Startseite
Sie sind hier: Home > Wirtschaft >

Neue Runde im Brüsseler Poker um EU-Finanzrahmen

...

Neue Runde im Brüsseler Poker um EU-Finanzrahmen

13.05.2013, 21:03 Uhr | dpa-AFX

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Milliarden-Poker um den langfristigen Haushaltsrahmen der EU geht in eine neue Runde. EU-Spitzenvertreter trafen am Montag zu Hinterzimmerverhandlungen in Brüssel zusammen. Es geht um 960 Milliarden Euro EU-Ausgaben für den Zeitraum 2014 bis 2020. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Februar bereits zugestimmt, nun fehlt noch das Votum des Europaparlaments.

Der irische Außenminister Eamon Gilmore sprach mit EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski und dem konservativen EU-Parlamentsvertreter Alain Lamassoure. "Wir müssen eine umfassende Einigung vor dem Ende der irischen Präsidentschaft erreichen, damit die Finanzmittel am Ende des Jahres zur Verfügung stehen können", sagte Gilmore. Die Zeit dränge. Irland führt die EU-Geschäfte noch bis Ende Juni.

Der Streit zwischen Parlament, Kommission und EU-Mitgliedstaaten über den "Mehrjährigen Finanzrahmen" (MFR) schwelt seit langem. Parlament und Kommission wollten diese Mittel für die Jahre 2014 bis 2020 ursprünglich deutlich aufstocken, die Staaten waren jedoch strikt dagegen.

Anzeige 
Heizölpreisrechner

Mit unserem Rechner finden Sie jetzt schnell die aktuellen Heizölpreise.
Zum Rechner

Zentrales Anliegen der Volksvertretung für die neuen Verhandlungen ist nun ein Nachtragshaushalt für das EU-Budget des laufenden Jahres. Derzeit fehlen nach Angaben der Kommission 11,2 Milliarden Euro. Der Betrag ist ungewöhnlich hoch, so fehlen beispielsweise Mittel für Forschung und Entwicklung oder für die Fonds zugunsten armer Regionen.

Laut Diplomaten sollen die Verhandlungen aufgeteilt werden. Zunächst gehe es um eine erste Tranche von 7,3 Milliarden Euro - die Finanzminister sollen laut irischer Präsidentschaft am Dienstag dazu grünes Licht geben. Über die zweite Tranche soll dann in der zweiten Jahreshälfte gesprochen werden. Der Sieben-Jahres-Finanzrahmen ist nötig, um die Ausgaben der EU langfristig zu planen, beispielsweise für die Förderung von Wirtschaft und Regionen.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Nachricht
Anzeige
Anzeige 
Sie suchen einen neuen Job in der Gastronomie?

Stellenangebote und Ausbildungsplätze in der Gastronomie. Jobsuche starten

Video des Tages
Kontrolle verloren 
Audi RS6 rast über rote Ampel - mit schweren Folgen

Der Fahrer des blauen Sportwagens war hier eindeutig zu schnell unterwegs. Video


Shopping
Shopping 
Neue Mode-Highlights von GERRY WEBER entdecken

Frisch und relaxed in den Sommer - frische Pastelltöne für Ihr Sommer-Outfit. bei GERRY WEBER.

Shopping 
MADELEINE - Jetzt die neuen Looks 2015 entdecken!

Trendstarke Kontraste treffen auf neu interpretierte Klassiker. bei MADELEINE

Shopping 
Frische Sommermode in XXL für Sie und Ihn

Aufregende Styles für die warmen Tage - jetzt entdecken bei happy-size.de.

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITBAURCECILzalando.dedouglas.deKlingel.de

Anzeige