ... mehr

SPD im Landtag will früheren AfD-Politiker treffen

Die SPD im Thüringer Landtag will mit dem früheren AfD-Politiker Oskar Helmerich über eine mögliche Zusammenarbeit sprechen. Das Treffen sei für kommenden Mittwoch geplant, teilte die Fraktion am Mittwoch in Erfurt mit. Zuvor war über das Thema ... mehr

Ex-AfD-Politiker wechselt in die SPD-Stadtratsfraktion

Der frühere AfD-Politiker Oskar Helmerich wechselt in die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat. Das teilte die Partei auf ihrer Internetseite mit. Der Beschluss sei am Montagabend nach intensiver Beratung gefallen. Weitere Einzelheiten will die Fraktion an diesem Dienstag ... mehr

Kutschaty will Essener SPD-Chef werden

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty kandidiert für den Vorsitz der SPD in Essen. Das verlautete nach einer Sitzung des Unterbezirksvorstandes am Montag aus Parteikreisen. Die Wahlen sind beim Unterbezirksparteitag am 7. Mai in der Messe Essen geplant. Kutschaty ... mehr

Parteieintritt: Früheres AfD-Mitglied redet mit SPD

In Thüringen bahnt sich der Wechsel eines früheren prominenten AfD-Mitglieds in die SPD an. In der SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat gebe es Gespräche mit Oskar Helmerich, sagte ein Sprecher der Landtagsfraktion am Montag. Helmerich selbst äußerte sich auf Anfrage ... mehr

Scholz schließt erneut Kanzlerkandidatur 2017 aus

Hamburgs Bürgermeister und SPD-Bundesvize Olaf Scholz hat einmal mehr eine Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2017 ausgeschlossen. "Ich trete 2020 erneut als Bürgermeisterkandidat der SPD in Hamburg an", sagt Scholz der Zeitung "Die Welt" (Montag ... mehr

Mannheimer OB stärkt Nils Schmid den Rücken

Nach der öffentlichen Rücktrittsforderung an die Adresse von Baden-Württembergs SPD-Landeschef Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast bekommen diese nun Rückendeckung: "Rücktrittsforderungen machen dann Sinn, wenn Fehler ursächlich sind oder Personen einer ... mehr

Michael Müller attackiert Koalitionspartner CDU 

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Filz-Vorwürfe zurückgewiesen und in diesem Zusammenhang seinen Koalitionspartner als "gedanken- und verantwortungslos" scharf angegriffen. "Die CDU bezeichnet den Sitz der demokratisch gewählten Regierung Berlins ... mehr

Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu Schwarz-Rot-Grün

Nach der Zustimmung von Parteitagen der SPD und der Grünen beginnen in Sachsen-Anhalt am Montag Verhandlungen über die Bildung der bundesweit ersten schwarz-rot-grünen Landesregierung. Die SPD wählte am Samstag zudem ihren Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka ... mehr

Burkhard Lischka neuer SPD-Chef in Sachsen-Anhalt

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka ist neuer Chef der Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt. Ein Sonderparteitag der SPD in Halle wählte den 51-Jährigen am Samstag mit großer Mehrheit. Lischka war der einzige Kandidat. Er will allerdings ... mehr

SPD macht Weg für "Kenia"-Verhandlungen frei

Die offiziellen Verhandlungen über eine schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt können am Montag beginnen. Die SPD stimmte am Samstag auf einem Sonderparteitag in Halle mit großer Mehrheit für die Gespräche. Am Freitag hatte schon ein Kleiner Parteitag ... mehr

SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen

Die SPD in Sachsen-Anhalt hat am Samstag den Weg für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und Grünen freigemacht. Auf einem Sonderparteitag stimmte die große Mehrheit der rund 100 Delegierten für die Verhandlungen. Acht Delegierte votierten dagegen ... mehr

SPD sucht Neuanfang: Bruch mit Personal möglich

Die SPD in Sachsen-Anhalt steht nach ihrem Desaster bei der Landtagswahl vor einem personellen Neuanfang. Zudem könnte sie mit der Finanzpolitik der schwarz-roten Regierung der vergangenen fünf Jahren brechen. Auf einem Sonderparteitag am Samstag in Halle diskutierte ... mehr

SPD entscheidet über Koalitionsverhandlungen

Die SPD in Sachsen-Anhalt will heute auf einem Sonderparteitag in Halle über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und Grünen entscheiden. Die amtierende Parteichefin Katja Pähle will nach Abschluss der Sondierung die Parteibasis auffordern ... mehr

Rücktrittsforderungen aus der SPD gegen Schmid und Mast

Gegen den baden-württembergischen SPD-Chef Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast werden nach Medienberichten Rücktrittsforderungen laut. Mehrere Oberbürgermeister und der ehemalige Staatssekretär Ingo Rust hätten in einem Brief einen personellen Neuanfang ... mehr

Mindestrente: Wirtschaftsflügel der Union gegen die Pläne

Der Aufstand in der CDU/CSU gegen die geplante Mindestrente wird größer. Die im Koalitionsvertrag mit der SPD verabredete "Lebensleistungsrente" würde das Leistungsprinzip zerstören, heißt es aus dem Wirtschaftsflügel der Unionsparteien. Es müsse das Prinzip gelten ... mehr

SPD-Vize Stegner unterstützt Türkei-Kurs Merkels

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hält die Türkei-Politik von Kanzlerin Angela Merkel grundsätzlich für richtig. Ohne Einigung mit der Türkei sei eine europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage nicht möglich, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Saleh fordert Versöhnung der Religionen

Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh (39) hat die Versöhnung der verschiedenen Religionen durch eine neue deutsche Leitkultur gefordert. Die politische Generation Willy Brandts habe die Aufgabe gehabt, Ost und West in unserem Land zu einen. "Ich glaube ... mehr

Saleh fordert Versöhnung der Religionen

Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh (39) hat die Versöhnung der verschiedenen Religionen durch eine neue deutsche Leitkultur gefordert. Die politische Generation Willy Brandts habe die Aufgabe gehabt, Ost und West in unserem Land zu einen. "Ich glaube ... mehr

Versöhnung der Religionen ist Aufgabe unserer Generation

Die Versöhnung der verschiedenen Religionen in unserer Gesellschaft ist für den Berliner SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (39) das Projekt seiner Politikergeneration. Dazu sollte eine neue deutsche Leitkultur entwickelt werden, die - anders als einst von Friedrich ... mehr

Saleh fordert Versöhnung der Religionen

Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh (39) hat die Versöhnung der verschiedenen Religionen durch eine neue deutsche Leitkultur gefordert. Die politische Generation Willy Brandts habe die Aufgabe gehabt, Ost und West in unserem Land zu einen. "Ich glaube ... mehr

Saleh redet über Versöhnung zwischen den Religionen

Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh reist am Mittwoch ins bayerische Bad Staffelstein zur Jahresversammlung der Deutschen Provinz der Jesuiten. Saleh wird dort zum Thema "Versöhnung von Religionen, Weltanschauungen und Kulturen - die plurale Metropole ... mehr

Saleh redet über Versöhnung zwischen den Religionen

Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh reist am Mittwoch ins bayerische Bad Staffelstein zur Jahresversammlung der Deutschen Provinz der Jesuiten. Saleh wird dort zum Thema "Versöhnung von Religionen, Weltanschauungen und Kulturen - die plurale Metropole ... mehr

"Brauner AfD-Himmel": Schäfer-Gümbel warnt vor Verharmlosung

Hessens SPD-Partei- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel hat vor einer Verharmlosung der AfD gewarnt. " Frauke Petry und ihre Mitstreiter haben Fremdenfeindlichkeit zum Markenkern ihrer Partei gemacht", erklärte Schäfer-Gümbel am Samstag in einem Gastbeitrag ... mehr

Öney kritisiert Grüne und empfiehlt SPD mehr Eigenwerbung

Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) übt zum Ende der gemeinsamen Regierungszeit Kritik an den Grünen. Bis zum Sommer 2015 sei die Zusammenarbeit mit ihrem Ministerium "fair" gewesen, sagte Öney der Ulmer "Südwest Presse" (Samstag). "Danach ... mehr

SPD-Vize Stegner für mehr Parteiprofil und Kampf gegen AfD

Die SPD muss sich nach Ansicht ihres stellvertretenden Vorsitzenden Ralf Stegner stärker und offensiver als Gerechtigkeitspartei profilieren. "Wir sagen nicht erst seit drei Wochen, dass wir für soziale Gerechtigkeit stehen und uns nicht nur um die kümmern, die kommen ... mehr

Björn Böhning zu Berater-Affäre: "Gibt keinen Filz"

Berlins Senatskanzleichef Björn Böhning ( SPD) hat erneut Vorwürfe zu Vetternwirtschaft bei der Zusammenarbeit mit der Beraterfirma McKinsey zurückgewiesen. "Es gibt keinen Filz", sagte Böhning am Mittwoch in einer Sondersitzung des Hauptausschusses. Der rot-schwarze ... mehr

Fast fünf Milliarden Euro mehr für Sicherheit Deutschlands - bis 2020 ohne neue Schulden

Der Bund stockt vor allem wegen der Flüchtlingskrise seine Ausgaben deutlich auf - will dabei aber auch in den nächsten vier Jahren ohne neue Schulden auskommen. Schwerpunkte im Haushaltsplan seien die innere und äußere Sicherheit Deutschlands.  "Die Schwerpunkte ... mehr

Malu Dreyer ist auch BVB-Fan

Hamburg/Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) schwärmt auch für Borussia Dortmund - wegen Jürgen Klopp. "Ich bin ein heimlicher Klopp-Fan", sagte Dreyer in einem Interview der Zeitschrift "Gala" nach Informationen vom Dienstag ... mehr

Kommunalwahl Hessen: AfD zieht in 20 Kreistage ein

Die rechtspopulistische AfD zieht nach der hessischen Kommunalwahl mit 183 Abgeordneten in 20 Kreistage ein. In den fünf neu gewählten Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte ist die Alternative für Deutschland (AfD) mit insgesamt 40 Sitzen vertreten ... mehr

Weil will SPD-Landeschef bleiben

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil muss bei der Neuwahl des SPD-Landesvorstands aller Voraussicht nach keine Gegenkandidaten fürchten. Bislang habe sich noch kein Herausforderer gemeldet, sagte eine Parteisprecherin am Montag in Hannover ... mehr

Bouffier will AfD "in der Sache entzaubern"

Die Union ringt um einen erfolgversprechenden Umgang mit der rechtskonservativen AfD. Verlorene Wähler müssten zurückgewonnen werden, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier der Zeitung "B.Z." (Sonntag). "Das gelingt ... mehr

Koalition beginnt mit Finanzierung der Mindestrente

Die Große Koalition in Berlin hat die Weichen für die Finanzierung einer Mindestrente gestellt. Die dafür vorgesehenen Mittel sollten jährlich steigen, schreiben die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Samstag unter Berufung auf Angaben ... mehr

Scholz: SPD-Regierungschefs werden sich behaupten können

SPD-Bundesvize Olaf Scholz rechnet nach den schweren Niederlagen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt mit keinen weiteren SPD-Debakeln bis zur Bundestagswahl. "Ich bin sicher, dass die SPD überall da, wo sie den Regierungschef (...) stellt, das auch weiterhin ... mehr
 


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