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Wahlen

Regierung: Renzi will noch heute zurücktreten

Regierung: Renzi will noch heute zurücktreten

Rom (dpa) - Der Weg für den angekündigten Abgang von Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi ist endgültig frei: Nachdem der Senat das entscheidende Haushaltsgesetz verabschiedet hat, will der 41-jährige Sozialdemokrat heute Abend bei Staatspräsident Mattarella formell ... mehr
Kriminalität: Trump entlässt Sohn seines künftigen Sicherheitsberaters

Kriminalität: Trump entlässt Sohn seines künftigen Sicherheitsberaters

Washington (dpa) - Wegen der Verbreitung einer Verschwörungstheorie hat der gewählte US-Präsident Donald Trump ein Mitglied seines Übergangsteams entlassen. Michael G. Flynn junior sei nicht mehr Teil des Teams, berichteten US-Medien unter Berufung auf Trumps Sprecher ... mehr
26 Berliner wählen neuen Bundespräsidenten

26 Berliner wählen neuen Bundespräsidenten

26 Berliner wählen am 12. Februar den neuen Bundespräsidenten mit. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus entsendet sieben Delegierte in die Bundesversammlung, die CDU-Fraktion fünf, Linke, Grüne und Afd je vier und die FDP zwei Delegierte. Das geht aus einer am Mittwoch ... mehr
Wahlen:

Wahlen: "Chefpolizist" Cazeneuve führt neue Regierung in Frankreich

Paris (dpa) - Der bisherige Innenminister und "Chefpolizist" Bernard Cazeneuve (53) führt Frankreichs neue Regierung. Staatspräsident François Hollande gab in Paris die Neubesetzung der Regierung bekannt. Cazeneuve folgt Manuel Valls nach, der bei den Sozialisten ... mehr
Wahlen: Womöglich bald Neuwahlen in Italien nach Renzis Rücktritt

Wahlen: Womöglich bald Neuwahlen in Italien nach Renzis Rücktritt

Rom (dpa) - Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi könnte nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum vom Sonntag noch diese Woche zurücktreten. Der Senat will schon am Mittwoch über den Haushalt 2017 abstimmen. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte Renzi am Montag ... mehr

Weitere Klage gegen Sperrklausel am Verfassungsgerichtshof

Am Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen ist die dritte Klage gegen die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen eingegangen. Nach Auskunft des Gerichts von Mittwoch hat Ende November die Partei "Volksabstimmung" ein Verfahren angestrengt ... mehr

Italienischer Senat macht Weg für Rücktritt Renzis frei

Rom (dpa) - Der italienische Senat kommt heute in Rom zu abschließenden Haushaltsberatungen zusammen. Die Verabschiedung des Etats ist Voraussetzung dafür, dass Ministerpräsident Matteo Renzi wie angekündigt zurücktreten kann. Mit dem Votum wird gegen Abend gerechnet ... mehr

Italienischer Senat macht Weg für Rücktritt Renzis frei

Rom (dpa) - Der italienische Senat kommt heute in Rom zu abschließenden Haushaltsberatungen zusammen. Die Verabschiedung des Etats ist Voraussetzung dafür, dass Ministerpräsident Matteo Renzi wie angekündigt zurücktreten kann. Mit dem Votum wird gegen Abend gerechnet ... mehr

US-Präsidentenmaschine: Trump droht mit Auftragsstornierung

New York (dpa) - Der US-Flugzeughersteller Boeing hat den Zuschlag für den Bau einer neuen US-Präsidentenmaschine erhalten - doch nun droht Donald Trump mit der Stornierung des Auftrags. «Boeing baut eine brandneue 747 Air Force ... mehr

Rücktritt Renzis rückt nach Referendum immer näher

Rom (dpa) - Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi könnte nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum vom Sonntag noch diese Woche zurücktreten. Der Senat will schon morgen über den Haushalt 2017 abstimmen. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte Renzi gestern ... mehr

Bundespräsident van der Bellen will Gräben schließen

Wien (dpa) - Alexander Van der Bellen hat in seiner ersten längeren Rede als gewählter Bundespräsident von Österreich dazu aufgerufen, Gräben in der Gesellschaft zu schließen. Das Wahlergebnis zeige, dass sich viele Menschen in Österreich eine andere ... mehr

Endergebnis: Van der Bellen bei Präsidentenwahl klar vorne

Wien (dpa) - Österreichs neuer Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Wahl zum Staatsoberhaupt rund 54 Prozent aller Stimmen erhalten. Das offizielle Endergebnis nach Auszählung aller Briefwahlstimmen gab Innenminister Wolfgang Sobotka in Wien bekannt ... mehr

Frankreichs Staatschef Hollande muss neuen Premierminister suchen

Paris (dpa) - Der französische Staatspräsident François Hollande muss für die letzten Monate seiner Amtszeit einen neuen Premierminister einsetzen. Amtsinhaber Manuel Valls kandidiert für Hollandes Nachfolge im Élyséepalast und will ab heute ... mehr

Start der Neuauszählung der Stimmen in Michigan

Washington (dpa) - Im US-Bundesstaat Michigan hat die Neuauszählung der Stimmen der Präsidentenwahl offiziell begonnen. Ein Richter ordnete an, dass per Hand ausgezählt werden muss. Die Grünen-Kandidatin Jill Stein hatte eine Überprüfung in den Bundesstaaten Wisconsin ... mehr

Wahlen: Präsident bittet Renzi um Aufschiebung seines Rücktritts

Rom (dpa) - Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat Ministerpräsident Matteo Renzi gebeten, seinen angekündigten Rücktritt zu verschieben. Um Notregelungen abzuwenden, solle der 41-Jährige im Amt bleiben, bis das Parlament das Haushaltsgesetz ... mehr

Präsident bittet Renzi um Aufschiebung seines Rücktritts

Rom (dpa) - Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat Ministerpräsident Matteo Renzi gebeten, seinen angekündigten Rücktritt zu verschieben. Das teilte der Präsidentenpalast in Rom mit. Renzi solle im Amt bleiben, bis das Parlament den Haushalt ... mehr

Renzi soll bis zur Verabschiedung des Haushalts im Amt bleiben

Rom (dpa) - Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi tritt nicht mit sofortiger Wirkung zurück. Staatspräsident Sergio Mattarella habe ihn gebeten, noch im Amt zu bleiben, bis das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr vom Parlament verabschiedet werde, teilte ... mehr

Premier Valls tritt zurück - Bewerbung als Präsident

Paris (dpa) - Frankreichs Premierminister Manuel Valls tritt zurück, um für die Präsidentschaftswahl zu kandidieren. Der 54-Jährige kündigte seine Kandidatur am Abend an und erklärte, sein Amt bereits morgen niederzulegen. Damit muss Präsident François Hollande ... mehr

Präsidentschaftskandidat Valls tritt als Premierminister zurück

Paris (dpa) - Nach Bekanntgabe seiner Präsidentschaftskandidatur hat Frankreichs Premierminister Manuel Valls seinen Rücktritt aus der Regierung angekündigt. «In vollem Einverständnis mit dem Präsidenten der Republik werde ich mein Amt ab morgen niederlegen», sagte ... mehr

FPÖ setzt nach verlorener Präsidentenwahl auf 2017

Wien (dpa) - Die Rechtspopulisten in Österreich wollen sich von der Niederlage bei der Präsidentenwahl nicht entmutigen lassen. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache schrieb auf Facebook: «2017 wird das Jahr der Freiheitlichen! Unsere Zeit kommt ... mehr

Renzis Niederlage löst europaweit Sorgen aus

Rom - Das Scheitern des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi mit seiner Verfassungsreform und die folgende Regierungskrise in Rom haben europaweit für Enttäuschung und Verunsicherung gesorgt. Renzi will am Abend seinen Rücktritt offiziell einreichen ... mehr

Österreich-Wahl 2016: Wie Norbert Hofer entzaubert wurde

Die Österreicher haben ein deutliches Signal für Europa und gegen Rechtspopulismus gesendet. Dabei war der Ausgang der Wahlwiederholung absehbar - denn schon Wochen vor der Abstimmung sorgte der FPÖ-Kandidat selbst dafür, dass ihm die Wähler wegliefen. 24 Mal hatte ... mehr

Mattarella ruft nach Italien-Referendum zur Ruhe auf

Rom (dpa) - Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat nach dem Referendum über eine Verfassungsreform und dem angekündigten Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi zur Ruhe aufgerufen. Italien sei ein großes Land mit so viel positiver Energie. Auch deshalb ... mehr

Renzi bei Staatspräsident Mattarella

Rom (dpa) - Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hat sich nach seiner Rücktrittsankündigung zu Präsident Sergio Mattarella begeben. Er sei mit dem Staatsoberhaupt zu einer gut einstündigen Unterredung im Quirinalspalast in Rom zusammengekommen, meldete ... mehr

Merkel bedauert angekündigten Rücktritt Renzis

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel bedauert die Ankündigung des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi, nach der Niederlage beim Verfassungsreferendum zurückzutreten. Die Kanzlerin habe mit Renzi «sehr gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet ... mehr

Van der Bellen wartet offizielles Endergebnis ab

Wien (dpa) - Der neue österreichische Präsident Alexander Van der Bellen will vor seinem ersten größeren öffentlichen Auftritt das offizielle Endergebnis abwarten. Das gebiete schon die «politische Etikette», sagte ein Sprecher des 72-Jährigen. Einen ... mehr

Mehr zum Thema Wahlen im Web suchen

Frankreichs Premier verkündet Präsidentschaftskandidatur

Paris (dpa) - Frankreichs Premierminister Manuel Valls will am Abend seine Präsidentschaftskandidatur bekanntgeben. Sein Büro kündigte für 18.30 Uhr eine Erklärung an. Präsident François Hollande hatte am Donnerstag auf eine erneute Kandidatur verzichtet ... mehr

Italien und EU nach Renzis Scheitern im Krisenmodus

Rom (dpa) - Die nach dem Brexit-Votum geschwächte EU gerät mit der Niederlage des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi bei einem Volksentscheid stärker unter Druck. Da Renzi seinen Rücktritt angekündigt hat, verliert Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Gabriel: Italien muss Kurs halten

Berlin (dpa) - Vizekanzler Sigmar Gabriel hofft, dass Italien auch nach der Renzi-Ära auf Kurs bleibt. «Ich hoffe, dass der eingeschlagene Weg der Modernisierung fortgesetzt wird», sagte der SPD-Chef zum Ausgang des Verfassungsreferendums. Gut 59 Prozent der Italiener ... mehr

Steinmeier: Regierungskrise in Italien schnell beenden

Rom (dpa) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich angesichts des Neins der Italiener zu weitreichenden Verfassungsreformen besorgt gezeigt. «Das ist ganz sicherlich kein positiver Beitrag in einer der schwierigsten europäischen Zeiten», sagte ... mehr

Klöckner zu Schäubles 40-Prozent-plus-X-Ziel: Bin demütiger

Die CDU-Vizevorsitzende Julia Klöckner will sich nicht ihrem Parteikollegen Wolfgang Schäuble anschließen, der ein erneutes Bundestagswahl-Ergebnis von 40 Prozent plus X als möglich bezeichnet hatte. "Ich gehe ein bisschen demütiger ran", sagte sie am Montag ... mehr

In Österreich hat Auszählung der Briefwahlstimmen begonnen

Wien (dpa) - Einen Tag nach der Bundespräsidentenwahl in Österreich hat die Auszählung der Briefwahlstimmen begonnen. Dabei werden in den mehr als 100 Bezirkswahlämtern rund 700 000 Stimmen den beiden Kandidaten zugeordnet. Der Vorgang wird aber keinen Einfluss ... mehr

Brok: Österreich-Wahl soll Pro-Europäer Mut machen

Berlin (dpa) - Die Wahl des früheren Grünen-Chefs Alexander Van der Bellen zum neuen österreichischen Bundespräsidenten sollte aus Sicht des Europa-Politikers Elmar Brok international Mut machen. «Für mich ist das ein Zeichen, dass sich ein offensives Nachvornegehen ... mehr

Özdemir: Italien bringt weitere Unsicherheit für die EU

Berlin (dpa) - Grünen-Chef Cem Özdemir erwartet nach dem Nein der Italiener zu einer umfangreichen Verfassungsreform eine weitere Verunsicherung der EU. «Damit begibt sich Italien auf einen ungewissen Weg, der vermutlich mit einer komplizierten langwierigen ... mehr

Italien droht nach Renzis Scheitern eine Krise

Rom (dpa) - Nach dem Scheitern von Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi bei einem Volksentscheid droht der drittgrößten Volkswirtschaft in der EU eine Regierungskrise. Der Sozialdemokrat will am Nachmittag seinen Rücktritt einreichen. Wie es dann im hochverschuldeten ... mehr

Verfassungsreferendum gescheitert - Renzi will zurücktreten

Rom (dpa) - Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi ist mit seinem Verfassungsreferendum gescheitert. Noch in der Nacht kündigte er an, dass er heute seinen Rücktritt einreichen wird. Hochrechnungen sehen die Gegner der Verfassungsreform deutlich vorne - rund 60 Prozent ... mehr

Renzi scheitert bei Referendum - Rücktritt

Rom (dpa) - In Italien zeichnet sich eine Regierungskrise ab. Ministerpräsident Matteo Renzi konnte die Mehrheit der Wähler nicht von einer Verfassungsreform überzeugen. Das zeigen Hochrechnungen aus der Nacht. Demnach stimmten rund 60 Prozent der Italiener gegen ... mehr

Van der Bellen neuer Präsident in Österreich

Wien (dpa) - Die Rechtspopulisten haben bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich eine unerwartet deutliche Niederlage erlitten. Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen hat sich dem vorläufigen Endergebnis zufolge schon bei der Urnenwahl gegen den FPÖ-Bewerber Norbert ... mehr

Van der Bellen neuer Präsident in Österreich

Wien (dpa) - Die Rechtspopulisten haben bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich eine unerwartet deutliche Niederlage erlitten. Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen hat sich dem vorläufigen Endergebnis zufolge schon bei der Urnenwahl gegen den FPÖ-Bewerber Norbert ... mehr

Renzi tritt nach Referendum-Niederlage zurück

Rom (dpa) - Bittere Niederlage für Matteo Renzi - In Italien haben die meisten Wähler gegen eine vom Ministerpräsidenten mitinitiierte Verfassungsreform gestimmt. Das zeigen Hochrechnungen. Renzi kündigte daraufhin noch in der Nacht an, dass er zurücktreten werde ... mehr

Italiens Regierungschef Renzi kündigt Rücktritt an

Rom (dpa) - Italiens Regierungschef Matteo Renzi hat nach dem Scheitern der Verfassungsreform seinen Rücktritt angekündigt. Er werde heute bei Staatspräsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt einreichen, sagte er in der Nacht in Rom. mehr

Italiens Regierungschef Renzi räumt Niederlage bei Referendum ein

Rom (dpa) - Italiens Regierungschef Matteo Renzi hat seine Niederlage bei dem Verfassungsreferendum eingeräumt. «Das Nein hat gewonnen», sagte er in der Nacht in Rom. mehr

Hochrechnungen: Renzi scheitert bei Verfassungsreferendum in Italien

Rom (dpa) - Italien droht ein Sturz ins Ungewisse: Die Wähler haben der Verfassungsreform von Regierungschef Matteo Renzi ersten Hochrechnungen zufolge eine klare Absage erteilt. Knapp 60 Prozent der Wähler stimmten gegen die Reform von Ministerpräsident Matteo Renzi ... mehr

Hochrechnungen: Gegner bei Italien-Referendum klar vorne

Rom (dpa) - Nach ersten Hochrechnungen liegen die Gegner der Verfassungsreform beim Referendum in Italien klar vorne. Knapp 60 Prozent der Wähler stimmten gegen die Reform von Ministerpräsident Matteo Renzi, etwa 40 Prozent dafür, wie aus Hochrechnungen von Mediaset ... mehr

Prognosen: Gegner der Verfassungsreform in Italien liegen vorne

Rom (dpa) - Die Mehrheit der Italiener hat Prognosen zufolge gegen die Verfassungsreform und damit gegen die Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi gestimmt. Demnach entschieden sich 54 bis 58 Prozent in einem Referendum gegen ... mehr

Abstimmung über Verfassungsreform in Italien

Rom (dpa) - Verfassungsreform - ja oder nein? Die Italiener waren heute zu einem historischen Referendum aufgerufen. Ministerpräsident Matteo Renzi hatte seinen Rücktritt für den Fall in Aussicht gestellt, dass die Gegner der Reform gewinnen. Mit der Reform ... mehr

Vorläufiges Endergebnis ohne Briefwahl: Van der Bellen klarer Sieger

Wien (dpa) - Alexander Van der Bellen konnte bei der Wahl für das Amt des österreichischen Bundespräsidenten schon mit der Urnenwahl eine klare Mehrheit auf sich vereinen. Das Resultat der Hochrechnungen wurde am Abend durch das vorläufige Endergebnis bestätigt. Demnach ... mehr

Österreich-Wahl: Van der Bellen siegt - FPÖ erkennt Niederlage an

Fast ein Jahr herrschte Wahlkampf in Österreich - jetzt haben die Bürger entschieden: Laut Hochrechnungen hat sich eine Mehrheit der 6,4 Millionen Wahlberechtigten für den Grünen-nahen Alexander Van der Bellen als neues Staatsoberhaupt entschieden. Das berichtet ... mehr

Woidke: Wahlergebnis in Österreich Zeichen

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) hat den Sieg des früheren Grünen-Chefs Alexander Van der Bellen bei der Präsidentenwahl in Österreich begrüßt. "Es ist ein Abend für die freie Gesellschaft & Demokratie", erklärte Woidke am Sonntagabend nach Angaben eines ... mehr

CDU-Bürgermeister in Lorsch im Amt bestätigt

Bei der Bürgermeisterwahl im südhessischen Lorsch ist am Sonntag der Amtsinhaber Christian Schönung (CDU) klar im Amt bestätigt worden. Bei der Abstimmung erhielt der 47 Jahre alte Verwaltungschef 63,1 Prozent der gültigen Stimmen, wie das Wahlamt mitteilte. Er tritt ... mehr

Strobl: Van-der-Bellen-Sieg "eher gutes Zeichen"

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat den Sieg des ehemaligen Grünen-Chefs Alexander Van der Bellen bei der Präsidentenwahl in Österreich als positives Signal für die deutsche Bundestagswahl bewertet. "Ich möchte nicht vom Anfang des Endes ... mehr

Steinmeier: Österreich-Wahl «gutes Zeichen gegen Populismus»

Athen (dpa) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Wahl von Alexander Van der Bellen zum Präsidenten Österreichs als Signal gegen Populismus begrüßt. «Wäre das das Ergebnis, wäre das ein gutes Zeichen gegen Populismus in Europa», sagte der SPD-Politiker ... mehr

Stichwahl in Verbandsgemeinde Oberes Glantal notwendig

In der geplanten Verbandsgemeinde Oberes Glantal ist im ersten Anlauf noch kein Bürgermeister gewählt worden. Für die Stichwahl am 18. Dezember qualifizierten sich am Sonntag die Bewerber der CDU, Christoph Lothschütz, mit 46,2 Prozent der gültigen Stimmen ... mehr

Spannung bei italienischer Volksabstimmung bis zum Schluss

Rom (dpa) - Italien stimmt heute über eine historische Reform der Verfassung ab. Vom Ausgang des Referendums hängt auch die Zukunft der Regierung von Ministerpräsident Matteo Renzi ab. Fast 47 Millionen Wahlberechtigte sind noch bis 23.00 Uhr aufgerufen, ihre Stimme ... mehr

Ex-Grüner Van der Bellen wird neuer Präsident in Österreich

Wien (dpa) - Der 72-jährige Alexander Van der Bellen wird Österreichs neues Staatsoberhaupt. Der ehemalige Chef der Grünen bekam bei der Präsidentschaftswahl laut aktueller Hochrechnung 53,3 Prozent der Stimmen. Sein Gegenkandidat Norbert Hofer von der EU-kritischen ... mehr
 
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