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VW-Abgas-Skandal: Kunden könnten unter Umständen vom Kauf zurücktreten

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VW-Abgas-Skandal und Rückruf  

Kunden können unter Umständen vom Kauf zurücktreten

30.10.2015, 14:42 Uhr | AFP, t-online.de

VW-Abgas-Skandal: Kunden könnten unter Umständen vom Kauf zurücktreten. Abgas-Skandal: Betroffene Kunden können nach dem Rückruf eventuell vom Kaufvertrag ihres Autos zurücktreten. (Quelle: imago)

Abgas-Skandal: Betroffene Kunden können nach dem Rückruf eventuell vom Kaufvertrag ihres Autos zurücktreten. (Quelle: imago)

Vom Abgas-Skandal betroffene VW-Fahrer müssen mit ihrem Fahrzeug bald in die Werkstatt. Unter bestimmten Umständen können diese Kunden, in deren Diesel-Auto die Software zur Manipulation der Abgaswerte eingebaut ist, danach vom Kauf zurücktreten und den Kaufpreis des Autos zurückverlangen.

Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags im Auftrag der Grünen-Fraktion hervor, über das der "Spiegel" vorab aus seiner neuen Ausgabe berichtete.

Abgas-Skandal: Rücktritt vom Kauf möglich

Den Einschätzungen der Bundestagsjuristen zufolge könnten VW-Kunden etwa dann den Kaufpreis zurückverlangen, wenn der Spritverbrauch als Folge eines Rückrufes und einer Umrüstung steigt. Allerdings nur dann, wenn eine "erhebliche Pflichtverletzung" vorliegt.

"Sachmangel" muss gegeben sein

Letztere sei gegeben, wenn der Verbrauch für die betroffenen Dieselautos nach der Umrüstung zehn Prozent höher läge als VW beim Kauf des Autos angegeben hatte. 1,5 bis zwei Prozent Abweichungen im Realbetrieb müssten Autokäufer akzeptieren. Ab einem Mehrverbrauch von drei Prozent könne ein "Sachmangel angenommen werden".

Kfz-Experten erwarten Leistungseinbußen

Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass die Fahrzeuge nach der Überarbeitung weniger Leistung bringen. So geht der Kfz-Sachverständige Daniel Weber davon aus, dass durch die manipulierte Programmierung der betroffenen Fahrzeuge das Kraftstoffgemisch abgemagert wird: "Gleichzeitig wird der Wirkungsgrad der Abgasrückführung erhöht werden müssen". Die sich dadurch ergebende rußigere Verbrennung wird sich nach seiner Ansicht negativ auf die Lebensdauer der Dieselpartikelfilter auswirken.

Weiter sei davon auszugehen, dass die betroffenen Fahrzeuge durch die geplanten Softwareänderungen und Nachbesserungen weniger Leistung hätten. 

VW erwägt Umtausch-Aktion

Der VW-Konzern selbst hatte für die Rückrufaktion der 2,4 Millionen Diesel hierzulande auch Eintauschprämien als Alternative zur Nachbesserung ins Gespräch gebracht. VW würde die Wagen in Zahlung nehmen und gleichzeitig zusätzliche Anreize für einen Neuwagenkauf schaffen. Vor allem die betroffenen Motoren mit 1,6 Liter Hubraum im Fokus - denn dort reicht das Softwareupdate nicht aus, um den Mangel zu beseitigen. Es muss neue Technik her - mit entsprechenden Kosten für die Bauteile und die Arbeitsstunden.

Auch die Stickoxid-Emission kann eine Rolle spielen

Daneben seien auch Klagen gegen Volkswagen wegen zu hoher Stickstoffausstöße möglich. Abgesehen von dem Fall, dass VW Kunden den Kaufpreis zurückerstatten müsste, sind die Strafen für den Autobauer dem Wissenschaftlichen Dienst zufolge in Deutschland verhältnismäßig gering. Eine sogenannte Verbandsgeldbuße für VW liege bei bis zu zehn Millionen Euro.

Schärfere Strafen gefordert

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer forderte bei Gesetzesverstößen von Unternehmen "schärfere Regeln, die eine wirkliche Abschreckung" darstellten. Über zehn Millionen Euro Strafe würden die "Manager im VW-Konzern nur müde lächeln und das Portemonnaie zücken".

Weltweit 11 Millionen VW betroffen

VW hatte zugegeben, Abgaswerte von Dieselfahrzeugen durch eine Software manipuliert zu haben. Bei Tests auf dem Prüfstand führte das Programm zu einem niedrigeren Schadstoffausstoß als im Normalbetrieb. Weltweit wurde die Software in bis zu elf Millionen Autos eingebaut.

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