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Verteidigung

Rüstungsprojekt: Bundesrepublik scheitert mit Klage

Rüstungsprojekt: Bundesrepublik scheitert mit Klage

Koblenz (dpa/lrs) - Schlecht für die Steuerzahler: Im Streit um ein misslungenes Rüstungsprojekt ist die Bundesrepublik Deutschland bei einer Klage auf millionenschwere Rückzahlung endgültig gescheitert. Der Bundesgerichtshof wies ihre Nichtzulassungsbeschwerde ... mehr
Verteidigung: Bundesanwaltschaft klagt Franco A. wegen Anschlagsplänen an

Verteidigung: Bundesanwaltschaft klagt Franco A. wegen Anschlagsplänen an

Karlsruhe (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen den Soldaten Franco A. unter anderem wegen Anschlagsvorbereitungen vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt erhoben. Der Fall hatte im Frühjahr für Schlagzeilen gesorgt, weil es dem Offizier ... mehr
Bundestag: Bundestag verlängert Einsätze der Bundeswehr um kurze Zeit

Bundestag: Bundestag verlängert Einsätze der Bundeswehr um kurze Zeit

Berlin (dpa) - Wegen der Hängepartie bei der Regierungsbildung hat der Bundestag fünf Auslandseinsätze der Bundeswehr um jeweils drei Monate verlängert. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für eine Verlängerung der Missionen in Afghanistan ... mehr
Neuer Bundestag will Diäten automatisch erhöhen – Kritik

Neuer Bundestag will Diäten automatisch erhöhen – Kritik

Seit 2016 sind die Bezüge der Bundestagsabgeordneten an die Lohnentwicklung gekoppelt. Der Bund der Steuerzahler hält die Regelung für undurchsichtig. Dennoch soll sie bleiben. Der neue Bundestag will die in der vergangenen Legislaturperiode beschlossene Regelung ... mehr
EU: EU-Staaten beschließen ständige militärische Zusammenarbeit

EU: EU-Staaten beschließen ständige militärische Zusammenarbeit

Brüssel (dpa) - Die EU hat offiziell den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion gestartet. Die militärische Zusammenarbeit, die bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel beschlossen wurde, soll mit 17 konkreten Projekten starten. Ziel ist es, die EU flexibler ... mehr

Anklage gegen Franco A.: OLG will Anfang 2018 entscheiden

Das Oberlandesgericht Frankfurt will voraussichtlich bis Ende März kommenden Jahres über die Zulassung der Anklage gegen den Soldaten Franco A. unter anderem wegen Anschlagsvorbereitungen entscheiden. Dies teilte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch auf Anfrage ... mehr

Bundesanwaltschaft klagt Franco A. wegen Anschlagsplänen an

Karlsruhe (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen den Soldaten Franco A. unter anderem wegen Anschlagsvorbereitungen vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt erhoben. Der Fall hatte im Frühjahr für Schlagzeilen gesorgt, weil es dem Offizier ... mehr

Nato-Staaten verlängern Vertrag von Stoltenberg

Brüssel (dpa) - Als erster Nato-Generalsekretär seit einem Vierteljahrhundert hat Jens Stoltenberg eine mehr als einjährige Vertragsverlängerung bekommen. Vertreter der 29 Bündnisstaaten beschlossen einstimmig, den früheren norwegischen Regierungschefs ... mehr

Bundesanwaltschaft klagt Oberleutnant Franco A. an

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen den Soldaten Franco A. unter anderem wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt erhoben. Der Oberleutnant war erst Ende November aus der Untersuchungshaft entlassen worden ... mehr

Bundestag verlängert Einsätze der Bundeswehr um kurze Zeit

Berlin (dpa) - Wegen der Hängepartie bei der Regierungsbildung hat der Bundestag gleich mehrere Auslandseinsätze der Bundeswehr um jeweils drei Monate verlängert. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für eine Verlängerung der wichtigsten ... mehr

Bundestag verlängert Bundeswehreinsatz in Mali

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr wird sich weiterhin an der gefährlichen Friedensmission im westafrikanischen Mali beteiligen. 504 Abgeordnete stimmten für eine dreimonatige Verlängerung der Beteiligung an der UN-Mission Minusma. Damit können befristet bis Ende April ... mehr

Mehr zum Thema Verteidigung im Web suchen

Parlamentarier verlängern Anti-IS-Einsätze der Bundeswehr

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr wird sich in Syrien und im Irak weiterhin mit Luftaufklärung und Ausbildung am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat beteiligen. Der Bundestag beschloss die Verlängerung von zwei Missionen in der Konfliktregion um jeweils ... mehr

Bundestag verlängert Anti-Terror-Mission im Mittelmeer

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat die Verlängerung der Anti-Terror-Mission der Bundeswehr im Mittelmeer beschlossen. 530 Abgeordnete stimmten für eine dreimonatige Verlängerung der Mission «Sea Guardian», 137 stimmten dagegen, 4 enthielten sich. Die Nato-Mission dient ... mehr

EU-Staaten beschließen ständige militärische Zusammenarbeit

Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten haben erstmals eine ständige militärische Zusammenarbeit beschlossen. Daran werden sich neben Deutschland 24 weitere EU-Länder beteiligen. Sie soll mittelfristig zu einer echten europäischen Verteidigungsunion führen. Ziel ist es dabei ... mehr

EU-Staaten fassen Beschluss für Verteidigungsunion

Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten haben beim Außenministertreffen in Brüssel erstmals eine ständige militärische Zusammenarbeit beschlossen. Daran werden sich neben Deutschland 24 weitere EU-Länder beteiligen. mehr

Landtagspräsidentin dankt Soldaten im Auslandseinsatz

Rund 160 Bundeswehrsoldaten aus Sachsen-Anhalt werden die Weihnachtsfeiertage im Auslandseinsatz statt bei ihren Familien verbringen. Um den Männern und Frauen für ihr Engagement zu danken, überreichte Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch am Samstag ... mehr

Europäische Verteidigungsunion startet mit 17 Projekten

Brüssel (dpa) - Die neue Form der militärischen Zusammenarbeit in der Europäischen Union soll mit 17 konkreten Projekten starten. Wie aus EU-internen Dokumenten zu einem Außenministertreffen am Montag in Brüssel hervorgeht, sollen unter deutscher ... mehr

Europäische Verteidigungsunion startet mit 17 Projekten

Brüssel (dpa) - Die neue Form der militärischen Zusammenarbeit in der Europäischen Union soll mit 17 konkreten Projekten starten. Wie aus EU-internen Dokumenten hervorgeht, sollen unter deutscher Führung ein Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben sowie ... mehr

Staatsanwaltschaft ermittelt zur Pfullendorfer Kaserne

Die Bundeswehr-Kaserne in Pfullendorf (Kreis Sigmaringen) steht erneut im Fokus der Staatsanwaltschaft. Es werde gegen mindestens einen Soldaten wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt, sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag. Zuvor hatte ... mehr

Nato: Nato setzt auf noch engere Zusammenarbeit mit der EU

Brüssel (dpa) - Die Außenminister der Nato-Staaten haben einen 32-Punkte-Plan für eine noch engere Zusammenarbeit mit der EU gebilligt. Vorgesehen ist zum Beispiel, gemeinsam die Voraussetzungen für schnelle Truppenverlegungen innerhalb Europas zu verbessern. Zudem ... mehr

Nato setzt auf engere Zusammenarbeit mit der EU

Brüssel (dpa) - Die Nato strebt eine noch engere Zusammenarbeit mit der EU an. Bei einem Treffen in Brüssel berieten die Außenminister der Bündnisstaaten über einen neuen 32-Punkte-Plan. Er sieht unter anderem eine stärkere Kooperation bei der Verlegung von Truppen ... mehr

Nato prüft Weiterentwicklung von Anti-Terror-Einsatz

Brüssel (dpa) - Die Nato prüft eine Weiterentwicklung ihres Einsatzes in der Region um Syrien und den Irak. Da die Terrormiliz Islamischer Staat in den beiden Ländern 95 Prozent ihres Einflussgebiets verloren habe, werde es bei den Einsätzen der internationalen ... mehr

Studie: Israel ist so militarisiert wie kein anderes Land

Bonn (dpa) - Israel ist einer Studie zufolge so militarisiert wie kein anderes Land der Welt. Das geht aus dem Globalen Militarisierungsindex hervor, den das Internationale Konversionszentrum Bonn veröffentlichte. So liege das Land beim Verhältnis der schweren Waffen ... mehr

Nordkoreas Raketen können laut Nato Europa und USA erreichen

Brüssel (dpa) - Die Nato geht davon aus, dass Nordkorea mit seinen Interkontinentalraketen auch Europa und Nordamerika angreifen könnte. Der Raketentest in der vergangenen Woche habe gezeigt, dass alle Alliierten in Reichweite seien, sagte ... mehr

Bundeswehr sucht nach neuen Helden

Wegen rechtsextremer Umtriebe in der Bundeswehr will Verteidigungsministerin von der Leyen Klarheit schaffen im Umgang mit der Wehrmacht. Worauf dürfen deutsche Soldaten stolz sein? Es waren wilde Zeiten in der Bundeswehr. Am 26. April wird der Oberleutnant Franco ... mehr

Deutsche und britische Soldaten üben gemeinsam an der Elbe

Deutsche und britische Soldaten üben derzeit gemeinsam an der Elbe in Artlenburg (Landkreis Lüneburg). Dort hatten die Briten gegen Ende des Zweiten Weltkriegs am 29. April 1945 auf ihrem Vormarsch Richtung Osten erstmals den Fluss mit Schwimmpanzern ... mehr

Franco A. frei - kein dringender Terrorverdacht mehr

Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. aufgehoben. Aus dem bisherigen Ermittlungsergebnis lasse sich der dringende Tatverdacht für die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nicht ... mehr

Verteidigung - Kein dringender Tatverdacht: Oberleutnant Franco A. frei

Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. aufgehoben. Das beschloss der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe. Aus dem bisherigen Ermittlungsergebnis lasse sich der dringende Tatverdacht ... mehr

Kein dringender Tatverdacht: Oberleutnant auf freiem Fuß

Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den aus Hessen stammenden terrorverdächtigen Soldaten Franco A. aufgehoben. Das beschloss der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs am Mittwoch in Karlsruhe. Aus dem bisherigen Ermittlungsergebnis lasse sich der dringende ... mehr

Kein dringender Tatverdacht: Oberleutnant Franco A. frei

Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. aufgehoben. Aus dem bisherigen Ermittlungsergebnis lasse sich der dringende Tatverdacht für die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat nicht ... mehr

Gabriel bestellt nordkoreanischen Botschafter ein

Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel hat den jüngsten Raketentest Nordkoreas als «rücksichtsloses Verhalten» und «enorme Gefahr» für die internationale Sicherheit verurteilt. «Dies ist ein erneuter Bruch des Völkerrechts durch Nordkorea ... mehr

EU und Nato verurteilen Nordkoreas Raketenabschuss

Brüssel (dpa) - EU und Nato haben den jüngsten Raketenabschuss Nordkoreas aufs Schärfste verurteilt. Das sei ein weiterer Bruch zahlreicher UN-Sicherheitsrats-Resolutionen, der die regionale und internationale Sicherheit untergrabe, urteilte ... mehr

Bundeswehr: Weniger Bewerber für den freiwilligen Wehrdienst

Vor sechs Jahren wurde die Wehrpflicht abgeschafft, doch die Bundeswehr hat Schwierigkeiten, Freiwillige zu finden. Und jeder Vierte bricht in der Probezeit ab. Sechs Jahre nach Aussetzung der Wehrpflicht melden sich immer weniger Menschen zum freiwilligen Wehrdienst ... mehr

Verteidigung: Bewerberzahlen für freiwilligen Wehrdienst brechen ein

Berlin (dpa) - Sechs Jahre nach Aussetzung der Wehrpflicht melden sich immer weniger Männer und Frauen zum freiwilligen Dienst an der Waffe. Bis Ende August bewarben sich in diesem Jahr 10.105 Männer und Frauen für den freiwilligen Wehrdienst ... mehr

Bewerberzahlen für freiwilligen Wehrdienst brechen ein

Berlin (dpa) - Sechs Jahre nach Aussetzung der Wehrpflicht melden sich immer weniger Menschen zum freiwilligen Wehrdienst. Bis Ende August bewarben sich in diesem Jahr etwa 10 000 Männer und Frauen - ein Rückgang von mehr als 15 Prozent im Vergleich ... mehr

G36: Sig Sauer zieht sich aus der Bundeswehr-Ausschreibung zurück

Der Waffenhersteller Sig Sauer zieht sich aus dem Ausschreibungsverfahren  für die Nachfolge des Sturmgewehrs G36 der Bundeswehr zurück. Die technischen Anforderungen seien zu eindeutig auf den Wettbewerber und G36-Hersteller Heckler & Koch zugeschnitten. Sig Sauer ... mehr

G36-Nachfolge: Sig Sauer zieht sich aus Ausschreibung zurück

Berlin (dpa) - Der Waffenhersteller Sig Sauer sieht sich bei der Ausschreibung für einen Nachfolger des Sturmgewehrs G36 benachteiligt und zieht sich aus dem Vergabeverfahren zurück. Das teilte das Unternehmen der dpa mit. Die technischen Anforderungen seien ... mehr

Verteidigung - G36-Nachfolge: Sig Sauer zieht sich aus Ausschreibung zurück

Berlin/Eckernförde (dpa) - Der Waffenhersteller Sig Sauer sieht sich bei der Ausschreibung für einen Nachfolger des Sturmgewehrs G36 benachteiligt und zieht sich aus dem Vergabeverfahren zurück. Das teilte das Unternehmen der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Lürssen-Werft baut Patrouillenboote für Australien

Die Bremer Lürssen-Werft hat einen Milliardenauftrag zum Bau von zwölf Patrouillenbooten für die australische Marine bekommen. Die Arbeiten sollen Mitte 2018 zunächst in Adelaide beginnen, teilte Premierminister Malcolm Turnbull am Freitag in Sydney ... mehr

G36-Nachfolge: Sauer zieht sich aus Vergabeverfahren zurück

Der Waffenhersteller Sig Sauer sieht sich bei der Ausschreibung für die Nachfolge des Sturmgewehrs G36 benachteiligt und zieht sich aus dem Vergabeverfahren zurück. Das teilte das Unternehmen der Deutschen Presse-Agentur mit. Die technischen Anforderungen seien ... mehr

Weiterer Nato-Gefechtsübungsplatz in Betrieb

Deutschland hat wegen der veränderten Sicherheitslage einen weiteren großen Truppenübungsplatz, auf dem auch Nato-Einheiten befreundeter Staaten trainieren werden. Mit einem Appell und symbolischen Mörserschüssen wurde am Donnerstag ... mehr

Jägerbrück wieder überregionaler Truppenübungsplatz

Die Bundeswehr hat wegen der veränderten Sicherheitslage einen Militärübungsplatz in Vorpommern wieder zum Truppenübungsplatz hochgestuft. Die Einrichtung in Jägerbrück bei Torgelow (Kreis Vorpommern-Greifswald) wird heute per Appell feierlich wieder in Dienst gestellt ... mehr

Bundestag debattiert über Einsätze in Mali und im Irak

Berlin (dpa) - Der Bundestag befasst sich heute mit der Verlängerung von zwei wichtigen Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Abgeordneten diskutieren die Beteiligung an der UN-Friedensmission im westafrikanischen Mali - sie gilt derzeit als gefährlichster Einsatz ... mehr

Von der Leyen wirbt für Auslandseinsätze

Berlin (dpa) - Die vorübergehende Verlängerung von sieben Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist nach Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zwingend notwendig für die außenpolitische Kontinuität. «Deutschland steht für Verlässlichkeit», sagte ... mehr

Bundestag: Bundestag macht sich arbeitsfähig

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat sich mit der Einsetzung eines vorläufigen Ausschusses bis zur Regierungsbildung arbeitsfähig gemacht. Der so genannte Hauptausschuss soll stellvertretend für die noch nicht eingesetzten ständigen Fachausschüsse Vorlagen beraten ... mehr

Von der Leyen wirbt für Verlängerung von Auslandseinsätzen

Berlin (dpa) - Die vorübergehende Verlängerung von sieben Auslandseinsätzen der Bundeswehr laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zwingend notwendig für die außenpolitische Kontinuität. «Deutschland steht für Verlässlichkeit, meine Damen und Herren», sagte ... mehr

Bundestag diskutiert über Auslandseinsätze der Bundeswehr

Berlin (dpa) - Der Bundestag befasst sich heute mit der Verlängerung von gleich fünf Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Insgesamt sollen heute und morgen sieben Einsätze um jeweils drei Monate verlängert werden. Danach soll eine neue Regierung erneut entscheiden. Heute ... mehr

Verteidigung: US-General würde "illegalen Befehl" zu Atomschlag verweigern

Washington (dpa) - Der für Nuklearwaffen zuständige US-Topkommandeur würde einen "illegalen Befehl" von Präsident Donald Trump verweigern. Stattdessen würde er seinen "Commander in Chief" zu anderen Optionen steuern. Das sagte Luftwaffengeneral John Hyten bei einem ... mehr

Verteidigung: Mehr Fälle von sexuellen Übergriffen bei Bundeswehr gemeldet

Berlin (dpa) - In der Bundeswehr werden nach einem Medienbericht deutlich mehr Fälle von sexueller Belästigung und Vergewaltigung gemeldet als früher. In diesem Jahr seien bis Mitte November elf Vorfälle angezeigt worden, bei denen Bundeswehrangehörige eine Kameradin ... mehr

Bericht: Mehr Fälle von sexuellen Übergriffen bei Bundeswehr

Berlin (dpa) - In der Bundeswehr werden deutlich mehr Fälle von sexueller Belästigung und Vergewaltigung gemeldet als früher. Das schreibt die «Bild am Sonntag». In diesem Jahr seien bis Mitte November elf Vorfälle angezeigt worden, bei denen ... mehr

Bericht: Ermittlungen gegen Gerd Hoofe eingestellt

Bonn (dpa) - Die Bonner Staatsanwaltschaft hat nach einem Zeitungsbericht die Ermittlungen gegen den Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Gerd Hoofe, eingestellt. Sie sehe keinen Tatverdacht, schreibt die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Hoofe sagte ... mehr

Soldat nach Sexualtat-Ermittlungen vom Dienst suspendiert

Die Bundeswehr hat personelle Konsequenzen aus den Ermittlungen der Kieler Staatsanwaltschaft wegen einer möglichen Sexualstraftat gegen einen Unteroffizier gezogen. Der 29 Jahre alte Soldat wurde vom Dienst suspendiert, wie ein Sprecher der Luftwaffe am Mittwoch sagte ... mehr

Neue Verteidigungsunion: 23 EU-Staaten beließen engere Zusammenarbeit

23 EU-Staaten beschließen eine engere Militär-Zusammenarbeit - inklusive Mehrausgaben und gemeinsamer Truppen. Sie soll auch eine Antwort auf Donald Trump sein. Deutschland und 22 weitere EU-Staaten haben den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion ... mehr

EU: EU-Staaten bringen Verteidigungsunion auf den Weg

Brüssel (dpa) - Deutschland und 22 weitere EU-Staaten haben den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion gelegt. Bei einer Zeremonie in Brüssel unterschrieben die Außen- und Verteidigungsminister ... mehr

Soldat schweigt gegenüber Polizei zu Sexualtat-Ermittlungen

Wegen einer möglichen Sexualstraftat ermittelt die Kieler Staatsanwaltschaft weiter gegen einen Unteroffizier. Der Soldat schweige gegenüber Polizei und Staatsanwaltschaft zu den Vorwürfen, sagte der Kieler Oberstaatsanwalt Axel Bieler am Montag. "Wir sind weiterhin ... mehr
 
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