Startseite
Sie sind hier: Home > Wirtschaft > Geld >

Kredite: Richter verbieten Bearbeitungsgebühren

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Richter unterbinden Gebührenwahn bei Krediten

17.05.2011, 14:28 Uhr | dapd, dapd, t-online.de

Kredite: Richter verbieten Bearbeitungsgebühren. Urteile: Banken dürfen bei Krediten keine Bearbeitungsgebühr kassieren (Foto: imago) (Quelle: imago)

Urteile: Banken dürfen bei Krediten keine Bearbeitungsgebühr kassieren (Foto: imago) (Quelle: imago)

Herber Dämpfer für Banken in Deutschland: Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat Bearbeitungsgebühren für Darlehen für unwirksam erklärt. Demnach dürfen die Institute künftig ihre Darlehens-Kunden nicht mehr abkassieren. Entsprechende Klauseln im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Bank haben damit keine Wirkung mehr (Az. 17 U 192/10). Allerdings ließ der Senat eine Revision für die Beklagte offen, die nun Einspruch gegen das Urteil einlegen kann.

Kredite kosteten mindestens 50 Euro Gebühr

Laut der Klausel mussten Kunden zwei Prozent aus dem Darlehensbetrag, mindestens jedoch 50 Euro als Bearbeitungsgebühr an die Bank entrichten. Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. war beim Landgericht Karlsruhe gegen die Klausel vorgegangen und hatte Recht bekommen. Die Bank legte beim OLG Berufung ein, blieb aber erfolglos. Das OLG ließ aber die Revision zu, da der Bundesgerichtshof (BGH) zu der Frage noch keine grundsätzliche Entscheidung getroffen hat.

Die OLG-Richter entschieden, dass die Klausel nicht dem Transparenzgebot des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) für Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) entspreche und schon daher unwirksam sei. So sei nicht klar, zu welchem Zeitpunkt die Bearbeitungsgebühr konkret entstehe, ob die Gebühr bei der Auszahlung des Darlehens einbehalten werde oder in welcher Weise sie zu zahlen sei.

Anzeige 
Jetzt Autokosten senken

Kfz-Versicherung wechseln und viele hundert Euro sparen. Versicherungsvergleich starten

Keine Dienstleistung für den Verbraucher

Der Verwaltungsaufwand der Bank stelle keine Dienstleistung für den Kunden dar. So diene etwa die Prüfung der Bonität des Kreditnehmers den Vermögensinteressen der Bank, die spätere Forderungsausfälle vermeiden wolle. Nach der Rechtsprechung sei es aber unzulässig, für Arbeiten in den AGB ein Entgelt zu bestimmen, wenn diese keine Dienstleistungen für den Kunden darstellten, sondern im eigenen Interesse durchgeführt würden.

Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
Video des Tages
"PussyTerror" 
Carolin Kebekus macht einen auf Melania Trump

Die zukünftige First Lady gibt Einblicke in ihre frühere Arbeit als Nacktmodel. Video

Anzeige

Shopping
Shopping
Nur heute und nur für die 1.000 schnellsten Besteller

tolino page eBook-Reader zum Schnäppchenpreis von nur 49.- € statt 69.- € bei Weltbild.de. Shopping

Shopping
iPhone 7 32 GB im Tarif MagentaMobil L mit Handy

Nur 99,95 €¹. Nur online: 24 Monate 10 % sparen! bei der Telekom Shopping

Vernetzung
Christmas Shopping: Jetzt 15,- € Gutschein sichern!

Nur bis zum 14.12.16. Erfahren Sie mehr zur Aktion auf MADELEINE.de.

tchibo.deOTTObonprix.deESPRITC&ACECILzalando.dedouglas.deKlingel.de

Anzeige
shopping-portal