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OECD lobt Athen und und fordert Verbesserung des Steuersystems

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Schuldenkrise  

OECD lobt Athen und fordert Verbesserung des Steuersystems

16.08.2011, 12:13 Uhr | dpa-AFX, dpa-AFX

OECD lobt Athen und fordert Verbesserung des Steuersystems. Die Akropolis in Athen (Foto: imago) (Quelle: imago)

Die Akropolis in Athen (Foto: imago) (Quelle: imago)

Lob und Mahnung zugleich fürs hoch verschuldete Griechenland: Das Land hat nach Meinung der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beeindruckende Reformen angeschoben, muss sie nun aber konsequent umsetzen und vor allem die Steuerflucht begrenzen. In ihrer Länderstudie notiert die OECD, ein wirksameres Steuersystem müsse zu den Prioritäten der Regierung zählen. Wörtlich heißt es in dem Bericht: "Obwohl die Wirtschaft noch schwach und der Pfad zur Erholung noch lang ist, sind steigende Exporte Signale, dass die Reformen Früchte tragen könnten."

Zwanzig Jahre bis zur Einhaltung der Euro-Spielregeln

Das Verhältnis der gesamten Schulden zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte 2013 seinen Höhepunkt erreichen, um dann innerhalb der kommenden zwei Jahrzehnte unter den Wert von 60 Prozent des BIP zu sinken. Das ist der nach den Euro-Spielregeln eigentlich maximal erlaubte Wert.

Anerkennend schreiben die Autoren der Studie: "2010 wurde das Budgetdefizit um rund fünf Prozentpunkte vom BIP gesenkt (...) Kein anderes OECD-Land hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten so eine Verbesserung in einem einzigen Jahr zustande gebracht!"

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Steuerflucht weiter ein Problem

Mahnend heißt es in dem Länderbericht aber: "Die Verschwendung öffentlicher Ressourcen muss aufhören, Steuerflucht entschieden angegangen werden, der öffentliche Dienst muss verbessert werden und das Vertrauen zwischen den Griechen und ihrer Regierung muss wieder hergestellt werden." Zudem sei die griechische Regierung zögerlich bei ihrem Privatisierungsprogramm.

Griechenland war bereits 2010 mit internationalen Kreditzusagen vor der Pleite bewahrt worden. Dieses Paket reicht aber nicht mehr aus. Ein Krisengipfel der Eurostaaten und des Internationalem Währungsfonds (IWF) beschloss daher vor wenigen Wochen ein neues Hilfspaket.

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