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Stadtkreis Karlsruhe

Mann unter Terrorverdacht in Untersuchungshaft

Mann unter Terrorverdacht in Untersuchungshaft

Die Bundesanwaltschaft hat einen 34 Jahre alten Mann im Raum Köln festnehmen lassen, der sich aufseiten einer Terrorvereinigung an Kämpfen in Syrien beteiligt haben soll. Der Türke sei am Donnerstag festgenommen worden, teilte die Behörde am Freitag in Karlsruhe ... mehr
Vom Handy abgelenkt: 17-Jährige von Straßenbahn erfasst

Vom Handy abgelenkt: 17-Jährige von Straßenbahn erfasst

Eine 17-Jährige ist in Karlsruhe von einer Straßenbahn erfasst und lebensgefährlich verletzt worden. Sie habe am Mittwoch an einer Haltestelle die Gleise überquert, teilte die Polizei am Abend mit. Die Fußgängerin sei von ihrem Handy abgelenkt gewesen. Zudem ... mehr
Sollten Lehrer streiken dürfen?

Sollten Lehrer streiken dürfen?

Zwischen Staat und Beamten besteht ein besonderes Treue- und Fürsorgeverhältnis. Der Grundsatz, dass nicht gestreikt wird, wird nun vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Das Bundesverfassungsgericht stellt das Streikverbot für Beamte auf den Prüfstand. Der Zweite ... mehr
Reisemangel: Das Recht auf Reiserücktritt bei Reiseänderung

Reisemangel: Das Recht auf Reiserücktritt bei Reiseänderung

Welcher Reisemangel ist zumutbar und welcher eine Zumutung? Der Bundesgerichtshof ( BGH) in Karlsruhe beschäftigt sich mit der Kostenerstattung für eine China-Rundreise, die eine Woche vor Reisebeginn von den beiden Klägern storniert worden war. Im verhandelten ... mehr
Polizei durchsucht Wohnungen iranischer Agenten

Polizei durchsucht Wohnungen iranischer Agenten

Deutsche Sicherheitsbehörden gehen gegen mutmaßliche iranische Agenten im gesamten Bundesgebiet vor. Laut Informationen des "Focus" gehören sie zu einer Einheit, die Auftragsmorde ausführt. In mehreren Teilen Deutschlands wurden Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht ... mehr

Vom Handy abgelenkt: 17-Jährige stirbt nach Unfall

Eine 17-Jährige ist in Karlsruhe nach einem Unfall mit einer Straßenbahn gestorben. Wie die Polizei mitteilte, starb sie am Donnerstag im Krankenhaus an ihren schweren Kopfverletzungen. Sie war am Mittwoch von der Bahn erfasst worden, als sie an einer Haltestelle ... mehr

Bundesanwaltschaft: Mutmaßliches Taliban-Mitglied angeklagt

Karlsruhe (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Münchner Oberlandesgericht Anklage gegen einen jungen Afghanen erhoben, der in seiner Heimat als Taliban-Mitglied einen Mord begangen haben soll. Gemeinsam mit anderen Mitgliedern seiner Einheit soll er einen ... mehr

Grundsteuer auf der Kippe - Karlsruhe prüft Einheitswerte

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht stellt die Grundlage der für Kommunen wichtigen Grundsteuer infrage. Der Erste Senat hat heute in Karlsruhe über drei Vorlagen des Bundesfinanzhofs und zwei Verfassungsbeschwerden verhandelt ... mehr

Karlsruhe stellt Einheitswerte für Grundsteuer infrage

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht hat die Berechnungsgrundlage der für Kommunen wichtigen Grundsteuer auf den Prüfstand gestellt. Nach Überzeugung des Bundesfinanzhofs verstoßen die Einheitswerte für die mehr als 35 Millionen Grundstücke und Immobilien ... mehr

Wohnungen mutmaßlicher iranischer Agenten durchsucht

Karlsruhe (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat in verschiedenen Bundesländern Wohnungen und Geschäftsräume zehn mutmaßlicher iranischer Agenten durchsuchen lassen. Es bestehe der Verdacht «geheimdienstlicher Agententätigkeit», sagte ein Sprecher der obersten ... mehr

Karlsruhe prüft Grundsteuer: Beschwerde aus Rheinland-Pfalz

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag die Berechnungsgrundlage der für Kommunen wichtigen Grundsteuer auf den Prüfstand gestellt. Die mündliche Verhandlung folgt drei Richtervorlagen des Bundesfinanzhofs sowie zwei Verfassungsbeschwerden, darunter auch einer ... mehr

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Grundsteuer auf Prüfstand: Worum geht es vor dem Bundesverfassungsgericht?

Das Bundesverfassungsgericht hat heute über eine Reform der Grundsteuer verhandelt. Die Verfassungsrichter haben dabei die Einheitswerte infrage gestellt. Doch was ist die Grundsteuer überhaupt und wie wird sie berechnet? Der Bundesfinanzhof ... mehr

Bundesverfassungsgericht befasst sich mit Grundsteuer

Das Bundesverfassungsgericht befasst sich heute mit der Grundsteuer. In der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe geht es um die Frage, ob die Berechnung der Steuer, die auf Grundstücke und Gebäude erhoben wird, noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist. In einem ... mehr

Kinder finden mehrere tausend Euro im Bach

Spielende Kinder haben in Karlsruhe mehrere tausend Euro in einem Bach entdeckt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, hatten die beiden Kinder am Sonntagnachmittag Scheine auf dem Wasser treiben gesehen. Passanten orteten schließlich die Geldquelle ... mehr

Noch 600 Kämpfer aus Deutschland beim IS

Karlsruhe (dpa) - Noch rund 600 Personen aus Deutschland könnten sich nach Angaben von Generalbundesanwalt Peter Frank bei der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien oder dem Irak aufhalten. Gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden beschäftige sich die Bundesanwaltschaft ... mehr

Nadelfunde in Wurstsalat: Verdacht auf Trittbrettfahrer

Karlsruhe (dpa) - Hinter den letzten drei Nadelfunden in Lebensmitteln in Baden-Württemberg stecken vermutlich ein oder mehrere Trittbrettfahrer. Das teilte die Polizei Karlsruhe mit. Bislang gab es insgesamt neun Fälle. Die ersten sechs Produkte stammten ... mehr

Schon wieder Nadel im Essen - Wurstzubereitung betroffen

Karlsruhe (dpa) - Schon wieder hat in Baden-Württemberg eine Nadel im Essen gesteckt - dieses Mal in einer Wurstzubereitung. Ein Mann aus Ettlingen bei Karlsruhe bemerkte gestern beim Essen einen länglichen Gegenstand in seinem Mund, wie Polizei und Staatsanwalt ... mehr

BGH hebt Freisprüche im «Scharia-Polizei»-Prozess auf

Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof hat die Freisprüche im Fall der Wuppertaler «Scharia-Polizei» aufgehoben und den Fall zur Neuverhandlung an das Landgericht zurückverwiesen. Es habe eine rechtsfehlerhafte Abwägung zu der Frage gegeben, ob das Tragen ... mehr

"Scharia-Polizei"-Prozess: BGH hebt Freisprüche auf

Der Bundesgerichtshof hat die Freisprüche im Fall der Wuppertaler "Scharia-Polizei" aufgehoben und den Fall zur Neuverhandlung an das Landgericht zurückverwiesen. Das Wuppertaler Landgericht habe eine rechtsfehlerhafte Abwägung zu der Frage getroffen, ob das Tragen ... mehr

L-Bank vergibt mehr Kredite an Südwest-Unternehmen

Die L-Bank hat der Südwest-Wirtschaft im vergangenen Jahr mehr Kredite gegeben. 2017 wurden die Unternehmen mit rund 3,36 Milliarden Euro gefördert, wie die in Karlsruhe ansässige Förderbank am Donnerstag mitteilte. Das war ein Plus von rund fünf Prozent im Vergleich ... mehr

Tunnel in Karlsruhe gesperrt

Störungen an der Lichtschranke eines Tunnels halten die Stadt Karlsruhe seit Tagen auf Trab - vermutlich wegen einer Fledermaus. Seit Sonntagabend springt die Ampel des Tunnels demnach immer wieder auf Rot und sorgt für lange Staus. Ein Techniker, der die Anlage ... mehr

BGH urteilt über "Scharia-Polizei"-Freisprüche

Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet heute seine Entscheidung über die Freisprüche im Verfahren um die Wuppertaler "Scharia-Polizei". Alle sieben Angeklagte waren im November 2016 vom Landgericht Wuppertal vom Vorwurf freigesprochen worden, gegen das Uniformverbot ... mehr

Tausende Babybrei-Gläschen von dm-Rückruf-Aktion betroffen

Von einer Rückrufaktion für Babynahrung des Drogeriekonzerns dm sind insgesamt mehrere Tausend Fruchtbrei-Gläschen betroffen. So viele waren in Deutschland sowie Österreich, Kroatien, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Slowakei, Bosnien-Herzegowina, Serbien ... mehr

Karlsruher Bundesverfassungsgericht stoppt Abschiebung in die Türkei

Wegen der "politischen Situation" in der Türkei kann ein türkischer Islamist vorerst nicht dorthin abgeschoben werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es müsse über die Foltergefahren aufklären und sicherstellen, dass dem Mann keine ... mehr

Drogeriemarkt dm ruft Babyfrüchtenahrung zurück

Wegen des Funds eines chlorhaltigen Reinigungsmittels ruft die Drogeriekette dm eine bestimmte Sorte Babynahrung zurück. Betroffen ist das Produkt "Früchte Erdbeere und Himbeere in Apfel nach dem 4. Monat" im 190-Gramm-Glas mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum ... mehr

Drogeriemarkt dm ruft Babyfrüchtenahrung zurück

Karlsruhe (dpa) - Wegen des Funds eines chlorhaltigen Reinigungsmittels ruft die Drogeriekette dm eine bestimmte Sorte Babynahrung zurück. Betroffen ist das Produkt «Früchte Erdbeere und Himbeere in Apfel nach dem 4. Monat» im 190-Gramm ... mehr

IHK-Präsident fordert grenzüberschreitenden Verkehrsausbau

Als Konsequenz aus der wochenlangen Sperrung der Rheintalbahn im vergangenen Sommer fordert der Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Karlsruhe, Wolfgang Grenke, einen grenzüberschreitenden Ausbau der Verkehrswege. Es dürfe nicht sein, dass es wegen ... mehr

L-Bank erwartet stabile Konjunktur im Südwesten

Die L-Bank erwartet für 2018 im Südwesten weiterhin ein stabiles Wachstum. Es dürfte aber etwas geringer ausfallen als im Bundesdurchschnitt, teilte die in Karlsruhe ansässige Förderbank des Landes am Freitag mit. Eine genaue Prognose wagte die Bank nicht. Wichtig ... mehr

Im Frühjahr geht das Testfeld Autonomes Fahren an den Start

Die Zukunft des Verkehrs wird von diesem Frühjahr an zwischen Karlsruhe, Bruchsal und Heilbronn getestet. Ab April/Mai soll an ausgewählten Strecken das Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg starten. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen sollen ... mehr

Urteil zu Transsexualität: Vater kann nicht Mutter seiner Kinder werden

Ein Vater bleibt für sein Kind der Vater – auch wenn er sich zur Frau umwandeln lässt. Das hat der BGH in Karlsruhe entschieden. Vor der Geschlechtsanpassung zur Frau hat ein Mann seinen Samen konservieren lassen – für das damit gezeugte Kind kann die Transsexuelle ... mehr

Raubüberfall mit Pistole auf Taxifahrer

Nach einem Raubüberfall auf einen Taxifahrer in der Nacht zum Dienstag ist ein 22-Jähriger festgenommen worden. Der Mann steht im Verdacht, den Fahrer nach der Fahrt mit einer Pistole bedroht zu haben, wie die Polizei mitteilte. Er flüchtete demnach zu Fuß, wurde ... mehr

Mit Pistole bewaffneter Täter erbeutet Geld an Tankstelle

Ein bewaffneter und maskierter Täter hat in Karlsruhe eine Tankstelle überfallen. Mit vorgehaltener Pistole habe er am Samstag gegen 23.25 Uhr den einzigen anwesenden Angestellten zur Herausgabe von Bargeld gezwungen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Beute ... mehr

Ex-SS-Buchhalter von Auschwitz Oskar Gröning muss Haft antreten

Der wegen Beihilfe zum Mord in 300.000 Fällen verurteilte frühere SS-Mann Oskar Gröning soll seine Haftstrafe in Kürze antreten. Die Beschwerde des 96-Jährigen dagegen aus Gesundheitsgründen sei abgewiesen worden, teilt das Bundesverfassungsgericht mit. Der ehemalige ... mehr

Verfassungsgericht lehnt VW-Einspruch vorerst ab

Karlsruhe (dpa) - Volkswagen ist vor dem Bundesverfassungsgericht vorerst mit dem Versuch gescheitert, den Einsatz eines Sonderprüfers in der Abgasaffäre zu verhindern. Das Gericht in Karlsruhe lehnte einen entsprechenden Antrag des Autokonzerns ab. VW hatte verhindern ... mehr

Gericht lehnt VW-Einspruch gegen Sonderprüfer ab

Volkswagen ist vor dem Bundesverfassungsgericht vorerst mit dem Versuch gescheitert, den Einsatz eines Sonderprüfers in der Abgasaffäre zu verhindern. Das Gericht in Karlsruhe lehnte einen entsprechenden Antrag des Autokonzerns ab. VW hatte verhindern wollen ... mehr

Anklage gegen Islamist wegen Kriegsverbrechen in Syrien

Wegen Kriegsverbrechen nahe der nordsyrischen Stadt Aleppo muss sich ein deutscher Islamist demnächst vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main verantworten. Wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte, hat sie gegen ... mehr

Verdacht auf Totschlag nach Attacke auf Fußballfan

Mehr als einen Monat nach dem tödlichen Angriff auf einen Fußballfan in Karlsruhe hat das Landgericht Karlsruhe den Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen geändert. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Mittwoch sagte, wird dem Mann nun nicht mehr schwere ... mehr

Terrorverdächtiger: Welche Rolle spielte ein V-Mann?

Im Fall des Karlsruher Terrorverdächtigen wirft nach Medienberichten ein V-Mann des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg Fragen auf. Nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR wird der in Freiburg geborene 29-Jährige irakisch-kurdischer Herkunft ... mehr

Terrorverfahren bei Bundesanwaltschaft fast verfünffacht

Karlsruhe(dpa) - Die Zahl der Terrorverfahren beim Generalbundesanwalt hat 2017 enorm zugenommen. In diesem Jahr seien rund 1200 Verfahren wegen Terrorismusverdachts neu eingeleitet worden, davon etwa 1000 mit islamistischem Hintergrund, sagte ein Sprecher ... mehr

Auf Terrorverdächtigen in Karlsruhe war V-Mann angesetzt

Bei den Ermittlungen gegen einen terrorverdächtigen 29-Jährigen in Karlsruhe wurde nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" auch ein V-Mann eingesetzt. Viele Vorwürfe gegen den Mann beruhten auf dessen Aussagen, berichtet der "Spiegel" in seiner ... mehr

«Spiegel»: Auf Terrorverdächtigen war V-Mann angesetzt

Karlsruhe (dpa) - Bei den Ermittlungen gegen einen terrorverdächtigen 29-Jährigen in Karlsruhe wurde nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» auch ein V-Mann eingesetzt. Viele Vorwürfe gegen den Mann beruhten auf dessen Aussagen, berichtet der «Spiegel ... mehr

Tödliche Messerstecherei an Fastnacht: BGH bestätigt Urteil

Die Verurteilung eines Jugendlichen nach einer tödlichen Messerstecherei an Fastnacht in Mittelbiberach (Kreis Biberach) ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Mordurteil des Landgerichts Ravensburg, das eine Jugendstrafe von acht Jahren ... mehr

Terrorverdächtiger von Karlsruhe in U-Haft

Karlsruhe (dpa) - Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs hat den Terrorverdächtigen von Karlsruhe in Untersuchungshaft genommen. Der Mann soll einen Anschlag geplant und die Terrormiliz IS unterstützt haben. Die Polizei hatte den 29-Jährigen gestern in Karlsruhe ... mehr

Terrorverdächtiger von Karlsruhe in U-Haft

Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs hat den in Karlsruhe festgenommenen Terrorverdächtigen am Donnerstag in Untersuchungshaft genommen. Der Mann soll einen Anschlag in Karlsruhe geplant und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützt haben ... mehr

Karlsruhe: Islamist soll Anschlag auf Weihnachtsmarkt geplant haben – Festnahme

Ein Terrorverdächtiger soll den Karlsruher Schlossplatz ins Visier genommen haben. Offenbar wollte er dort Menschen mit einem Auto in den Tod reißen. Nun ist er festgenommen worden. Die Polizei hat in Karlsruhe einen Mann festgenommen, der dort einen Anschlag geplant ... mehr

Islamistischer Terrorverdächtiger wurde gezielt observiert

Die Sicherheitsbehörden haben den am Mittwoch in Karlsruhe gefassten terrorverdächtigen mutmaßlichen Islamisten über längere Zeit gezielt observiert. Dabei kam nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur heraus, dass Dasbar W. ab Ende August ... mehr

Terrorverdächtiger wurde gezielt oberserviert

Karlsruhe (dpa) - Der am Mittwoch in Karlsruhe gefasste terrorverdächtige Deutsche ist über längere Zeit observiert worden. Dadurch haben die Sicherheitsbehörden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur mitbekommen, dass er ab Ende August ... mehr

Terrorverdächtiger wird Ermittlungsrichter vorgeführt

Karlsruhe (dpa) - Nach der Festnahme eines terrorverdächtigen Deutschen wird der Mann heute dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt. Spezialkräfte der Polizei hatten den 29-Jährigen gestern in Karlsruhe festgenommen. Er sei dringend ... mehr

Terrorverdächtiger soll Anschlag in Karlsruhe geplant haben

Spezialkräfte der Polizei haben einen Mann festgenommen, der in Karlsruhe einen Anschlag geplant und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützt haben soll. Der 29-jährige Dasbar W. sei dringend verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet ... mehr

Drittliga-Spiel Osnabrück gegen KSC am 14. Februar

Das am 15. Dezember ausgefallene Drittliga-Spiel VfL Osnabrück gegen den Karlsruher SC wird am 14. Februar 2018 nachgeholt. Das teilte der VfL am Mittwoch mit. Das Spiel war vor knapp einer Woche wegen Unbespielbarkeit des Platzes in Osnabrück abgesagt worden. mehr

15-Jähriger hantiert mit Softair-Maschinenpistole

Ein 15 Jahre alter Jugendlicher hat in Karlsruhe mit einer täuschend echt aussehenden Softair-Maschinenpistole hantiert und dabei zahlreiche Passanten zu Tode erschreckt. Wie die Polizei am Mittwoch weiter berichtete, hatte ein Mann den jungen Mann im Stadtzentrum ... mehr

Reimann: Medizinstudiums-Urteil hilfreich bei Landarztsuche

Medizin-Studienplätze dürfen künftig nicht mehr nur nach Abiturnote vergeben werden - Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) sieht darin Chancen im Kampf gegen den Landarztmangel. "Wer die beste Abiturnote hat, ist nicht automatisch die beste ... mehr

Darum geht es beim Numerus-Clausus-Urteil

Karlsruhe hat den Numerus Clausus im Medizinstudium in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Die Hürden für die Zulassung bleiben allerdings weiterhin hoch. Das Bundesverfassungsgericht hat das Auswahlverfahren zum Medizinstudium in Deutschland gekippt. Nach Ansicht ... mehr

Riskante Zinsgeschäfte: BGH gibt Bönen teilweise recht

Im Streit zwischen der Stadt Bönen und der Dexia Kommunalbank wegen verlustreicher Zinsgeschäfte hat die Kommune nach einem BGH-Urteil Anspruch auf Schadenersatz. Das Kreditinstitut habe seine Aufklärungspflicht verletzt, entschied am Dienstag der Bundesgerichtshof ... mehr

Huml: Karlsruher Mediziner-Urteil hilft gegen Ärztemangel

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml rechnet nach dem Urteil zu den teils verfassungswidrigen Beschränkungen für das Medizinstudium mit positiven Effekten für die Ärzteversorgung. "Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Weg dafür frei gemacht ... mehr
 
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