Apple vs. Samsung: USA kippt Importverbot für altes iPhone und iPad

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Rückschlag für Samsung
Apple feiert: USA kippt Importverbot für altes iPhone und iPad

05.08.2013, 09:19 Uhr | AFP, rtr

Rückschlag für Samsung: Im Patentstreit mit Apple hat der südkoreanische Technologiekonzern eine Niederlage erlitten. Apple darf wieder ältere Modelle seines iPhone und iPad in die USA importieren.

Gegen eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission (ITC), die Anfang Juni den Import und den Verkauf mehrerer älterer Apple-Geräte verboten hatte, legte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman am Samstag ein Veto ein. Nach ausführlichen Beratungen habe er sich entschlossen, das Verbot zurückzuweisen, hieß es in einem Schreiben Fromans an den Kommissions-Vorsitzenden Irving Williamson. Ein derartiges Veto der US-Regierung ist äußerst selten, das letzte liegt 26 Jahre zurück.

Importverbot für iPhone nur symbolischer Natur

Betroffen sind insbesondere Modelle wie die Smartphones iPhone 3 und 4, die vom amerikanischen Telekomkonzern AT&T vertrieben wurden. Die Handelskommission hatte den Verkauf dieser Produkte untersagt, da sie nach ihrer Einschätzung einige Patente von Samsung verletzten. Der Bann war allerdings ohnehin eher symbolischer Natur, da es sich nicht um aktuelle Modelle handelte.

Apple und Samsung im Dauerzwist

Apple und Samsung kämpfen bei Smartphones und Tablet-PC erbittert um Marktanteile. Sie haben sich gegenseitig in zehn Ländern mit Patentklagen überzogen, um sich auf diesem Weg Vorteile zu verschaffen.

05.08.2013, 09:19 Uhr | AFP, rtr

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