Punktsieg für Apple
US-Importverbot für Samsung-Geräte10.08.2013, 11:33 Uhr | dpa
Punktsieg für Apple im Patentstreit mit Samsung: Der US-Konzern hat ein US-Einfuhrverbot für einige Samsung-Geräte bei der amerikanischen Handelskommission ITC erzielt. Es könnte allerdings auch eine weitgehend symbolische Entscheidung bleiben, die das Samsung-Geschäft kaum beeinflusst.
Die ITC stellte nach monatelangen Untersuchungen fest, dass Samsung zwei Apple-Patente verletzt habe. Bei dem einen geht es um Touchscreen-Technologie und bei dem anderen um den Anschluss von Ohrhörern. Allerdings erklärte der südkoreanische Konzern bereits, die beiden Apple-Patente in seinen Smartphones und Tablets inzwischen umgangen zu haben. Stimmen die US-Behörden dieser Ansicht zu, würde das Einfuhrverbot weitgehend verpuffen.
Samsung äußerte sich über das Einfuhrverbot dennoch enttäuscht. Allerdings sei der Versuch Apples zurückgewiesen worden, seine "übermäßigen Design-Patente zu benutzen, um ein Monopol auf Rechtecke und abgerundete Ecken zu erreichen", hieß es in einer Erklärung. "Das angemessene Ziel der Smartphone-Industrie ist nicht die globale Auseinandersetzung vor Gerichten, sondern ein fairer Wettbewerb im Markt."
Außerdem können die Südkoreaner noch in Berufung gehen - und auf ein Veto von US-Präsident Barack Obama hoffen. Das Weiße Haus hatte erst am vergangenen Wochenende in einem Verfahren von Samsung gegen Apple einen ITC-Importstopp für einige ältere Modelle von iPhone und iPad mit einem Veto blockiert.
Allerdings hatte Samsung bei der ITC im Gegensatz zu Apple auf Patente gesetzt, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Die US-Regierung und zum Beispiel auch die EU-Kommission sind gegen Verkaufsverbote auf Basis solcher Standard-Patente.
Der seit Frühjahr 2011 eskalierende Patentkonflikt zwischen den beiden führenden Smartphone-Herstellern wird in rund einem Dutzend Länder ausgetragen.
10.08.2013, 11:33 Uhr | dpa
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