Hartz IV
Presse: Jobcenter bei Verstößen gegen Auflagen wieder strenger11.09.2013, 16:25 Uhr | AFP, dpa
Die Jobcenter gehen immer konsequenter und härter gegen Verstöße von Hartz-IV-Empfängern vor. Allein im Mai seien mehr als 90.000 Strafen gegen Bezieher des Arbeitslosengeldes II verhängt worden, weil sie Auflagen missachtet haben. Das berichtet die "Bild"-Zeitung. Dies sei der höchste Monatswert seit Februar 2011 und der zweithöchste seit Einführung von Hartz IV im Jahr 2005 überhaupt. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg begründet den Anstieg mit der späten Belebung am Arbeitsmarkt.
Im Durchschnitt wurde den Betroffenen dem Bericht zufolge der Satz um 109,91 Euro gekürzt. Bestraft wurden demnach vor allem Meldeversäumnisse (66.016 Fälle) und Verstöße gegen Eingliederungsvereinbarungen (10.153).
Bis zum Mai war die Zahl der Sanktionen deutlich zurückgegangen, weil die Jobcenter wegen Kritik an der Sanktionspraxis auf die Bremse getreten waren, wie die "Bild" weiter schreibt. Seit Jahresanfang habe es 405.328 Strafen gegeben, 30.000 weniger als im Vorjahreszeitraum.
Eine Sprecherin der BA bestritt am Mittwoch den Bericht der "Bild"-Zeitung, wonach die Arbeitsvermittler in den Monaten davor bewusst besonders milde waren. Dafür gebe das Gesetz gar keinen Spielraum. Der große Anstieg im Mai erkläre sich damit, dass wegen des langen Winters der Arbeitsmarkt spät im Schwung gekommen sei. Als dann aber die Jobvermittler den Hartz-IV-Beziehern wieder mehr Angebote machen konnten, sei es dann zu dem deutlich Anstieg vor allem von Meldeverstößen gekommen.
Außerdem habe die BA im Frühjahr die Initiative "Spätstarter" gestartet, bei der Hartz-IV-Empfänger ohne Berufsausbildung angeschrieben und zu Terminen eingeladen wurden. Wenn diese die Termine verpasst haben, sei es dann ebenfalls zu Sanktionen gekommen.
Im Juli hieß es in einer Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit, dass der Rückgang der Sanktionen auf die verbesserte Beratung zurückzuführen sei. Den Vermittlern sei es demnach häufiger gelungen, Jobsucher etwa vom Sinn einer Eingliederungsvereinbarung zu überzeugen.
Nach den Angaben der Behördensprecherin unternehmen die Jobcenter inzwischen verstärkte Anstrengungen, um Hartz-IV-Bezieher vor Meldeversäumnissen zu bewahren. Dazu gebe es seit Mai etwa einen SMS-Service, der am Tag vor einem Termin eine Erinnerung sendet.
Das Erwerbslosen Forum Deutschland kritisierte den Anstieg der Sanktionen als "Sanktionsorgien, die gestoppt werden müssen". Die Organisation riet Betroffenen, sich rechtlich dagegen zu wehren.
11.09.2013, 16:25 Uhr | AFP, dpa
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