Startseite
Sie sind hier: Home > Wirtschaft >

Arme Menschen können von Rundfunkgebühren befreit werden

...

Arme Menschen können von Rundfunkgebühren befreit werden

23.12.2011, 14:54 Uhr | dpa, dpa

Arme Menschen können von Rundfunkgebühren befreit werden. Hartz-IV-Empfänger müssen keine Rundfunkgebühren mehr zahlen (Quelle: dpa)

Hartz-IV-Empfänger müssen keine Rundfunkgebühren mehr zahlen (Quelle: dpa)

Menschen mit geringem Einkommen haben bessere Chancen von den Rundfunkgebühren befreit zu werden, wenn das verfügbare Einkommen so knapp über den Hartz-IV-Regelsätzen liegt, dass der Betroffene bei Zahlung der Rundfunkgebühren unter das Existenzminimum rutschen würde. Dies folgt aus zwei veröffentlichten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes (Az.: 1 BvR 3269/08 u.a.).

Zuschlag reicht für Gebührenzahlung nicht aus

In einem Fall hatte eine Hartz-IV-Empfängerin aus Hamburg einen befristeten Zuschlag auf ihre Sozialleistungen erhalten - der aber geringer war als die Rundfunkgebühren. Einen Antrag auf Gebührenbefreiung lehnte die Rundfunkanstalt ab, da generell nur solche Hartz-IV-Empfänger befreit werden, die keine Zuschläge erhalten. Damit verblieb der Frau nach Zahlung der GEZ-Gebühr letztlich weniger Geld, als sie ohne Zuschlag bekommen hätte.

Weniger Geld als nach SGB XII oder Hartz IV

In einem weiteren Fall bekam ein Rentner nur so wenig Rente und Wohngeld, dass ihm nach der Zahlung der Rundfunkgebühren weniger Geld übrig blieb als einem Sozialhilfe-Empfänger. Auch hier wurde ein Antrag auf Gebührenbefreiung abgelehnt - zu Unrecht, wie das Bundesverfassungsgericht nun in beiden Fällen entschied. Es verstoße gegen den grundgesetzlichen Gleichheitssatz, wenn Menschen, die knapp über den Regelsätzen für Sozialleistungen liegen, nicht befreit werden. Sie hätten sonst weniger Geld übrig, als ihnen nach Hartz IV oder dem Sozialhilfegesetz (SGB XII) zustünde.

Anzeige
Strompreise vergleichen
der Stromrechner

Finden Sie den günstigsten Stromanbieter aus Ihrer Region. Daten eingeben und vergleichen.

Strom-Rechner

Deckung des Existenzminimums

Zwar gehe es in absoluten Zahlen nur um relativ geringe Summen, so das Gericht. Der Betrag bedeute jedoch "eine intensive Belastung", da den Betroffenen nur die für die Deckung des Existenzminimums konzipierten Leistungen zur Verfügung stünden. Das Interesse am Empfang von Rundfunksendungen sei durch die im Grundgesetz garantierte Informationsfreiheit geschützt. Die Rundfunkgebühren betragen derzeit pro Monat 5,76 Euro (ohne Fernsehen) bzw. 17,98 Euro (mit Fernsehen).

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Nachricht
Anzeige
Anzeige 
Suchen Sie einen neuen Job im Einzelhandel?

Jetzt als Kaufmann/-frau im Einzelhandel bewerben. Jobsuche starten

Video des Tages
Rekordverdächtig 
So einen irren Abwurf haben Sie noch nie gesehen

Auch wenn Sie von ihm noch nichts gehört haben, seine Wurfkraft ist beeindruckend. Video

Anzeige

Shopping
Shopping 
Die brandneuen Sommer- Looks sind eingetroffen!

Jetzt online die BRAX-Sommerkollektion entdecken: Die schönsten Outfits für Sie und Ihn. mehr

Shopping 
6 Top-Rotweine aus der Rioja in einem exklusiven Paket

50 % Rabatt auf 6 spanische Spitzenriojas! Nur 37,- € (8,22 € / L). Versandkostenfrei bei vinos.de.

Shopping 
MADELEINE - Jetzt die neuen Looks 2015 entdecken!

Trendstarke Kontraste treffen auf neu interpretierte Klassiker. bei MADELEINE

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITBAURCECILzalando.dedouglas.deKlingel.de

Anzeige