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Rundfunkbeitrag könnte um einen Euro pro Monat sinken

Ein Euro pro Monat  

Tillich stellt Senkung des Rundfunkbeitrags in Aussicht

04.12.2013, 17:33 Uhr | dpa

Rundfunkbeitrag könnte um einen Euro pro Monat sinken. Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) hält eine Senkung der Rundfunkgebühr für möglich. (Quelle: imago images/Eibner)

Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) hält eine Senkung der Rundfunkgebühr für möglich. (Quelle: Eibner/imago images)

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat eine Senkung des Rundfunkbeitrags um bis zu einem Euro im Monat in Aussicht gestellt. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erwarte nach Umstellung der Gebühren auf die Haushaltsabgabe Mehreinnahmen, "die bis an die Milliardengrenze herangehen", sagte Tillich am Dienstag in Dresden.

Ein entsprechender Bericht werde in den nächsten Tagen veröffentlicht. "Wir sehen eine Möglichkeit, dass wir bis zu einem Euro im Prinzip die Rundfunkgebühren senken können."

Er habe sich diesbezüglich auch schon mit anderen Kollegen abgestimmt, sagte Tillich. Der Chef der sächsischen Staatskanzlei, Johannes Beermann (CDU), werde alle Vorkehrungen treffen, damit man Anfang 2014 darüber sprechen könne. Eine ARD-Sprecherin sagte dazu auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa: "Wir sind mitten in einem laufenden Verfahren, das vertraulich ist. Wir können das nicht kommentieren."

Beitrag seit 2013 neu geregelt

Die Rundfunkgebühren ("GEZ-Gebühr") waren zum 1. Januar 2013 neu geregelt worden. Seither ist jeder deutsche Haushalt zur Zahlung verpflichtet, egal ob dort ein Empfangsgerät steht oder nicht. Allerdings muss nur noch eine Person pro Privathaushalt zahlen. Die Höhe von 17,98 Euro blieb unverändert. In Härtefällen gibt es die Möglichkeit, befreit zu werden oder einen ermäßigten Satz zu zahlen.

Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer äußerte sich ähnlich wie Tillich: "Auch die mir vorliegenden Informationen deuten auf substanzielle Mehreinnahmen in einer Größenordnung bis zu einer Milliarde (Euro) hin. Damit besteht die Möglichkeit, erstmals in der Geschichte der Rundfunkfinanzierung eine deutliche Beitragssenkung in Aussicht zu stellen." Zugleich gebe es eine Entwicklungsperspektive für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. "Dies zeigt, wie richtig die Umstellung auf das neue Beitragsmodell war." Rheinland-Pfalz koordiniert die Medienpolitik innerhalb der Bundesländer.

Dreyer hält eine Entlastung von denjenigen für möglich, von denen die Mehreinnahmen kommen. "Es steht das Versprechen der Länder, die zusätzlichen Beitragseinnahmen genau zu evaluieren, um zu sehen, aus welchen Bereichen (Privathaushalte, Unternehmen, öffentliche Institutionen) Mehreinnahmen kommen und dort dann gezielt für Entlastung zu sorgen."

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