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Bericht: Mehrheit der Kommunen würde von Finanzreform profitieren

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Bericht: Mehrheit der Kommunen würde von Finanzreform profitieren

28.08.2013, 21:00 Uhr | dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Von einer Reform der Kommunalfinanzen und einem Wegfall der Gewerbesteuer würden nach einem Zeitungsbericht 75 Prozent aller Städte und Gemeinden profitieren. Begünstigt würden vor allem steuerschwache und durchschnittlich starke Kommunen, während große Städte benachteiligt würden. Das schreibt die Zeitung "Die Welt" (Donnerstag) unter Berufung auf Berechnungen des Statistischen Bundesamtes im Auftrag des Bundesfinanzministeriums.

Die Zahlen basieren den Angaben zufolge auf einem Vorschlag der Kommission Steuergesetzbuch der Stiftung Marktwirtschaft. Das Modell sieht eine Abschaffung der Gewerbesteuer vor. Im Gegenzug soll unter anderem das Lohnsteueraufkommen aufgeteilt werden. Bei Umsetzung der Reform würden den Berechnungen zufolge die Einnahmen insgesamt zwar um 1,1 Prozent auf 66,3 Milliarden Euro sinken. Unterm Strich würden sich aber 9.234 von 12.227 Städten und Gemeinden besserstellen.

Bei rund 3000 Kommunen dagegen würde sich die Finanzausstattung verschlechtern, heißt es. Darunter seien Städte, deren Einnahmen vor allem von einer großen Firma abhängen. Negativ betroffen wären zudem große Städte mit hohen Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Eine von Union und FDP geplante Gemeindefinanzreform war gescheitert. Kommunale Verbände lehnen eine Abschaffung der Gewerbesteuer ab. Auch frühere Regierungen hatten andere Modelle geprüft.

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Die Kommunalfinanzen basieren auf der Grundsteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommen- und der Umsatzsteuer sowie auf der Gewerbesteuer. Die Gewerbesteuer - deren Höhe von Ort zu Ort variiert - ist wichtigste eigene Einnahmequelle der Kommunen.

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