Qualcomm-Zoff: Apple bringt kein 5G-iPhone dieses Jahr

Das Landgericht Mannheim hat eine Patentklage des Chipkonzerns Qualcomm gegen Apple zurückgewiesen. Ein Münchener Gericht hatte zuvor anders entschieden. Das Verkaufsverbot für Apple bleibt.

Der Chipkonzern Qualcomm muss in seinem Patentstreit mit Apple einen Rückschlag in Deutschland einstecken. Das Landgericht Mannheim entschied am Dienstag, dass iPhones ein Qualcomm-Patent zu Schaltkreistechnik nicht verletzen und wies die Klage ab.

Qualcomm kündigte umgehend Berufung gegen die Entscheidung an. Der Chipkonzern hatte im Dezember 2018 mit einem anderen Patent am Landgericht München ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland erzielt. Apple nahm daraufhin das iPhone 7 und das iPhone 8 aus seinen Stores und seinem Onlineangebot und legte Widerspruch gegen das Urteil ein. Apple legt das Münchener Urteil so aus, dass der Verkaufsstopp nur für die Apple-Shops gilt, Qualcomm geht davon aus, dass alle Shops davon betroffen sind, die die iPhones 7 und 8 anbieten.

Der Streit begann vor rund zwei Jahren, als Apple seinem Zulieferer Qualcomm in einer Klage überhöhte und unfaire Lizenzforderungen für Patente vorwarf. Der Chipkonzern konterte mit dem Vorwurf von Patentverletzungen. Neben Deutschland gibt es Verfahren auch in China, ein Prozess in Kalifornien ist für Mitte April angesetzt.

Parallel läuft in Kalifornien ein Prozess zur Klage der US-Wettbewerbsaufsicht FTC gegen Qualcomm, in der es um das Geschäftsmodell des Chipkonzerns – und damit auch das Verhältnis zu Apple – geht.

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Als Folge des Streites dürfte Apple kein iPhone mit dem neuen 5G-Datenfunk vor 2020 anbieten können, bis die entsprechenden Chips des Qualcomm-Rivalen Intel fertig sind. Mit dem Start von kommerziellen 5G-Netzes ist ab 2020 zu rechnen.