01.07.2013, 08:12 Uhr | t-online.de - Frank Lansky
Im Fernsehen droht das Sommerloch – lang wie ein Riss im Asphalt auf der A67 zwischen Lorsch und Darmstadt wirft es seinen Schatten voraus. "Die Schlagloch-Republik – geht Deutschland kaputt?" lautete das Thema des zähen Abends bei Günther Jauch. Konsens herrschte darüber, dass zu wenig Geld in die maroden deutschen Straßen, Schienen und Wasserwege gesteckt wird. Die große Frage nach dem "Warum" blieb jedoch unbeantwortet.
Die Ferienzeit naht und Günther Jauch widmete sich den Staus auf deutschen Straßen, die so sicher kommen wie die Mäharbeiten der Straßenmeisterei auf dem Mittelstreifen der Autobahn im Berufsverkehr. 450.000 Kilometer Stau waren es laut der Jauch-Redaktion im Jahr 2011.
Dass das Team von Jauch gerade jetzt versuchte, den Zuschauer mit dem leidigen Dauerbrenner Stau einzufangen, ist verständlich. Dass sie in Zeiten der europäischen Schuldenkrise die Fragen aller Fragen auslässt - wieso gibt es so wenig Geld für die Infrastruktur in der Bundesrepublik? - ist unverzeihlich.
Fest steht, dass Deutschland einiges bevorsteht: Laut Brückenbau-Experte Martin Mertens sind schätzungsweise 38.000 Bauwerke im Besitz des Bundes und etwa 90.000 Stück sind Eigentum von Ländern und Kommunen, genau gezählt hat sie niemand – hier müsse vieles saniert werden. Ein schwacher Trost: Einstürze von Brücken müsse in Deutschland niemand befürchten.
Einig waren sich ADAC-Präsident Peter Meyer und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), dass der Verfall der Straßen eine Sache von Jahren sei. Der Minister beteuerte, er versuche ständig, mehr Geld herauszuholen. Das Gefühl blieb, dass er hierbei im Kabinett nicht sehr erfolgreich ist.
Doch warum? Sind die Kassen nicht voll sind wie selten zuvor? Und wieso hakte Jauch hier nicht nach: 2012 hatten Bund und Länder mit 552 Milliarden Euro so viele Steuern eingenommen wie nie zuvor. Wo ist das ganze Geld? Ramsauer gab einen Hinweis: Die Aufstockung der Rentenlücke von 80 Milliarden Euro müsse auch von den Autofahrern über die KFZ-Steuer im allgemeinen Steuertopf mitfinanziert werden. Doch das kann nicht alles sein.
Zur Erinnerung: Die deutsche Haftung im Schuldenrettungsfonds ESM beträgt für den Bund 190 Milliarden Euro. Die Summe ist in zwei Teile gespalten: 168 Milliarden Euro entfallen auf Garantien, 22 Milliarden muss Deutschland – aufgeteilt in fünf Tranchen – bis 2014 tatsächlich hinterlegen.
keine gültigen Elemente gefunden!Mit diesen Mitteln wäre einiges zu reparieren: Die Jauch-Redaktion zitierte eine Studie des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, wonach allein bei der Erhaltung der Verkehrswege in den vergangenen Jahren eine Investitionslücke von knapp vier Milliarden Euro pro Jahr entstanden ist. Der zusätzliche jährliche Investitionsbedarf dürfte laut DIW bei mindestens 6,5 Milliarden Euro liegen.
Doch die Gäste ignorierten das Mega-Thema Schuldenkrise einfach. So spielte sich das Geplänkel auf Nebenkriegsschauplätzen ab, die zudem nicht einmal komplett abgearbeitet wurden. Dabei zeigte ein erhellender Hinweis des ansonsten deplatzierten Sportreporter Werner Hansch, wie sehr die große Politik die Nerven der Autofahrer beeinflusst.
Der Journalist geriet ins Schwärmen: Immer, wenn er auf ostdeutsche Straßen rolle, "dann glaube ich, auf Daunen zu fahren". Kein Wunder: Im Zuge der Wiedervereinigung flossen Milliarden in die Sanierung der maroden ostdeutschen Straßen. Die Straßen der westdeutschen Flächenstaaten wurden vernachlässigt – ein Euro kann eben nur einmal ausgegeben werden.
Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag von Bündnis '90/Die Grünen, ignorierte diesen Fakt beharrlich und versuchte permanent Bundesverkehrsminister Ramsauer Vetternwirtschaft bei der Verteilung der Infrastruktur-Gelder unterzuschieben – der Zuschuss fließe vor allem nach Bayern. Der Zuschauer hätte sich gefreut, hier von der Redaktion eine klärende Aufstellung über den tatsächlichen Geldfluss zu erhalten.
keine gültigen Elemente gefunden!Hier sprang der ansonsten ministerkritische ADAC-Funktionär Meyer Ramsauer bei: Seit Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen (NRW) regiere, würden Fahrradwege statt Straßen ausgebaut – das sei doch reine Klientel-Politik zulasten der Mehrheit. Höhn musste – obwohl vom Publikum häufiger unterstützt – gleich einen zweiten Treffer einstecken: Ramsauer hielt der ehemaligen Umweltministerin in NRW vor, ein Drittel der deutschlandweiten Beschwerden im Bundesverkehrsministerium über Schlafbaustellen, in denen nichts voran gehe, betreffe NRW. Auch hier hätte der Zuschauer gerne einen Faktencheck bekommen.
Und wenn eine Frage wirklich interessant war, dann diese: Wieso geht in der Tat vieles beim Neubau oder bei der Ausbesserung von Straßen so langsam voran – wieso sind so oft keine Arbeiter zu sehen, wer hat Schuld daran, dass Fristen nicht eingehalten werden, wie lässt sich das ändern? Jauch ließ auch diese Fragen unbeantwortet.
Der Moderator und sein Team schossen übrigens gleich zu Beginn ein Eigentor. Da sich das große – eher langweilige – Thema der Sendung um die Frage Erhalt versus Neubau von Straßen drehte, versuchte die Jauch-Redaktion, Ramsauer mit einem Einspieler in die Defensive zu drängen. Sie zeigte den Minister beim Durchschneiden eines Bandes und titelte, dies sei die Eröffnung einer neu gebauten Autobahn – übles Foul.
Ramsauer konterte, dies sei die Sanierung einer bestehenden Straße gewesen. Das war schon einer der größten Aufreger in der Sendung, da Ramsauer auch einen "Spiegel"-Artikel, wonach sein Ministerium Gelder zurückhalte, mit dem Hinweis beiseite wischte, hier gehe es um langfristige Projekte. Und dann gab es am Ende doch noch etwas halbwegs Interessantes: Ramsauer behält sich die Einführung einer Pkw-Maut für ausländische Halter auf deutschen Straßen vor.
01.07.2013, 08:12 Uhr | t-online.de - Frank Lansky
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