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ARD will zusätzliche Millionen aus dem Rundfunkbeitrag

"Gute Programme kosten Geld"  

ARD will zusätzliche Millionen aus dem Rundfunkbeitrag

28.08.2015, 16:39 Uhr | dpa

ARD will zusätzliche Millionen aus dem Rundfunkbeitrag. Die ARD-Senderfamilie will mehr Geld. (Quelle: dpa)

Die ARD-Senderfamilie will mehr Geld. (Quelle: dpa)

Die ARD möchte wegen ihres wachsenden Geldbedarfs den Milliarden-Überschuss aus dem Rundfunkbeitrag anzapfen. Dieser ist bislang auf Sperrkonten eingefroren. "Gute Programme kosten Geld, deswegen brauchen wir ab 2017 einen Ausgleich für Preissteigerungen", erklärte der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor.

Die ARD legte der Expertenkommission KEF am Freitag einen Antrag für die Finanzen von 2017 bis 2020 vor. Die Sendergruppe erwartet starke Kostenzuwächse, so dass ihr Finanzbedarf auch mit der Auflösung der 1,16 Milliarden Euro ARD-Beitragsrücklage noch nicht gedeckt wäre.

"Wir brauchen die komplette ARD-Reserve und nach heutigem Stand 99 Millionen Euro mehr pro Jahr", sagte Marmor. ARD, ZDF und Deutschlandradio rechnen wegen der Umstellung auf das neue Beitragssystem für den Zeitraum von 2013 bis 2016 mit insgesamt 1,59 Milliarden Euro Mehreinnahmen.

Steigende Gehälter und wachsende Ausgaben

Die Steigerung der jährlichen Kosten liege für seinen Senderverbund in den vier Jahren bei durchschnittlich 2,2 Prozent. Neben steigenden Gehältern müsse die ARD unter anderem wachsende Ausgaben für Programm und den Ausbau digitaler Verbreitungswege schultern, sagte Marmor.

Die Beitragsrücklage besteht aus Zusatzeinnahmen aus der Umstellung von der alten Rundfunkgebühr auf den neuen Rundfunkbeitrag im Jahr 2013. Noch bis Ende 2016 dürfen ARD, ZDF und Deutschlandradio nicht vom Geldsegen profitieren. Sie hatten ihren Finanzbedarf schon vorher angemeldet. Gelder, die darüber hinausgehen, fließen auf Sperrkonten.

Ministerpräsidenten wollen Beitrag stabil halten

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) überprüft den angemeldeten Finanzbedarf von ARD, ZDF und Deutschlandradio und gibt eine Empfehlung an die Bundesländer zur Höhe des Rundfunkbeitrags ab. Das Gremium kann aber auch die Anmeldungen der Sender eindampfen. Die Ministerpräsidenten wollen den Beitrag stabil halten.

Die KEF wurde 1975 eingerichtet und besteht aus 16 unabhängigen Experten, jedes Land beruft einen für fünf Jahre. Die KEF sitzt in der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz in Mainz. Den Vorsitz hat derzeit Heinz Fischer-Heidlberger, Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofes.

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