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DIW zahlt nach Rechnungshof-Kritik fast 700.000 Euro zurück

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DIW zahlt nach Rechnungshof-Kritik fast 700.000 Euro zurück

29.01.2013, 21:07 Uhr | dpa-AFX

(Im vierten Absatz wurde korrigiert: "Nach einem internen Bericht des Rechnungshofs waren mehr als sieben Millionen Euro beanstandet rpt beanstandet worden." Zudem wird klargestellt, dass nach DIW-Angaben von ursprünglich beanstandeten sieben Millionen Euro inzwischen mehr 90 Prozent der ursprünglichen Beanstandungen ausgeräumt wurden.

BERLIN (dpa-AFX) - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat nach Kritik des Rechnungshofs Berlin fast 700.000 Euro zurückgezahlt. Wie aus einem am Dienstag vorgestellten Leistungsbericht des Rechnungshofs hervorgeht, waren zwischen 2005 bis 2009 Ausgaben von fast 1,9 Millionen Euro bemängelt worden. So seien unter anderem "Leistungen vielfach ohne Ausschreibungen" vergeben worden. Moniert worden war auch die kostenlose Überlassung von Büroräumen an eine amerikanische Non-Profit-Gesellschaft in Washington sowie der Umzug des DIW aus institutseigenen Gebäuden in Berlin-Zehlendorf in ein Mietobjekt in Mitte.

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Das DIW habe die Verfehlungen mittlerweile eingeräumt, heißt es in dem Bericht weiter. Das Institut bestätigte auf Anfrage am Dienstag die Rückzahlung von 685 000 Euro, die nach Prüfungen des Rechnungshofs von der zuständigen Senatsverwaltung eingefordert worden waren. Das Verfahren sei damit für die beanstandeten Jahre abgeschlossen, sagte eine Sprecherin.

Dem Rechnungshofbericht zufolge war im Mai 2011 unter anderem die Kooperation mit der amerikanischen Einrichtung in der US-Hauptstadt Washington beendet worden, an die jährlich 200.000 Euro geflossen seien. Außerdem wurde dem DIW bescheinigt, dass es inzwischen verstärkt Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vornehme und eine Vielzahl von Dienstleistungen öffentlich ausschreibe.

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Bereits 2010 war Kritik der Landeskontrollbehörde bekannt geworden. Damals wurde die Verwendung von Mitteln zwischen 2000 und 2004 beanstandet. Nach einem internen Bericht des Rechnungshofs waren mehr als sieben Millionen Euro beanstandet worden. "Mehr als 90 Prozent dieser Beanstandungen konnten aber im Nachhinein ausgeräumt werden", sagte eine DIW-Sprecherin. Nach Kritik an seiner Amtsführung nahm der damalige DIW-Präsident Klaus Zimmermann seinen Hut. Das DIW speist seinen Haushalt etwa zu zwei Dritteln aus Fördergeldern des Landes Berlin und der Bundesregierung.

Quelle: dpa-AFX

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