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"Scheiß RTL": Sender prozessiert gegen provokante T-Shirts

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Klage: Provokante T-Shirts sollen Markenrechte von RTL verletzen

04.09.2012, 17:04 Uhr | t-online.de, dapd

"Scheiß RTL": Sender prozessiert gegen provokante T-Shirts. Fernsehkritiker Holger Kreymeier (M.) zusammen mit zwei Fans, die die beanstandeten T-Shirts tragen. (Quelle: dapd)

Fernsehkritiker Holger Kreymeier (M.) zusammen mit zwei Fans, die die beanstandeten T-Shirts tragen. (Quelle: dapd)

Der Sender RTL geht gerichtlich gegen einen Fernsehkritiker vor, der T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL" verkauft hat. Grimme-Online-Award-Preisträger Holger Kreymeier hat den Firmenslogan "Mein RTL" umgeändert und den Schriftzug auf Shirts drucken lassen. Der Vorsitzende Richter des Kölner Landgerichts ließ zum Prozessauftakt am Dienstag durchblicken, dass mit der Aktion die Markenrechte des Senders verletzt werden. Aus diesem Grund hatte RTL geklagt. Das Urteil soll am 25. September fallen. 

Der Verkauf der Kleidungsstücke in zwei verschiedenen Fassungen war bereits per Einstweiliger Verfügung gestoppt worden. Das Landgericht soll nun grundsätzlich entscheiden, ob die Protestaktion erlaubt ist. Im ersten Fall war das markante rot-gelb-blaue RTL-Logo beibehalten worden. Anschließend änderte Kreymeier, der das Online-Magazin "Fernsehkritik-TV" produziert, das Logo in Mülltonnen - bei beiden Versionen mit dem Zusatz "Scheiß". Kreymeier sieht darin eine satirische und legale Verballhornung des Slogans. 

Richter: "Der Ruf von RTL darf keinen Schaden nehmen"

Der Vorsitzende Richter Heinz-Georg Schwitanski sagte: "Der Gesetzgeber hat gesagt, dass bekannte Marken nicht so verwendet werden dürfen, dass der Ruf Schaden nimmt." Die Frage, ob durch die T-Shirts die Marke Schaden nehme, könne sich jeder selbst beantworten. Die pauschal herabsetzende Wortwahl sei gezielt, weil der angeklagte Kreymeier mit dem Programm von RTL nicht einverstanden sei.

"Das Protest-Shirt war überfällig"

Kreymeier sagte: "Das Protest-Shirt war überfällig." RTL trage als ein führender Fernsehsender eine hohe Verantwortung und würde im Fernsehen regelmäßig Menschen vorführen. "RTL darf nicht die beleidigte Leberwurst spielen", sagte er. Zugleich geht er davon aus, den Prozess zu verlieren. "Der Richter wirkte so, dass er unsere Argumentation nicht folgen wird." Ein RTL-Sprecher wollte das Verfahren nicht kommentieren. 

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