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Sellerings Dialogtour: Flüchtlinge als Hauptthema erwartet

Sellerings Dialogtour: Flüchtlinge als Hauptthema erwartet

Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident und SPD-Landeschef Erwin Sellering sieht die bundesweit hohe Zustimmung für die rechtspopulistische AfD als Alarmsignal. Das sei zugleich aber Ansporn, für demokratische Grundrechte zu streiten, sagte ... mehr
Vor US-Wahlen: Clinton wirft Sanders Schmierenkampagne vor

Vor US-Wahlen: Clinton wirft Sanders Schmierenkampagne vor

Durham (dpa) - Ex-Außenministerin Hillary Clinton hat ihrem Konkurrenten Bernie Sanders vorgeworfen, im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US- Demokraten eine Schmierenkampagne zu betreiben. "Wenn Du etwas zu sagen hast, sag es", sagte Clinton bei der letzten ... mehr
Kurt Beck erwartet Spannung bis zum Wahltag

Kurt Beck erwartet Spannung bis zum Wahltag

Steinfeld (dpa/lrs) - Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (67, SPD) rechnet mit einem spannenden Rennen bis zur Landtagswahl. "Dass es ein enges Rennen wird, das ist wohl wahr", sagte Beck der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Er glaube ... mehr
Kretschmann: Keine weiteren neunjährigen Gymnasien

Kretschmann: Keine weiteren neunjährigen Gymnasien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will keine weiteren neunjährigen Gymnasien (G9) und favorisiert stattdessen das G8. "Wir haben das G9 ja an den beruflichen Gymnasien, wo ein Drittel unserer Schüler das Abi macht. Zu den zusätzlichen 44 G9-Modellgymnasien ... mehr
Berben und Lindenberg unterstützen SPD-Kampagne gegen AfD

Berben und Lindenberg unterstützen SPD-Kampagne gegen AfD

Berlin (dpa) - Fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt startet die SPD eine Plakatkampagne gegen die rechtspopulistische AfD. Prominente Unterstützer seien die Schauspielerin Iris Berben und der Sänger Udo Lindenberg ... mehr

Flüchtlinge dürfen kurz vor Landtagswahl probewählen

Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dürfen auch Menschen ohne deutschen Pass ihre Stimme abgeben. Bei einer Probewahl am 11. März sollen Migranten und Migrantinnen mit dem politischen System in Deutschland vertraut gemacht werden ... mehr

Landkreis Hof wehrt sich gegen Wahlkreis-Neuzuschnitt

Zwei Gemeinden soll der Wahlkreis Hof bei der Bundestagswahl 2017 an den Nachbarkreis Coburg/Kronach abgeben - doch der Landkreis Hof wehrt sich nun dagegen. Man müsse "geschlossen" gegen diese Pläne vorgehen, sagte Landrat Oliver Bär (CSU) am Freitagabend nach einem ... mehr

Freie Wähler wollen in "Elefantenrunde": SWR lehnt ab

Der SWR hat die Forderung der Freien Wähler Rheinland-Pfalz nach einer Teilnahme an der "Elefantenrunde" der rheinland-pfälzischen Landtagswahl-Spitzenkandidaten zurückgewiesen. In einer Mitteilung vom Freitag nannte Landessenderdirektorin Simone Schelberg sowohl ... mehr

Neue Umfrage sieht CDU klar vorn, AfD und FDP im Landtag

Fünf Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU einer neuen Umfrage zufolge klar in Führung. Laut INSA-Meinungstrend im Auftrag der "Bild"-Zeitung kommt die CDU auf 36 Prozent der Stimmen, gefolgt von SPD (32 Prozent) und Grünen (zehn Prozent ... mehr

Clinton wirft Sanders Schmierenkampagne vor

Durham (dpa) - Hillary Clinton hat ihrem Konkurrenten Bernie Sanders vorgeworfen, im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten eine Schmierenkampagne zu betreiben. «Es ist an der Zeit, die sehr hinterlistige Verleumdung zu beenden, die Du und Deine ... mehr

Berben und Lindenberg unterstützen SPD-Kampagne gegen AfD

Berlin (dpa) - Fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt startet die SPD eine Plakatkampagne gegen die rechtspopulistische AfD. Prominente Unterstützer seien die Schauspielerin Iris Berben und der Sänger Udo Lindenberg ... mehr

Berben und Lindenberg unterstützen SPD-Kampagne gegen AfD

Berlin (dpa) - Fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt startet die SPD eine Plakatkampagne gegen die rechtspopulistische AfD. Prominente Unterstützer seien die Schauspielerin Iris Berben und der Sänger Udo Lindenberg ... mehr

Politologe: Konfession für Wählerbindung mitverantwortlich

Konfessionelle Strukturen spielen nach Ansicht des Kasseler Politologen Wolfgang Schroeder regional eine wichtige Rolle für die Bindung der Wähler an Parteien. In Hessen wird der Norden etwa von der SPD dominiert, der Osten von der CDU. Im Gegensatz zu Osthessen ... mehr

Landeswahlleiter: Flyer zu beitragsfreien Kitas stoppen

Der Landeselternausschuss Rheinland-Pfalz darf einen Flyer mit der Warnung vor Kita-Beiträgen nach dem Willen des Landeswahlleiters nicht mehr verbreiten - wegen unerlaubter Wahlwerbung. Das berichtete die Mainzer "Allgemeine Zeitung" am Donnerstag. "Auf dem Flyer steht ... mehr

Vorwahlen in USA: Donald Trump wettert gegen Ted Cruz

Washington/Des Moines (dpa) - US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat nach seiner Niederlage bei der Vorwahl in Iowa eine Annullierung des Sieges seines Kontrahenten Ted Cruz gefordert. Trump warf dem Team von Cruz Betrug vor. "Ted Cruz hat Iowa nicht gewonnen ... mehr

Keine weiteren Unregelmäßigkeiten bei NPD-Kandidatenlisten

Nach mutmaßlichen Unterschriftenfälschungen bei zwei NPD-Kandidatenlisten für die Kommunalwahl in Mittelhessen sind bislang keine weiteren Unregelmäßigkeiten aufgetaucht. Die Stadt Wetzlar und der Lahn-Dill-Kreis hatten in ihrem Bereich die mehr als 50 Bewerber ... mehr

Kandidaten erteilen DGB-Forderung zu Kita-Kosten Absage

Die Spitzenkandidaten für die bevorstehende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben einer Gewerkschaftsforderung nach Abschaffung der Kita-Gebühren eine Absage erteilt. Es sei trotz aller Sympathie nicht finanzierbar, sagte Linken-Kandidat Wulf Gallert am Dienstagabend ... mehr

Wahlen: Trump verliert in Iowa gegen Cruz

Des Moines (dpa) - Mit einer Niederlage gegen den erzkonservativen Senator Ted Cruz ist Donald Trump in das US-Wahljahr 2016 gestartet. Bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa landete der Milliardär nur auf dem zweiten Platz, knapp vor dem überraschend starken Marco ... mehr

In Iowa verliert Trump gegen Cruz - Clinton hauchdünn vorn

Des Moines (dpa) - Mit einer Niederlage gegen den erzkonservativen Senator Ted Cruz ist Donald Trump in das US-Wahljahr 2016 gestartet. Bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa landete der Milliardär nur auf dem zweiten Platz. Bei den Demokraten gewann im Rennen ... mehr

CDU holt Ex-Kunstturner ins Kompetenzteam

Die CDU Rheinland-Pfalz hat 14 Politiker und Experten als mögliche künftige Regierungsmitglieder in ihr Wahlteam geholt. Dazu zählen Städtetags-Präsident Bernhard Matheis, Fraktionsvize Christian Baldauf, Ex-Kunstturner Eberhard Gienger, Waldbesitzer-Präsident Philipp ... mehr

Bremer SPD erwägt Beschwerde gegen Wahlgerichtsbeschluss

Die Bremer SPD erwägt eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Wahlprüfungsgerichtes, wonach das Wahlergebnis der Landtagswahl vom 10. Mai 2015 korrigiert werden muss. Der SPD-Landesvorstand müsse das noch offiziell beschließen. "Die Tendenz geht aber in diese ... mehr

CDU holt Ex-Kunstturner Gienger ins Kompetenzteam

Die CDU Rheinland-Pfalz hat 14 Politiker und Experten als mögliche künftige Regierungsmitglieder in ihr Wahlteam geholt. Dazu zählen Fraktionsvize Christian Baldauf, Ex-Kunstturner Eberhard Gienger und Waldbesitzer-Präsident Philipp zu Guttenberg ... mehr

Bouffier: AfD ist "für jeden aufrechten Demokraten unwählbar"

Die AfD ist nach Ansicht von CDU-Bundesvize Volker Bouffier nach Äußerungen aus ihrer Parteispitze zu einem Waffeneinsatz gegen Flüchtlinge an der deutschen Grenze "für jeden aufrechten Demokraten unwählbar". Die Aussagen von AfD-Chefin Frauke Petry seien keine ... mehr

Trump verliert bei Vorwahlen in Iowa gegen Cruz - Clinton siegt knapp

Des Moines (dpa) - Im US-Präsidentschaftswahlkampf hat der erzkonservative Senator Ted Cruz bei den Republikanern die erste Vorwahl im Bundesstaat Iowa für sich entschieden - und den New Yorker Milliardär Donald Trump auf Platz zwei verwiesen. Bei den Demokraten holte ... mehr

Wahlkreis-Neuzuschnitt erzürnt Ex-Innenminister Friedrich

Für die Bundestagswahl 2017 soll der Wahlkreis Hof zwei Gemeinden an den Stimmkreis Coburg/Kronach verlieren. Das erzürnt den Hofer Abgeordneten, Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Er hat deshalb die Wahlkreiskommission des Bundes attackiert ... mehr

Iowa-Wahl: Trump verliert, Clinton siegt knapp

Des Moines (dpa) - Im Präsidentschaftswahlkampf der USA hat Ted Cruz bei den Republikanern die erste Vorwahl im Bundesstaat Iowa für sich entschieden. Cruz, der erzkonservative Senator aus Texas, verwies Donald Trump auf Platz zwei. Bei den Demokraten holte ... mehr

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Umfrage: CDU stürzt ab, AfD deutlich über Fünfprozenthürde

Bei Abgeordnetenhauswahlen am kommenden Sonntag in Berlin würde die CDU empfindliche Verluste erleiden. Sie käme nur noch auf 20 Prozent, drei Prozentpunkte weniger als vor einem Monat, ergab die Januar-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag ... mehr

Iowa-Wahl: Republikaner Cruz siegt, Clinton nur knapp vor Sanders

Des Moines (dpa) - Im Präsidentschaftswahlkampf der USA hat Ted Cruz bei den Republikanern die erste Vorwahl im Bundesstaat Iowa für sich entschieden. Bei den Demokraten lag Ex-Außenministerin Hillary Clinton mit einem hauchdünnen Abstand von nur einigen zehntel ... mehr

Clinton und Sanders in Iowa bei Demokraten fast gleichauf

Des Moines (dpa) - Im US-Bundesstaat Iowa liegen Ex-Außenministerin Hillary Clinton und der Senator aus Vermont Bernie Sanders bei den Demokraten fast gleichauf. Nach 94 Prozent der ausgezählten Bezirke hatte Clinton in der Nacht nur noch einen hauchdünnen Vorsprung ... mehr

Cruz gewinnt Vorwahl im US-Bundesstaat Iowa für Republikaner

Des Moines (dpa) - Im Präsidentschaftswahlkampf der USA hat Ted Cruz bei den Republikanern die erste Vorwahl im Bundesstaat Iowa laut US-Medien für sich entschieden. Der erzkonservative Senator aus Texas lag nach übereinstimmenden Angaben aller großer Sender ... mehr

Sechs Bürgermeisterwahlen: Linke will Schwerin verteidigen

In Mecklenburg-Vorpommern wird 2016 nicht nur der Landtag gewählt. Auch mindestens sechs hauptamtliche Bürgermeister werden neu bestimmt. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur beim Städte- und Gemeindetag MV und den Kommunen. Als erste wählen die Einwohner ... mehr

Wahlen - Kampf ums Weiße Haus: Auszählen der ersten Vorwahl in Iowa

Des Moines (dpa) - Mit großer Spannung werden im US-Bundesstaat Iowa die Stimmen der ersten Vorwahl im Kampf um das Weiße Haus ausgezählt. Gut neun Monate vor der Wahl des nächsten US-Präsidenten ist Iowa der erste Staat, in dem Republikaner und Demokraten ... mehr

Cruz gewinnt laut Medien Vorwahl in Iowa für US-Republikaner

Des Moines (dpa) - Im Präsidentschaftswahlkampf der USA hat Ted Cruz bei den Republikanern die erste Vorwahl im Bundesstaat Iowa laut US-Medien für sich entschieden. Auf ihn entfielen nach Angaben der Sender CNN und Fox in der Nacht die meisten Wählerstimmen. Damit ... mehr

Trump und Cruz liegen im Trend bei Vorwahlen in Iowa gleichauf

Des Moines (dpa) - Bei den Vorwahlen in Iowa liegen in ersten Trends bei den Republikanern Ted Cruz und Donald Trump Kopf an Kopf. Der New Yorker Immobilienmogul Trump und der erzkonservative texanische Senator Cruz sind Favoriten ihrer Partei. In diesen ersten Trends ... mehr

Landtags-Spitzenkandidaten bei Wahlrunde des DGB

Mit Blick auf die nahende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) längeres gemeinsames Lernen an Schulen gefordert. Das Land brauche Schulen, die förderten statt auszusortieren, hieß es in einer DGB-Erklärung. Zudem würden mehr Lehrer ... mehr

CDU stellt ihre Kandidaten für Ministerämter vor

Die rheinland-pfälzische CDU stellt heute ihre Kandidaten für die Übernahme von Ministerämtern im Fall eines Sieges bei der Landtagswahl am 13. März vor. Die Partei spricht nicht von einem Schattenkabinett, sondern von einem Kompetenzteam, aus dessen Kreis ... mehr

US-Vorwahlen im Bundesstaat Iowa gestartet

Des Moines (dpa) - Mit den Vorwahlen in Iowa hat in den USA das Wahljahr begonnen. Als Favorit geht in Iowa bei den konservativen Republikanern der New Yorker Immobilienmogul Donald Trump in seine erste Wahl überhaupt. Chancen werden auch dem erzkonservativen Texaner ... mehr

Im Kampf ums Weiße wird erste Vorwahl in Iowa ausgezählt

Des Moines (dpa) - Mit großer Spannung werden heute im US-Bundesstaat Iowa die Stimmen der ersten Vorwahl im Kampf ums Weiße Haus ausgezählt. Gut neun Monate vor der Wahl des nächsten US-Präsidenten ist Iowa der erste Staat, in dem Republikaner und Demokraten ... mehr

Frauenanteil auf Kandidatenlisten leicht gestiegen

Der Frauenanteil unter den Kandidaten für die hessischen Kommunalwahlen im März ist im Vergleich zum Jahr 2011 leicht gestiegen. Wie das Statistische Landesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, kandidieren zu den Gemeindewahlen insgesamt rund 42 600 Menschen, 28 Prozent ... mehr

Wahlen - Wahlkampf auf den letzten Metern: Vorwahl in Iowa beginnt

Des Moines (dpa) - Kurz vor der mit Spannung erwarteten ersten Vorwahl im Präsidentschaftsrennen der USA haben die Bewerber auf den letzten Metern noch einmal um Stimmen geworben. "Ich will, dass Ihr rausgeht und wählt", erklärte der umstrittene republikanische Bewerber ... mehr

Mehr Frauen auf Kandidatenlisten für Kommunalwahlen

Der Frauenanteil unter den Kandidaten für die hessischen Kommunalwahlen im März ist im Vergleich zum Jahr 2011 leicht gestiegen. Wie das Statistische Landesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, kandidieren zu den Gemeindewahlen insgesamt rund 42 600 Menschen, 28 Prozent ... mehr

Myanmar: Freies Parlament tagt erstmals seit 55 Jahren

Naypyidaw (dpa) - Nach mehr als 50 Jahren Militärdiktatur und militärnaher Regierung ist in Myanmar erstmals ein frei gewähltes Parlament zusammengetreten. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zog in der Hauptstadt Naypyidaw an der Spitze der 255 Abgeordneten ... mehr

Historische Parlamentssitzung in Myanmar eröffnet

Naypyidaw (dpa) - Knapp drei Monate nach dem großen Wahlsieg von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat erstmals das neue Parlament von Myanmar getagt. Es war das erste Mal seit mehr als 55 Jahren, dass ein frei gewähltes Parlament in dem Land zusammentrat ... mehr

Politologe: Flüchtlingspolitik könnte Vorteil für CDU und AfD werden

Die Flüchtlingspolitik im Zentrum des Wahlkampfes in Rheinland-Pfalz könnte aus Sicht von Politikforscher Uwe Jun eher der CDU als der SPD nutzen. "Migrationspolitik und Flüchtlingspolitik ist kein Thema, bei dem die SPD unbedingt punkten kann", sagte Jun der Deutschen ... mehr

Spannung vor erster Vorwahl im US-Präsidentschaftsrennen

Des Moines (dpa) - Im Präsidentschaftsrennen der USA beginnt heute die Auswahl der Spitzenkandidaten der beiden großen Parteien. Die Serie der Vorwahlen im Vorfeld der Präsidentenwahl am 8. November wird im Bundesstaat Iowa eröffnet. Der umstrittene ... mehr

Lewentz: AfD sorgt für gefährliche Stimmung im Land

Mit ihren rechtspopulistischen Äußerungen sorgt die Alternative für Deutschland (AfD) nach Ansicht von Innenminister Roger Lewentz (SPD) für eine gefährliche Stimmung im Land. Die Partei betreibe "reine Stimmungsmache auf dem Rücken von Flüchtlingen", sagte Lewentz ... mehr

Hitler-Bild gegen Klöckner: Grüne Lemke in Erklärungsnöten

Ein comic-artiges Hitlerbildchen hat die grüne Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke, in Erklärungsnöte gebracht. Das durchgestrichene Bild des Diktators mit der Unterschrift "Grün gegen Nazis" fand sich laut "Bild-Zeitung" unter einem Facebook-Eintrag ... mehr

Wahlen: Iowa gibt erste Aufschlüsse im US-Präsidentschaftsrennen

Des Moines (dpa) - Mit den ersten Vorwahlen im US-Bundesstaat Iowa fällt am Montag der Startschuss zu den Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten. Bei den Vorwahlen sieben die beiden großen Parteien ihre Bewerber aus. Die beiden Spitzenkandidaten ... mehr

AfD hofft in Sachsen-Anhalt auf Direktmandate

Die Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt hofft auf den Gewinn von Direktmandaten bei der Landtagswahl am 13. März. "Es ist möglich, dass wir es hier und da schaffen, einen Direktkandidaten in den Landtag reinzubekommen", sagte AfD-Landeschef ... mehr

Umfrage: Deutsche für Hillary Clinton als US-Präsidentin

Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich einer Umfrage zufolge die Demokratin Hillary Clinton als nächste US-Präsidentin. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid für «Bild am Sonntag» halten 74 Prozent Clinton potenziell für die bessere ... mehr

Wahlen: 22 Clintons E-Mails als "hochgeheim" unter Verschluss

Washington (dpa) - Die demokratische US-Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton ist in der E-Mail-Affäre erneut in die Schlagzeilen geraten - kurz vor Beginn der Vorwahlen im Rennen ums Weiße Haus. Das Außenministerium will nach eigenen Angaben 22 dienstliche ... mehr

Klöckner nimmt Staatskanzlei in den Blick

Auf einem kleinen Parteitag in Lahnstein hat die CDU Rheinland-Pfalz zur Abwahl von Rot-Grün im Land aufgerufen und ein Programm für fünf Jahre Regierungsarbeit beschlossen. "Wir sehen erschlaffte Geister in bequemen Regierungssesseln und die sind nicht ... mehr

Caffier führt Nordost-CDU in Landtagswahl

CDU-Landeschef und Innenminister Lorenz Caffier (CDU) führt die CDU Mecklenburg-Vorpommerns erwartungsgemäß in die Landtagswahl am 4. September. Der 61-Jährige wurde auf dem Landesparteitag am Samstag in Neubrandenburg mit 89,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten ... mehr

"Schwaben-Kritiker" Thierse macht Wahlkampf für Südwest-SPD

Der auch als "Schwaben-Kritiker" bekanntgewordene ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat in Berlin Wahlkampf für die SPD in Baden-Württemberg gemacht. Unter dem Motto "Noch ein Schwabe in Berlin" warb er am Samstag zusammen mit dem SPD-Spitzenkandidaten ... mehr

Caffier stellt Führungsanspruch der Nordost-CDU heraus

Die CDU Mecklenburg-Vorpommerns sieht sich im Aufwind und will nach zwei Jahrzehnten wieder stärkste politische Kraft im Nordosten werden. "Wir setzen voll auf Sieg und werden der linken Front in unserem Land einen harten Kampf liefern", sagte Caffier am Samstag ... mehr
 
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