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Verjährung: Informationen zu Verjährung im Versicherungslexikon

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Verjährung

27.05.2010, 19:28 Uhr | t-online.de, t-online.de

Die Geltendmachung eines bestehenden zivilrechtlichen Anspruches ist nur innerhalb einer bestimmten Frist - der Verjährungsfrist - möglich. Nach Ablauf der Verjährungsfrist kann sich der Anspruchsgegner auf die Einrede der Verjährung berufen. Dies hat zur Folge, dass der Anspruch nicht mehr wirksam durchgesetzt werden kann und der Anspruchsgegner bzw. Schuldner zur Leistungsverweigerung berechtigt ist.

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Im Strafrecht verhindert die Einrede der Verjährung die Weiterverfolgung einer Straftat. Der Beschuldigte kann somit für seine Straftaten nicht mehr wirksam zur Rechenschaft gezogen werden.

Verjährungsfristen

Verjährungsfristen sind gesetzlich vorgeschrieben oder werden vertraglich vereinbart. Gemäß § 195 BGB beträgt die regelmäßige Verjährungsfrist drei Jahre. Zur Vereinfachung der Fristenberechnung hat der Gesetzgeber in § 199 BGB den Beginn der Verjährungsfrist geregelt. Sie beginnt am 31. Dezember des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist. Eine Verjährung des Anspruchs tritt somit drei Jahre später, mit Ablauf des 31. Dezember, nach 24:00 Uhr, ein.

Darüber hinaus schreibt der Gesetzgeber besondere Verjährungsfristen für spezielle Rechtsgebiete vor. Die Verjährungsfrist für rechtskräftig festgestellte Ansprüche, beispielsweise aus einem Urteil, beträgt 30 Jahre. Hingegen müssen Ansprüche gegen den Reiseveranstalter aus einem Reisevertrag innerhalb von zwei Jahren durchgesetzt werden.

Unterbrechung und Hemmung der Verjährung

Eine Verjährungsfrist kann auf unterschiedliche Weise in ihrem Lauf unterbrochen werden. Erkennt der Anspruchsschuldner die Forderung an oder zahlt einen Abschlag auf Hauptforderung und Zinsen, wird die Verjährungsfrist unterbrochen. Dies gilt auch für die Erhebung einer Klage oder die Zustellung des Mahnbescheids. Die neue Verjährungsfrist beginnt erst dann mit ihrem Lauf, wenn beispielsweise das gerichtliche Verfahren beendet worden ist.

Im Gegensatz zur Verjährungsunterbrechung kann bei der Verjährungshemmung die bereits laufende Verjährungsfrist vorübergehend zum Stillstand gebracht werden. Sie läuft weiter, wenn der Hemmungsgrund aufgehoben worden ist. Eine Hemmung der Verjährung kommt in Betracht, wenn beispielsweise eine Stundung des Anspruchs vereinbart wurde.

Verhinderung der Verjährung

Um eine etwaige Verjährung zum Jahresende zu verhindern, muss der Anspruch gerichtlich geltend gemacht werden. Durch die rechtzeitige Einleitung des gerichtlichen Mahnverfahrens oder die Erhebung einer Klage kann die Verjährung unterbrochen werden. Ein bloßes Mahnschreiben reicht für diesen Zweck nicht aus.

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