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Markenrecht: Audi kann "TDI" nicht als Marke schützen lassen

Audi kann "TDI" nicht als Marke schützen lassen

06.07.2011, 13:48 Uhr | dpa

Markenrecht: Audi kann "TDI" nicht als Marke schützen lassen. Typenbezeichnung des Audi Q7 V12 TDI (Foto: Audi)

Typenbezeichnung des Audi Q7 V12 TDI (Foto: Audi)

Der Autobauer Audi kann sein Motoren-Markenzeichen "TDI" nicht europaweit als Marke schützen lassen. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Entscheidung des EU-Harmonierungsamtes und wies die Klage von Audi und seinem Mutterkonzern Volkswagen zurück (Rechtssache T-318/09). Die Unternehmen müssen die Kosten des Verfahrens tragen.

Urteil: "TDI" ist keine Marke

Nach Ansicht der Richter sind die Buchstaben "TDI" nicht als Marke, sondern nur als Abkürzung für eine technische Eigenschaft und die Bauart anzusehen. Die Buchstabenkombination habe keine Unterscheidungskraft in der Europäischen Union und weise nicht eindeutig auf einen Audi-Motor hin.

Was bedeutet TDI?

Verbraucher würden nicht erkennen, dass das Auto von einem bestimmten Unternehmen stamme. Die Abkürzung stehe allgemein für "Turbo Diesel Injection" bzw. "Turbo Direct Injection".

CDI, CDTI usw.

Allerdings versuchen, auch andere Hersteller - mit ähnlicher Technik - sich von der Konkurrenz abzusetzen. Bei Daimler werden die Turmodiesel als "CDI" bezeichnet, BMW nennt seine Aggregate schlicht "d". Opel versieht seine Diesel-Aggregate mit dem Schriftzug "CDTI", Ford mit "TDCI".

Audi will einheitliche Regelung

Nach geltendem Recht können solche Angaben, die nur die Merkmale einer Ware beschreiben, nicht als Marke eingetragen werden. Audi hat nach eigenen Angaben "TDI" bereits in vielen Ländern als Markenzeichen registriert, strebte aber eine EU-einheitliche Regelung an.

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