Startseite
Sie sind hier: Home > Wirtschaft > Jobs >

BGH: Alleinerziehende muss notfalls Vollzeit arbeiten

...

BGH: Alleinerziehende muss notfalls Vollzeit arbeiten

02.08.2011, 18:03 Uhr | dapd, dapd, t-online.de

BGH: Alleinerziehende muss notfalls Vollzeit arbeiten. BGH-Urteil belastet alleinerziehende Mütter (Foto: imago) (Quelle: imago)

BGH-Urteil belastet alleinerziehende Mütter (Foto: imago) (Quelle: imago)

Geschiedene Alleinerziehende mit einem Schulkind müssen in der Regel Vollzeit arbeiten, wenn für das Kind eine Betreuungsmöglichkeit besteht. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden (Az.: XII ZR 94/09). Auf getrennt lebende Mütter mit Kindern kommen damit höhere Belastungen zu.

Die geschiedene Mutter einer Zweitklässlerin arbeitete halbtags und hatte von ihrem Ex-Mann zusätzlich Unterhalt von 440 Euro monatlich erhalten. Aufgrund des geänderten Scheidungsrechts wollte der Ex-Mann keinen Unterhalt mehr an die Kindesmutter bezahlen und erhob Abänderungsklage. Sowohl das Amtsgericht Grevenbroich als auch das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf lehnten diese Klage ab.

Untere Instanzen betonten die Mehrbelastung

Es würde zu einer nicht zu verlangenden Mehrbelastung der Frau führen, wenn sie sowohl ganztags arbeiten als auch das Kind versorgen müsse, hieß es. Weiter stellten die Gerichte darauf ab, dass die Tochter mehr als zwei Jahre lang in einer Pflegefamilie gelebt hatte, bevor sie wieder von ihrer Mutter betreut wurde. Deshalb sei ein abrupter Übergang in einen Ganztagsjob auch aus kindbezogenen Gründen nicht zu verlangen.

Anzeige 
Traum-Job finden

Finden Sie passende Stellenangebote. Jobsuche starten

Betreuung muss nicht durch die Mutter erfolgen

Diese Urteile hob der Familiensenat des BGH auf und verwies den Fall an das OLG Düsseldorf zurück. Das OLG habe "keine durchgreifenden individuellen Einzelumstände angeführt", warum das Kind am Nachmittag von der Mutter persönlich betreut werden müsse, so die Karlsruher BGH-Richter. Es sei auch nicht begründet worden, warum eine Vollzeiterwerbstätigkeit zu einer "überobligatorischen Belastung" der Mutter führen könnte. Denn das könne "nicht pauschal, sondern nur auf der Grundlage der individuellen Verhältnisse" begründet werden.

Die Frau trägt nun die Beweislast, warum ihr kein Vollzeitjob zugemutet werden kann. Gelingt ihr das nicht, muss sie mit Schulkind ebenso viel arbeiten wie ihr Ex-Mann ohne Betreuungspflicht.

Liebe Leserin, lieber Leser, wir haben die Kommentarfunktion zu diesem Thema bewusst nicht geöffnet oder bereits wieder geschlossen. Warum wir das tun, erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion. Weitere Hinweise finden Sie in unserer Netiquette. Wir danken für Ihr Verständnis.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Nachricht
Anzeige
Anzeige 
SofortKredit mit Top-Zins

Nutzen Sie den SofortKredit der CreditPlus Bank. Jetzt berechnen

Video des Tages
Gefährliches Terrain 
Im Löwengehege wird der Jäger plötzlich zum Gejagten

Während der Reiher nach Beute Ausschau hält, pirscht sich eine Löwin von hinten an. Video

Anzeige

Shopping
Shopping 
Die brandneuen Frühlings- Looks sind eingetroffen!

Jetzt online die BRAX-Spring-Collection entdecken: Die schönsten Outfits für Sie und Ihn. mehr

Shopping 
Spanien-Genießerpaket mit sechs Top-Rotweinen

Sechs spanische Spitzenweine für 29,90 € (6,64 € /L) statt 59,70 €. Versandkostenfrei bei vinos.de.

Anzeige: Deutschlandreisen 
Usedom - Ich will ans Meer, mehr will ich nicht

Genießen Sie Ihren Urlaub in den "3 Kaiserbädern" Bansin, Heringsdorf & Ahlbeck! Jetzt informieren!

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITBAURCECILzalando.dedouglas.deWENZ

Anzeige