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Arbeitsagenturen sparen bei Förderungen Milliarden ein

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Arbeitsagenturen sparen bei Förderungen Milliarden ein

02.01.2013, 11:55 Uhr | t-online.de, dpa-AFX

Arbeitsagenturen sparen bei Förderungen Milliarden ein. Die Arbeitsagentur erwartet für 2013 ein Defizit (Quelle: dpa)

Frühjahrsaufschwung am Arbeitsmarkt fällt in diesem Jahr bescheiden aus (Quelle: dpa)

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr 1,6 Milliarden Euro zur Förderung der Arbeitslosen nicht genutzt. Statt der dafür bereitstehenden elf Milliarden Euro wurden nur 9,4 Milliarden ausgegeben, berichtet die Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf vorläufige Schätzungen der Bundesagentur. Das Geld wandere nun in die Rücklage der Arbeitslosenversicherung. Ebenfalls seien weitere rund 300 Millionen Euro zur Förderung von Hartz-IV-Empfängern nicht ausgegeben worden.

Jahresüberschuss für Bundesagentur

Diese Zahlen überraschen, hatte doch die BA noch im Sommer den andauernden Jobboom als Grund für den Überschuss von rund 2,5 Milliarden Euro genannt. Der Milliardenplus wird jedoch zum Großteil aus den nicht genutzten Fördermitteln gewonnen.

Die Beitragseinnahmen fielen dagegen nur um 400 Millionen Euro höher aus als erwartet, die Ausgaben für das Arbeitslosengeld lagen gerade einmal um 37 Millionen unter dem Planwert von 13,7 Milliarden Euro.

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Umstellung in der Arbeitsmarktpolitik

Die Zurückhaltung der Gelder zur Förderung von Hartz-IV-Empfängern begründete BA-Vorstand Heinrich Alt im Gespräch mit der Zeitung unterdessen mit einer Umstellung in der Arbeitsmarktpolitik: Angesichts der guten Entwicklung konzentrierten sich die Jobcenter vermehrt auf die Vermittlung der Hartz-IV-Empfänger in reguläre Stellen - arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie Ein-Euro-Jobs seien dagegen deutlich zurückgefahren worden.

Allerdings sei die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, die in den Arbeitsmarkt integriert werden konnten, im Jahr 2012 mit einer Million unter der Zielvorgabe. "In 2012 wurden die arbeitsmarktpolitischen Spielräume nicht voll ausgefüllt", kritisierte unterdessen DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy, der auch im Verwaltungsrat der Bundesagentur sitzt.

Defizit für 2013 erwartet

Das eingesparte Geld dürfte hochwillkommen sein: Denn für das kommende Jahr erwartet die Nürnberger Behörde ein Defizit von mehr als einer Milliarde Euro. Dennoch hat sie für 2013 mehr Mittel für Umschulungen, Fortbildungen und andere Maßnahmen eingeplant. Für andere Zwecke will sie weniger ausgeben, um dieses Ziel zu erreichen.

Das drohende Haushaltsdefizit sei jedoch weniger auf die Konjunktur zurückzuführen, sagte Adamy der Zeitung. Vielmehr liege es daran, dass die Bundesregierung Steuermittel zur Arbeitslosenversicherung in Höhe mehrerer Milliarden Euro streiche. Der Bund treibe die Arbeitslosenkasse wieder in die roten Zahlen, kritisierte der Experte. Die Beitragszahler würden belastet, um den Bundeshaushalt zu schönen, fügte er zudem hinzu.

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Nach einer Prognose des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) werde die Arbeitslosenversicherung sogar noch tiefer ins Minus rutschen als bislang bekannt, berichtete "Die Welt". IfW-Finanzexperte Alfred Boss rechne mit einem Defizit von knapp 1,7 Milliarden Euro – rund eine halbe Milliarde Euro mehr als veranschlagt.

 
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