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13.01.2013, 10:37 Uhr | AFP, dpa, t-online.de
Die Hoffnung stirbt zuletzt, doch so manche Träume können sich sehr schnell in Luft auflösen. Mit einem dürren Satz hat die US-Regierung nun eine bizarre Debatte über einen wundersamen Ausweg aus der Schuldenfalle beendet: Es werde keine Platinmünze im Wert von einer Billion Dollar geben, teilte der Sprecher des Finanzministeriums, Anthony Coley, mit. Im US-Schuldenstreit zwischen Republikanern und Demokraten hatten Obama-Anhänger die Idee, das Land vor der Zahlungsunfähigkeit zu bewahren, indem die Regierung eine Eine-Billion-Dollar-Münze prägen lasse.
Die Idee sorgte seit einigen Tagen für Aufregung im Land der unbegrenzten Möglichkeiten - der Plan hatte auch prominente Befürworter. Doch das Finanzministerium hat die Debatte über diesen wundersamen Ausweg beendet. Finanzministerin und Notenbank (Fed) seien sich einig, dass die Anhebung der Schuldenobergrenze der USA nicht mit Hilfe von Münzprägungen umgangen werden dürfe, erklärte Coley.
Die Prägung der Münze sollte verhindern, dass das drohende gesetzliche Schuldenlimit von 16,4 Billionen Dollar Ende Februar erreicht wird. Zwar haben die USA den Sturz von der Fiskalklippe in letzter Minute noch verhindert, doch es droht die Finanzkatastrophe: Einigen sich Demokraten und Republikaner nicht auf eine Anhebung, dürfte die Regierung keine neuen Schulden mehr machen. Das wäre gleichbedeutend mit der Zahlungsunfähigkeit.
Das Finanzministerium wollte die Prägung in Auftrag geben und die Münze dann auf dem Konto der US-Regierung bei der Fed hinterlegen.
Theoretisch könne das Finanzministerium unbegrenzt Gedenk- und Sammlermünzen aus Platin auflegen. Doch zum einen sei unklar, ob es diese Münzen tatsächlich zum Schuldendienst nutzen darf. Zum anderen würde ein derartiges Manöver die Unabhängigkeit der Fed in Frage stellen - ein Dogma, von dem nach eigenen Angaben weder die Regierung noch die Notenbank abrücken wollen.
Die australische Münzanstalt in Perth fertigt einen Schatz an, der 80 Zentimeter im Durchmesser misst und eine Reinheit von 99,99 Prozent aufweist. zum Video
"Weder das Finanzministerium noch die Notenbank glauben, dass das Gesetz zur Produktion von Platinmünzen zwecks Umgehung einer Anhebung des Schuldenlimits angewendet werden kann oder angewendet werden sollte", zitierten das "Wall Street Journal" und andere Medien den Sprecher des Finanzministeriums. Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, pflichtete demnach in einer Erklärung bei. Es sei die Aufgabe des Kongresses zu handeln, das heißt, dafür zu sorgen, dass die USA ihre Rechnungen weiter bezahlen könnten.
Niemand anderes als der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugmann hatte jüngst in Sachen "Jumbo-Münze" einen Stein ins Wasser geworfen. Zwar räumte auch er ein, die ganze Sache sei etwas verrückt und verblasen, "aber weil das Schuldenlimit selbst verrückt ist, ist es gar nicht so unwahrscheinlich, dass jetzt jeder Trick genutzt wird, der verfügbar ist."
Und im Netz mutierte die Idee bereits zu einem Hit: "Die Platin-Option" titelt die "Huffington Post", "eine interessante Lösung" schreibt Bloomberg-Blogger Josh Barro - und unter dem Stichwort #MintTheCoin diskutierten Tausende Twitter-Nutzer über das Konzept.
Die Idee der münztechnischen Großtat war nicht einmal neu. Bereits vor einem Jahr, als der Regierung schon einmal das Wasser bis zum Hals stand, weil die Republikaner den Geldhahn zudrehen wollten, hatte der Yale-Professor Jack M. Balkin eine solche Wunderwaffe ins Gespräch gebracht. Wenn auch nicht ohne Bedenken. Der Trick mit der Münze habe nämlich einen Haken: Er könnte die Politiker letztlich dazu verführen, weiter unbeschwert Schulden zu machen.
Quelle: AFP, dpa, t-online.de
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