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Rundfunkbeitrag soll um 30 Cent auf 17,20 Euro sinken

Expertenkommission rät  

Rundfunkbeitrag soll um 30 Cent sinken

13.04.2016, 12:12 Uhr | dpa, AFP

Rundfunkbeitrag soll um 30 Cent auf 17,20 Euro sinken. Der Rundfunkbeitrag könnte zunächst gesenkt werden, später aber wieder steigen. (Quelle: dpa)

Der Rundfunkbeitrag könnte zunächst gesenkt werden, später aber wieder steigen. (Quelle: dpa)

ARD, ZDF und Deutschlandradio haben offenbar eine Rücklage von 1,6 Milliarden Euro aus dem Rundfunkbeitrag bilden können. Das ist zuviel, sagt die Expertenkommission KEF und schlägt eine Senkung des Beitrages um 30 Cent ab 2017 vor. Die Länder wollen darüber aber erst beraten.

Ab 2017 soll der Rundfunkbeitrag monatlich auf 17,20 Euro gesenkt werden, wenn es nach dem Willen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) geht. Die KEF ermittelt alle zwei Jahre den Finanzbedarf der Rundfunkanstalten.

"Wir empfehlen eine Absenkung, weil es einen Überschuss in der nächsten Periode gibt", sagte der KEF-Vorsitzende, Heinz Fischer-Heidlberger, in Mainz. Die Expertenkommission rechnet demnach mit Mehreinnahmen von 542 Millionen Euro von 2017 bis 2020. Sie reduzierte dabei allerdings den von den Rundfunkanstalten angemeldeten Finanzbedarf um 965 Millionen Euro.

Beitrag könnte ab 2021 wieder steigen

Die Chefin der Länder-Rundfunkkommission, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), will mit den übrigen Regierungschefs über den Vorschlag beraten. "Wir möchten möglichst lange Beitragsstabilität sicherstellen", betonte sie. Denn die Rücklage, die die KEF auf 1,6 Milliarden Euro beziffert, gebe es nur für die Zeit von 2017 bis 2020, nicht darüber hinaus.

Das bestätigte auch Fischer-Heidlberger. Bei einem angenommenen Mehraufwand von 1,5 Prozent könne der Beitrag ab 2021 von derzeit 17,50 Euro auf 19,10 Euro im Monat steigen, sagte er. Wenn es zur vorgeschlagenen Senkung auf 17,20 Euro ab 2017 komme, könne der Beitrag sogar ab 2021 auf 19,40 Euro im Monat steigen.

Alle zwei Jahre stellt die Expertenkommission KEF einen Bericht vor, in dem es um die öffentlich-rechtlichen Sender und ihr benötigtes Geld geht. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mit Sitz in Mainz nimmt im Auftrag der Länder unter die Lupe, welche Finanzmittel ARD, ZDF und Deutschlandradio anmelden und gibt Empfehlungen, wo gespart werden könnte und ob der Rundfunkbeitrag so bleiben sollte oder nicht. Es gibt das Gremium seit dem Jahr 1975. Jedes Land entsendet ein Mitglied. Der jetzige Vorsitzende ist Heinz Fischer-Heidlberger, Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs.

Entwicklung des Rundfunkbeitrags.

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