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Raubkopien: Bernd Neumann fordert Strafen für Tauschbörsen-Nutzer

Tauschbörsen  

Minister fordert Strafen für Tauschbörsen-Nutzer

08.10.2008, 15:41 Uhr | dpa

Bernd Neumann ist seit Mai 2008 Ehrenvorsitzender der Bremer CDU. (Quelle: dpa)Bernd Neumann ist seit Mai 2008 Ehrenvorsitzender der Bremer CDU. (Quelle: dpa) Die Politik will Strafen gegen Raubkopierer durchsetzen. Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat sich für einen strikten Schutz des Urheberrechts im Internet ausgesprochen. "Raubkopieren ist kein Kavaliersdelikt", sagte der Politiker am Mittwoch zur Eröffnung der Musikmesse Popkomm in Berlin.

Das unerlaubte Kopieren von Musik oder das Herunterladen von Songs aus illegalen Internettauschbörsen müsse geahndet werden, selbst bei kleineren Datenmengen.

Raubkopierer zu selten verfolgt

Es sei ein fragwürdiges Signal, "dass die Generalstaatsanwaltschaften in mehreren Bundesländern Leitlinien verfasst haben, nach denen unterhalb einer bestimmten Grenze Urheberrechtsverletzungen im Internet nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden sollen." Dies zeige auch, dass die Rechteinhaber - also Texter, Komponisten und Verlage - eine Möglichkeit haben müssen, vor einem Zivilgericht ihre Ansprüche einzuklagen.

Internetdienstleister sollen kooperieren

Die Bundesregierung befürworte Kooperationen von Rechteinhabern und Internetdiensten, um das Raubkopierertum im Internet zu bekämpfen. Die Musikindustrie fordert seit längerem, Internetanbieter sollten das massenhafte Tauschen urheberrechtlich geschützter Musik unterbinden und Verbindungsdaten der Nutzer zugänglich machen. "Der Begriff Bagatelle ist tödlich", sagte Dieter Gorny, Viva-Gründer und heute Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie.

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