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29.11.2012, 09:22 Uhr | AFP, dapd, dpa, t-online.de
Bei der HypoVereinsbank (HVB) hat es am Mittwoch eine großangelegte Razzia gegeben. Die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) berichtet heute, es gehe um den Verdacht der Steuerhinterziehung. Die Bank bestätigte die Meldung. Mehr als 60 Staatsanwälte, Steuerfahnder und Kriminalpolizisten hätten die Münchner Bankzentrale und zwölf weitere Gebäude durchsucht. Die im italienischen Unicredit-Konzern aufgegangene Bank soll mitgewirkt haben, den Fiskus bei Aktienhandelsgeschäften um knapp 124 Millionen Euro zu betrügen.
Das Verfahren wird den Angaben zufolge von der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt geführt. Auch das Bundeskriminalamt sei eingeschaltet. Ermittelt werde gegen zahlreiche Beschuldigte. Der HVB und einem Börsenhändler wird demnach vorgeworfen, sich den auf Kosten des Fiskus erzielten Profit geteilt zu haben - im Verhältnis 65 Prozent für die Bank und 35 Prozent für den Händler, wie die "SZ" schreibt.
Dem Bericht zufolge ist dies kein Einzelfall. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums prüfen die Steuerbehörden von Bund und Ländern mehrere derartige Vorgänge. Das Ministerium sagte, um wie viel Geld es insgesamt gehe, sei nicht bekannt. Ermittler schätzen laut "SZ" jedoch, dass es über die Jahre hinweg um Milliardenbeträge gegangen sein könnte.
Die Fahnder verdächtigen Käufer und Verkäufer großer Aktienpakete sowie am Handel beteiligte Banken, sich so abgesprochen zu haben, dass der Fiskus getäuscht wurde und mehr Steuern erstattete, als er zuvor eingenommen hatte. Das Finanzministerium spricht laut der "SZ" von der "Geltendmachung ungerechtfertigter Steuererstattungsansprüche". Die inzwischen geänderten Gesetze seien widerrechtlich ausgenutzt worden.
Banken sollen Bescheinigungen über gezahlte Kapitalertragsteuern mehrfach ausgestellt haben. Damit konnten Anleger diese Beträge auch mehrfach steuerlich geltend machen. Und damit erstatteten die Finanzämter mehr Kapitalertragsteuern als sie zuvor erhalten hatten.
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Nach dem Bericht der "SZ" hatte das Finanzamt Wiesbaden der HVB vorgehalten, "wider besseres Wissen" und wiederholt falsche Bescheinigungen über abgeführte Kapitalertragssteuern ausgestellt zu haben. Die Bank habe "aktiv daran mitgewirkt", dass dem Fiskus ein Schaden in Millionenhöhe entstanden sei.
Dem widerspricht die HypoVereinsbank dem Zeitungsbericht zufolge. Man habe den Bescheid angefochten. Die HVB sei den "Offenlegungspflichten immer ordnungsgemäß nachgekommen". In diesem Fall sei man nach ersten Hinweisen im Jahr 2011 auf die Behörden zugegangen. Die Bank kooperiere mit den Behörden und sei selbst an einer "umfassenden Klärung des Sachverhalts interessiert". Daher habe der Aufsichtsrat bereits 2011 eine eigene Untersuchung durch externe Anwälte und Experten angeordnet.
Quelle: AFP, dapd, dpa, t-online.de
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