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Temposünder: Irreführendes Schild kann Fahrverbot abwenden

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Temposünder  

Irreführendes Schild kann Fahrverbot abwenden

12.02.2016, 08:05 Uhr | dpa-tmn

Temposünder: Irreführendes Schild kann Fahrverbot abwenden. Nicht jeder hohe Tempoverstoß führt zum Fahrverbot. (Quelle: imago/Steffen Schellhorn)

Nicht jeder hohe Tempoverstoß führt zum Fahrverbot. (Quelle: Steffen Schellhorn/imago)

Wer mehr als 40 km/h zu schnell fährt, bekommt neben der Geldstrafe in der Regel auch ein Fahrverbot. Aber von jeder Regel gibt es eine Ausnahme: Weist der Fahrer glaubhaft nach, dass er von einem zweiten Schild in die Irre geführt wurde, kann das Fahrverbot fallen.

Eine solche Ausnahme ist bei einem geringeren Schuldgehalt zulässig, informiert der ADAC und verweist auf ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Bamberg vom Dezember 2015 (Az.: 3 SS OWi 834/15). Im verhandelten Fall hatte eine Autofahrerin auf der Autobahn das Tempolimit um mehr als 40 km/h überschritten.

Neben dem Bußgeld wurde ihr ein Fahrverbot von einem Monat auferlegt. Dagegen legte sie Einspruch ein. Sie habe das Tempolimit auf 60 km/h zwar gesehen, daneben habe sich aber an derselben Stelle ein Überholverbotsschild befunden. Unter beiden Zeichen sei das Zusatzschild für Fahrzeuge mit mehr als 2,8 Tonnen angebracht gewesen. Sie sei daher davon ausgegangen, dass sich auch das Tempolimit nur auf diese Fahrzeuge bezog. Deshalb habe sie ihr Tempo nicht gedrosselt.

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Geringe Schuld kann Fahrverbot abwenden

Das OLG Bamberg gab ihr bezogen auf das Fahrverbot Recht. Zwar beziehe sich das unter mehreren Verkehrszeichen angebrachte Zusatzzeichen grundsätzlich nur auf das unmittelbar darüber befindliche Schild. Zwischen den Anordnungszeichen sei auch ein Querstrich vorhanden gewesen. Dennoch liege bei einem solchen Verstoß im Gegensatz zu einem Regelfall ein geringer Schuldgehalt vor.

Die innere Grundhaltung der Fahrerin zeige nicht das sorglose Bestreben, sich möglichst schnell fortzubewegen. So sei es vertretbar, ausnahmsweise vom Fahrverbot abzusehen, da es sich nicht um einen typischen Fall handele. Das Regelfahrverbot sei – wie der Name schon sagt – nur auf die Regelfälle anzuwenden.

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